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Allgemeine Zeitung, Nr. 165, 13. Juni 1860.

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[Spaltenumbruch] kommenen Seeschiffe auf 1957 gegen 1681 durchschnittlich in der nämlichen
Zeit während der letzten fünf Jahre. Es kamen davon 170 mit Ladung aus
transatlantischen Hafenplätzen, 1787 aus europäischen, von denen 1456 be-
laden, 331 leer waren. Der Dampfschiffe zählte man 431, der Kohlenschiffe 549.
In demselben Zeitraum giengen von hier aus in See nach transatlantischen
Plätzen 156 Schiffe mit Ladung und 4 leer, nach europäischen Häfen 986 mit
Ladung, 633 leer, zusammen also 1779 Schiffe gegen 1599 durchschnittlich im
letzten Quinquennium.

K. Hannover.
Hannover, 10 Jun.

Bei wiederholter Berathung
des Haushaltsschreibens drang Hr. v. Borries auf Zurücknahme des Beschluffes
welcher dem bekannten Häuserkauf die nachträgliche Genehmigung versagt.
Der Minister suchte die Verlegenheit der Regierung nachzuweisen, und fügte
hinzu, es würde schwerlich im Interesse des Landes seyn, auch wenn es an-
ginge den Miethcontract mit dem Vertreter einer auswärtigen Macht rück-
gängig zu machen, zwischen der und Hannover wichtige finanzielle Verhand-
lungen gepflogen würden. Hr. v. Bennigsen hielt es nicht für wohlüberlegt,
jedenfalls nicht für angemessen, daß der Minister hier in öffentlicher Versamm-
lung die Politik verrathe, durch angenehme Miethcontracte mit dem englischen
Gesandten dessen Regierung für möglichst vortheilhafte Zugeständnisse in Betreff
des Stader Zolls zu gewinnen. Die beabsichtigte Wirkung auf die Abstimmung
verfehlte der Minister vollständig; der vorige ablehnende Beschluß wurde
einfach wiederholt. Daß auch die Osteroder Bittschrift um Herstellung des
dortigen Obergerichts in der zweiten Kammer keine Empfehlung finden würde,
ist unerwartet gewesen, denn hier war man entschiedener wie sonstwo über-
zeugt daß die neue Organisation einen Fehler begangen habe. Hierzu kam
daß sich die Harzabgeordneten theilweise der Minorität anschlossen, der bei
der Entscheidung freilich nur eine Stimme fehlte um die Majorität zu wer-
den. Nach der Abstimmung brachte der Vertreter der Stadt Osterode einen
Urantrag ein, welcher eine angemessene Entschädigung für die von der Stadt
zu den Einrichtungen des Obergerichts geleisteten Zuschüsse fordert. Man
überwies die Forderung dem Petitionsausschuß zur Begutachtung. (Pr. Z.)

Preußen.
Berlin, 11 Jun.

Die Nat.-Ztg. schreibt: "Wie be-
kannt, wollte die hiesige Studentenschaft dem Prof. Dr. Nitzsch am Tage
seines 50jährigen Jubiläums einen solennen Fackelzug bringen. Derselbe
muß jedoch unterbleiben, da der Universitätsrichter Lehnert dem Vernehmen
nach dem Comite gegenüber erklärt hat, er würde seine Zustimmung ver-
sagen, selbst wenn Rector, Senat und Polizeipräsidium einwilligten."

Die politischen Freunde des verstorbenen Abg. für Berlin Dr. Wentzel
(d. h. die Fraction v. Vincke) haben beschlossen, in Gemeinschaft mit den
Wahlmännern des vierten Berliner Wahlbezirks, welcher Wentzel bekanntlich
gewählt hatte, dem verewigten und allerverehrtesten Manne ein Grabdenkmal
auf dem hiesigen Kirchhof der St. Matthäi Gemeinde zu errichten. Die Frac-
tion hat bereits eine beträchtliche Summe dafür aufgebracht. (B. Bl.)

Oesterreich.
@ Vom Jun.

