Anmelden (DTAQ) DWDS     dlexDB     CLARIN-D

Die Grenzboten. Jg. 77, 1918, Erstes Vierteljahr.

Bild:
<< vorherige Seite
nächste Seite >>
Allgemeines Stimmrecht in den Niederlanden

der Rechten, der Linken und der Sozialdemokratie zusammenzufassen 'pflegte.

An die Stelle dieses bisher geltenden Wahlrechts tritt nun das allgemeine
Stimmrecht mit Verhältniswahl und zwar, der bisherigen Entwicklung ent¬
sprechend, wiederum gleichmäßig von der Volksvertretung herab bis zu den Ge-
meindewahlen.

Eine eigentümliche Stellung nimmt die neue Gesetzgebung dabei zum Frauen-
stimmrechte ein. Dieses wird von der Verfassung zwar künftig zugelassen, so
daß seine Einführung keiner erneuten Verfassungsänderung bedürfte. Die ordent¬
liche Gesetzgebung macht aber von der verfassungsmäßigen Ermächtigung keinen
Gebrauch und führt es nicht ein. Also eine bloße Verbeugung vor dem Frauen-
stimmrechte.

Außerdem wird eine Wahlpflicht eingeführt. Der Wähler, der unentschuldigt
der Wahl fern bleibt, wird bestraft. Bei der Frage, welchen Parteirichtungen die
Wahlpflicht vorwiegend zustatten kommen wird, scheint es sich zunächst um einen
Sprung ins Dunkle zu handeln.

Auf dieser Grundlage wird nun das allgemeine Stimmrecht eingeführt.
Also die bisherigen Befähigungsnachweise auf Grund von Steuer. Wohnung.
Lohn. Ersparnissen und Prüfungen fallen fort. Bestehen geblieben sind nur Aus¬
schlußgründe, die auf rechtskräftiger richterlicher Entscheidung wegen Verurteilung
in gewissen Straffällen oder wegen Beschränkung der privatrechtlichen Verfügungs-
fähigkeit beruhen.

Ihren charakteristischen Zug erhält aber die neue niederländische Wahl-
reform durch die Einführung der Verhältniswahl. Auch diese wird gleichmäßig
für alle Wahlkörperschaften einschließlich der von den Provinzialstaaten zu wählenden
Mitglieder der ersten Kammer durchgeführt.

Der innere Grund lag in dem vielfach auffälligen Mißverhältnisse zwischen
den abgegebenen Stimmen und dem wirklichen Wahlergebnisse, wobei ganz will¬
kürlich bisweilen die eine, bisweilen die andere Partei geschädigt war. Dieser
Umstand ließ die Einführung der Verhältniswahl nicht mehr als Parteifrage
erscheinen.

Dem Bedenken, daß der rein politische Begriff der Partei mit Einführung
der Verhältniswahl seinen Einzug in daS Staats- und Verwaltungsrecht halten
würde, ist durch den Anschluß der neuen Einrichtung an den bisherigen Rechts¬
zustand der Boden entzogen. Schon bisher mußten vorher Kandidatenlisten ein¬
gereicht werden und konnten Stimmen nur auf die in der Wahlkarte enthaltenen
Kandidaten fallen. Dabei ist es geblieben, ebenso bei der Form der Abstimmung
durch Schwärzung des weißen Kreises hinter dem Namen. Die Partei bleibt
also mit ihrer Wirksamkeit ganz im Hintergrunde und ist der Rechtsordnung un¬
bekannt. Die Parteiorganisationen werden natürlich nach wie vor die Kandidaten
auswählen. Aber es ist eine bestimmte Mindestzahl von Wählern, welche die
Kandidatenliste einreicht. Auf andere, als die auf der Liste stehen, können keine
Stimmen entfallen.

' Für die neue Verhältniswahl verschwindet eine ganze Reihe von staats¬
rechtlichen und politischen Begriffen, mit denen man bisher gearbeitet hat, so die
des Wahlkreises -- wenigstens in dem bisherigen Sinne, daß von jedem Wahl¬
kreise ein oder mehrere Abgeordnete zu wählen wären --, Mehrheit, absolute Mehr


Allgemeines Stimmrecht in den Niederlanden

der Rechten, der Linken und der Sozialdemokratie zusammenzufassen 'pflegte.

An die Stelle dieses bisher geltenden Wahlrechts tritt nun das allgemeine
Stimmrecht mit Verhältniswahl und zwar, der bisherigen Entwicklung ent¬
sprechend, wiederum gleichmäßig von der Volksvertretung herab bis zu den Ge-
meindewahlen.

