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Die Grenzboten. Jg. 63, 1904, Erstes Vierteljahr.

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Maßgebliches und Unmaßgebliches

B?°^""" ^ Plenum wie in den Kommissionen. Die Verhandlungen der
uogetkommission beginnen mitunter komisch zu werden. Beim Marineetat als
"eraoezu typisches Beispiel ein langes Geschwätz über zweitausend Mark für einen
PMvgraphen, der bisher aus den sächlichen Ausgaben bezahlt worden ist. Diese
drao^ "^"^et) mit der Ausdehnung der Flotte; damit nun keine Erhöhung dea
verlässt brauchte, zugleich die Stelle bei ihrer Wichtigkeit mit einem zu-
Vorn ?M"une dauernd besetzt werden könnte, wurde sein Gehalt auf den
cuta? , 5 Eine so gute Gelegenheit konnte sich die Mehrheit nicht
Alle d' ^ sächlichen Ausgaben um den Gehalt des Photographen.
Folg unnatürlichen und kleinlichen Streichungen haben zur unvermeidlichen
wird ^ ^ häufenden Etatsüberschreitungen, über die dann wiederum geklagt
Hofes ^ Reichstag verwechselt seine Aufgabe und Stellung mit der des Nechnungs-
haben ? ^ ^""^ ^ir diese ausgezeichnete und pflichtmäßig arbeitende Behörde
Ding ' K Reichstag auf die kleinliche Kalkulaturarbeit verzichten. Solchen
g n begegnen wir in keinem andern Parlament, minima non ourat xiaotor.

etat ? s ^- dagegei:, wie glatt das englische Unterhaus den britischen Marine-
Kom, ^' dreimal so groß ist als der deutsche, und zwar im Plenum ohne
die "!,^°"sberntung, so erhält man einen deutlichen Fingerzeig, woher bei uns
Vers ^ des Reichstags stammt. Sie beruht auf dem unglückseligen
Stro? ^ ^ der Lesung des Etats vier Tage laug zumeist leeres
an d/ ^droschen wird, daß dann alle, auch die unbedeutendsten Neuforderungen
bei d Budgetkommission verwiesen werden, und daß es schließlich für das Plenum
denen Lesung eine Art von Sakrament ist, die Beschlüsse dieser Kommission,
Hj" " ^ einseitigsten Auffassungen zugrunde liegen, einfach zu legalisieren.
MM" ' infolgedessen die Plenarbeschlüsse der zweiten Lesung ebenfalls
Reol '"^^ beschlußfähigen Hause gefaßt werden, leider aber hat die
widri^'^ die Gepflogenheit angenommen, solchen durchaus verfassungs-
der Wi" ^^es^sser nicht zu widerspreche". Würde z. B. der Kriegsminister oder
Verses ^tretär der Marine nur ein oder zweimal erklären, daß er solche, der
würd ^ Zuwiderlaufende Beschlüsse nicht als verbindlich anerkennen könne, so
BZirku Zweifellos eine für die Beschlußfähigkeit des Reichstags sehr heilsame
^?en ^ ^"ben. Außerdem ist aber auch das Präsidium von dem Vorwurf einer
Mitau der Geschäftsordnung nicht frei zu sprechen. Von den fehlenden
der G-s f?r" ^ kleinste Teil beurlaubt oder entschuldigt. Nach Paragraph 65
Zeit ^ ? tsordnung kann der Präsident Urlaub auf acht Tage erteilen, für längere
Zeit si"I der Reichstag den Urlaub bewilligen, Urlaubsgesuche auf unbestimmte
Hauses ""statthaft. Tatsächlich kehrt sich nur ein geringer Bruchteil des hohen
Awcinzi Bestimmungen der Geschäftsordnung; Sitzungstage, wo nur
auf öl n - ^Vg, Mitglieder anwesend sind, sind durchaus keine Seltenheit, bis
und ob "in Dutzend fehlen alle andern -- also gegen 350! -- ohne Urlaub
rügen ^ Entschuldigung. Würde der Präsident das öfter und nachdrücklicher
lich h' ^le Namen der auf solche Weise Fehlenden wöchentlich ein paarmal vffent-
Presse .""t geben und in die stenographischen Berichte aufnehmen lassen -- die
peits^w " betreffenden Wahlkreise würde gewiß bereitwillig die Rolle des Ein-
'ers übernehmen.