Gestatten Sie mir einige Worte über
die tirolischen Reichsräthe, weil ihre Auswahl ein klares Licht auf die Grund-
sätze wirft von denen sich die Regierung hier wie anderwärts leiten ließ. Un-
abhängigkeit der äußern Lebensstellung und Entschiedenheit einer Gesinnung
die gleich entfernt ist von jedem religiösen wie politischen Extrem, gehörten
zu den ersten Auforderungen welche die Regierung an die vorzuschlagenden
Candidaten stellte. Durch das erste Erforderniß war die ganze Beamten-
schaft ausgeschlossen, und nur dem strengen Festhalten an diesem Grundsatz
ist es zuzuschreiben daß der Oberlandesgerichtsrath v. Klebelsberg nicht
in die hohe Körperschaft berufen wurde, obwohl er, wie kein zweiter, vom
allgemeinen Vertrauen des Landes getragen und seine Wahl auch von der
höchsten tirolischen Stelle auf das nachdrücklichste befürwortet war. So sehr
man nun bedauert diesen wackern Mann nicht im Reichsrath zu sehen, so
ehrt man doch andrerseits die strenge Consequenz der Regierung, welche auch
den leisesten Schein zu vermeiden suchte als wolle sie Männer berufen die
in irgendwelchem Abhängigkeitsverhältniß zu ihr stehen. Folge des zweiten
angeführten Erfordernisses war die Uebergehung des Grafen Brandis und
des kleinen Häufleins seiner Getreuen, die in der Rückkehr zu den Formen
einer abgelebten Vergangenheit das Heil für eine neu aufblühende Zukunft
sehen. Alle in Wien gemachten Anstrengungen scheiterten, wie uns gemel-
det wird, an der klaren Einsicht und der Festigkeit des erlauchten Prinzen,
in dessen Hand die Geschicke unseres Landes ruhen. Tirol gewann dadurch
die beruhigende Ueberzeugung daß die wenigen Leute dieser Richtung, so eh-
renwerth mancher im Privatleben seyn mag, doch in öffentlichen Dingen
ebensowenig die Vertrauensmänner der Regierung als des Landes sind. Von
den Gewählten ist Graf Wolkenstein ein wohlwollender redlicher Mann
von gemäßigten Ansichten, Feind unnöthiger Centralisation und Vielregie-
rerei, und was insbesondere die tirolischen Verhältnisse anbelangt so läßt
sein politisches Wirken als Präsident der Stände und des ständischen Aus-
schusses (1848 bis 1852) erwarten daß er den unter seinem Präsidium ge-
schaffenen Zustand als den richtigen Ausgangspunkt für die Neugestaltung
unserer provinciellen Verhältnisse betrachten werde. Was die Wahl Kof-
[Spaltenumbruch] lers (der mittlerweile abgelehnt hat) bedeutungsvoll macht, war der Um-
stand daß er an der Spitze der Botzener Handelskammer steht, welche gleich
ihrer Innsbrucker Schwester gegen den Brandis'schen Landesverfassungsent-
wurf, so weit es die Zusammensetzung des Ständekörpers betrifft, petitio-
nirt hatte. Der an seine Stelle berufene Advocat Strasser ist ebenso-
wenig ein Freund dieses Hochtoryismus, sondern ein Mann dessen Kopf und
Herz nicht den Wünschen eines exclusiven Häufleins, mag dieses links oder
rechts stehen, sondern den wahren allgemeinen Landesinteressen zugewendet
ist. Wohlwend aus Feldkirch ist ein wackerer entschiedener Patriot, der
durch seine Offenheit, und den loyalen Freisinn den er bei Berathung des Ge-
meindegesetzes und des Verfassungsentwurfs bethätigte, das Vertrauen der
Tiroler in gleichem Maß wie das der Vorarlberger gewonnen hat. So ge-
ben uns diese Wahlen die Ueberzeugung daß unser Statthalter zwischen dem
lauten Geschrei einzelner Leute und den Wünschen eines treuen Volkes wohl
zu unterscheiden versteht.

Wien, 10 Jun.

Die Staatsschuldencommission hat ge-
stern dem Kaiser durch eine Deputation ihrer Mitglieder ihr Ela-
borat bezüglich der Feststellung der Staatsschuld überreicht, und die
Welt wird nun endlich sowohl die Ziffer der Staatsschuld als auch
den Betrag kennen der zur Verzinsung derselben beansprucht wird. Wie
man glaubt, beträgt die Ziffer der Staatsschuld etwa 21/2 Milliarden,
allein da der Zinsfuß dieser in verschiedenen Zeiten und unter verschiedenen
Verhältnissen aufgenommenen Anleihen ungemein schwankt, so kann diese Ziffer
nur eine nominelle seyn, und wird es sich wohl zunächst darum handeln einen
großen Theil der Schuld in eine allgemeine 5procentige zu convertiren, um
eine genauere Uebersicht zu gewinnen und eine gewisse Einheit in dem Staats-
schuldenwesen herstellen zu können. Der Reichsrath dürfte wohl zunächst dazu
berufen seyn das Staatsschuldenwesen nicht bloß zu controliren, sondern auch
zu reguliren, und man erwartet dieß um so eher, als nur dadurch jene
Uebersichtlichkeit des Staatsschuldenwesens ermöglicht wird die schon längst
zu den frommen Wünschen der österreichischen Staatsgläubiger gehört. --
Ein peinliches Aufsehen erregt die heute in der Wiener Zeitung veröffentlichte
Erklärung des Handelsgerichts, sowie des Dr. Berger, über die auch in Ihrem
Blatt erwähnte Edictalvorladung Moriz v. Habers. Hr. v. Haber ist aller-
dings schon seit längerer Zeit von Wien abwesend, aber da sein Aufent-
halt der Creditanstalt nicht unbekannt seyn konnte, ist der Eclat mit welcher
die Forderung der Anstalt zur öffentlichen Kenntniß gebracht wurde aller
Welt aufgefallen. Die Anstalt erklärte freilich daß die Edictalvorladung
ohne ihr Zuthun veröffentlicht worden, allein da das ohne Zustimmung
der Partei nicht möglich gewesen wäre, so sieht sich das Handelsgericht
heute zu der Erklärung veranlaßt daß die Veröffentlichung dieser Vor-
ladung speciell von der Kanzlei des Vertreters der Creditanstalt veranlaßt
wurde. Gleichzeitig sieht sich auch Dr. Berger, der Vertreter der Anstalt,
selbst zu einer ähnlichen Erklärung veranlaßt, und fragt es sich also warum
die Direction der Creditanstalt dieß in ihrer ersten Erklärung in Abrede ge-
stellt. Die für unsere Handelswelt höchst interessante Geschichte ist durch die
neuesten Erklärungen des Handelsgerichts und des Dr. Berger jedenfalls nur
noch verwickelter geworden.

