Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Beseler, Georg: Kommentar über das Strafgesetzbuch für die Preußischen Staaten. Leipzig, 1851.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

§§. 218-224. Schwerer Diebstahl; Rückfall.

könne. d) Der Staatsrath beschloß wiederum, in der Erwägung, daß
dieses in den Fällen einer zufälligen Führung von Waffen zu einer un-
gerechten Strenge führen werde, eine Beschränkung, e) welche der Ent-
wurf von 1843. §. 407. Nr. 5. so ausdrückte:

"Wenn der Dieb Waffen bei sich führt, sofern nicht aus be-
sondern Umständen erhellet, daß derselbe nicht die Absicht ge-
habt habe, von den Waffen Gebrauch zu machen."

Man kam aber später in der Staatsraths-Kommission auf diesen Ge-
genstand zurück, und entschied sich für die Weglassung der beschränken-
den Bestimmung f) , womit sich auch der vereinigte ständische Ausschuß
einverstanden erklärte. Gegen die Fassung, daß der Dieb zur Ausfüh-
rung der That sich bewaffnet haben müsse, wurde namentlich angeführt,
daß eine solche Absicht sich selten werde feststellen lassen, und daß doch
auch ohne eine solche ausdrückliche Bestimmung im einzelnen Fall er-
wogen werden könne, ob ein Waffenführen im Sinne des Gesetzbuchs
vorliege. g) Jedenfalls werden gegenwärtig auch in dieser Beziehung
mildernde Umstände angenommen werden können.

a. Eine Definition von Waffen, welche andere Gesetzbücher auf-
gestellt haben, h) ist nicht gegeben worden; darüber also, ob der Dieb
Waffen bei sich geführt hat, wird der Wahrspruch der Geschworenen
im einzelnen Fall entscheiden.

b. Unter den Theilnehmern sind hier nur solche zu verstehen,
welche bei der That gegenwärtig gewesen. i) Für den Fall, daß nicht
alle Theilnehmer am Diebstahle bewaffnet sind, ist in Beziehung auf

d) Berathungs-Protokolle a. a. O. S. 360.

e) Sitzung vom 6. April 1842.

f) Fernere Verhandlungen von 1847. S. 14.

g) Verhandlungen des vereinigten ständischen Ausschusses. IV.
S. 175. 185. Justizminister v. Savigny: "Es ist in einer der vorbereitenden
Diskussionen der Fall vorgebracht worden, wenn jemand seinen Uniformdegen zur Re-
paratur hinschickt, ihn einem Dienstmädchen giebt und diese im Vorübergehen aus
einem offenen Laden etwas wegnimmt, soll dies als bewaffneter Diebstahl bestraft
werden? Nein, gewiß nicht; ich glaube aber, daß der Richter ein solches Waffen-
führen nicht als Bedingung der schweren Strafe dieses Paragraphen annehmen würde."

h) A. L. R. Th. II. Tit. 20. §. 1157. -- Württemb. Strafgesetzb.
Art. 139. "Unter Waffen werden in dem Gesetzbuche Werkzeuge verstanden, mit wel-
chen, nach ihrer gewöhnlichen Wirkung, eine lebensgefährliche Verletzung zugefügt wer-
den kann." -- Hessisch. Strafgesetzb. Art. 370. "Unter Waffen versteht das
Gesetz hier und überall nicht nur alle Gattungen eigentlicher Gewehre und Waffen,
sondern auch alle anderen Werkzeuge, Maschinen oder Geräthschaften, mit welchen man
schießen, stechen, schneiden, hauen oder zerquetschen kann. -- Wurden dergleichen
Werkzeuge, Maschinen oder Geräthschaften nicht zum Angriff oder zur Vertheidigung,
sondern zu einem andern Zwecke mitgeführt, so werden sie nur dann als Waffen an-
gesehen, wenn sie wirklich zum persönlichen Angriff oder zur Vertheidigung gebraucht
worden sind."

i) Bericht der Kommission der zweiten Kammer zu §. 201. (218.)

