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Die Grenzboten. Jg. 62, 1903, Erstes Vierteljahr.

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Das Miqnelsche Einkommensteuergesetz im Jahre ^9^2

Nechtsiliittel der Remonstration, nochmalige Verhandlung vor der Einschätzungs¬
kommission, bestand. Die Entscheidungen der Bezirkskoimnission waren end-
giltig. Die Mitglieder der Kommissionen wurden von den Kreis- und den
Provinzinlvertretungen gewühlt. Sie waren bei den geringen Befugnissen der
ihnen Vorsitzenden Beamten so recht nach dein Herzen des selbstbewußten, sich
selbst verwaltenden Staatsbürgertums beschaffne Behörden -- und dem ent¬
sprach denn auch das Ergebnis ihrer Entscheidungen.

Die erste Einschätzung nach dem Miqnelschen Einkommensteuergesetz ergab,
uach Allsscheidung der früher nicht steuerpflichtigen juristische!? Personen, ein
Mehr von 35 Millionen Mark. Und diese Mehreinnahme fiel auf die wohl¬
habenden Klassen der Bevölkerung. Die Pflichtigen mit Einkommen unter
3000 Mark, die 1892 an Steuer 37 Millionen Mark entrichteten, brachten
im Jahre darauf bei der ersten Einschätzung nach dem neuen Gesetz mit seinen
ans die Entlastung der wenig bemittelten Klassen der Bevölkerung gerichteten,
ermäßigten Steuersätzen, trotzdem daß die Zahl dieser Pflichtigen um 300000
gestiegen war, nnr 32 Millionen Mark. Diese Zahlen bestätigen auch die
Behauptung, daß bei den frühern Klassensteuerpflichtigen die Einschätzung im
allgemeinen zutreffend war. Wesentlich anders war dagegen das Verhältnis
der frühern zu der jetzigen Abschätzung in den höhern Stcnerstusen. Während
die gegen 12000 Mark betragenden Einkommen vorher an Steuer 3 Millionen
eingebracht hatten, betrug jetzt die Einnahme das doppelte. An Millionären,
Leuten mit 48000 bis 72000 Mark Einkommen, waren unter dem alten
Gesetz 1200 ermittelt, unter dem neuen wurden 2500 gefunden. Und während
jene 2 Millionen Mark Steuer zahlten, entrichteten diese 5 Millionen. Steuer¬
pflichtige mit einem Einkommen über 900000 Mark gab es 1892 nur 8, im
Jahre darauf 23. Diese Zahlen reden eine deutliche Sprache, sie zeigen den
Unterschied zwischen früher und jetzt. Preußens Bevölkerung mögen sie im
zehnten Jahre der Geltung des Einkommensteuergesetzes an den Dank er¬
innern, den sie demi Andenken des dritten großen Finanzministers schuldet,
den Preußen zu seinem Glück gehabt hat. Erst der Finanzminister Miquel,
möge dies nie vergessen werden, hat in der preußischen Einkommensteuer den
Grundsatz der Gerechtigkeit ein- und durchgeführt.

Der Miquelscheu Steuerreform und besonders dem Einkommensteuergesetz
sind zahlreiche und heftige Angriffe nicht erspart geblieben. Das ist kein
Fehler. Es kann für Wissenschaft und Praxis uur vorteilhaft und förderlich
sein, wenn die Vorschriften des Gesetzes besprochen werden, und wenn an ihrer
Verbesserung gearbeitet wird. Über die leitenden Grundsätze eines Einkommen¬
steuergesetzes -- Gerechtigkeit, Allgemeinheit, Gleichmäßigkeit -- herrscht keine
Uneinigkeit mehr, über ihre Ausführung werden die Meinungen noch lange
auseinandergehn und wahrscheinlich niemals völlig zusammen kommen. Steuern
zahlt trotz der widersprechenden Versicherung, die manchmal zu hören ist,
niemand gern. Mit Recht sagt der um die wissenschaftliche Ausbildung der
Steuerlehre Hochverdieute Seuatspräsident Fnisting: "Die Beteiligung an der
Aufbringung des Stenerbedarfs wird von den Pflichtigen stets als Belastung
empfunden." Dieses Gefühl kann nicht geändert werden; es wird sicherlich