Wien, 10 Jun.

Die Wiener Ztg. beginnt heute auch über die
Sitzung des Reichsraths vom 8 d. M. einen sehr ausführlichen Bericht, in-
dem sie zunächst die Reden des Grafen Barkoczy und des Justizministers dem
Wortlaut nach mittheilt. Graf Barkoczy sprach:

"Kaiserl. Hoheit! Hochverehrte Versammlung! Ich glaube daß bei dem vor-
liegenden Gegenstand der Berathung der Grundbuchsordnung allerdings zuerst die
Frage zur Erörterung gelangen müsse ob diese Angelegenheit in pleno zu verhan-
deln sey, oder ob zu solchem Ende ein Comite gebildet werden solle. Ich glaube
kaum daß tristige Gründe für die Verhandlung in pleno obwalten, und bin viel-
mehr fest überzeugt daß die Mehrheit der hohen Versammlung sich für die vor-
läufige Ueberweisung des Gegenstandes an ein Comite entscheiden werde. Bevor
aber zur Wahl der Mitglieder des Comite's geschritten wird, wäre meines Erach-
tens eine Vorfrage zu erledigen, von deren Lösung das fernere Schicksal des Ge-
genstandes dieser Verhandlung abhängen wird. Das zu wählende Comite besitzt
jetzt allerdings keine nähere Instruction, und eine solche verträgt sich auch durchaus
nicht mit der Natur der Sache. Aber über den Grundsatz muß sich die hohe Ver-
sammlung vor allem mit Klarheit aussprechen: ob es überhaupt die Aufgabe des
verstärkten Reichsraths bei Berathung dieser Grundbuchsordnung seyn werde eine
solche für das Gesammtgebiet der Monarchie und in welcher Form zu Stande zu
bringen. In dieser Beziehung erlaube ich mir mehrere vorläufige Bemerkungen
zu machen, welche wohl geeignet seyn dürften einiges Licht über den Gegenstand
unserer Erwägung zu verbreiten. Das Comite, es mag dasselbe aus fünf oder
sieben Mitglieder bestehen, wird gewiß wie jede berathende Versammlung von dem
Gesichtspunkt ausgehen daß die Majorität über die vorkommenden Anträge zu ent-
scheiden habe. Ich setze den Fall, von sieben Mitgliedern würden vier für die
Verhandlung der Grundbuchsordnung stimmen, so würde den andern drei Comite-
mitgliedern nichts übrig bleiben, als sich der Majorität zu unterwerfen und in die
detaillirte paragraphenweise Verhandlung des Gegenstandes einzugehen. Um dem
vorzubeugen, muß sich also meines Erachtens die hohe Versammlung vorerst über die
Frage aussprechen: ist es Aufgabe des Comites und wird es gewünscht, daß dasselbe
alsogleich eine detaillirte Verhandlung beginne, oder soll dasselbe nicht vor allem
über das Princip der Grundbuchsordnung berathen und darüber der Plenarver-
sammlung Bericht erstatten? Das ist, glaube ich, die Aufgabe welche zunächst zu

[Spaltenumbruch] kommenen Seeſchiffe auf 1957 gegen 1681 durchſchnittlich in der nämlichen
Zeit während der letzten fünf Jahre. Es kamen davon 170 mit Ladung aus
transatlantiſchen Hafenplätzen, 1787 aus europäiſchen, von denen 1456 be-
laden, 331 leer waren. Der Dampfſchiffe zählte man 431, der Kohlenſchiffe 549.
In demſelben Zeitraum giengen von hier aus in See nach transatlantiſchen
Plätzen 156 Schiffe mit Ladung und 4 leer, nach europäiſchen Häfen 986 mit
Ladung, 633 leer, zuſammen alſo 1779 Schiffe gegen 1599 durchſchnittlich im
letzten Quinquennium.

K. Hannover.
Hannover, 10 Jun.

Bei wiederholter Berathung
des Haushaltsſchreibens drang Hr. v. Borries auf Zurücknahme des Beſchluffes
welcher dem bekannten Häuſerkauf die nachträgliche Genehmigung verſagt.
Der Miniſter ſuchte die Verlegenheit der Regierung nachzuweiſen, und fügte
hinzu, es würde ſchwerlich im Intereſſe des Landes ſeyn, auch wenn es an-
ginge den Miethcontract mit dem Vertreter einer auswärtigen Macht rück-
gängig zu machen, zwiſchen der und Hannover wichtige finanzielle Verhand-
lungen gepflogen würden. Hr. v. Bennigſen hielt es nicht für wohlüberlegt,
jedenfalls nicht für angemeſſen, daß der Miniſter hier in öffentlicher Verſamm-
lung die Politik verrathe, durch angenehme Miethcontracte mit dem engliſchen
Geſandten deſſen Regierung für möglichſt vortheilhafte Zugeſtändniſſe in Betreff
des Stader Zolls zu gewinnen. Die beabſichtigte Wirkung auf die Abſtimmung
verfehlte der Miniſter vollſtändig; der vorige ablehnende Beſchluß wurde
einfach wiederholt. Daß auch die Oſteroder Bittſchrift um Herſtellung des
dortigen Obergerichts in der zweiten Kammer keine Empfehlung finden würde,
iſt unerwartet geweſen, denn hier war man entſchiedener wie ſonſtwo über-
zeugt daß die neue Organiſation einen Fehler begangen habe. Hierzu kam
daß ſich die Harzabgeordneten theilweiſe der Minorität anſchloſſen, der bei
der Entſcheidung freilich nur eine Stimme fehlte um die Majorität zu wer-
den. Nach der Abſtimmung brachte der Vertreter der Stadt Oſterode einen
Urantrag ein, welcher eine angemeſſene Entſchädigung für die von der Stadt
zu den Einrichtungen des Obergerichts geleiſteten Zuſchüſſe fordert. Man
überwies die Forderung dem Petitionsausſchuß zur Begutachtung. (Pr. Z.)

