Anmelden (DTAQ) DWDS     dlexDB     CLARIN-D

Die Grenzboten. Jg. 52, 1893, Drittes Vierteljahr.

Bild:
<< vorherige Seite
nächste Seite >>

unredlichen Wettbewerbs bezeichnet die Bildung von Ringen zur künstlichen
Preiserhöhung und zur Verdrängung widerstrebender Gewerbsgenossen, und
es wird empfohlen, solche Handlungen unter Strafe zu stellen. Es soll nicht
geleugnet werden, daß auch auf diesem Gebiete recht häßliche Dinge vor¬
kommen können. Aber es ist doch zu schwierig, die Fälle des Mißbrauchs
von denen des berechtigten Gebrauchs so zu sondern, daß man nur den Mi߬
brauch unter Strafe stellen könnte. Einen Vorstoß in dieser Richtung -- und
zwar ohne alle gesetzliche Grundlage -- hat bereits das Reichsgericht in dem
bekannten Buchhändlerprozeß gemacht, worin es die Vorstandsmitglieder des
Börsenvereins zu einer Entschädigung verurteilte, weil sie einem von dem
Verein gefaßten Beschlusse gemäß die Mitglieder aufgefordert hatten, einer
Schlenoerfirma keine Verlagsartikel mehr zu liefern. Dieser erste Versuch ist
aber so unglücklich ausgefallen, daß er wahrlich nicht zur Empfehlung der
Sache dienen kann.

Es ist noch die Frage zu erörtern, in welcher gesetzlichen Form die hier
besprochnen Interessen des Gewerbestandes am besten zu ordnen seien. Ich
würde es für das richtigste halten, wenn es entweder durch Nachträge zur
Gewerbeordnung oder durch besondre Gesetze geschähe. Die Einreihung in die
allgemeinen Gesetzbücher über Strafrecht und Zivilrecht empfiehlt sich schon
deshalb nicht, weil bei der Ordnung der Sache strafrechtliche und zivilrecht¬
liche Bestimmungen in einander greifen müssen.

Gleichwohl scheint der Umstand, daß sich in Frankreich die ganze Lehre
aus dem einen Artikel 1382 des Code entwickelt hat, die Kommission sür das
deutsche bürgerliche Gesetzbuch ermutigt zu haben, auch ihrerseits einen solchen
Satz aufzustellen, der die Grundlage sür die Lehre enthalten sollte. Nachdem
zunächst in § 704 des (ersten) Entwurfs eine sehr verworrene Begriffsbestim¬
mung für die zum Schadenersatz verpflichtenden widerrechtlichen Handlungen
gegeben war, wurde in t> 705 die weitere Bestimmung getroffen, daß mich
eine an sich erlaubte Handlung, wenn sie einem andern zum Schaden gereicht
und gegen die guten Sitten verstößt,") als widerrechtlich gelten solle. Darnach
sollten (wie die Motive besagen) auch "illoyale Handlungen" die Pflicht zum
Schadenersatz begründe", womit man offenbar dem französischen Rechte nach¬
strebte.

In dem Entwürfe zweiter Lesung sind nun allerdings diese Paragraphen



*) Die Bezeichnung des Unsittlichen als "gegen die guten Sitten verstoßend" ist un-
deutsch (el"e wörtliche Übersetzung von voudra bcmos morss). Wir haben zwar von dem
Worte "Sitte" die Wörter "sittlich" und "unsittlich" abgeleitet. Aber ans dem Worte "Sitte"
>se ein andrer Begriff haften geblieben. Er bezeichnet nur die Äußerlichkeiten des mensch¬
lichen Verhaltens. Es verstößt "gegen die guten Sitten," wenn jemand in guter Gesellschaft
^ose Ausdrücke braucht. Wenn aber jemand lügt und betrügt, so verstößt das nicht gegen
die gmeu Sitten, sondern gegen die Sittlichkeit.