Beseler Kommentar. 28

§§. 218-224. Schwerer Diebſtahl; Rückfall.

könne. d) Der Staatsrath beſchloß wiederum, in der Erwägung, daß
dieſes in den Fällen einer zufälligen Führung von Waffen zu einer un-
gerechten Strenge führen werde, eine Beſchränkung, e) welche der Ent-
wurf von 1843. §. 407. Nr. 5. ſo ausdrückte:

„Wenn der Dieb Waffen bei ſich führt, ſofern nicht aus be-
ſondern Umſtänden erhellet, daß derſelbe nicht die Abſicht ge-
habt habe, von den Waffen Gebrauch zu machen.“

Man kam aber ſpäter in der Staatsraths-Kommiſſion auf dieſen Ge-
genſtand zurück, und entſchied ſich für die Weglaſſung der beſchränken-
den Beſtimmung f) , womit ſich auch der vereinigte ſtändiſche Ausſchuß
einverſtanden erklärte. Gegen die Faſſung, daß der Dieb zur Ausfüh-
rung der That ſich bewaffnet haben müſſe, wurde namentlich angeführt,
daß eine ſolche Abſicht ſich ſelten werde feſtſtellen laſſen, und daß doch
auch ohne eine ſolche ausdrückliche Beſtimmung im einzelnen Fall er-
wogen werden könne, ob ein Waffenführen im Sinne des Geſetzbuchs
vorliege. g) Jedenfalls werden gegenwärtig auch in dieſer Beziehung
mildernde Umſtände angenommen werden können.

a. Eine Definition von Waffen, welche andere Geſetzbücher auf-
geſtellt haben, h) iſt nicht gegeben worden; darüber alſo, ob der Dieb
Waffen bei ſich geführt hat, wird der Wahrſpruch der Geſchworenen
im einzelnen Fall entſcheiden.

b. Unter den Theilnehmern ſind hier nur ſolche zu verſtehen,
welche bei der That gegenwärtig geweſen. i) Für den Fall, daß nicht
alle Theilnehmer am Diebſtahle bewaffnet ſind, iſt in Beziehung auf

d) Berathungs-Protokolle a. a. O. S. 360.

e) Sitzung vom 6. April 1842.

f) Fernere Verhandlungen von 1847. S. 14.

g) Verhandlungen des vereinigten ſtändiſchen Ausſchuſſes. IV.
S. 175. 185. Juſtizminiſter v. Savigny: „Es iſt in einer der vorbereitenden
Diskuſſionen der Fall vorgebracht worden, wenn jemand ſeinen Uniformdegen zur Re-
paratur hinſchickt, ihn einem Dienſtmädchen giebt und dieſe im Vorübergehen aus
einem offenen Laden etwas wegnimmt, ſoll dies als bewaffneter Diebſtahl beſtraft
werden? Nein, gewiß nicht; ich glaube aber, daß der Richter ein ſolches Waffen-
führen nicht als Bedingung der ſchweren Strafe dieſes Paragraphen annehmen würde.“

h) A. L. R. Th. II. Tit. 20. §. 1157. — Württemb. Strafgeſetzb.
Art. 139. „Unter Waffen werden in dem Geſetzbuche Werkzeuge verſtanden, mit wel-
chen, nach ihrer gewöhnlichen Wirkung, eine lebensgefährliche Verletzung zugefügt wer-
den kann.“ — Heſſiſch. Strafgeſetzb. Art. 370. „Unter Waffen verſteht das
Geſetz hier und überall nicht nur alle Gattungen eigentlicher Gewehre und Waffen,
ſondern auch alle anderen Werkzeuge, Maſchinen oder Geräthſchaften, mit welchen man
ſchießen, ſtechen, ſchneiden, hauen oder zerquetſchen kann. — Wurden dergleichen
Werkzeuge, Maſchinen oder Geräthſchaften nicht zum Angriff oder zur Vertheidigung,
ſondern zu einem andern Zwecke mitgeführt, ſo werden ſie nur dann als Waffen an-
geſehen, wenn ſie wirklich zum perſönlichen Angriff oder zur Vertheidigung gebraucht
worden ſind.“

i) Bericht der Kommiſſion der zweiten Kammer zu §. 201. (218.)