Preußen.
Berlin, 11 Jun.

Die Nat.-Ztg. ſchreibt: „Wie be-
kannt, wollte die hieſige Studentenſchaft dem Prof. Dr. Nitzſch am Tage
ſeines 50jährigen Jubiläums einen ſolennen Fackelzug bringen. Derſelbe
muß jedoch unterbleiben, da der Univerſitätsrichter Lehnert dem Vernehmen
nach dem Comité gegenüber erklärt hat, er würde ſeine Zuſtimmung ver-
ſagen, ſelbſt wenn Rector, Senat und Polizeipräſidium einwilligten.“

Die politiſchen Freunde des verſtorbenen Abg. für Berlin Dr. Wentzel
(d. h. die Fraction v. Vincke) haben beſchloſſen, in Gemeinſchaft mit den
Wahlmännern des vierten Berliner Wahlbezirks, welcher Wentzel bekanntlich
gewählt hatte, dem verewigten und allerverehrteſten Manne ein Grabdenkmal
auf dem hieſigen Kirchhof der St. Matthäi Gemeinde zu errichten. Die Frac-
tion hat bereits eine beträchtliche Summe dafür aufgebracht. (B. Bl.)

Oeſterreich.
 Vom Jun.

Geſtatten Sie mir einige Worte über
die tiroliſchen Reichsräthe, weil ihre Auswahl ein klares Licht auf die Grund-
ſätze wirft von denen ſich die Regierung hier wie anderwärts leiten ließ. Un-
abhängigkeit der äußern Lebensſtellung und Entſchiedenheit einer Geſinnung
die gleich entfernt iſt von jedem religiöſen wie politiſchen Extrem, gehörten
zu den erſten Auforderungen welche die Regierung an die vorzuſchlagenden
Candidaten ſtellte. Durch das erſte Erforderniß war die ganze Beamten-
ſchaft ausgeſchloſſen, und nur dem ſtrengen Feſthalten an dieſem Grundſatz
iſt es zuzuſchreiben daß der Oberlandesgerichtsrath v. Klebelsberg nicht
in die hohe Körperſchaft berufen wurde, obwohl er, wie kein zweiter, vom
allgemeinen Vertrauen des Landes getragen und ſeine Wahl auch von der
höchſten tiroliſchen Stelle auf das nachdrücklichſte befürwortet war. So ſehr
man nun bedauert dieſen wackern Mann nicht im Reichsrath zu ſehen, ſo
ehrt man doch andrerſeits die ſtrenge Conſequenz der Regierung, welche auch
den leiſeſten Schein zu vermeiden ſuchte als wolle ſie Männer berufen die
in irgendwelchem Abhängigkeitsverhältniß zu ihr ſtehen. Folge des zweiten
angeführten Erforderniſſes war die Uebergehung des Grafen Brandis und
des kleinen Häufleins ſeiner Getreuen, die in der Rückkehr zu den Formen
einer abgelebten Vergangenheit das Heil für eine neu aufblühende Zukunft
ſehen. Alle in Wien gemachten Anſtrengungen ſcheiterten, wie uns gemel-
det wird, an der klaren Einſicht und der Feſtigkeit des erlauchten Prinzen,
in deſſen Hand die Geſchicke unſeres Landes ruhen. Tirol gewann dadurch
die beruhigende Ueberzeugung daß die wenigen Leute dieſer Richtung, ſo eh-
renwerth mancher im Privatleben ſeyn mag, doch in öffentlichen Dingen
ebenſowenig die Vertrauensmänner der Regierung als des Landes ſind. Von
den Gewählten iſt Graf Wolkenſtein ein wohlwollender redlicher Mann
von gemäßigten Anſichten, Feind unnöthiger Centraliſation und Vielregie-
rerei, und was insbeſondere die tiroliſchen Verhältniſſe anbelangt ſo läßt
ſein politiſches Wirken als Präſident der Stände und des ſtändiſchen Aus-
ſchuſſes (1848 bis 1852) erwarten daß er den unter ſeinem Präſidium ge-
ſchaffenen Zuſtand als den richtigen Ausgangspunkt für die Neugeſtaltung
unſerer provinciellen Verhältniſſe betrachten werde. Was die Wahl Kof-
[Spaltenumbruch] lers (der mittlerweile abgelehnt hat) bedeutungsvoll macht, war der Um-
ſtand daß er an der Spitze der Botzener Handelskammer ſteht, welche gleich
ihrer Innsbrucker Schweſter gegen den Brandis’ſchen Landesverfaſſungsent-
wurf, ſo weit es die Zuſammenſetzung des Ständekörpers betrifft, petitio-
nirt hatte. Der an ſeine Stelle berufene Advocat Straſſer iſt ebenſo-
wenig ein Freund dieſes Hochtoryismus, ſondern ein Mann deſſen Kopf und
Herz nicht den Wünſchen eines excluſiven Häufleins, mag dieſes links oder
rechts ſtehen, ſondern den wahren allgemeinen Landesintereſſen zugewendet
iſt. Wohlwend aus Feldkirch iſt ein wackerer entſchiedener Patriot, der
durch ſeine Offenheit, und den loyalen Freiſinn den er bei Berathung des Ge-
meindegeſetzes und des Verfaſſungsentwurfs bethätigte, das Vertrauen der
Tiroler in gleichem Maß wie das der Vorarlberger gewonnen hat. So ge-
ben uns dieſe Wahlen die Ueberzeugung daß unſer Statthalter zwiſchen dem
lauten Geſchrei einzelner Leute und den Wünſchen eines treuen Volkes wohl
zu unterſcheiden verſteht.