unredlichen Wettbewerbs bezeichnet die Bildung von Ringen zur künstlichen
Preiserhöhung und zur Verdrängung widerstrebender Gewerbsgenossen, und
es wird empfohlen, solche Handlungen unter Strafe zu stellen. Es soll nicht
geleugnet werden, daß auch auf diesem Gebiete recht häßliche Dinge vor¬
kommen können. Aber es ist doch zu schwierig, die Fälle des Mißbrauchs
von denen des berechtigten Gebrauchs so zu sondern, daß man nur den Mi߬
brauch unter Strafe stellen könnte. Einen Vorstoß in dieser Richtung — und
zwar ohne alle gesetzliche Grundlage — hat bereits das Reichsgericht in dem
bekannten Buchhändlerprozeß gemacht, worin es die Vorstandsmitglieder des
Börsenvereins zu einer Entschädigung verurteilte, weil sie einem von dem
Verein gefaßten Beschlusse gemäß die Mitglieder aufgefordert hatten, einer
Schlenoerfirma keine Verlagsartikel mehr zu liefern. Dieser erste Versuch ist
aber so unglücklich ausgefallen, daß er wahrlich nicht zur Empfehlung der
Sache dienen kann.

Es ist noch die Frage zu erörtern, in welcher gesetzlichen Form die hier
besprochnen Interessen des Gewerbestandes am besten zu ordnen seien. Ich
würde es für das richtigste halten, wenn es entweder durch Nachträge zur
Gewerbeordnung oder durch besondre Gesetze geschähe. Die Einreihung in die
allgemeinen Gesetzbücher über Strafrecht und Zivilrecht empfiehlt sich schon
deshalb nicht, weil bei der Ordnung der Sache strafrechtliche und zivilrecht¬
liche Bestimmungen in einander greifen müssen.

Gleichwohl scheint der Umstand, daß sich in Frankreich die ganze Lehre
aus dem einen Artikel 1382 des Code entwickelt hat, die Kommission sür das
deutsche bürgerliche Gesetzbuch ermutigt zu haben, auch ihrerseits einen solchen
Satz aufzustellen, der die Grundlage sür die Lehre enthalten sollte. Nachdem
zunächst in § 704 des (ersten) Entwurfs eine sehr verworrene Begriffsbestim¬
mung für die zum Schadenersatz verpflichtenden widerrechtlichen Handlungen
gegeben war, wurde in t> 705 die weitere Bestimmung getroffen, daß mich
eine an sich erlaubte Handlung, wenn sie einem andern zum Schaden gereicht
und gegen die guten Sitten verstößt,") als widerrechtlich gelten solle. Darnach
sollten (wie die Motive besagen) auch „illoyale Handlungen" die Pflicht zum
Schadenersatz begründe«, womit man offenbar dem französischen Rechte nach¬
strebte.