Beſeler Kommentar. 28

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <div n="5">
                <p><pb facs="#f0435" n="425"/><fw place="top" type="header">§§. 218-224. Schwerer Dieb&#x017F;tahl;          Rückfall.</fw><lb/>
könne. <note place="foot" n="d)"><hi rendition="#g">Berathungs-Protokolle</hi> a. a. O. S. 360.</note> Der Staatsrath be&#x017F;chloß          wiederum, in der Erwägung, daß<lb/>
die&#x017F;es in den Fällen einer zufälligen Führung          von Waffen zu einer un-<lb/>
gerechten Strenge führen werde, eine Be&#x017F;chränkung,           <note place="foot" n="e)">Sitzung vom 6. April 1842.</note> welche der Ent-<lb/>
wurf von          1843. §. 407. Nr. 5. &#x017F;o ausdrückte:</p><lb/>
                <p> <hi rendition="#et">&#x201E;Wenn der Dieb Waffen bei &#x017F;ich führt,           &#x017F;ofern nicht aus be-<lb/>
&#x017F;ondern Um&#x017F;tänden erhellet, daß           der&#x017F;elbe nicht die Ab&#x017F;icht ge-<lb/>
habt habe, von den Waffen           Gebrauch zu machen.&#x201C;</hi> </p><lb/>
                <p>Man kam aber &#x017F;päter in der Staatsraths-Kommi&#x017F;&#x017F;ion auf          die&#x017F;en Ge-<lb/>
gen&#x017F;tand zurück, und ent&#x017F;chied          &#x017F;ich für die Wegla&#x017F;&#x017F;ung der          be&#x017F;chränken-<lb/>
den Be&#x017F;timmung <note place="foot" n="f)"><hi rendition="#g">Fernere Verhandlungen von</hi> 1847. S. 14.</note> , womit &#x017F;ich          auch der vereinigte &#x017F;tändi&#x017F;che          Aus&#x017F;chuß<lb/>
einver&#x017F;tanden erklärte. Gegen die          Fa&#x017F;&#x017F;ung, daß der Dieb zur Ausfüh-<lb/>
rung der That &#x017F;ich          bewaffnet haben mü&#x017F;&#x017F;e, wurde namentlich angeführt,<lb/>
daß eine          &#x017F;olche Ab&#x017F;icht &#x017F;ich &#x017F;elten werde          fe&#x017F;t&#x017F;tellen la&#x017F;&#x017F;en, und daß doch<lb/>
auch ohne          eine &#x017F;olche ausdrückliche Be&#x017F;timmung im einzelnen Fall er-<lb/>
wogen          werden könne, ob ein Waffenführen im Sinne des Ge&#x017F;etzbuchs<lb/>
vorliege. <note place="foot" n="g)"><hi rendition="#g">Verhandlungen des vereinigten            &#x017F;tändi&#x017F;chen Aus&#x017F;chu&#x017F;&#x017F;es</hi>.           IV.<lb/>
S. 175. 185. <hi rendition="#g">Ju&#x017F;tizmini&#x017F;ter v.            Savigny</hi>: &#x201E;Es i&#x017F;t in einer der vorbereitenden<lb/>
Disku&#x017F;&#x017F;ionen der Fall vorgebracht worden, wenn jemand           &#x017F;einen Uniformdegen zur Re-<lb/>
paratur hin&#x017F;chickt, ihn einem           Dien&#x017F;tmädchen giebt und die&#x017F;e im Vorübergehen aus<lb/>
einem offenen           Laden etwas wegnimmt, &#x017F;oll dies als bewaffneter Dieb&#x017F;tahl           be&#x017F;traft<lb/>
werden? Nein, gewiß nicht; ich glaube aber, daß der Richter ein <hi rendition="#g">&#x017F;olches</hi> Waffen-<lb/>
führen nicht als Bedingung der           &#x017F;chweren Strafe die&#x017F;es Paragraphen annehmen           würde.&#x201C;</note> Jedenfalls werden gegenwärtig auch in die&#x017F;er          Beziehung<lb/>