∆ Wien, 10 Jun.

Die Staatsſchuldencommiſſion hat ge-
ſtern dem Kaiſer durch eine Deputation ihrer Mitglieder ihr Ela-
borat bezüglich der Feſtſtellung der Staatsſchuld überreicht, und die
Welt wird nun endlich ſowohl die Ziffer der Staatsſchuld als auch
den Betrag kennen der zur Verzinſung derſelben beanſprucht wird. Wie
man glaubt, beträgt die Ziffer der Staatsſchuld etwa 2½ Milliarden,
allein da der Zinsfuß dieſer in verſchiedenen Zeiten und unter verſchiedenen
Verhältniſſen aufgenommenen Anleihen ungemein ſchwankt, ſo kann dieſe Ziffer
nur eine nominelle ſeyn, und wird es ſich wohl zunächſt darum handeln einen
großen Theil der Schuld in eine allgemeine 5procentige zu convertiren, um
eine genauere Ueberſicht zu gewinnen und eine gewiſſe Einheit in dem Staats-
ſchuldenweſen herſtellen zu können. Der Reichsrath dürfte wohl zunächſt dazu
berufen ſeyn das Staatsſchuldenweſen nicht bloß zu controliren, ſondern auch
zu reguliren, und man erwartet dieß um ſo eher, als nur dadurch jene
Ueberſichtlichkeit des Staatsſchuldenweſens ermöglicht wird die ſchon längſt
zu den frommen Wünſchen der öſterreichiſchen Staatsgläubiger gehört. —
Ein peinliches Aufſehen erregt die heute in der Wiener Zeitung veröffentlichte
Erklärung des Handelsgerichts, ſowie des Dr. Berger, über die auch in Ihrem
Blatt erwähnte Edictalvorladung Moriz v. Habers. Hr. v. Haber iſt aller-
dings ſchon ſeit längerer Zeit von Wien abweſend, aber da ſein Aufent-
halt der Creditanſtalt nicht unbekannt ſeyn konnte, iſt der Eclat mit welcher
die Forderung der Anſtalt zur öffentlichen Kenntniß gebracht wurde aller
Welt aufgefallen. Die Anſtalt erklärte freilich daß die Edictalvorladung
ohne ihr Zuthun veröffentlicht worden, allein da das ohne Zuſtimmung
der Partei nicht möglich geweſen wäre, ſo ſieht ſich das Handelsgericht
heute zu der Erklärung veranlaßt daß die Veröffentlichung dieſer Vor-
ladung ſpeciell von der Kanzlei des Vertreters der Creditanſtalt veranlaßt
wurde. Gleichzeitig ſieht ſich auch Dr. Berger, der Vertreter der Anſtalt,
ſelbſt zu einer ähnlichen Erklärung veranlaßt, und fragt es ſich alſo warum
die Direction der Creditanſtalt dieß in ihrer erſten Erklärung in Abrede ge-
ſtellt. Die für unſere Handelswelt höchſt intereſſante Geſchichte iſt durch die
neueſten Erklärungen des Handelsgerichts und des Dr. Berger jedenfalls nur
noch verwickelter geworden.

Wien, 10 Jun.

Die Wiener Ztg. beginnt heute auch über die
Sitzung des Reichsraths vom 8 d. M. einen ſehr ausführlichen Bericht, in-
dem ſie zunächſt die Reden des Grafen Bárkoczy und des Juſtizminiſters dem
Wortlaut nach mittheilt. Graf Bárkoczy ſprach:

„Kaiſerl. Hoheit! Hochverehrte Verſammlung! Ich glaube daß bei dem vor-
liegenden Gegenſtand der Berathung der Grundbuchsordnung allerdings zuerſt die
Frage zur Erörterung gelangen müſſe ob dieſe Angelegenheit in pleno zu verhan-
deln ſey, oder ob zu ſolchem Ende ein Comité gebildet werden ſolle. Ich glaube
kaum daß triſtige Gründe für die Verhandlung in pleno obwalten, und bin viel-
mehr feſt überzeugt daß die Mehrheit der hohen Verſammlung ſich für die vor-
läufige Ueberweiſung des Gegenſtandes an ein Comité entſcheiden werde. Bevor
aber zur Wahl der Mitglieder des Comité’s geſchritten wird, wäre meines Erach-
tens eine Vorfrage zu erledigen, von deren Löſung das fernere Schickſal des Ge-
genſtandes dieſer Verhandlung abhängen wird. Das zu wählende Comité beſitzt
jetzt allerdings keine nähere Inſtruction, und eine ſolche verträgt ſich auch durchaus
nicht mit der Natur der Sache. Aber über den Grundſatz muß ſich die hohe Ver-
ſammlung vor allem mit Klarheit ausſprechen: ob es überhaupt die Aufgabe des
verſtärkten Reichsraths bei Berathung dieſer Grundbuchsordnung ſeyn werde eine
ſolche für das Geſammtgebiet der Monarchie und in welcher Form zu Stande zu
bringen. In dieſer Beziehung erlaube ich mir mehrere vorläufige Bemerkungen
zu machen, welche wohl geeignet ſeyn dürften einiges Licht über den Gegenſtand
unſerer Erwägung zu verbreiten. Das Comité, es mag dasſelbe aus fünf oder
ſieben Mitglieder beſtehen, wird gewiß wie jede berathende Verſammlung von dem
Geſichtspunkt ausgehen daß die Majorität über die vorkommenden Anträge zu ent-
ſcheiden habe. Ich ſetze den Fall, von ſieben Mitgliedern würden vier für die
Verhandlung der Grundbuchsordnung ſtimmen, ſo würde den andern drei Comité-
mitgliedern nichts übrig bleiben, als ſich der Majorität zu unterwerfen und in die
detaillirte paragraphenweiſe Verhandlung des Gegenſtandes einzugehen. Um dem
vorzubeugen, muß ſich alſo meines Erachtens die hohe Verſammlung vorerſt über die
Frage ausſprechen: iſt es Aufgabe des Comités und wird es gewünſcht, daß dasſelbe
alſogleich eine detaillirte Verhandlung beginne, oder ſoll dasſelbe nicht vor allem
über das Princip der Grundbuchsordnung berathen und darüber der Plenarver-
ſammlung Bericht erſtatten? Das iſt, glaube ich, die Aufgabe welche zunächſt zu
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[2747/0003] kommenen Seeſchiffe auf 1957 gegen 1681 durchſchnittlich in der nämlichen Zeit während der letzten fünf Jahre. Es kamen davon 170 mit Ladung aus transatlantiſchen Hafenplätzen, 1787 aus europäiſchen, von denen 1456 be- laden, 331 leer waren. Der Dampfſchiffe zählte man 431, der Kohlenſchiffe 549. In demſelben Zeitraum giengen von hier aus in See nach transatlantiſchen Plätzen 156 Schiffe mit Ladung und 4 leer, nach europäiſchen Häfen 986 mit Ladung, 633 leer, zuſammen alſo 1779 Schiffe gegen 1599 durchſchnittlich im letzten Quinquennium. K. Hannover. Hannover, 10 Jun. Bei wiederholter Berathung des Haushaltsſchreibens drang Hr. v. Borries auf Zurücknahme des Beſchluffes welcher dem bekannten Häuſerkauf die nachträgliche Genehmigung verſagt. Der Miniſter ſuchte die Verlegenheit der Regierung nachzuweiſen, und fügte hinzu, es würde ſchwerlich im Intereſſe des Landes ſeyn, auch wenn es an- ginge den Miethcontract mit dem Vertreter einer auswärtigen Macht rück- gängig zu machen, zwiſchen der und Hannover wichtige finanzielle Verhand- lungen gepflogen würden. Hr. v. Bennigſen hielt es nicht für wohlüberlegt, jedenfalls nicht für angemeſſen, daß der Miniſter hier in öffentlicher Verſamm- lung die Politik verrathe, durch angenehme Miethcontracte mit dem engliſchen Geſandten deſſen Regierung für möglichſt vortheilhafte Zugeſtändniſſe in Betreff des Stader Zolls zu gewinnen. Die beabſichtigte Wirkung auf die Abſtimmung verfehlte der Miniſter vollſtändig; der vorige ablehnende Beſchluß wurde einfach wiederholt. Daß auch die Oſteroder Bittſchrift um Herſtellung des dortigen Obergerichts in der zweiten Kammer keine Empfehlung finden würde, iſt unerwartet geweſen, denn hier war man entſchiedener wie ſonſtwo über- zeugt daß die neue Organiſation einen Fehler begangen habe. Hierzu kam daß ſich die Harzabgeordneten theilweiſe der Minorität anſchloſſen, der bei der Entſcheidung freilich nur eine Stimme fehlte um die Majorität zu wer- den. Nach der Abſtimmung brachte der Vertreter der Stadt Oſterode einen Urantrag ein, welcher eine angemeſſene Entſchädigung für die von der Stadt zu den Einrichtungen des Obergerichts geleiſteten Zuſchüſſe fordert. Man überwies die Forderung dem Petitionsausſchuß zur Begutachtung. (Pr. Z.) Preußen. Berlin, 11 Jun. Die Nat.