In dem Entwürfe zweiter Lesung sind nun allerdings diese Paragraphen



*) Die Bezeichnung des Unsittlichen als „gegen die guten Sitten verstoßend" ist un-
deutsch (el„e wörtliche Übersetzung von voudra bcmos morss). Wir haben zwar von dem
Worte „Sitte" die Wörter „sittlich" und „unsittlich" abgeleitet. Aber ans dem Worte „Sitte"
>se ein andrer Begriff haften geblieben. Er bezeichnet nur die Äußerlichkeiten des mensch¬
lichen Verhaltens. Es verstößt „gegen die guten Sitten," wenn jemand in guter Gesellschaft
^ose Ausdrücke braucht. Wenn aber jemand lügt und betrügt, so verstößt das nicht gegen
die gmeu Sitten, sondern gegen die Sittlichkeit.
<TEI>
  <text>
    <body>
      <div>
        <div n="1">
          <pb facs="#f0259" corresp="http://brema.suub.uni-bremen.de/grenzboten/periodical/pageview/215349"/>
          <fw type="header" place="top"/><lb/>
          <p xml:id="ID_923" prev="#ID_922"> unredlichen Wettbewerbs bezeichnet die Bildung von Ringen zur künstlichen<lb/>
Preiserhöhung und zur Verdrängung widerstrebender Gewerbsgenossen, und<lb/>
es wird empfohlen, solche Handlungen unter Strafe zu stellen. Es soll nicht<lb/>
geleugnet werden, daß auch auf diesem Gebiete recht häßliche Dinge vor¬<lb/>
kommen können. Aber es ist doch zu schwierig, die Fälle des Mißbrauchs<lb/>
von denen des berechtigten Gebrauchs so zu sondern, daß man nur den Mi߬<lb/>
brauch unter Strafe stellen könnte. Einen Vorstoß in dieser Richtung &#x2014; und<lb/>
zwar ohne alle gesetzliche Grundlage &#x2014; hat bereits das Reichsgericht in dem<lb/>
bekannten Buchhändlerprozeß gemacht, worin es die Vorstandsmitglieder des<lb/>
Börsenvereins zu einer Entschädigung verurteilte, weil sie einem von dem<lb/>
Verein gefaßten Beschlusse gemäß die Mitglieder aufgefordert hatten, einer<lb/>
Schlenoerfirma keine Verlagsartikel mehr zu liefern. Dieser erste Versuch ist<lb/>
aber so unglücklich ausgefallen, daß er wahrlich nicht zur Empfehlung der<lb/>
Sache dienen kann.</p><lb/>
          <p xml:id="ID_924"> Es ist noch die Frage zu erörtern, in welcher gesetzlichen Form die hier<lb/>
besprochnen Interessen des Gewerbestandes am besten zu ordnen seien. Ich<lb/>
würde es für das richtigste halten, wenn es entweder durch Nachträge zur<lb/>
Gewerbeordnung oder durch besondre Gesetze geschähe. Die Einreihung in die<lb/>
allgemeinen Gesetzbücher über Strafrecht und Zivilrecht empfiehlt sich schon<lb/>
deshalb nicht, weil bei der Ordnung der Sache strafrechtliche und zivilrecht¬<lb/>
liche Bestimmungen in einander greifen müssen.</p><lb/>
          <p xml:id="ID_925"> Gleichwohl scheint der Umstand, daß sich in Frankreich die ganze Lehre<lb/>
aus dem einen Artikel 1382 des Code entwickelt hat, die Kommission sür das<lb/>
deutsche bürgerliche Gesetzbuch ermutigt zu haben, auch ihrerseits einen solchen<lb/>
Satz aufzustellen, der die Grundlage sür die Lehre enthalten sollte. Nachdem<lb/>
zunächst in § 704 des (ersten) Entwurfs eine sehr verworrene Begriffsbestim¬<lb/>
mung für die zum Schadenersatz verpflichtenden widerrechtlichen Handlungen<lb/>
gegeben war, wurde in t&gt; 705 die weitere Bestimmung getroffen, daß mich<lb/>
eine an sich erlaubte Handlung, wenn sie einem andern zum Schaden gereicht<lb/>
und gegen die guten Sitten verstößt,") als widerrechtlich gelten solle. Darnach<lb/>
sollten (wie die Motive besagen) auch &#x201E;illoyale Handlungen" die Pflicht zum<lb/>
Schadenersatz begründe«, womit man offenbar dem französischen Rechte nach¬<lb/>
strebte.</p><lb/>
          <p xml:id="ID_926" next="#ID_927"> In dem Entwürfe zweiter Lesung sind nun allerdings diese Paragraphen</p><lb/>
          <note xml:id="FID_37" place="foot"> *) Die Bezeichnung des Unsittlichen als &#x201E;gegen die guten Sitten verstoßend" ist un-<lb/>
deutsch (el&#x201E;e wörtliche Übersetzung von voudra bcmos morss). Wir haben zwar von dem<lb/>
Worte &#x201E;Sitte" die Wörter &#x201E;sittlich" und &#x201E;unsittlich" abgeleitet. Aber ans dem Worte &#x201E;Sitte"<lb/>
&gt;se ein andrer Begriff haften geblieben. Er bezeichnet nur die Äußerlichkeiten des mensch¬<lb/>
lichen Verhaltens. Es verstößt &#x201E;gegen die guten Sitten," wenn jemand in guter Gesellschaft<lb/>
^ose Ausdrücke braucht. Wenn aber jemand lügt und betrügt, so verstößt das nicht gegen<lb/>
die gmeu Sitten, sondern gegen die Sittlichkeit.</note><lb/>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>
[0259] unredlichen Wettbewerbs bezeichnet die Bildung von Ringen zur künstlichen Preiserhöhung und zur Verdrängung widerstrebender Gewerbsgenossen, und es wird empfohlen, solche Handlungen unter Strafe zu stellen. Es soll nicht geleugnet werden, daß auch auf diesem Gebiete recht häßliche Dinge vor¬ kommen können. Aber es ist doch zu schwierig, die Fälle des Mißbrauchs von denen des berechtigten Gebrauchs so zu sondern, daß man nur den Mi߬ brauch unter Strafe stellen könnte. Einen Vorstoß in dieser Richtung — und zwar ohne alle gesetzliche Grundlage — hat bereits das Reichsgericht in dem bekannten Buchhändlerprozeß gemacht, worin es die Vorstandsmitglieder des Börsenvereins zu einer Entschädigung verurteilte, weil sie einem von dem Verein gefaßten Beschlusse gemäß die Mitglieder aufgefordert hatten, einer Schlenoerfirma keine Verlagsartikel mehr zu liefern. Dieser erste Versuch ist aber so unglücklich ausgefallen, daß er wahrlich nicht zur Empfehlung der Sache dienen kann. Es ist noch die Frage zu erörtern, in welcher gesetzlichen Form die hier besprochnen Interessen des Gewerbestandes am besten zu ordnen seien. Ich würde es für das richtigste halten, wenn es entweder durch Nachträge zur Gewerbeordnung oder durch besondre Gesetze geschähe. Die Einreihung in die allgemeinen Gesetzbücher über Strafrecht und Zivilrecht empfiehlt sich schon deshalb nicht, weil bei der Ordnung der Sache strafrechtliche und zivilrecht¬ liche Bestimmungen in einander greifen müssen. Gleichwohl scheint der Umstand, daß sich in Frankreich die ganze Lehre aus dem einen Artikel 1382 des Code entwickelt hat, die Kommission sür das deutsche bürgerliche Gesetzbuch ermutigt zu haben, auch ihrerseits einen solchen Satz aufzustellen, der die Grundlage sür die Lehre enthalten sollte. Nachdem zunächst in § 704 des (ersten) Entwurfs eine sehr verworrene Begriffsbestim¬ mung für die zum Schadenersatz verpflichtenden widerrechtlichen Handlungen gegeben war, wurde in t> 705 die weitere Bestimmung getroffen, daß mich eine an sich erlaubte Handlung, wenn sie einem andern zum Schaden gereicht und gegen die guten Sitten verstößt,") als widerrechtlich gelten solle. Darnach sollten (wie die Motive besagen) auch „illoyale Handlungen" die Pflicht zum Schadenersatz begründe«, womit man offenbar dem französischen Rechte nach¬ strebte. In dem Entwürfe zweiter Lesung sind nun allerdings diese Paragraphen *) Die Bezeichnung des Unsittlichen als „gegen die guten Sitten verstoßend" ist un- deutsch (el„e wörtliche Übersetzung von voudra bcmos morss). Wir haben zwar von dem Worte „Sitte" die Wörter „sittlich" und „unsittlich" abgeleitet. Aber ans dem Worte „Sitte" >se ein andrer Begriff haften geblieben. Er bezeichnet nur die Äußerlichkeiten des mensch¬ lichen Verhaltens. Es verstößt „gegen die guten Sitten," wenn jemand in guter Gesellschaft ^ose Ausdrücke braucht. Wenn aber jemand lügt und betrügt, so verstößt das nicht gegen die gmeu Sitten, sondern gegen die Sittlichkeit.

