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Die Grenzboten. Jg. 77, 1918, Zweites Vierteljahr.

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Biegen oder brechen?

Noten der Zeit zur Verinnerlichung, Vereinfachung, Vergeistigung des Lebens ge¬
langen und gelernt haben, daß das Lebensglück um so größer ist, je geringer die
Bedürfnisse sind, wird nach wie vor in einem Omnibus Platz haben Einem
Om mbus von mittlerer Größe.

.
Ihr Nemo

Biegen oder brechen?
Die Aussichten der Wahlrechtsvorlags

eit der Verfassungsausschuß des Abgeordnetenhauses den Wahlrechts-
^entwurf zum zweiten Male abgelehnt hat, ist die bekannte Frage:
Was gedenkt die Negierung zu tun? bei den an einer Annahme
interessierten Kreisen wieder auf der Tagesordnung.

Zunächst gedenkt sie natürlich, nichts zu tun. Da die Kom-
". missionsbeschlüsse niemals definitiven Charakter tragen, so wird sie
vie Hlllttmg des Plenums abwarten. Wenn aber hier eine Ablehnung sich wieder¬
holt^ Für diesen Fall verlangen führende Blätter der drei wahlrechtsfreunvlichen
Mrwen, "Germania", "Berliner Tageblatt" und "Vorwärts", zu denen sich ihre
nanonalliberalen Gesinnungsfreunde gesellen, übereinstimmend, daß die Regierung
Zur Auflösung schreiten müsse. Das sozialdemokratische Blatt hält diese Not-
wendigkeit schon nach der zweiten Lesung für gegeben. Bekanntlich das einzige
"verfassungsmäßige" Mittel gegenüber der zweiten Kammer (vgl. Ur. 13 der
"^renzooten"). Von einer Überweisung der Vorlage ans Herrenhaus, wo
eventuell durch Pairsschub der Z 3 in der Fassung des Negierungsvorschlages
wiederhergestellt weiden könnte, erwartet man -- mit Recht -- nicht viel, da das
"vgeordnetenhaus einer Vorlage der "Herren" kaum günstiger gegenüberstehen
wurde als jener der Regierung.

Das wäre also die Alternative des gewaltsamen Brechens mit dem erbitterten
Wahlkmnpf als Folge, wenn sie nicht in umgekehrter Form eintritt, daß nämlich
ore Regierung über dem Widerstand der Opposition zu Fall kommt.*)

, Daneben besteht die Möglichkeit einer friedlichen Lösung. Entweder durch
uinfall im Parlament. So meint die "Berliner Morgenpost": zwischen der zweiten
und dritten Lesung würden die Führer der jetzt noch mit Berserkertrotz gegen den
neuen Geist kämpfenden Parteien mildere Saiten aufziehen. Oder: -- indem die
Regierung sich auf Verhandlungen einläßt!

In diese-ur Zusammenhange empfehlen wir einen Artikel der "Kölnischen Volks-
zertung" Mr. 297) größter Beachtung. Wir wiesen schon vor einer Woche auf
Überraschungen hin, die möglicherweise von Zentrumsseite sich ereignen könnten.
Aas mitunter gut unterrichtete rheinische Parteiorgan weiß nun folgendes "aus
Merlin" zu melden: Kenner der parlamentarischen Verhältnisse beurteilen die Lage
ernst. Die Freikonservativen in übergroßer Mehrheit und die Nationalliberalen
M ansehnlicher Stärke haben sich augenscheinlich zu einem festen Kartell vereinigt,
unbekümmert um die Folgen, die Wahlrechtsvorlage abzulehnen. Jedenfalls
unrd bei der zweiten Lesung die Vorlage abgelehnt werden. Es wird, falls die
Legierung es zur Abstimmung in der dritten Lesung kommen läßt, nun darauf
ankommen, ob sie in Verhandlungen mit den Parteien eine Einigung, die ihr an-



^ ") Angedeutet in der "Berliner Börsen-Zeitung" (Ur. 171) und konkreter von der
"deutschen Volkswirtschaftlichen Korrespondenz" .(inzwischen halöcnmlich dementiert.)
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Noten der Zeit zur Verinnerlichung, Vereinfachung, Vergeistigung des Lebens ge¬
langen und gelernt haben, daß das Lebensglück um so größer ist, je geringer die
Bedürfnisse sind, wird nach wie vor in einem Omnibus Platz haben Einem
Om mbus von mittlerer Größe.