Gebote r"^" Hilfsmitteln, die der Regierung und dem Präsidium zu
und "° ^ehr, ist noch keins versucht worden. Wohl aber haben Nationalliberale
gebrack! " ^'^ gleichlautende Anträge oder vielmehr Resolutionen zum Etat ein-
berlcma!' ^ Abänderung des Artikel 32 der Verfassung von neuem dahin
Auweh s"^' ^ die Abgeordneten für die Dauer ihrer Anwesenheit in Berlin
dem fr"! Höhe von zwanzig Mark für den Tag erhalten sollen, außer-
Session ^ ^"^^^ "else Tage vor Beginn und acht Tage nach Schluß der
dem El ? Deutsche Reich ist die einzige Großmacht, deren Volksvertretung auf
Großbe? 1^"^^", beruht; auch alle mittlern Staaten bis zu den deutschen
v-' rzogtumern haben das englisch-belgische Zweikammersystem, die Monarchien wie


Maßgebliches und Unmaßgebliches

B?°^""" ^ Plenum wie in den Kommissionen. Die Verhandlungen der
uogetkommission beginnen mitunter komisch zu werden. Beim Marineetat als
»eraoezu typisches Beispiel ein langes Geschwätz über zweitausend Mark für einen
PMvgraphen, der bisher aus den sächlichen Ausgaben bezahlt worden ist. Diese
drao^ "^"^et) mit der Ausdehnung der Flotte; damit nun keine Erhöhung dea
verlässt brauchte, zugleich die Stelle bei ihrer Wichtigkeit mit einem zu-
Vorn ?M"une dauernd besetzt werden könnte, wurde sein Gehalt auf den
cuta? , 5 Eine so gute Gelegenheit konnte sich die Mehrheit nicht
Alle d' ^ sächlichen Ausgaben um den Gehalt des Photographen.
Folg unnatürlichen und kleinlichen Streichungen haben zur unvermeidlichen
wird ^ ^ häufenden Etatsüberschreitungen, über die dann wiederum geklagt
Hofes ^ Reichstag verwechselt seine Aufgabe und Stellung mit der des Nechnungs-
haben ? ^ ^""^ ^ir diese ausgezeichnete und pflichtmäßig arbeitende Behörde
Ding ' K Reichstag auf die kleinliche Kalkulaturarbeit verzichten. Solchen
g n begegnen wir in keinem andern Parlament, minima non ourat xiaotor.

