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Allgemeine Zeitung, Nr. 10, 12. Januar 1929.

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"AZ am Abend" Nr. 10 Samstag. den 12., Sonntag, den 13. Januar
[Spaltenumbruch]

uns Zeit. Hoffentlich wird uns die Staatsver-
einfachung, die wir vergeblich als Weihnachts-
gabe erwarteten, nunmehr wenigstens als Osteret
beschert.

Eine recht unerquickliche Frage hat Abg. Bur-
ger schon im Landtag angeschnitten und nunmehr
diesbezüglich noch eine eigene Anfrage einge-
bracht. In einer konfessionell gemischten Ge-
meinde der Pfalz, in der beide christlichen Be-
kenntnisse bisher aufs beste miteinander auskom-
men, so daß seit 27 Jahren sogar das Prinzip
der Konfessionsschule durchbrochen wurde und
[Spaltenumbruch] eine Konfession der anderen in ihrer Schule Gast-
recht gewährte, hat der katholische Pfarrer sich
auf den Wortlaut des Gesetzes berufen und die
Wiederherstellung des konfessionellen Charakters
der Schulen verlangt. Darüber ist in der Ge-
meinde große Erregung entstanden, weil die
Mehrzahl der Bewohner es beim bisherigen Zu-
stand lassen will. Der Antrag Burger sieht vor,
daß der Wille der Mehrheit der Bevölkerung
entscheidend sein solle. Jedenfalls wird diese
Frage im Landtag zu lebhaften kulturellen Aus-
einandersetzungen Anlaß geben.


Neuer Staatsstreich in China

Tschanghsüliangs läßt 2 Generäle hinrichten * Unterschlagung und Hochverrat

[Spaltenumbruch] Paris, 12. Januar.

Ueber einen Staats-
streich Tschanghfüliangs, des Soh-
nes Tschangtsolins in Mukden, gibt eine
Hauasmeldung aus Schanghai folgende
Einzelheiten wieder:

General Tschanghsüliangs habe sich ge-
stern abend in das Hauptquartier Tang-
jutings begeben und seine Truppen an-
gewiesen, den Raum, in dem Tangjuting
und Tschangjinhiai weilten, zu umstellen.
Alsdann sei er in den Raum eingedrungen,
habe beiden Generalen ihre Umtriebe vor-
gehalten, sie einem strengen Verhör unter-
zogen und ihre sofortige Hinrich-
tung befohlen. Zahlreiche Anhänger Tang-
jutins seien nach der Südmandschurei ge-
flüchtet.

Nach Meldungen aus Mukden hat
Tschanghsüliang die Erschießung Tang-
jukings folgendermaßen begründet:

Tangjuting habe ihn bei den Verhand-
lungen über die Eisenbahn mit Japan in
eine unangenehme Lage gebracht. Er habe
20 Millionen Dollar Arsenal-
gelder unterschlagen. Tangjuting und
[Spaltenumbruch] seine Anhänger hätten ein Komplott ge-
schmiedet, das seinen (Tschanghsüliangs)
Sturz bezweckte. Die Nationalisten hätten
Kenntnis von diesem Komplotte erhalien
und ihn (Tschangshüliang) um sein Ein-
schreiten ersucht. Tangjuling habe sich der
Hissung der nationalistischen Flagge in der
Mandschurei widersetzt.

Tschanghsüliang erklärte dem japanischen
Konsul und den japanischen Militärbehör-
den. Tangjulin sei auf Grund unwiderleg-
baren Beweismaterials hingerichtet wor-
den. Sein Staatsstveich werde die Berie-
hungen zu Japan in keiner Weise gefähr-
den.

Wie die Agentur Pacifique aus Tokio
berichtet, ist dort eine Ministerkonferenz ab-
gehalten worden, um über die aus der Ver-
schärfung der Haltung der chinesischen Be-
völkerung gegenüber Japan entstandenen
Lage zu beraten. Japanfeindliche Agitato-
ren sollen japanische Waren in Schanghai
beschlagnahmt haben. Alle Vorstellungen der
Konsularbehörden seien wirkungslos ge-
blieben.


Die sowjetrussische Anwort an Polen
Bedanern über Polens ablehnende Haltung
[Spaltenumbruch] Moskau, 12. Januar.

