Die Grenzboten. Jg. 77, 1918, Erstes Vierteljahr.

Die Parteien unter sich

Was die Polen angeht, so glaubt allerdings die „Vossische Zeitung" über
die zukünftige Haltung der Demokratie beruhigende Versicherungen geben zu
können. „Bisher war die Abwehr der Polen in erster Linie eine Sache der
deutschen Bureaukratie. Die Polen sind auf dem besten Wege, auch die deutsche
Demokratie von der Notwendigkeit verstärkten nationalen Schutzes zu über¬
zeugen." Die „Befürchtung" der Konservativen, daß eine „andere Zusammen¬
setzung des Abgeordnetenhauses die polnische Gefahr steigern" würde, erklärt das
Blatt für „grundfalsch". Man weiß nicht recht, wie man diese Behauptung mit
dem Verhalten der „Mehrheit" in Einklang bringen soll, die vor kurzem durch
ihre Abgeordneten Erzberger, David, Naumann und Frhr. von Rechenberg mit
Vertrauensmännern der Warschauer Negierung in Unterhandlungen getreten ist,
wobei der „Versöhnungsgedanke" eine große Rolle spielte.

Diese parlamentarische Nebendiplomatie ist ja gleichzeitig zweifellos ein
glatter Eingriff in die Rechte der Negierung. Die „Kreuzzeitung" hat nicht so
Unrecht, wenn sie das Verfahren dahin deutet, „daß tatsächlich das Parlament
das Steuer des Staatsschiffs in die Hand nimmt." Gerechtigkeit gebietet aber
auch die Ursache des Vorgangs zu beleuchten. Und da ist es denn völlig klar,
daß die mangelnde Entschlußkraft der Negierung wie schon so oft in letzter Zeit
das Parlament zu einem Vorstoß seinerseits ermutigt hat. ' Die Grundsätze der
Verfassung werden dnrch die polaren Kräfte der Regierung und Volksvertretung
im Gleichgewicht gehalten. Eine verminderte Anziehungskraft des einen Pols
löst sofort verstärktes Hinneigen zu dem anderen aus. Nach dem Entriistungs-
sturin, den der Ukrainefrieden in polnischen Landen weckte, mußte angesichts der
unerhörten Hetzereien und Anmaßungen irgendetwas geschehen. Da die Regie¬
rung, vielleicht infolge eines ähnlichen Druckes politischer „Zwangsläufigkeiten",
wie sie der Staatssekretär von Kühlmann für das Auswärtige betonte, es unter¬
ließ, die arti-polnischen Konsequenzen aus den Vorgängen zu ziehen und von dem
verhängnisvollen Bethmannkurs ans dem November 1916 abzulenken, so versuchie
die Reichstagsmehrheit ihrerseits eine pro-polnische Lösung der Schwierigkeiten.
Angeblich ist „die deutsch-polnische Verständigung erreicht" und hat die diesbezüg¬
liche Erklärung der Reichtagsmehrheit die Zustimmung des Kanzlers gefunden.
(Berliner Tageblatt.)

Trotz der infolge des Zentrumcmtrages eingetretenen Unstimmigkeiten wird
man vor der Hand annehmen müssen, daß die „Mehrheit" beisammen bleibt.
Die „Germania" kennzeichnete sie vor jener Abstimmung zwar nicht als „Block",
wohl aber als „solide und dauerhaft". Inzwischen scheinen sich auch die National¬
liberalen, die gelegentlich die Rolle des parlamentarischen Kometen spielten, der
allgemeinen Notation wieder anschließen zu wollen. Ihre Neichstagsfraktion macht
die Teilnahme an den bekannten „interfraktionellen" Besprechungen davon ab¬
hängig, „wie sich die Sozialoemokrciten Scheidemannscher Richtung zu der Kredit¬
vorlage stellen werden." Da deren „Zustimmung nach der ganzen Haltung der
Partei eine Selbstverständlichkeit" ist, — so die „Internationale Korrespondenz",
im Widerspruche übrigens zu einer Vermutung der „Kreuzzeitung" — scheint die
„erweiterte Mehrheit" gesichert. ,

Der künftigen Bindung entspricht eine soeben vollzogene Lösung nach der
entgegengesetzten Seite. Nachdem infolge der persönlichen Angriffe, die die