mildernde Um&#x017F;tände angenommen werden können.</p><lb/>
                <p><hi rendition="#aq">a.</hi> Eine Definition von Waffen, welche andere          Ge&#x017F;etzbücher auf-<lb/>
ge&#x017F;tellt haben, <note place="foot" n="h)">A. L.           R. Th. II. Tit. 20. §. 1157. &#x2014; <hi rendition="#g">Württemb.            Strafge&#x017F;etzb.</hi><lb/>
Art. 139. &#x201E;Unter Waffen werden in dem           Ge&#x017F;etzbuche Werkzeuge ver&#x017F;tanden, mit wel-<lb/>
chen, nach ihrer           gewöhnlichen Wirkung, eine lebensgefährliche Verletzung zugefügt wer-<lb/>
den           kann.&#x201C; &#x2014; <hi rendition="#g">He&#x017F;&#x017F;i&#x017F;ch. Strafge&#x017F;etzb.</hi> Art. 370.           &#x201E;Unter Waffen ver&#x017F;teht das<lb/>
Ge&#x017F;etz hier und überall           nicht nur alle Gattungen eigentlicher Gewehre und Waffen,<lb/>
&#x017F;ondern auch           alle anderen Werkzeuge, Ma&#x017F;chinen oder Geräth&#x017F;chaften, mit welchen           man<lb/>
&#x017F;chießen, &#x017F;techen, &#x017F;chneiden, hauen oder           zerquet&#x017F;chen kann. &#x2014; Wurden dergleichen<lb/>
Werkzeuge,           Ma&#x017F;chinen oder Geräth&#x017F;chaften nicht zum Angriff oder zur           Vertheidigung,<lb/>
&#x017F;ondern zu einem andern Zwecke mitgeführt, &#x017F;o           werden &#x017F;ie nur dann als Waffen an-<lb/>
ge&#x017F;ehen, wenn &#x017F;ie           wirklich zum per&#x017F;önlichen Angriff oder zur Vertheidigung gebraucht<lb/>
worden           &#x017F;ind.&#x201C;</note> i&#x017F;t nicht gegeben worden; darüber          al&#x017F;o, ob der Dieb<lb/>
Waffen bei &#x017F;ich geführt hat, wird der          Wahr&#x017F;pruch der Ge&#x017F;chworenen<lb/>
im einzelnen Fall          ent&#x017F;cheiden.</p><lb/>
                <p><hi rendition="#aq">b.</hi> Unter den Theilnehmern &#x017F;ind hier nur          &#x017F;olche zu ver&#x017F;tehen,<lb/>
welche bei der That gegenwärtig          gewe&#x017F;en. <note place="foot" n="i)"><hi rendition="#g">Bericht der            Kommi&#x017F;&#x017F;ion der zweiten Kammer</hi> zu §. 201. (218.)</note> Für den          Fall, daß nicht<lb/>
alle Theilnehmer am Dieb&#x017F;tahle bewaffnet &#x017F;ind,          i&#x017F;t in Beziehung auf<lb/>
<fw place="bottom" type="sig"><hi rendition="#g">Be&#x017F;eler</hi> Kommentar. 28</fw><lb/></p>
              </div>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[425/0435] §§. 218-224. Schwerer Diebſtahl; Rückfall. könne. d) Der Staatsrath beſchloß wiederum, in der Erwägung, daß dieſes in den Fällen einer zufälligen Führung von Waffen zu einer un- gerechten Strenge führen werde, eine Beſchränkung, e) welche der Ent- wurf von 1843. §. 407. Nr. 5. ſo ausdrückte: „Wenn der Dieb Waffen bei ſich führt, ſofern nicht aus be- ſondern Umſtänden erhellet, daß derſelbe nicht die Abſicht ge- habt habe, von den Waffen Gebrauch zu machen.