Die Note der Sowjet-
regierung an Polen spricht u. a. ihr Bedauern
darüber aus, daß die polnische Note
keinen Hinweis enthält auf die Bereitschaft der
polnischen Regierung zur fofortigen Durchführung
des Vorschlages der Sowjetregierung, der belden
Teilen keine neuen Verpflichtungen auferlegt, außer
den bereits durch den Pariser Vertrag über-
nommenen. Indem die polnische Regierung eine
Reihe Bedingungen stellt.
weist sie praktisch den Antrag der Sowjetregie-
rung auf einen unbedingten beidetseitigen An-
griffsversuch zurück.
Die Note weist ferner darauf hin, daß die be-
dingungslose Unterzeichnung des Pariser Ver-
trages durch die polnische Regierung die Sowjet-
regierung veranlaßt habe, sich mit ihrem Ange-
bot an Polen zu wenden. Die in der polnischen
Note gestellte Bedingung sei um so unverständli-
cher, als der Pariser Vertrag im Falle seiner Ra-
[Spaltenumbruch] tifizierung durch die 15 Signatarstaaten auto-
matisch zwischen Polen und der Sowjetunion in
Kraft tritt, unabhängig vom Beitritt aller bal-
tischen Staaten. Die Sowjetregierung habe jedoch
in der Note vollkommen eindeutig erklärt, daß
jeder Staat dem Protokoll beitreten kann und dem
Wunsche nach Beitritt der Nachbarstaaten der
Sowjetunion und Polens Ausdruck verliehen.

Die Sowjetregierung habe den gleichen Vor-
schlag nur an Litauen lediglich deshalb gerichter,
weil die übrigen baltischen Staaten ihren Beiteitt
zu dem Parifer Vertrag schon vollzogen haben.
Noch vor verhältnismäßig kurzer Zeit erregten
die polnisch-litauischen Beziehungen ernste Be-
sorgnis um das Schicksal des europäischen Frie-
dens und Polen selbst hat im Berterbund auf die
Aufhebung des Kriegszustandes zwischen Polen
und Litauen gedrängt. Daher glaubt die Sowjet-
regierung, daß Polen die an die litauische Re-
gierung gerichtete Aufforderung zur Teilnahme
an der Unterzeichnung des Protokolls noch prü-
fen wird.


[Spaltenumbruch]

Nur Mangel an Idealismus und
Herzenswärme steht den Aufga-
ben unserer Zeit fremd gegen-
über. Die "AZ" bekämpft jede
Unterdrückung d. Menschenrechte


"Katastrophe für Bayern"
Reichsdesizit und Ländersinanzen
München, 12. Januar.

In ihrer Stellung-
nahme zu den Plänen des Reichsfinanz-
ministers zur Deckung des 700-Millionen-
Defizits im neuen Reichshaushalt äußert
das offizielle Organ der Bayeri-
schen Bolkspartei, die BVC. sich u. a.
dahin, daß jegliche Verschlechterung des
Finanzausgleiches für Bayern zur Kata-
strophe führen müßte. Es gebe Leute, die
aus politischen Gründen auf solche Ziele
lossteuern und der Hoffnung seien, es
könnte Bayern auf diese Weise einer Kon-
kursmasse zugunsten des Einheitsreiches
einverleibt werden Man könne Bayern in
eine schlimme Lage bringen, aber man
bilde sich ja nicht ein, daß man mit solchen
Mitteln den bayerischen Lebenswillen zum
Erlahmen bringen könne. Was man er-
reichen könne, sei eine weitere Verschlechte-
rung der Aussichten, zu einer vernünftigen
Reichsreform zu kommen. Bayern könne
von der Forderung einer Reform des Ver-
teilungsschlüssels nicht ablassen. Daß gorade
vom bayerischen Standpunkt die Erhöhung
der Biersteuer nicht in Frage kommen
könne, sei mehr als einmal begründet wor-
den. Sollte man trotzdem auf solchen Plänen
beharren, so müßte darin eine Brüskierung
Bayerns erblickt werden

[Spaltenumbruch]
Württembergs Klage
gegen das Reich
Auch wegen der Eisenbahnabsindung
Stuttgart, 12. Januar.

Württemberg hat
nicht nur, wie vor kurzem mitgeteilt wurde,
gegen das Reich eine Klage beim Staats-
gerichtshof wegen der Postabfindung er-
hoben, sondern auch wegen der
Eisenbahnabfindung. Da Ende 1928
sich die Gefahr ergab, daß sich gegenüber
den 1924 fällig gewordenen Zinsen die Ver-
jährung vollendet hätte, fragte Württem-
berg verschiedentlich an, ob das Reich die
Verjährungseinrede wirklich erheben wolle.
Diese Anfrage blieb jedoch unbeantwortet,
so daß sich das württembergische Finanz-
ministerium zur Klage entschloß.

Als dann am 28. Dezember 1928 vom
Reich die Mitteilung kam, daß es hinsicht-
lich der Eisenbahnabfindung auf die Ver-
jährungseinrede verzichten wolle, war die
Klage bereits eingereicht und das Verfahren
wird seinen Fortgang nehmen.

[Spaltenumbruch]
[irrelevantes Material] [Spaltenumbruch]
Sturm in der französischen Kammer
Vertrauen für Poincare

Die große Rede des Ministerpräsidenten * Das Verhältnis zu Deutschland

[Spaltenumbruch] Paris, 12. Jan.