Eine eigentümliche Stellung nimmt die neue Gesetzgebung dabei zum Frauen-
stimmrechte ein. Dieses wird von der Verfassung zwar künftig zugelassen, so
daß seine Einführung keiner erneuten Verfassungsänderung bedürfte. Die ordent¬
liche Gesetzgebung macht aber von der verfassungsmäßigen Ermächtigung keinen
Gebrauch und führt es nicht ein. Also eine bloße Verbeugung vor dem Frauen-
stimmrechte.

Außerdem wird eine Wahlpflicht eingeführt. Der Wähler, der unentschuldigt
der Wahl fern bleibt, wird bestraft. Bei der Frage, welchen Parteirichtungen die
Wahlpflicht vorwiegend zustatten kommen wird, scheint es sich zunächst um einen
Sprung ins Dunkle zu handeln.

Auf dieser Grundlage wird nun das allgemeine Stimmrecht eingeführt.
Also die bisherigen Befähigungsnachweise auf Grund von Steuer. Wohnung.
Lohn. Ersparnissen und Prüfungen fallen fort. Bestehen geblieben sind nur Aus¬
schlußgründe, die auf rechtskräftiger richterlicher Entscheidung wegen Verurteilung
in gewissen Straffällen oder wegen Beschränkung der privatrechtlichen Verfügungs-
fähigkeit beruhen.

Ihren charakteristischen Zug erhält aber die neue niederländische Wahl-
reform durch die Einführung der Verhältniswahl. Auch diese wird gleichmäßig
für alle Wahlkörperschaften einschließlich der von den Provinzialstaaten zu wählenden
Mitglieder der ersten Kammer durchgeführt.

Der innere Grund lag in dem vielfach auffälligen Mißverhältnisse zwischen
den abgegebenen Stimmen und dem wirklichen Wahlergebnisse, wobei ganz will¬
kürlich bisweilen die eine, bisweilen die andere Partei geschädigt war. Dieser
Umstand ließ die Einführung der Verhältniswahl nicht mehr als Parteifrage
erscheinen.

Dem Bedenken, daß der rein politische Begriff der Partei mit Einführung
der Verhältniswahl seinen Einzug in daS Staats- und Verwaltungsrecht halten
würde, ist durch den Anschluß der neuen Einrichtung an den bisherigen Rechts¬
zustand der Boden entzogen. Schon bisher mußten vorher Kandidatenlisten ein¬
gereicht werden und konnten Stimmen nur auf die in der Wahlkarte enthaltenen
Kandidaten fallen. Dabei ist es geblieben, ebenso bei der Form der Abstimmung
durch Schwärzung des weißen Kreises hinter dem Namen. Die Partei bleibt
also mit ihrer Wirksamkeit ganz im Hintergrunde und ist der Rechtsordnung un¬
bekannt. Die Parteiorganisationen werden natürlich nach wie vor die Kandidaten
auswählen. Aber es ist eine bestimmte Mindestzahl von Wählern, welche die
Kandidatenliste einreicht. Auf andere, als die auf der Liste stehen, können keine
Stimmen entfallen.

' Für die neue Verhältniswahl verschwindet eine ganze Reihe von staats¬
rechtlichen und politischen Begriffen, mit denen man bisher gearbeitet hat, so die
des Wahlkreises — wenigstens in dem bisherigen Sinne, daß von jedem Wahl¬
kreise ein oder mehrere Abgeordnete zu wählen wären —, Mehrheit, absolute Mehr


