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Die Grenzboten. Jg. 62, 1903, Erstes Vierteljahr.

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Zur Reform der preußischen Verwaltung

als Grundsatz gelten, daß der Bericht immer dann wegzufallen habe, wenn
die Entscheidung tatsächlich uicht bei dem Chef der obern Behörde, sondern
bei seinen Unterarbeitern liege. Das Ministerium solle die Grundsätze aus¬
stellen, nach deuen zu regieren sei, und Direktiven geben. Ob diese befolgt
wurden, müsse durch Revisionen und Inspektionen an Ort und Stelle festgestellt
werden, die zugleich den Zweck Hütten, die obern und die obersten Instanzen
zu informieren.

5. Aufhebung der geltenden Einrichtung, daß das Amt dem Zivilbeamten
den Nang gibt, Verleihung des persönlichen Ranges, unabhängig von der
Dienststelle in gleicher Weise wie in der Armee. Damit soll erreicht werden,
daß die Beamten nicht mehr durch Rang und Gehalt an bestimmte Stellen
gefesselt sind, daß vielmehr ein Wechsel und Austausch zwischen Lokal-, Be¬
zirks- und Zeutralinstanzen geschehn kann.

In diesem Punkte stimmt Massow mit Lotz überein, der ebenfalls die
Einrichtung weniger großer Ämterkategorien befürwortet und in ihnen gleiche
Besoldung für alle Beamten von demselben Dienstalter fordert.

6. Schaffung eines Verwaltungsstabs nach Art des Generalstabs der
Armee mit der Aufgabe, das gesamte Staatswesen einer wissenschaftlichen Be¬
arbeitung zu unterziehn, die Einrichtungen andrer Länder zu studieren und so
der Gesetzgebung vorzuarbeiten. Der unmittelbar unter dem König stehenden
Behörde soll nach Mnssows Vorschlag auch die Befugnis eingeräumt werden,
durch Kommissare alle Behörden zu revidieren und sowohl dem Nessortchcf
und dem Staatsministerium Mitteilungen über die gemachten Wahrnehmungen
zu machen, als an den König zu berichten.

Man sieht, daß die von Massow gemachten Vorschläge, abgesehen von
der zu weit gehenden Forderung, Bezirkssekretäre anzustellen, durchaus maßvoll
sind, daß er nur soweit ändern will, als notwendig ist, die Verwaltung den
Bedürfnissen der Zeit gemäß umzugestalten. Auf einen Punkt, der nicht Über¬
gängen werden darf, haben aber weder er noch Lotz hingewiesen. Mit einer
Reform der Verwaltung muß, wie vorhin schon gesagt worden ist, die Ver¬
ringerung der Zahl der Beamten angestrebt werden.

Es liegt offenbar im Zuge unsrer Zeit, die Beamtenstellen zu vermehren,
und zwar in allen Zweigen des Staatsdienstes. Als kürzlich der preußische
Justizminister seinen siebzigsten Geburtstag feierte, rühmte ihm eine große
liberale Zeitung als besondres Verdienst nach, daß er bei den Oberlnudcs-
gerichten, den Land- und den Amtsgerichte!! und bei der Staatsanwaltschaft eine
große Zahl neuer Stellen geschaffen habe. Sie hätte ihm eigentlich zum Vor¬
wurf machen müssen, daß er nicht versucht hat, durch Änderung der Gesetz¬
gebung das Gerichtsverfahren zu vereinfachen und die Arbeitslast zu vermindern,
um eine Vermehrung der Richterstellen zu vermeiden. Wenn man sich nicht
dazu entschließt, diesen Weg zu beschreiten, dann wird man jedes Jahr neue
Stellen schaffen müssen, und die Klagen über die Langsamkeit unsrer Recht¬
sprechung werden doch niemals verstummen. Bei uns legt sich anscheinend
niemand die Frage vor, ob es notwendig und wirtschaftlich zu rechtfertigen
ist, daß das Beamtenheer jährlich vergrößert wird, und es ist ein Zeichen


Grenzboten t 1903 57
Zur Reform der preußischen Verwaltung

als Grundsatz gelten, daß der Bericht immer dann wegzufallen habe, wenn
die Entscheidung tatsächlich uicht bei dem Chef der obern Behörde, sondern
bei seinen Unterarbeitern liege. Das Ministerium solle die Grundsätze aus¬
stellen, nach deuen zu regieren sei, und Direktiven geben. Ob diese befolgt
wurden, müsse durch Revisionen und Inspektionen an Ort und Stelle festgestellt
werden, die zugleich den Zweck Hütten, die obern und die obersten Instanzen
zu informieren.