etat ? s ^- dagegei:, wie glatt das englische Unterhaus den britischen Marine-
Kom, ^' dreimal so groß ist als der deutsche, und zwar im Plenum ohne
die "!,^°"sberntung, so erhält man einen deutlichen Fingerzeig, woher bei uns
Vers ^ des Reichstags stammt. Sie beruht auf dem unglückseligen
Stro? ^ ^ der Lesung des Etats vier Tage laug zumeist leeres
an d/ ^droschen wird, daß dann alle, auch die unbedeutendsten Neuforderungen
bei d Budgetkommission verwiesen werden, und daß es schließlich für das Plenum
denen Lesung eine Art von Sakrament ist, die Beschlüsse dieser Kommission,
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MM" ' infolgedessen die Plenarbeschlüsse der zweiten Lesung ebenfalls
Reol '"^^ beschlußfähigen Hause gefaßt werden, leider aber hat die
widri^'^ die Gepflogenheit angenommen, solchen durchaus verfassungs-
der Wi" ^^es^sser nicht zu widerspreche». Würde z. B. der Kriegsminister oder
Verses ^tretär der Marine nur ein oder zweimal erklären, daß er solche, der
würd ^ Zuwiderlaufende Beschlüsse nicht als verbindlich anerkennen könne, so
BZirku Zweifellos eine für die Beschlußfähigkeit des Reichstags sehr heilsame
^?en ^ ^"ben. Außerdem ist aber auch das Präsidium von dem Vorwurf einer
Mitau der Geschäftsordnung nicht frei zu sprechen. Von den fehlenden
der G-s f?r" ^ kleinste Teil beurlaubt oder entschuldigt. Nach Paragraph 65
Zeit ^ ? tsordnung kann der Präsident Urlaub auf acht Tage erteilen, für längere
Zeit si«I der Reichstag den Urlaub bewilligen, Urlaubsgesuche auf unbestimmte
Hauses ""statthaft. Tatsächlich kehrt sich nur ein geringer Bruchteil des hohen
Awcinzi Bestimmungen der Geschäftsordnung; Sitzungstage, wo nur
auf öl n - ^Vg, Mitglieder anwesend sind, sind durchaus keine Seltenheit, bis
und ob «in Dutzend fehlen alle andern — also gegen 350! — ohne Urlaub
rügen ^ Entschuldigung. Würde der Präsident das öfter und nachdrücklicher
lich h' ^le Namen der auf solche Weise Fehlenden wöchentlich ein paarmal vffent-
Presse .""t geben und in die stenographischen Berichte aufnehmen lassen — die
peits^w » betreffenden Wahlkreise würde gewiß bereitwillig die Rolle des Ein-
'ers übernehmen.