Das Miqnelsche Einkommensteuergesetz im Jahre ^9^2

Nechtsiliittel der Remonstration, nochmalige Verhandlung vor der Einschätzungs¬
kommission, bestand. Die Entscheidungen der Bezirkskoimnission waren end-
giltig. Die Mitglieder der Kommissionen wurden von den Kreis- und den
Provinzinlvertretungen gewühlt. Sie waren bei den geringen Befugnissen der
ihnen Vorsitzenden Beamten so recht nach dein Herzen des selbstbewußten, sich
selbst verwaltenden Staatsbürgertums beschaffne Behörden — und dem ent¬
sprach denn auch das Ergebnis ihrer Entscheidungen.

Die erste Einschätzung nach dem Miqnelschen Einkommensteuergesetz ergab,
uach Allsscheidung der früher nicht steuerpflichtigen juristische!? Personen, ein
Mehr von 35 Millionen Mark. Und diese Mehreinnahme fiel auf die wohl¬
habenden Klassen der Bevölkerung. Die Pflichtigen mit Einkommen unter
3000 Mark, die 1892 an Steuer 37 Millionen Mark entrichteten, brachten
im Jahre darauf bei der ersten Einschätzung nach dem neuen Gesetz mit seinen
ans die Entlastung der wenig bemittelten Klassen der Bevölkerung gerichteten,
ermäßigten Steuersätzen, trotzdem daß die Zahl dieser Pflichtigen um 300000
gestiegen war, nnr 32 Millionen Mark. Diese Zahlen bestätigen auch die
Behauptung, daß bei den frühern Klassensteuerpflichtigen die Einschätzung im
allgemeinen zutreffend war. Wesentlich anders war dagegen das Verhältnis
der frühern zu der jetzigen Abschätzung in den höhern Stcnerstusen. Während
die gegen 12000 Mark betragenden Einkommen vorher an Steuer 3 Millionen
eingebracht hatten, betrug jetzt die Einnahme das doppelte. An Millionären,
Leuten mit 48000 bis 72000 Mark Einkommen, waren unter dem alten
Gesetz 1200 ermittelt, unter dem neuen wurden 2500 gefunden. Und während
jene 2 Millionen Mark Steuer zahlten, entrichteten diese 5 Millionen. Steuer¬
pflichtige mit einem Einkommen über 900000 Mark gab es 1892 nur 8, im
Jahre darauf 23. Diese Zahlen reden eine deutliche Sprache, sie zeigen den
Unterschied zwischen früher und jetzt. Preußens Bevölkerung mögen sie im
zehnten Jahre der Geltung des Einkommensteuergesetzes an den Dank er¬
innern, den sie demi Andenken des dritten großen Finanzministers schuldet,
den Preußen zu seinem Glück gehabt hat. Erst der Finanzminister Miquel,
möge dies nie vergessen werden, hat in der preußischen Einkommensteuer den
Grundsatz der Gerechtigkeit ein- und durchgeführt.

Der Miquelscheu Steuerreform und besonders dem Einkommensteuergesetz
sind zahlreiche und heftige Angriffe nicht erspart geblieben. Das ist kein
Fehler. Es kann für Wissenschaft und Praxis uur vorteilhaft und förderlich
sein, wenn die Vorschriften des Gesetzes besprochen werden, und wenn an ihrer
Verbesserung gearbeitet wird. Über die leitenden Grundsätze eines Einkommen¬
steuergesetzes — Gerechtigkeit, Allgemeinheit, Gleichmäßigkeit — herrscht keine
Uneinigkeit mehr, über ihre Ausführung werden die Meinungen noch lange
auseinandergehn und wahrscheinlich niemals völlig zusammen kommen. Steuern
zahlt trotz der widersprechenden Versicherung, die manchmal zu hören ist,
niemand gern. Mit Recht sagt der um die wissenschaftliche Ausbildung der
Steuerlehre Hochverdieute Seuatspräsident Fnisting: „Die Beteiligung an der
Aufbringung des Stenerbedarfs wird von den Pflichtigen stets als Belastung
empfunden." Dieses Gefühl kann nicht geändert werden; es wird sicherlich


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Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 62, 1903, Erstes Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341877_239555/580>, abgerufen am 28.07.2024.