<TEI>
  <text>
    <body>
      <div>
        <div n="1">
          <pb facs="#f0023" corresp="http://brema.suub.uni-bremen.de/grenzboten/periodical/pageview/333120"/>
          <fw type="header" place="top"> Allgemeines Stimmrecht in den Niederlanden</fw><lb/>
          <p xml:id="ID_53" prev="#ID_52"> der Rechten, der Linken und der Sozialdemokratie zusammenzufassen 'pflegte.</p><lb/>
          <p xml:id="ID_54"> An die Stelle dieses bisher geltenden Wahlrechts tritt nun das allgemeine<lb/>
Stimmrecht mit Verhältniswahl und zwar, der bisherigen Entwicklung ent¬<lb/>
sprechend, wiederum gleichmäßig von der Volksvertretung herab bis zu den Ge-<lb/>
meindewahlen.</p><lb/>
          <p xml:id="ID_55"> Eine eigentümliche Stellung nimmt die neue Gesetzgebung dabei zum Frauen-<lb/>
stimmrechte ein. Dieses wird von der Verfassung zwar künftig zugelassen, so<lb/>
daß seine Einführung keiner erneuten Verfassungsänderung bedürfte. Die ordent¬<lb/>
liche Gesetzgebung macht aber von der verfassungsmäßigen Ermächtigung keinen<lb/>
Gebrauch und führt es nicht ein. Also eine bloße Verbeugung vor dem Frauen-<lb/>
stimmrechte.</p><lb/>
          <p xml:id="ID_56"> Außerdem wird eine Wahlpflicht eingeführt. Der Wähler, der unentschuldigt<lb/>
der Wahl fern bleibt, wird bestraft. Bei der Frage, welchen Parteirichtungen die<lb/>
Wahlpflicht vorwiegend zustatten kommen wird, scheint es sich zunächst um einen<lb/>
Sprung ins Dunkle zu handeln.</p><lb/>
          <p xml:id="ID_57"> Auf dieser Grundlage wird nun das allgemeine Stimmrecht eingeführt.<lb/>
Also die bisherigen Befähigungsnachweise auf Grund von Steuer. Wohnung.<lb/>
Lohn. Ersparnissen und Prüfungen fallen fort. Bestehen geblieben sind nur Aus¬<lb/>
schlußgründe, die auf rechtskräftiger richterlicher Entscheidung wegen Verurteilung<lb/>
in gewissen Straffällen oder wegen Beschränkung der privatrechtlichen Verfügungs-<lb/>
fähigkeit beruhen.</p><lb/>
          <p xml:id="ID_58"> Ihren charakteristischen Zug erhält aber die neue niederländische Wahl-<lb/>
reform durch die Einführung der Verhältniswahl. Auch diese wird gleichmäßig<lb/>
für alle Wahlkörperschaften einschließlich der von den Provinzialstaaten zu wählenden<lb/>
Mitglieder der ersten Kammer durchgeführt.</p><lb/>
          <p xml:id="ID_59"> Der innere Grund lag in dem vielfach auffälligen Mißverhältnisse zwischen<lb/>
den abgegebenen Stimmen und dem wirklichen Wahlergebnisse, wobei ganz will¬<lb/>
kürlich bisweilen die eine, bisweilen die andere Partei geschädigt war. Dieser<lb/>
Umstand ließ die Einführung der Verhältniswahl nicht mehr als Parteifrage<lb/>
erscheinen.</p><lb/>
          <p xml:id="ID_60"> Dem Bedenken, daß der rein politische Begriff der Partei mit Einführung<lb/>
der Verhältniswahl seinen Einzug in daS Staats- und Verwaltungsrecht halten<lb/>
würde, ist durch den Anschluß der neuen Einrichtung an den bisherigen Rechts¬<lb/>
zustand der Boden entzogen. Schon bisher mußten vorher Kandidatenlisten ein¬<lb/>
gereicht werden und konnten Stimmen nur auf die in der Wahlkarte enthaltenen<lb/>
Kandidaten fallen. Dabei ist es geblieben, ebenso bei der Form der Abstimmung<lb/>
durch Schwärzung des weißen Kreises hinter dem Namen. Die Partei bleibt<lb/>
also mit ihrer Wirksamkeit ganz im Hintergrunde und ist der Rechtsordnung un¬<lb/>
bekannt. Die Parteiorganisationen werden natürlich nach wie vor die Kandidaten<lb/>
auswählen. Aber es ist eine bestimmte Mindestzahl von Wählern, welche die<lb/>
Kandidatenliste einreicht. Auf andere, als die auf der Liste stehen, können keine<lb/>
Stimmen entfallen.</p><lb/>
          <p xml:id="ID_61" next="#ID_62"> ' Für die neue Verhältniswahl verschwindet eine ganze Reihe von staats¬<lb/>
rechtlichen und politischen Begriffen, mit denen man bisher gearbeitet hat, so die<lb/>
des Wahlkreises &#x2014; wenigstens in dem bisherigen Sinne, daß von jedem Wahl¬<lb/>
kreise ein oder mehrere Abgeordnete zu wählen wären &#x2014;, Mehrheit, absolute Mehr</p><lb/>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>
[0023] Allgemeines Stimmrecht in den Niederlanden der Rechten, der Linken und der Sozialdemokratie zusammenzufassen 'pflegte. An die Stelle dieses bisher geltenden Wahlrechts tritt nun das allgemeine Stimmrecht mit Verhältniswahl und zwar, der bisherigen Entwicklung ent¬ sprechend, wiederum gleichmäßig von der Volksvertretung herab bis zu den Ge- meindewahlen. Eine eigentümliche Stellung nimmt die neue Gesetzgebung dabei zum Frauen- stimmrechte ein. Dieses wird von der Verfassung zwar künftig zugelassen, so daß seine Einführung keiner erneuten Verfassungsänderung bedürfte. Die ordent¬ liche Gesetzgebung macht aber von der verfassungsmäßigen Ermächtigung keinen Gebrauch und führt es nicht ein. Also eine bloße Verbeugung vor dem Frauen- stimmrechte. Außerdem wird eine Wahlpflicht eingeführt. Der Wähler, der unentschuldigt der Wahl fern bleibt, wird bestraft. Bei der Frage, welchen Parteirichtungen die Wahlpflicht vorwiegend zustatten kommen wird, scheint es sich zunächst um einen Sprung ins Dunkle zu handeln. Auf dieser Grundlage wird nun das allgemeine Stimmrecht eingeführt. Also die bisherigen Befähigungsnachweise auf Grund von Steuer. Wohnung. Lohn. Ersparnissen und Prüfungen fallen fort. Bestehen geblieben sind nur Aus¬ schlußgründe, die auf rechtskräftiger richterlicher Entscheidung wegen Verurteilung in gewissen Straffällen oder wegen Beschränkung der privatrechtlichen Verfügungs- fähigkeit beruhen. Ihren charakteristischen Zug erhält aber die neue niederländische Wahl- reform durch die Einführung der Verhältniswahl. Auch diese wird gleichmäßig für alle Wahlkörperschaften einschließlich der von den Provinzialstaaten zu wählenden Mitglieder der ersten Kammer durchgeführt. Der innere Grund lag in dem vielfach auffälligen Mißverhältnisse zwischen den abgegebenen Stimmen und dem wirklichen Wahlergebnisse, wobei ganz will¬ kürlich bisweilen die eine, bisweilen die andere Partei geschädigt war. Dieser Umstand ließ die Einführung der Verhältniswahl nicht mehr als Parteifrage erscheinen. Dem Bedenken, daß der rein politische Begriff der Partei mit Einführung der Verhältniswahl seinen Einzug in daS Staats- und Verwaltungsrecht halten würde, ist durch den Anschluß der neuen Einrichtung an den bisherigen Rechts¬ zustand der Boden entzogen. Schon bisher mußten vorher Kandidatenlisten ein¬ gereicht werden und konnten Stimmen nur auf die in der Wahlkarte enthaltenen Kandidaten fallen. Dabei ist es geblieben, ebenso bei der Form der Abstimmung durch Schwärzung des weißen Kreises hinter dem Namen. Die Partei bleibt also mit ihrer Wirksamkeit ganz im Hintergrunde und ist der Rechtsordnung un¬ bekannt. Die Parteiorganisationen werden natürlich nach wie vor die Kandidaten auswählen. Aber es ist eine bestimmte Mindestzahl von Wählern, welche die Kandidatenliste einreicht. Auf andere, als die auf der Liste stehen, können keine Stimmen entfallen. ' Für die neue Verhältniswahl verschwindet eine ganze Reihe von staats¬ rechtlichen und politischen Begriffen, mit denen man bisher gearbeitet hat, so die des Wahlkreises — wenigstens in dem bisherigen Sinne, daß von jedem Wahl¬ kreise ein oder mehrere Abgeordnete zu wählen wären —, Mehrheit, absolute Mehr

