Allgemeine Zeitung, Nr. 345, 13. Dezember 1890.

Nr. 345. — 92. Jahrgang.

Morgenblatt.

München, Samſtag, 13. December 1890.

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[Spaltenumbruch]

Inhalts-Ueberſicht.

Contractbruch und Buße.

Deutſches Reich. * Berlin: Vom Reichstag. Invaliditäts-
und Altersverſicherung. Reſolution, betreffend die Zuckerſteuer.
Die Kronprinzeſſin von Griechenland. λ. Meiningen: Neu-
wahlvorbereitung. Zählungsergebniſſe.

Luxemburg. Vom neuen Hofe.

Belgien. □ Brüſſel: Zum Regierungsjubiläum König Leopolds II.

Aſien. Deutſchland und Siam.

Afrika. Afrika-Reifender Ferrandi.

Feuilleton: Alcibiades. Von Heinrich Noé.

Bayeriſche Chronik. — Weitere telegraphiſche Nach-
richten.

☛ Hiezu: Zweites und drittes Morgenblatt.

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München, 12. December.

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Contractbruch und Buße.

P. In Nr. 302 dieſes Blattes tritt ein Aufſatz: „Buße
und Schadenserſatz“ gegen die ſocialdemokratiſchen Angriffe für
die Beſtimmungen des Entwurfs der Gewerbenovelle über die
Buße beim Contractbruch ein. Mit dem Ergebniß, zu dem der
Aufſatz gelangt, einverſtanden, vermögen wir der Begründung
nicht durchaus beizupflichten, und zwar darum nicht, weil ſie
— wie wir glauben: ohne Noth — der Socialdemokratie die
Replik offen läßt: es handle ſich doch auch hier wieder um
ein Ausnahmegeſetz gegen die Arbeiter.

Die Begründung gipfelt in dem Satz: die heutige deutſche
Geſetzgebung über den Schadenerſatz ſei unzulänglich, ſofern
nach ihr wohlbegründete Schadenerſatzanſprüche häufig ſchwer
oder gar nicht durchzuſetzen ſeien; es ſei deßhalb als eine er-
freuliche Reform zu begrüßen, daß die Novelle an die Stelle
des durch den Vertragsbruch begründeten Entſchädigungsanſpruchs
einen der Conventionalſtrafe ähnlichen Anſpruch auf Buße
ſetzen wolle.

An dieſer Begründung haben wir zweierlei auszuſetzen:
einmal die Gleichſtellung der Buße mit der Conventionalſtrafe
im Gegenſatz zur Entſchädigung, ſodann die Behauptung über
die Unzulänglichkeit der heutigen Geſetzgebung.

Buße (zuſammenhängend mit „baß“) bedeutet ſprachlich
Beſſerung; auf das Rechtsleben angewandt, kann ſie ebenſo-
wohl Beſſerung eines dem „gemeinen Weſen“, der res publica,
dem Staat zugefügten, d. i. eines criminellen — wie Beſſerung
des einem Einzelnen (Privaten) zugefügten, d. i. eines bürger-
lichen Unrechts, ſein; eine und dieſelbe That kann Buße nach
beiden Richtungen heiſchen, weil ſie zugleich ein criminelles und
ein bürgerliches Unrecht darſtellt. Die Buße des criminellen
Unrechts nennen wir Strafe, die Buße des bürgerlichen Un-
rechts Schadenerſatz. Nach unſrer heutigen Rechtsanſchauung
(die Anſchauung des römiſchen wie des altdeutſchen Rechts war
eine andere) kann Strafe nur der Staat verhängen, die ange-
ſetzte Geldſtrafe fließt in die Staatscaſſe. Dem durch crimi-
nelles oder bürgerliches Unrecht verletzten Einzelnen ſteht nur
ein Anſpruch auf Erſatz ſeines Schadens zu, der Schaden um-
faßt auch den entgangenen Gewinn, darüber hinaus aber ſoll
der Verletzte nichts erhalten, einen Vortheil ſoll er aus der
That nicht ziehen. Der über den Betrag des Schadens hinaus-
gehende Erſatz hätte den Charakter einer an den Verletzten zu
zahlenden Strafe. Eine ſolche Strafe ſtellt dem Erfolg nach
häufig — wie ſchon das Wort ſagt — die Conventionalſtrafe
[Spaltenumbruch] vor; und weil unſerm Rechtsbewußtſein das Strafrecht des
Privatmanns widerſtreitet, iſt neuerdings (ſo auch auf dem
letzten Juriſtentag) die ſchrankenloſe Befugniß zur Feſtſetzung
von Conventionalſtrafen lebhaft angegriffen worden. — Sollte
die von der Gewerbenovelle vorgeſchlagene Buße als Con-
ventionalſtrafe in dieſem Sinne gemeint ſein, ſo würden ſich
die Arbeiter mit Recht dagegen auflehnen, denn dann würde die
Buße neben dem Schadenerſatz eine Strafe des Contract-
bruchs darſtellen, die wir, da der einfache Vertragsbruch immer
nur ein bürgerliches Unrecht iſt, in jeder Form, auch in der
einer ſophiſtiſchen Auslegung des §. 111 des Strafgeſetzbuches,
zurückweiſen.