-Ztg. ſchreibt: „Wie be- kannt, wollte die hieſige Studentenſchaft dem Prof. Dr. Nitzſch am Tage ſeines 50jährigen Jubiläums einen ſolennen Fackelzug bringen. Derſelbe muß jedoch unterbleiben, da der Univerſitätsrichter Lehnert dem Vernehmen nach dem Comité gegenüber erklärt hat, er würde ſeine Zuſtimmung ver- ſagen, ſelbſt wenn Rector, Senat und Polizeipräſidium einwilligten.“ Die politiſchen Freunde des verſtorbenen Abg. für Berlin Dr. Wentzel (d. h. die Fraction v. Vincke) haben beſchloſſen, in Gemeinſchaft mit den Wahlmännern des vierten Berliner Wahlbezirks, welcher Wentzel bekanntlich gewählt hatte, dem verewigten und allerverehrteſten Manne ein Grabdenkmal auf dem hieſigen Kirchhof der St. Matthäi Gemeinde zu errichten. Die Frac- tion hat bereits eine beträchtliche Summe dafür aufgebracht. (B. Bl.) Oeſterreich.  Vom Jun. Geſtatten Sie mir einige Worte über die tiroliſchen Reichsräthe, weil ihre Auswahl ein klares Licht auf die Grund- ſätze wirft von denen ſich die Regierung hier wie anderwärts leiten ließ. Un- abhängigkeit der äußern Lebensſtellung und Entſchiedenheit einer Geſinnung die gleich entfernt iſt von jedem religiöſen wie politiſchen Extrem, gehörten zu den erſten Auforderungen welche die Regierung an die vorzuſchlagenden Candidaten ſtellte. Durch das erſte Erforderniß war die ganze Beamten- ſchaft ausgeſchloſſen, und nur dem ſtrengen Feſthalten an dieſem Grundſatz iſt es zuzuſchreiben daß der Oberlandesgerichtsrath v. Klebelsberg nicht in die hohe Körperſchaft berufen wurde, obwohl er, wie kein zweiter, vom allgemeinen Vertrauen des Landes getragen und ſeine Wahl auch von der höchſten tiroliſchen Stelle auf das nachdrücklichſte befürwortet war. So ſehr man nun bedauert dieſen wackern Mann nicht im Reichsrath zu ſehen, ſo ehrt man doch andrerſeits die ſtrenge Conſequenz der Regierung, welche auch den leiſeſten Schein zu vermeiden ſuchte als wolle ſie Männer berufen die in irgendwelchem Abhängigkeitsverhältniß zu ihr ſtehen. Folge des zweiten angeführten Erforderniſſes war die Uebergehung des Grafen Brandis und des kleinen Häufleins ſeiner Getreuen, die in der Rückkehr zu den Formen einer abgelebten Vergangenheit das Heil für eine neu aufblühende Zukunft ſehen. Alle in Wien gemachten Anſtrengungen ſcheiterten, wie uns gemel- det wird, an der klaren Einſicht und der Feſtigkeit des erlauchten Prinzen, in deſſen Hand die Geſchicke unſeres Landes ruhen. Tirol gewann dadurch die beruhigende Ueberzeugung daß die wenigen Leute dieſer Richtung, ſo eh- renwerth mancher im Privatleben ſeyn mag, doch in öffentlichen Dingen ebenſowenig die Vertrauensmänner der Regierung als des Landes ſind. Von den Gewählten iſt Graf Wolkenſtein ein wohlwollender redlicher Mann von gemäßigten Anſichten, Feind unnöthiger Centraliſation und Vielregie- rerei, und was insbeſondere die tiroliſchen Verhältniſſe anbelangt ſo läßt ſein politiſches Wirken als Präſident der Stände und des ſtändiſchen Aus- ſchuſſes (1848 bis 1852) erwarten daß er den unter ſeinem Präſidium ge- ſchaffenen Zuſtand als den richtigen Ausgangspunkt für die Neugeſtaltung unſerer provinciellen Verhältniſſe betrachten werde. Was die Wahl Kof- lers (der mittlerweile abgelehnt hat) bedeutungsvoll macht, war der Um- ſtand daß er an der Spitze der Botzener Handelskammer ſteht, welche gleich ihrer Innsbrucker Schweſter gegen den Brandis’ſchen Landesverfaſſungsent- wurf, ſo weit es die Zuſammenſetzung des Ständekörpers betrifft, petitio- nirt hatte. Der an ſeine Stelle berufene Advocat Straſſer iſt ebenſo- wenig ein Freund dieſes Hochtoryismus, ſondern ein Mann deſſen Kopf und Herz nicht den Wünſchen eines excluſiven Häufleins, mag dieſes links oder rechts ſtehen, ſondern den wahren allgemeinen Landesintereſſen zugewendet iſt. Wohlwend aus Feldkirch iſt ein wackerer entſchiedener Patriot, der durch ſeine Offenheit, und den loyalen Freiſinn den er bei Berathung des Ge- meindegeſetzes und des Verfaſſungsentwurfs bethätigte, das Vertrauen der Tiroler in gleichem Maß wie das der Vorarlberger gewonnen hat. So ge- ben uns dieſe Wahlen die Ueberzeugung daß unſer Statthalter zwiſchen dem lauten Geſchrei einzelner Leute und den Wünſchen eines treuen Volkes wohl zu unterſcheiden verſteht. ∆ Wien, 10 Jun. Die Staatsſchuldencommiſſion hat ge- ſtern dem Kaiſer durch eine Deputation ihrer Mitglieder ihr Ela- borat bezüglich der Feſtſtellung der Staatsſchuld überreicht, und die Welt wird nun endlich ſowohl die Ziffer der Staatsſchuld als auch den Betrag kennen der zur Verzinſung derſelben beanſprucht wird. Wie man glaubt, beträgt die Ziffer der Staatsſchuld etwa 2½ Milliarden, allein da der Zinsfuß dieſer in verſchiedenen Zeiten und unter verſchiedenen Verhältniſſen aufgenommenen Anleihen ungemein ſchwankt, ſo kann dieſe Ziffer nur eine nominelle ſeyn, und wird es ſich wohl zunächſt darum handeln einen großen Theil der Schuld in eine allgemeine 5procentige zu convertiren, um eine genauere Ueberſicht zu gewinnen und eine gewiſſe Einheit in dem Staats- ſchuldenweſen herſtellen zu können. 