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Die Grenzboten. Jg. 76, 1917, Drittes Vierteljahr.

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Bemerkungen zum Tage

hoffen, wie es eine halbamtliche Verlautbarung aus Wien tut, das möchte ich
G. Lleinow bezweifeln.


Parlamentarismus.

Es ist noch gar nicht lange, daß man dieses Schlagwort des
heutigen öffentlichen Lebens, "Parlamentarismus", kennt. Der Altreichskanzler
Bismarck hätte es mit einem Lächeln abgemacht und seine Nachfolger hätten zum
mindesten sich keinen schweren Gedanken darüber hingegeben. Nun steht es plötzlich im
Mittelpunkt aller Erörterung und die ganze Welt fragt sich heute mit Spannung, wie
er neue Reichskanzler sich mit der Frage abfinden wird. Woher kommt nun
diese Frage Plötzlich? Die oft gehörte einfache Erklärung, daß die heutige schwere
Zeit von einigen machthungrigen Parlamentariern ausgenützt werde, um für sich
Vorteile herauszuschlagen, ist denn doch wohl etwas gar zu einfach. Man nutz
doch wohl etwas weiter gehen und fragen: Was wollen alle die Leute, die heute
nach dem Parlamentarismus rufen?

Was man in anderen Ländern unter Parlamentarismus versteht, wissen
wir, und da finden wir auch den Schlüssel zu allen Fragen: eS ist die Ver¬
pflichtung der Regierung auf ein bestimmtes Programm. Im Parlamente bildet
sich zunächst eine Mehrheit, die etwas bestimmtes will. Diese wählt dann aus
ihrer Mitte Mitglieder, denen sie die Ausführung dieses Programms überträgt
und setzt sie auf die Ministersessel. Und wenn sich eine neue Mehrheit bildet auf
Grund eines anderen Programms, dann muß die Regierung wechseln.

Bismarck handhabte denselben Gedanken umgekehrt. Er schuf sich selbst sein
Programm und suchte sich danach seine Mehrheit. Und wenn sie auf sein
Programm nicht mehr patzte, dann nahm er sich eine neue Mehrheit. Mit einer
Konservativ-liberalen Mehrheit führte er den Kulturkampf gegen das Zentrum
Als er aber sein neues Schutzzollprogramm aufstellte, nahm er sich eine neue
Mehrheit aus Konservativen und Zentrum.

Wie ist nun die Sache heute bei uns? Haben wir ein festes Programm?
Wir haben es nicht und da liegt der Ausgangspunkt der ganzen Frage. Wenn
man über die Zusammensetzung des heutigen Reichstages klagt, dann nutz man
sich entsinnen, unter welchen Umständen er gewählt wurde. Die Finanzreform
war von einem Block der Rechten gemacht und hatte vielen Ärger ausgelöst.
Nun kamen die Neuwahlen und weder die Regierung noch die Rechte hatte ein
Programm. Die Linke fand einen brillanten Agitationsstoff in der Neichsfinanz.
reform und die Rechte konnte nur mit allgemeinen Grundsätzen antworten. So
ist es dann aber auch weiter gegangen. Regierung und Rechte haben solange die
Sachen tatenlos sich entwickeln sehen, bis sie jetzt auf einmal einer "Mehrheit"
gegenüberstehen. Was nun?

Daß die Friedensresolution eine ungeheuere Unklugheit war, ist für mich
außer Frage. Es brauchte aber gar nicht dahin zu kommen. Ohne jeden Zweifel
wäre es, möglich gewesen, auch eine bessere Resolution von rechts her zustande zu
bringen. Wenn Konservative und Nationalliberale dem Zerlinen eine nicht über¬
triebene aber kraftvolle eigene Resolution präsentiert hätten, wäre ganz sicher eine
Einigung zu erzielen gewesen und die Sache sähe lMte anders aus. Wenn man
heute die Zentrumsstimmen liest, sieht man ja, daß die "Mehrheit" etwas eigen¬
tümlich aussieht und selbst in freisinnigen Kreisen werden stark abweichende An¬
sichten laut. Mit Antisemiten und Deutschsozialen wäre eine Einigung ohne


Bemerkungen zum Tage

hoffen, wie es eine halbamtliche Verlautbarung aus Wien tut, das möchte ich
G. Lleinow bezweifeln.