Wir ſagten: dem Erfolg nach ſtellt die Conventionalſtrafe
hänfig eine wirkliche Strafe dar, nämlich da, wo der Starke
ſeine Uebermacht dem Schwachen gegenüber dazu mißbraucht,
für deſſen Vertragsbruch (im formell frei geſchloſſenen Ver-
trag) eine Schadenerſatzſumme ſich auszubedingen, die den Be-
trag ſeines wirklichen Schadens weit überſteigt. Der Zweck
des Inſtituts iſt keineswegs Strafe; der nächſte, auch heute
noch berechtigte Zweck der Conventionalſtrafe iſt der, dem einen
Contrahenten eines Vertrags Erſatz ſeines Intereſſes im Fall
des Vertragsbruchs des anderen Theils zu ſichern. Dieſer Zweck
iſt um ſo berechtigter, je ſchwieriger die Ermittelung der Größe
jenes Intereſſes iſt; die Schwierigkeit kann aber doppelter Art
ſein, ſie liegt einmal vielfach in der Sache ſelbſt, ſie liegt, oder
vielmehr: ſie lag lange Zeit daneben auch in der Geſtaltung
des Civilproceſſes. Wir kommen damit zu unſerm Haupt-
einwand gegen die Begründung der Buße in dem erwähnten
Aufſatz.

Es iſt nicht richtig, daß der Stand der heutigen Ge-
ſetzgebung über Schadenerſatz die Durchführung eines
Entſchädigungsanſpruchs erſchwere oder unmöglich mache. Mit
aller wünſchenswerthen Klarheit verfügt der §. 260 der deutſchen
Civilproceßordnung:

„Iſt unter den Parteien ſtreitig, ob ein Schaden entſtanden
ſei und wie hoch ſich der Schaden oder ein zu erſetzendes Inter-
eſſe belaufe, ſo entſcheidet hierüber das Gericht unter Würdi-
gung aller Umſtände nach freier Ueberzeugung.“

Von einem ſchwierigen oder unmöglichen Beweis des
Schadens iſt alſo überall keine Rede mehr, und ſofern die im
Fall des Vertragsbruchs zu zahlende Buße nichts Anderes
darſtellen ſoll als den Erſatz des dem andern Theil aus dem
Bruch erwachſenen Schadens, wird durch den Entwurf der
Gewerbenovelle für die Arbeiter ganz und gar kein neues oder
Ausnahme-Recht geſchaffen. Denn darüber, daß Anſprüche aus
Contractbruch, die in der Regel ziffermäßig ſehr ſchwer feſt-
zuſtellen ſind, unter den angeführten §. 260 fallen, kann kein
vernünftiger Zweifel beſtehen; der Contractbruch macht ſchaden-
erſatzpflichtig, nicht weil er ein Delict, ſondern weil er ein
bürgerliches Unrecht, eine Verletzung der den andern Con-
trahenten gegenüber beſtehenden Verpflichtung iſt. Die Ein-
wendungen der Socialdemokraten gegen die Berechtigung der
Buße (in dem hier vertretenen Sinn) beruhen auf einem hand-
greiflichen Sophisma; ſie ſagen: „Was nicht verboten iſt, iſt
erlaubt; der Contractbruch iſt durch kein Strafgeſetz verboten,
alſo iſt er erlaubt, kann daher auch keine Buße zur Folge
haben.“ Der erſte Satz iſt ganz wahr, aber nur iſt zu be-
achten, daß er lautet: „was nicht verboten iſt ꝛc.“, und daß er
nicht lautet: „was nicht ſtrafbar iſt ꝛc.“. Nicht Alles, was
nicht ſtrafbar iſt, iſt erlaubt, der Vertragsbruch als bloß
bürgerliches Unrecht iſt nicht ſtrafbar und hat darum keine
öffentliche Buße, keine Strafe zur Folge, aber er iſt unerlaubt
[Spaltenumbruch] und zieht darum die privatrechtliche Buße, die Pflicht zum
Schadenerſatz nach ſich.