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Ihr Nemo

Biegen oder brechen?
Die Aussichten der Wahlrechtsvorlags

eit der Verfassungsausschuß des Abgeordnetenhauses den Wahlrechts-
^entwurf zum zweiten Male abgelehnt hat, ist die bekannte Frage:
Was gedenkt die Negierung zu tun? bei den an einer Annahme
interessierten Kreisen wieder auf der Tagesordnung.

Zunächst gedenkt sie natürlich, nichts zu tun. Da die Kom-
». missionsbeschlüsse niemals definitiven Charakter tragen, so wird sie
vie Hlllttmg des Plenums abwarten. Wenn aber hier eine Ablehnung sich wieder¬
holt^ Für diesen Fall verlangen führende Blätter der drei wahlrechtsfreunvlichen
Mrwen, „Germania", „Berliner Tageblatt" und „Vorwärts", zu denen sich ihre
nanonalliberalen Gesinnungsfreunde gesellen, übereinstimmend, daß die Regierung
Zur Auflösung schreiten müsse. Das sozialdemokratische Blatt hält diese Not-
wendigkeit schon nach der zweiten Lesung für gegeben. Bekanntlich das einzige
»verfassungsmäßige" Mittel gegenüber der zweiten Kammer (vgl. Ur. 13 der
»^renzooten"). Von einer Überweisung der Vorlage ans Herrenhaus, wo
eventuell durch Pairsschub der Z 3 in der Fassung des Negierungsvorschlages
wiederhergestellt weiden könnte, erwartet man — mit Recht — nicht viel, da das
"vgeordnetenhaus einer Vorlage der „Herren" kaum günstiger gegenüberstehen
wurde als jener der Regierung.

Das wäre also die Alternative des gewaltsamen Brechens mit dem erbitterten
Wahlkmnpf als Folge, wenn sie nicht in umgekehrter Form eintritt, daß nämlich
ore Regierung über dem Widerstand der Opposition zu Fall kommt.*)

, Daneben besteht die Möglichkeit einer friedlichen Lösung. Entweder durch
uinfall im Parlament. So meint die „Berliner Morgenpost": zwischen der zweiten
und dritten Lesung würden die Führer der jetzt noch mit Berserkertrotz gegen den
neuen Geist kämpfenden Parteien mildere Saiten aufziehen. Oder: — indem die
Regierung sich auf Verhandlungen einläßt!

In diese-ur Zusammenhange empfehlen wir einen Artikel der „Kölnischen Volks-
zertung" Mr. 297) größter Beachtung. Wir wiesen schon vor einer Woche auf
Überraschungen hin, die möglicherweise von Zentrumsseite sich ereignen könnten.
Aas mitunter gut unterrichtete rheinische Parteiorgan weiß nun folgendes „aus
Merlin" zu melden: Kenner der parlamentarischen Verhältnisse beurteilen die Lage
ernst. Die Freikonservativen in übergroßer Mehrheit und die Nationalliberalen
M ansehnlicher Stärke haben sich augenscheinlich zu einem festen Kartell vereinigt,
unbekümmert um die Folgen, die Wahlrechtsvorlage abzulehnen. Jedenfalls
unrd bei der zweiten Lesung die Vorlage abgelehnt werden. Es wird, falls die
Legierung es zur Abstimmung in der dritten Lesung kommen läßt, nun darauf
ankommen, ob sie in Verhandlungen mit den Parteien eine Einigung, die ihr an-



^ ") Angedeutet in der „Berliner Börsen-Zeitung" (Ur. 171) und konkreter von der
»deutschen Volkswirtschaftlichen Korrespondenz" .(inzwischen halöcnmlich dementiert.)
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Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 77, 1918, Zweites Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341907_333482/111>, abgerufen am 23.07.2024.