“ Man kam aber ſpäter in der Staatsraths-Kommiſſion auf dieſen Ge- genſtand zurück, und entſchied ſich für die Weglaſſung der beſchränken- den Beſtimmung f) , womit ſich auch der vereinigte ſtändiſche Ausſchuß einverſtanden erklärte. Gegen die Faſſung, daß der Dieb zur Ausfüh- rung der That ſich bewaffnet haben müſſe, wurde namentlich angeführt, daß eine ſolche Abſicht ſich ſelten werde feſtſtellen laſſen, und daß doch auch ohne eine ſolche ausdrückliche Beſtimmung im einzelnen Fall er- wogen werden könne, ob ein Waffenführen im Sinne des Geſetzbuchs vorliege. g) Jedenfalls werden gegenwärtig auch in dieſer Beziehung mildernde Umſtände angenommen werden können. a. Eine Definition von Waffen, welche andere Geſetzbücher auf- geſtellt haben, h) iſt nicht gegeben worden; darüber alſo, ob der Dieb Waffen bei ſich geführt hat, wird der Wahrſpruch der Geſchworenen im einzelnen Fall entſcheiden. b. Unter den Theilnehmern ſind hier nur ſolche zu verſtehen, welche bei der That gegenwärtig geweſen. i) Für den Fall, daß nicht alle Theilnehmer am Diebſtahle bewaffnet ſind, iſt in Beziehung auf d) Berathungs-Protokolle a. a. O. S. 360. e) Sitzung vom 6. April 1842. f) Fernere Verhandlungen von 1847. S. 14. g) Verhandlungen des vereinigten ſtändiſchen Ausſchuſſes. IV. S. 175. 185. Juſtizminiſter v. Savigny: „Es iſt in einer der vorbereitenden Diskuſſionen der Fall vorgebracht worden, wenn jemand ſeinen Uniformdegen zur Re- paratur hinſchickt, ihn einem Dienſtmädchen giebt und dieſe im Vorübergehen aus einem offenen Laden etwas wegnimmt, ſoll dies als bewaffneter Diebſtahl beſtraft werden? Nein, gewiß nicht; ich glaube aber, daß der Richter ein ſolches Waffen- führen nicht als Bedingung der ſchweren Strafe dieſes Paragraphen annehmen würde.“ h) A. L. R. Th. II. Tit. 20. §. 1157. — Württemb. Strafgeſetzb. Art. 139. „Unter Waffen werden in dem Geſetzbuche Werkzeuge verſtanden, mit wel- chen, nach ihrer gewöhnlichen Wirkung, eine lebensgefährliche Verletzung zugefügt wer- den kann.“ — Heſſiſch. Strafgeſetzb. Art. 370. „Unter Waffen verſteht das Geſetz hier und überall nicht nur alle Gattungen eigentlicher Gewehre und Waffen, ſondern auch alle anderen Werkzeuge, Maſchinen oder Geräthſchaften, mit welchen man ſchießen, ſtechen, ſchneiden, hauen oder zerquetſchen kann. — Wurden dergleichen Werkzeuge, Maſchinen oder Geräthſchaften nicht zum Angriff oder zur Vertheidigung, ſondern zu einem andern Zwecke mitgeführt, ſo werden ſie nur dann als Waffen an- geſehen, wenn ſie wirklich zum perſönlichen Angriff oder zur Vertheidigung gebraucht worden ſind.“ i) Bericht der Kommiſſion der zweiten Kammer zu §. 201. (218.) Beſeler Kommentar. 28

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
TCF (tokenisiert, serialisiert, lemmatisiert, normalisiert)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/beseler_kommentar_1851
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/beseler_kommentar_1851/435
Zitationshilfe:	Beseler, Georg: Kommentar über das Strafgesetzbuch für die Preußischen Staaten. Leipzig, 1851, S. 425. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/beseler_kommentar_1851/435>, abgerufen am 05.05.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.