Nach dem beſtehenden Geſetz kann alſo der durch den Bruch
des Arbeitsvertrags geſchädigte Theil jetzt ſchon Feſtſtellung
ſeines Schadens oder ſeines zu erſetzenden Intereſſes nach freier
Ueberzeugung des Gerichts verlangen, und wenn der Entwurf
der Gewerbenovelle Vorſchriften über die Höhe der „Buße“
gibt, ſo iſt das nicht eine Verſchärfung des ſeitherigen Rechts,
ſondern — wenigſtens theoretiſch — eine Milderung: es wird
von vornherein ein Maximum feſtgeſetzt, das der Richter bei
Bemeſſung des Schadenerſatzes nicht überſchreiten darf, und
damit iſt, da das Geſetz ein zwingendes iſt, die mißbräuchliche
„Vereinbarung“ einer übermäßig hohen Conventionalſtrafe aus-
geſchloſſen.

Nun iſt aber freilich zuzugeben, daß zur Zeit die Ver-
wirklichung des Anſpruchs auf Buße (im Sinn von Schaden-
erſatz) großen Schwierigkeiten begegnet; nur liegen dieſe nicht
auf dem Gebiet unſrer Geſetzgebung über Schadenerſatz, ſondern
einerſeits in §. 115 der Gewerbe-Ordnung, der die Gewerbe-
treibenden verpflichtet, „die Löhne ihrer Arbeiter baar in Reichs-
währung auszuzahlen“, andrerſeits im Zuſtand unſrer Recht-
ſprechung. — Für eine große Zahl unfrer rechtsgelehrten Richter
exiſtirt der oben angeführte §. 260 der Civilproceßordnung
nicht, ſondern ſie ſprechen heute noch Recht, als ob die alte
gemeinrechtliche formelle Beweistheorie noch in geſetzlicher Gel-
tung ſtände. Wenn ein Kläger, dem der Beklagte ein Auge
aus- oder einen Arm abgeſchlagen hat, den Antrag auf Zuer-
kennung eines Schadenerſatzes (einer Buße) von 1000 Mark
ſtellt (und nach unſerm Geſetz muß er den Antrag auf eine
beſtimmte Summe ſtellen, er darf nicht ſagen: „ich beantrage,
den Beklagten zum Erſatz meines nach §. 260 feſtzuſtellenden
Schadens zu verurtheilen“), ſo verlangen jene Richter, daß er
bis auf den Pfennig die Uebereinſtimmung zwiſchen ſeinem An-
ſpruch und ſeinem Schaden beweiſe; vermag er dieſen (unmög-
lichen) Beweis nicht zu führen, ſo wird er „wegen ungenügen-
der Subſtanziirung ſeines Anſpruchs“ abgewieſen oder wird ihm
der Anſpruch nur in dem ganz ungenügenden Betrag, den er
zu „ſtubſtanziiren“ vermochte, zuerkannt. (Das Reichsgericht,
das auf einem andern Standpunkt ſteht, iſt gegen eine ſolche
Praxis ziemlich machtlos, weil die wenigſten derartigen Proceſſe
— dank den Beſtimmungen über die „Reviſionsſumme“ — an
dasſelbe gelangen.) Unter dieſer Praxis leiden natürlich auch die
Schadenerſatzanſprüche wegen Vertragsbruchs, und ſo wird
man kaum etwas dagegen einwenden können, wenn der Geſetz-
geber dieſe Anſprüche den Gewerbegerichten überweist, denen
zudem in ſolchen Fragen mehr Sachkenntniß zukommt, als den
rechtsgelehrten Richtern, und die darum ohne die (den ordent-
lichen Gerichten allerdings freiſtehende) Zuziehung von Sachver-
ſtändigen urtheilen können. — So viel iſt ja klar: der
Schaden, der einem Fabricanten durch eine plötzliche Arbeits-
einſtellung erwächst, läßt ſich ebenſo ſchwer ziffernmäßig be-
rechnen, wie der Schaden, der dem Arbeiter durch Verluſt
eines Auges oder Armes erwächst, der Richter muß ihn
ſchätzen, und er ſoll ihn hier und dort nicht übertrieben,
aber auch nicht engherzig ſchätzen: es iſt immer noch beſſer,
wenn der unſchuldige Verletzte ein wenig zu viel bekommt, als
wenn der ſchuldige Verletzer zu geringe Buße zahlt.