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Die Anſtalt erklärte freilich daß die Edictalvorladung ohne ihr Zuthun veröffentlicht worden, allein da das ohne Zuſtimmung der Partei nicht möglich geweſen wäre, ſo ſieht ſich das Handelsgericht heute zu der Erklärung veranlaßt daß die Veröffentlichung dieſer Vor- ladung ſpeciell von der Kanzlei des Vertreters der Creditanſtalt veranlaßt wurde. Gleichzeitig ſieht ſich auch Dr. Berger, der Vertreter der Anſtalt, ſelbſt zu einer ähnlichen Erklärung veranlaßt, und fragt es ſich alſo warum die Direction der Creditanſtalt dieß in ihrer erſten Erklärung in Abrede ge- ſtellt. Die für unſere Handelswelt höchſt intereſſante Geſchichte iſt durch die neueſten Erklärungen des Handelsgerichts und des Dr. Berger jedenfalls nur noch verwickelter geworden. Wien, 10 Jun. Die Wiener Ztg. beginnt heute auch über die Sitzung des Reichsraths vom 8 d. M. einen ſehr ausführlichen Bericht, in- dem ſie zunächſt die Reden des Grafen Bárkoczy und des Juſtizminiſters dem Wortlaut nach mittheilt. Graf Bárkoczy ſprach: „Kaiſerl. Hoheit! Hochverehrte Verſammlung! Ich glaube daß bei dem vor- liegenden Gegenſtand der Berathung der Grundbuchsordnung allerdings zuerſt die Frage zur Erörterung gelangen müſſe ob dieſe Angelegenheit in pleno zu verhan- deln ſey, oder ob zu ſolchem Ende ein Comité gebildet werden ſolle. Ich glaube kaum daß triſtige Gründe für die Verhandlung in pleno obwalten, und bin viel- mehr feſt überzeugt daß die Mehrheit der hohen Verſammlung ſich für die vor- läufige Ueberweiſung des Gegenſtandes an ein Comité entſcheiden werde. Bevor aber zur Wahl der Mitglieder des Comité’s geſchritten wird, wäre meines Erach- tens eine Vorfrage zu erledigen, von deren Löſung das fernere Schickſal des Ge- genſtandes dieſer Verhandlung abhängen wird. Das zu wählende Comité beſitzt jetzt allerdings keine nähere Inſtruction, und eine ſolche verträgt ſich auch durchaus nicht mit der Natur der Sache. Aber über den Grundſatz muß ſich die hohe Ver- ſammlung vor allem mit Klarheit ausſprechen: ob es überhaupt die Aufgabe des verſtärkten Reichsraths bei Berathung dieſer Grundbuchsordnung ſeyn werde eine ſolche für das Geſammtgebiet der Monarchie und in welcher Form zu Stande zu bringen. In dieſer Beziehung erlaube ich mir mehrere vorläufige Bemerkungen zu machen, welche wohl geeignet ſeyn dürften einiges Licht über den Gegenſtand unſerer Erwägung zu verbreiten. Das Comité, es mag dasſelbe aus fünf oder ſieben Mitglieder beſtehen, wird gewiß wie jede berathende Verſammlung von dem Geſichtspunkt ausgehen daß die Majorität über die vorkommenden Anträge zu ent- ſcheiden habe. Ich ſetze den Fall, von ſieben Mitgliedern würden vier für die Verhandlung der Grundbuchsordnung ſtimmen, ſo würde den andern drei Comité- mitgliedern nichts übrig bleiben, als ſich der Majorität zu unterwerfen und in die detaillirte paragraphenweiſe Verhandlung des Gegenſtandes einzugehen. 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Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde im Rahmen des Moduls DTA-Erweiterungen (DTAE) digitalisiert. Weitere Informationen …

Christopher Georgi, Manuel Wille, Jurek von Lingen, Susanne Haaf: Bearbeitung und strukturelle Auszeichnung der durch die Grepect GmbH bereitgestellten Texttranskription. (2022-04-08T12:00:00Z) Bitte beachten Sie, dass die aktuelle Transkription (und Textauszeichnung) mittlerweile nicht mehr dem Stand zum Zeitpunkt der Übernahme des Werkes in das DTA entsprechen muss.
Britt-Marie Schuster, Alexander Geyken, Susanne Haaf, Christopher Georgi, Frauke Thielert, Linda Kirsten, t.evo: Die Evolution von komplexen Textmustern: Aufbau eines Korpus historischer Zeitungen zur Untersuchung der Mehrdimensionalität des Textmusterwandels

Weitere Informationen:

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert. Tabellen und Anzeigen wurden dabei textlich nicht erfasst und sind lediglich strukturell ausgewiesen.




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Zitationshilfe: Allgemeine Zeitung, Nr. 165, 13. Juni 1860, S. 2747. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/nn_allgemeine165_1860/3>, abgerufen am 11.06.2024.