Parlamentarismus.

Es ist noch gar nicht lange, daß man dieses Schlagwort des
heutigen öffentlichen Lebens, „Parlamentarismus", kennt. Der Altreichskanzler
Bismarck hätte es mit einem Lächeln abgemacht und seine Nachfolger hätten zum
mindesten sich keinen schweren Gedanken darüber hingegeben. Nun steht es plötzlich im
Mittelpunkt aller Erörterung und die ganze Welt fragt sich heute mit Spannung, wie
er neue Reichskanzler sich mit der Frage abfinden wird. Woher kommt nun
diese Frage Plötzlich? Die oft gehörte einfache Erklärung, daß die heutige schwere
Zeit von einigen machthungrigen Parlamentariern ausgenützt werde, um für sich
Vorteile herauszuschlagen, ist denn doch wohl etwas gar zu einfach. Man nutz
doch wohl etwas weiter gehen und fragen: Was wollen alle die Leute, die heute
nach dem Parlamentarismus rufen?

Was man in anderen Ländern unter Parlamentarismus versteht, wissen
wir, und da finden wir auch den Schlüssel zu allen Fragen: eS ist die Ver¬
pflichtung der Regierung auf ein bestimmtes Programm. Im Parlamente bildet
sich zunächst eine Mehrheit, die etwas bestimmtes will. Diese wählt dann aus
ihrer Mitte Mitglieder, denen sie die Ausführung dieses Programms überträgt
und setzt sie auf die Ministersessel. Und wenn sich eine neue Mehrheit bildet auf
Grund eines anderen Programms, dann muß die Regierung wechseln.

Bismarck handhabte denselben Gedanken umgekehrt. Er schuf sich selbst sein
Programm und suchte sich danach seine Mehrheit. Und wenn sie auf sein
Programm nicht mehr patzte, dann nahm er sich eine neue Mehrheit. Mit einer
Konservativ-liberalen Mehrheit führte er den Kulturkampf gegen das Zentrum
Als er aber sein neues Schutzzollprogramm aufstellte, nahm er sich eine neue
Mehrheit aus Konservativen und Zentrum.

Wie ist nun die Sache heute bei uns? Haben wir ein festes Programm?
Wir haben es nicht und da liegt der Ausgangspunkt der ganzen Frage. Wenn
man über die Zusammensetzung des heutigen Reichstages klagt, dann nutz man
sich entsinnen, unter welchen Umständen er gewählt wurde. Die Finanzreform
war von einem Block der Rechten gemacht und hatte vielen Ärger ausgelöst.
Nun kamen die Neuwahlen und weder die Regierung noch die Rechte hatte ein
Programm. Die Linke fand einen brillanten Agitationsstoff in der Neichsfinanz.
reform und die Rechte konnte nur mit allgemeinen Grundsätzen antworten. So
ist es dann aber auch weiter gegangen. Regierung und Rechte haben solange die
Sachen tatenlos sich entwickeln sehen, bis sie jetzt auf einmal einer „Mehrheit"
gegenüberstehen. Was nun?

Daß die Friedensresolution eine ungeheuere Unklugheit war, ist für mich
außer Frage. Es brauchte aber gar nicht dahin zu kommen. Ohne jeden Zweifel
wäre es, möglich gewesen, auch eine bessere Resolution von rechts her zustande zu
bringen. Wenn Konservative und Nationalliberale dem Zerlinen eine nicht über¬
triebene aber kraftvolle eigene Resolution präsentiert hätten, wäre ganz sicher eine
Einigung zu erzielen gewesen und die Sache sähe lMte anders aus. Wenn man
heute die Zentrumsstimmen liest, sieht man ja, daß die „Mehrheit" etwas eigen¬
tümlich aussieht und selbst in freisinnigen Kreisen werden stark abweichende An¬
sichten laut. Mit Antisemiten und Deutschsozialen wäre eine Einigung ohne


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Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 76, 1917, Drittes Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341905_332278/360>, abgerufen am 03.07.2024.