Mit der ſachgemäßen Feſtſetzung des Betrages der wegen
Vertragsbruchs zu leiſtenden Buße iſt aber für den Geſchädigten
nichts gewonnen, wenn ſeinem Anſpruch nicht auch die Voll-
ſtreckung geſichert iſt. Mit der Uebertragung der Entſcheidung
der Streitfälle an die Gewerbegerichte iſt in dieſer Beziehung

[Spaltenumbruch]

Feuilleton.

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(Nachdruck verboten.)

Alcibiades.

Von Heinrich Noé.

* Wer gedenkt noch der Tage, als Garibaldi mit ſeinen
„Tauſend“ nach Sicilien ſegelte? Es war, als ob ganz Europa
ſich ſtill verhielte, um zu erlauſchen, welch ſeltſame Dinge ſich
dort an den Geſtaden der Läſtrygonen zutragen müßten. Der
Name des „Helden der beiden Welten“ war auf allen Lippen.
Wußte man doch, daß es ſich hier um eine Unternehmung han-
delte, bei welcher Kräfte mitſpielten, die weit über den Schau-
platz der Dinge, ja weit über das Mittelmeer-Becken hinaus-
ragten.

Nach und nach erſchienen die Nachrichten von der Landung
bei Marſala und den Kämpfen bei Calatafimi, Palermo, Milazzo
und vom Uebergang über die Meerenge. Das war es, was
auf der Bühne vorging. Vom Knarren der Maſchinen, mit
welchen die Helden auf den Zuſchauerraum herabgelaſſen wur-
den, vernahm man damals noch nichts. Es dauerte Jahre, bis
man wußte, was ſich gleichzeitig im Schutze der Hinter- und
Seitenwände zugetragen hatte. Man erfuhr, daß die Flotte
des Bourbon ſich langſam von der Nordweſtſpitze der Infel
entfernte, als die längſt erwarteten verdächtigen Schiffe auf-
tauchten. Man erfuhr, daß auf einem amerikaniſchen Krieg-s
ſchiffe, welches vor Palermo lag, zwiſchen den Befehlshabern
des Königs und den aus Amerika, England und Piemont ge-
kommenen Sendlingen um die Summen gefeilſcht wurde, welche
als Lohn des Verraths angeboten wurden. Man erfuhr, daß
die Schiffe der Freiſchaaren, ohne der Flotte des Bourbons zu
begegnen, auf das Feſtland hinüberfuhren. Man erfuhr noch
vieles Andere, was beiden Theilen nicht als Ehre angerechnet
werden kann.

Dann kam die Schlacht am Volturno, welche von den Vor-
kämpfern der neuen Ordnung gern als Sieg gefeiert wird, in
Wirklichkeit aber ein Erfolg der bourboniſchen Heerſchaaren war.
[Spaltenumbruch] Würde der jugendliche König alsbald nach der Schlacht dem
Rathe ſeiner Generale gefolgt haben und nach der Hauptſtadt
zurückgekehrt ſein, ſo hätte er dort kaum mehr einen ernſthaften
Widerſtand gefunden — wenn man nicht etwa Nationalgarden,
Bürgerwehr und raſch zuſammengeleſene Freicorps für eine
Streitkraft halten will. Der König verſagte ſeine Zuſtimmung
aus Menſchenfreundlichkeit. Er wollte keinen Straßenkampf,
kein Blutvergießen in ſeiner Hauptſtadt. So zog er ſich in das
feſte Gaëta zurück, um dasſelbe ſpäter ohne Krone und Heer
zu verlaſſen.

Es iſt ſelbſtverſtändlich, daß ſich bei dieſem Heere Alles
befand, was in jenen Tagen eine königliche Uniform trug. So
fochten darin auch Zöglinge der Militärſchule dell’ Annunzia-
tella, welche ohne die vorhandenen Umſtände noch das eine oder
andere Jahr auf der Schulbank hinter ihren Büchern und
Karten zugebracht hätten.