Gebote r"^" Hilfsmitteln, die der Regierung und dem Präsidium zu
und »° ^ehr, ist noch keins versucht worden. Wohl aber haben Nationalliberale
gebrack! " ^'^ gleichlautende Anträge oder vielmehr Resolutionen zum Etat ein-
berlcma!' ^ Abänderung des Artikel 32 der Verfassung von neuem dahin
Auweh s"^' ^ die Abgeordneten für die Dauer ihrer Anwesenheit in Berlin
dem fr»! Höhe von zwanzig Mark für den Tag erhalten sollen, außer-
Session ^ ^"^^^ "else Tage vor Beginn und acht Tage nach Schluß der
dem El ? Deutsche Reich ist die einzige Großmacht, deren Volksvertretung auf
Großbe? 1^"^^», beruht; auch alle mittlern Staaten bis zu den deutschen
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[0685] Maßgebliches und Unmaßgebliches B?°^""" ^ Plenum wie in den Kommissionen. Die Verhandlungen der uogetkommission beginnen mitunter komisch zu werden. Beim Marineetat als »eraoezu typisches Beispiel ein langes Geschwätz über zweitausend Mark für einen PMvgraphen, der bisher aus den sächlichen Ausgaben bezahlt worden ist. Diese drao^ "^"^et) mit der Ausdehnung der Flotte; damit nun keine Erhöhung dea verlässt brauchte, zugleich die Stelle bei ihrer Wichtigkeit mit einem zu- Vorn ?M"une dauernd besetzt werden könnte, wurde sein Gehalt auf den cuta? , 5 Eine so gute Gelegenheit konnte sich die Mehrheit nicht Alle d' ^ sächlichen Ausgaben um den Gehalt des Photographen. Folg unnatürlichen und kleinlichen Streichungen haben zur unvermeidlichen wird ^ ^ häufenden Etatsüberschreitungen, über die dann wiederum geklagt Hofes ^ Reichstag verwechselt seine Aufgabe und Stellung mit der des Nechnungs- haben ? ^ ^""^ ^ir diese ausgezeichnete und pflichtmäßig arbeitende Behörde Ding ' K Reichstag auf die kleinliche Kalkulaturarbeit verzichten. Solchen g n begegnen wir in keinem andern Parlament, minima non ourat xiaotor. etat ? s ^- dagegei:, wie glatt das englische Unterhaus den britischen Marine- Kom, ^' dreimal so groß ist als der deutsche, und zwar im Plenum ohne die "!,^°"sberntung, so erhält man einen deutlichen Fingerzeig, woher bei uns Vers ^ des Reichstags stammt. Sie beruht auf dem unglückseligen Stro? ^ ^ der Lesung des Etats vier Tage laug zumeist leeres an d/ ^droschen wird, daß dann alle, auch die unbedeutendsten Neuforderungen bei d Budgetkommission verwiesen werden, und daß es schließlich für das Plenum denen Lesung eine Art von Sakrament ist, die Beschlüsse dieser Kommission, Hj„ » ^ einseitigsten Auffassungen zugrunde liegen, einfach zu legalisieren. MM" ' infolgedessen die Plenarbeschlüsse der zweiten Lesung ebenfalls Reol '"^^ beschlußfähigen Hause gefaßt werden, leider aber hat die widri^'^ die Gepflogenheit angenommen, solchen durchaus verfassungs- der Wi" ^^es^sser nicht zu widerspreche». Würde z. B. der Kriegsminister oder Verses ^tretär der Marine nur ein oder zweimal erklären, daß er solche, der würd ^ Zuwiderlaufende Beschlüsse nicht als verbindlich anerkennen könne, so BZirku Zweifellos eine für die Beschlußfähigkeit des Reichstags sehr heilsame ^?en ^ ^"ben. Außerdem ist aber auch das Präsidium von dem Vorwurf einer Mitau der Geschäftsordnung nicht frei zu sprechen. Von den fehlenden der G-s f?r" ^ kleinste Teil beurlaubt oder entschuldigt. Nach Paragraph 65 Zeit ^ ? tsordnung kann der Präsident Urlaub auf acht Tage erteilen, für längere Zeit si«I der Reichstag den Urlaub bewilligen, Urlaubsgesuche auf unbestimmte Hauses ""statthaft. Tatsächlich kehrt sich nur ein geringer Bruchteil des hohen Awcinzi Bestimmungen der Geschäftsordnung; Sitzungstage, wo nur auf öl n - ^Vg, Mitglieder anwesend sind, sind durchaus keine Seltenheit, bis und ob «in Dutzend fehlen alle andern — also gegen 350! — ohne Urlaub rügen ^ Entschuldigung. Würde der Präsident das öfter und nachdrücklicher lich h' ^le Namen der auf solche Weise Fehlenden wöchentlich ein paarmal vffent- Presse .""t geben und in die stenographischen Berichte aufnehmen lassen — die peits^w » betreffenden Wahlkreise würde gewiß bereitwillig die Rolle des Ein- 'ers übernehmen. Gebote r"^" Hilfsmitteln, die der Regierung und dem Präsidium zu und »° ^ehr, ist noch keins versucht worden. Wohl aber haben Nationalliberale gebrack! " ^'^ gleichlautende Anträge oder vielmehr Resolutionen zum Etat ein- berlcma!' ^ Abänderung des Artikel 32 der Verfassung von neuem dahin Auweh s"^' ^ die Abgeordneten für die Dauer ihrer Anwesenheit in Berlin dem fr»! Höhe von zwanzig Mark für den Tag erhalten sollen, außer- Session ^ ^"^^^ "else Tage vor Beginn und acht Tage nach Schluß der dem El ? Deutsche Reich ist die einzige Großmacht, deren Volksvertretung auf Großbe? 1^"^^», beruht; auch alle mittlern Staaten bis zu den deutschen v-' rzogtumern haben das englisch-belgische Zweikammersystem, die Monarchien wie

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Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 63, 1904, Erstes Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341879_292796/685>, abgerufen am 01.10.2024.