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Die Grenzboten. Jg. 63, 1904, Zweites Vierteljahr.

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Aaiserwürde und Aaisermacht

Kronrat, in der Nacht wurde er gedruckt und am 15. den Bevollmächtigten zu¬
gestellt." Ein solcher Modus wäre ohne die Vorarbeit der Frankfurter Ver¬
fassung von 1849 wahrscheinlich nicht möglich gewesen.

Das umfangreichste Diktat, neben frühern von der Hand der Fürstin Bis-
marck geschriebnen, ist das vom 14. November 1866 in der Handschrift des
Grafen Bismarck-Bohlen. Es heißt darin wörtlich:

"Die Zusammensetzung des Bundestags (sie) in der neuen deutschen Ver¬
fassung hangt wesentlich davon ab, ob dein Könige von Preuße" eine Stellung als
Oberhaupt des Reichs (!) oder die eines primus olor Mi-es den andern Mitgliedern
des Bundes gegenüber zufällt. Im erstem Falle könnte man daran denken, aus
dem Könige von Preußen einen selbständigen Faktor der Bundesgcsetzgebung, analog
dem Monarchen eines konstitutionellen Staates, zu machen und einem ohne oder
mit geringer Beteiligung Preußens zu bildenden Bundestage die Stellung einer
erste" Kammer, eines Staateuhauses, beizulegen. Diese Herstellung eines monarchischen
Bundesstaats oder deutschen Kniserreichs (!) würde formell mehr Schwierigkeiten
haben als die Durchführung des zweite" Systems, welches sich den hergebrachten
Buudesbcgriffeu anschließt und deshalb leichter bei den Beteiligten Eingang findet,
auch wenn es Preußen dieselbe dominierende Stellung sicherte..."

Bismarck geht sodann ausführlich auf die Stimmeuvcrteilung in diesem
neuen "Bundestage" ein, wobei er siebzehn Stimmen für Preußen als aus¬
reichend erachtet, um die Gefahr auszuschließen, daß Preußen in die Minorität
gerate. Zu größerer Sicherheit will er aber doch uoch stipuliercn, daß in allen
militärischen Fragen die Zustimmung des Bundesfcldherrn, und daß zu Ver¬
fassungsänderungen zwei Drittel der Stimmen nötig seien. Diese zwei Drittel
seien ohne Preußen nicht herzustellen. Das Verhältnis müsse bei etwaigem
Zutritt der Süddeutschen (!) durch Erhöhung der preußischen Stimmenzahl auf
zwanzig gewahrt werden. Durch die siebzehn Stimmen wäre, wenn jede Ne¬
gierung soviel Mitglieder ernennt, als sie Stimmen ausübt, für Preußen die
Gelegenheit gegeben, dem Bundestage neben den eigentlichen diplomatischen
Vertretern die Kapazitäten zuzuführen, deren er in jedem speziellen Ressort
seiner Gesetzgebung bedarf. Wörtlich heißt es dann weiter:

"So denke ich mir beispielsweise neben unserm bisherige" Bundestagsgesaudteu,
der das Präsidium führen und vielleicht (!) Mitglied des Staatsministeriums sein
würde, Leute von der Kategorie wie Voigts-Rhcetz, Fachmann, Delbrück, Dechant,
Günther, Camphausen, einen höhern Post- und Telegraphenbeamte", auch el" her¬
vorragendes Mitglied der aristokratische", industriellen und Handelskreise (!) und
andre als preußische Glieder des Bundestags, welcher auf einer 43 Plätze fassende"
Ministerbank seine Phalanx dem Reichstage gegenüberstellen würde. Ich glaube,
daß so die Schwierigkeit!!", dem Reichstag el" Ministerium gegenüberzustellen, bet
dessen Erneuung die Konkurrenz der uns Verbündeten Regierungen "icht ausge¬
schlossen werde" könnte, sich im Anschluß an die bestehenden Eiurichtuiigen und die
gewohnte Nomenklatur lösen lassen . . .

Das Zweikammersystem halte ich auf die BnndeZvcrlMtuissc nicht für an¬
wendbar. Die Maschinerie wird zu schwerfällig, da abgesehen von der Masse der
Landtage eine Vertretung der Souveräne i" de" Ncichsnngclcgenheiten (!) u"um-
gänglich ist, das Reich (!) also mit dem Zweikammersystem notwendig drei por
müM-g. beschließende Körper, und neben ihnen das Präsidiuni und Oberfeldherrntum
mit unabhängigen Attributen, haben würde. Eine weitere Ausbildung des
Bundestags im Sinne eines Oberhauses kann sich vielleicht in Zukunft


Aaiserwürde und Aaisermacht

Kronrat, in der Nacht wurde er gedruckt und am 15. den Bevollmächtigten zu¬
gestellt." Ein solcher Modus wäre ohne die Vorarbeit der Frankfurter Ver¬
fassung von 1849 wahrscheinlich nicht möglich gewesen.