Unter dieſen letzteren fiel durch ſeine Jugend und hübſche
Erſcheinung ein funkelnagelneuer Lieutenant auf, der unmittel-
bar aus dem Hörſaal zu dieſer Würde emporgeſtiegen und als-
bald auf das Schlachtfeld des Volturno befördert worden war.
Niemand, welcher die herkömmlichen Vorſtellungen vom Aus-
ſehen eines Süditalieners feſthielt, wäre auf die Vermuthung
gekommen, in dieſem goldblonden, blauäugigen, zartwangigen
Jungen einen Calabreſen vor ſich zu haben. War der junge
Marcheſe v. C. aus dem Geſchlechte geſchlagen, der Vertreter
einer Spielart, oder deutete ſein Aeußeres auf jene Tage zurück,
in welchen Gothen und Langobarden, Sachſen und Normannen
an jenen Küſten weilten — er war das Bild einer deutſchen
Jünglingsgeſtalt.

Nachdem die Veſte Gaëta gefallen war, zerſtreute ſich das
bourboniſche Heer nach allen Nichtungen. Viele Officiere wur-
den in das Heer des neuen Italien aufgenommen, andere traten
beim Papſt in Dienſte, die einen ſuchten ſich in ihrer Heimath
irgendeinen Lebensunterhalt, die anderen in weiter Ferne.

Dem Vater des jungen Marcheſe, einem der eifrigſten
Anhänger der Bourbonen, konnte es nicht in den Sinn kommen,
den jungen Menſchen den Nock des Uſurpators tragen zu laſſen.
[Spaltenumbruch] Ebenſowenig jedoch wollte er ihn zu Hauſe haben, und zwar
aus einem Grunde, der die Läſterzungen der Terra di Otranto
ſchon oft beſchäftigt hatte.

Die Ehe ſollte eine unglückliche ſein. Man ſagte, die
Dame hätte niemals eingewilligt, dieſem Manne die Hand zu
reichen, wenn ſie nicht, wie der neapolitaniſche Ausdruck lautet,
ein Hufeiſen verloren gehabt hätte. Während des Eheſtandes
hätten ſich, wie es hieß, Zerwürfniſſe eigenthümlicher Art er-
geben, und die Dame, eine geborene Marcheſa, wurde behan-
delt, als ob ſie nicht die Frau des Hauſes und Pierino nicht
der Sohn wären, was möglicherweiſe ſich ſo verhielt. Genug
der Vater trachtete, ihn ſo weit als möglich aus dem Geſichte
zu bekommen.

Bei ſeinen Verbindungen konnte Hoffnung vorhanden ſein,
Pierino irgendwo unter des Kaiſers Fahnen ſeine Laufbahn
fortſetzen laſſen zu können.

Was nun dieſen Pierino anbelangt, ſo hatte er außerdem
noch manche treffliche Empfehlung für ſich. Abgeſehen von
ſeinem einſchmeichelnden Aeußeren und den gut angelernten
Sitten eines vornehmen Hauſes, wodurch er ſich den Frauen
und auch den Männern angenehm machte, konnte er auf die
Spuren einer in der Schlacht erhaltenen Geſichtswunde, als
auf ein Ehrenzeichen, hinweiſen. Seine Vorgeſetzten in der
Annunziatella hatten ihm das Zeugniß eines trefflichen Mathe-
matikers mitgegeben.

Er war ein Fechtkünſtler und ſehr gewandt in körperlichen
Uebungen. Sein Trachten, ſich eine Stellung oder ein Ver-
mögen zu erringen, war mächtiger, als das irgendeines jungen
Menſchen. Einer ſeiner Lehrer pflegte von ihm zu ſagen:
„Nicht nur, daß Pierino mancherlei gelernt hal und mit einem
ſcharfen Verſtand ausgeſtattet iſt, er hat auch kein Herz. Er
kann es weit bringen.“

Indeſſen ſchienen die erſten ſelbſtändigen Schritte, welche
er auf der Stufenleiter ſeines zukünftigen Glückes unternahm,
nicht ſofort verheißungsvoll. Der Hof hatte ſich von Gaëta
nach Rom gewendet und war dort heimgeſucht von einer Menge
von Bittſtellern, welche ſich gebärdeten, als ſei derſelbe für