Informationen zum Werk

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde im Rahmen des Moduls DTA-Erweiterungen (DTAE) digitalisiert. Weitere Informationen …

Staats- und Universitätsbibliothek (SuUB) Bremen: Bereitstellung der Texttranskription.
Kay-Michael Würzner: Bearbeitung der digitalen Edition.

Weitere Informationen:

Verfahren der Texterfassung: OCR mit Nachkorrektur.

Bogensignaturen: gekennzeichnet;Druckfehler: ignoriert;fremdsprachliches Material: nicht gekennzeichnet;Geminations-/Abkürzungsstriche: wie Vorlage;Hervorhebungen (Antiqua, Sperrschrift, Kursive etc.): nicht ausgezeichnet;i/j in Fraktur: wie Vorlage;I/J in Fraktur: wie Vorlage;Kolumnentitel: gekennzeichnet;Kustoden: gekennzeichnet;langes s (ſ): als s transkribiert;Normalisierungen: stillschweigend;rundes r (&#xa75b;): als r/et transkribiert;Seitenumbrüche markiert: ja;Silbentrennung: wie Vorlage;u/v bzw. U/V: wie Vorlage;Vokale mit übergest. e: als ä/ö/ü transkribiert;Vollständigkeit: vollständig erfasst;Zeichensetzung: wie Vorlage;Zeilenumbrüche markiert: ja;

Nachkorrektur erfolgte automatisch.




Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk: https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341857_215089
URL zu dieser Seite: https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341857_215089/259
Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 52, 1893, Drittes Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341857_215089/259>, abgerufen am 28.07.2024.