Das umfangreichste Diktat, neben frühern von der Hand der Fürstin Bis-
marck geschriebnen, ist das vom 14. November 1866 in der Handschrift des
Grafen Bismarck-Bohlen. Es heißt darin wörtlich:

„Die Zusammensetzung des Bundestags (sie) in der neuen deutschen Ver¬
fassung hangt wesentlich davon ab, ob dein Könige von Preuße» eine Stellung als
Oberhaupt des Reichs (!) oder die eines primus olor Mi-es den andern Mitgliedern
des Bundes gegenüber zufällt. Im erstem Falle könnte man daran denken, aus
dem Könige von Preußen einen selbständigen Faktor der Bundesgcsetzgebung, analog
dem Monarchen eines konstitutionellen Staates, zu machen und einem ohne oder
mit geringer Beteiligung Preußens zu bildenden Bundestage die Stellung einer
erste» Kammer, eines Staateuhauses, beizulegen. Diese Herstellung eines monarchischen
Bundesstaats oder deutschen Kniserreichs (!) würde formell mehr Schwierigkeiten
haben als die Durchführung des zweite» Systems, welches sich den hergebrachten
Buudesbcgriffeu anschließt und deshalb leichter bei den Beteiligten Eingang findet,
auch wenn es Preußen dieselbe dominierende Stellung sicherte..."

Bismarck geht sodann ausführlich auf die Stimmeuvcrteilung in diesem
neuen „Bundestage" ein, wobei er siebzehn Stimmen für Preußen als aus¬
reichend erachtet, um die Gefahr auszuschließen, daß Preußen in die Minorität
gerate. Zu größerer Sicherheit will er aber doch uoch stipuliercn, daß in allen
militärischen Fragen die Zustimmung des Bundesfcldherrn, und daß zu Ver¬
fassungsänderungen zwei Drittel der Stimmen nötig seien. Diese zwei Drittel
seien ohne Preußen nicht herzustellen. Das Verhältnis müsse bei etwaigem
Zutritt der Süddeutschen (!) durch Erhöhung der preußischen Stimmenzahl auf
zwanzig gewahrt werden. Durch die siebzehn Stimmen wäre, wenn jede Ne¬
gierung soviel Mitglieder ernennt, als sie Stimmen ausübt, für Preußen die
Gelegenheit gegeben, dem Bundestage neben den eigentlichen diplomatischen
Vertretern die Kapazitäten zuzuführen, deren er in jedem speziellen Ressort
seiner Gesetzgebung bedarf. Wörtlich heißt es dann weiter:

„So denke ich mir beispielsweise neben unserm bisherige» Bundestagsgesaudteu,
der das Präsidium führen und vielleicht (!) Mitglied des Staatsministeriums sein
würde, Leute von der Kategorie wie Voigts-Rhcetz, Fachmann, Delbrück, Dechant,
Günther, Camphausen, einen höhern Post- und Telegraphenbeamte», auch el» her¬
vorragendes Mitglied der aristokratische», industriellen und Handelskreise (!) und
andre als preußische Glieder des Bundestags, welcher auf einer 43 Plätze fassende»
Ministerbank seine Phalanx dem Reichstage gegenüberstellen würde. Ich glaube,
daß so die Schwierigkeit!!», dem Reichstag el» Ministerium gegenüberzustellen, bet
dessen Erneuung die Konkurrenz der uns Verbündeten Regierungen »icht ausge¬
schlossen werde» könnte, sich im Anschluß an die bestehenden Eiurichtuiigen und die
gewohnte Nomenklatur lösen lassen . . .

Das Zweikammersystem halte ich auf die BnndeZvcrlMtuissc nicht für an¬
wendbar. Die Maschinerie wird zu schwerfällig, da abgesehen von der Masse der
Landtage eine Vertretung der Souveräne i» de» Ncichsnngclcgenheiten (!) u»um-
gänglich ist, das Reich (!) also mit dem Zweikammersystem notwendig drei por
müM-g. beschließende Körper, und neben ihnen das Präsidiuni und Oberfeldherrntum
mit unabhängigen Attributen, haben würde. Eine weitere Ausbildung des
Bundestags im Sinne eines Oberhauses kann sich vielleicht in Zukunft


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Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 63, 1904, Zweites Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341879_293618/73>, abgerufen am 26.07.2024.