5. Aufhebung der geltenden Einrichtung, daß das Amt dem Zivilbeamten
den Nang gibt, Verleihung des persönlichen Ranges, unabhängig von der
Dienststelle in gleicher Weise wie in der Armee. Damit soll erreicht werden,
daß die Beamten nicht mehr durch Rang und Gehalt an bestimmte Stellen
gefesselt sind, daß vielmehr ein Wechsel und Austausch zwischen Lokal-, Be¬
zirks- und Zeutralinstanzen geschehn kann.

In diesem Punkte stimmt Massow mit Lotz überein, der ebenfalls die
Einrichtung weniger großer Ämterkategorien befürwortet und in ihnen gleiche
Besoldung für alle Beamten von demselben Dienstalter fordert.

6. Schaffung eines Verwaltungsstabs nach Art des Generalstabs der
Armee mit der Aufgabe, das gesamte Staatswesen einer wissenschaftlichen Be¬
arbeitung zu unterziehn, die Einrichtungen andrer Länder zu studieren und so
der Gesetzgebung vorzuarbeiten. Der unmittelbar unter dem König stehenden
Behörde soll nach Mnssows Vorschlag auch die Befugnis eingeräumt werden,
durch Kommissare alle Behörden zu revidieren und sowohl dem Nessortchcf
und dem Staatsministerium Mitteilungen über die gemachten Wahrnehmungen
zu machen, als an den König zu berichten.

Man sieht, daß die von Massow gemachten Vorschläge, abgesehen von
der zu weit gehenden Forderung, Bezirkssekretäre anzustellen, durchaus maßvoll
sind, daß er nur soweit ändern will, als notwendig ist, die Verwaltung den
Bedürfnissen der Zeit gemäß umzugestalten. Auf einen Punkt, der nicht Über¬
gängen werden darf, haben aber weder er noch Lotz hingewiesen. Mit einer
Reform der Verwaltung muß, wie vorhin schon gesagt worden ist, die Ver¬
ringerung der Zahl der Beamten angestrebt werden.

Es liegt offenbar im Zuge unsrer Zeit, die Beamtenstellen zu vermehren,
und zwar in allen Zweigen des Staatsdienstes. Als kürzlich der preußische
Justizminister seinen siebzigsten Geburtstag feierte, rühmte ihm eine große
liberale Zeitung als besondres Verdienst nach, daß er bei den Oberlnudcs-
gerichten, den Land- und den Amtsgerichte!! und bei der Staatsanwaltschaft eine
große Zahl neuer Stellen geschaffen habe. Sie hätte ihm eigentlich zum Vor¬
wurf machen müssen, daß er nicht versucht hat, durch Änderung der Gesetz¬
gebung das Gerichtsverfahren zu vereinfachen und die Arbeitslast zu vermindern,
um eine Vermehrung der Richterstellen zu vermeiden. Wenn man sich nicht
dazu entschließt, diesen Weg zu beschreiten, dann wird man jedes Jahr neue
Stellen schaffen müssen, und die Klagen über die Langsamkeit unsrer Recht¬
sprechung werden doch niemals verstummen. Bei uns legt sich anscheinend
niemand die Frage vor, ob es notwendig und wirtschaftlich zu rechtfertigen
ist, daß das Beamtenheer jährlich vergrößert wird, und es ist ein Zeichen


Grenzboten t 1903 57
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Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 62, 1903, Erstes Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341877_239555/453>, abgerufen am 24.11.2024.