Informationen zum Werk

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde im Rahmen des Moduls DTA-Erweiterungen (DTAE) digitalisiert. Weitere Informationen …

Staats- und Universitätsbibliothek (SuUB) Bremen: Bereitstellung der Texttranskription.
Kay-Michael Würzner: Bearbeitung der digitalen Edition.

Weitere Informationen:

Verfahren der Texterfassung: OCR mit Nachkorrektur.

Bogensignaturen: gekennzeichnet;Druckfehler: ignoriert;fremdsprachliches Material: nicht gekennzeichnet;Geminations-/Abkürzungsstriche: wie Vorlage;Hervorhebungen (Antiqua, Sperrschrift, Kursive etc.): nicht ausgezeichnet;i/j in Fraktur: wie Vorlage;I/J in Fraktur: wie Vorlage;Kolumnentitel: gekennzeichnet;Kustoden: gekennzeichnet;langes s (ſ): als s transkribiert;Normalisierungen: stillschweigend;rundes r (&#xa75b;): als r/et transkribiert;Seitenumbrüche markiert: ja;Silbentrennung: wie Vorlage;u/v bzw. U/V: wie Vorlage;Vokale mit übergest. e: als ä/ö/ü transkribiert;Vollständigkeit: vollständig erfasst;Zeichensetzung: wie Vorlage;Zeilenumbrüche markiert: ja;

Nachkorrektur erfolgte automatisch.




Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk: https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341907_333095
URL zu dieser Seite: https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341907_333095/23
Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 77, 1918, Erstes Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341907_333095/23>, abgerufen am 24.08.2024.