Die Kammer ging gestern
in der Diskussion über die Interpellationen betref-
fend die allgemeine Politik der Regierung weiter.
Als erster Redner ergreift der radikale Abgeord-
nete Bertod das Wort, um anfänglich von
dem Undank zu sprechen, den die Radikalen für
ihre loyale Haltung in den letzten beiden Jahren
geerntet hätten. Trotzdem sei die Partei bereit,
die Regierung bei den kommenden internationa-
len Verhandlungen zu unterstützen.

Ein weiteres Problem, das die Aufmerksamkeit
der Radikalen in Anspruch nehme, sei die
Liquidation des Krieges.
Seine politischen Freunde seien der Ansicht, daß
die ernste Frage der Veziehungen zwischen
Frankreich und Deutschland gelöst werden müsse.
In Deutschland ist man geneigt anzunehmen, daß
die Verzögerung, die sich in den letzten beiden
Jahren in der auswärtigen Politik zeigte, zurück-
zuführen ist auf die Einführung neuer Elemente
in die Regierungsmehrheit. Bortod fährt fort:
Die Radikalen wollten wissen, ob die parlamen-
tarische Mehrheit einig gehe mit der Mehrheit
des Landes, die sinks gerichtet sei oder ob die
parlamentarisch Mehrheit sich beherrschen lassen
wolle von eine linksfeindlichen Gruppe. Die
Radikalen woller nicht die geduldeten Mitarbei-
ter der Regierung sein, aber wenn sie mitarbeiten
sollten, müsse ein Programm vorhanden sein.

Ministerpräsident Poincare
ergreift nach Bertod sofort das Wort. Ein großer
Teil seiner Rede wird damit ausgefüllt, daß er
in allen Einzelheiten die Geschichte seiner parla-
mentarischen Tätigkeit vom Juli 1926 darstellt.
Er erinnert vor allem daran, welchen gefähr-
lichen Zustand er vorgefunden habe, als er die
Regierung der Einigkeit bildete. Die Verzöge-
rung, die Deutschland dadurch herbeigeführt habe,
daß es mit den Reparationszahlungen im Rück-
stand blieb, hätte eine Serie von Anleihen nötig
gemacht, so daß der Franc entwertet wurde. In
dem beschleunigten Sturz des Francs fei er ans
Ruder gekommen. Poincare zählt dann auf, was
er vollbracht habe, um das Vertrauen in die
Währung wieder herzustellen. Der sozialistische
Abgeordnete Grumbach will zu einer Aeuße-
rung Poincares über die Elsaßfrage antworten.
Poincare verweigert dies.

Es entsteht ein ungeheuerer Lärm, aber
Poincare bleibt fest und sagt, er weigere
sich, die elfässische Frage mit der Frage
der allgemeinen Politik vermengen zu
lassen.
Würde er anders handeln, so würde er eine un-
geschickte, eine unglückliche Politik betreiben, die
klägliche Resultate ergeben müsse.

Es ist schwierig, ja sogar
unmöglich, eine Mobilisierung der deutschen
Reparationsschuld zu versuchen, die ebenso
vorteilhaft für die Schuldnernationen wie für
die Gläubigernationen wäre.
Die Schuld mobilisieren, kommerzialisieren heißt:
die Aussichten für eine regelmäßige Zahlung er-
höhen. Die Sachverständigen werden ihre Arbeit
in voller Unabhängigkeit leisten. Aber es ist aus-
gemacht, daß ihr Gutachten nicht die Regierungen
binden darf. Die Mindestbedingungen sind von
allen Seiten festgesetzt worden.

Unterhalb dieser Bedingungen haben die
Suchverständigengutachten keine Gülligkeit.
[Spaltenumbruch] Wir haben uns genau für die gleiche Zeit, wie
wir an Amerika und England Zahlungen zu
leisten haben, Summen vorbehalten, die hoch
genug sind, um unsere Ausgabe zu decken mit
einem für unsere Wiederaufbauarbeiten ausrei-
chenden Ueberschuß. (Beifall auf allen Seiten.)

Poincare gab der Hoffnung Ausdruck, daß die
Mäßigung und Berechtigung der französischen
Abschätzung
anerkannt werden würde. Sollten aber die Sach-
verständigen sie nicht anerkennen, dann würde
Frankreich das absolute Recht haben, zum Da-
wesplan zurückzukehren. Wenn unsere Vor-
schläge, so fuhr Poincare fort, angenommen
werden, wird unsere Situation gegenüber un-
seren Gläubigern bedeutend gebessert sein. Die
Frage der Reparationen und die der interalli-
ierten Schulden darf aber nicht vermengt wer-
den. Ich habe den Wunsch, diese Verhandlungen
zum guten Ende zu führen, und das allein ist der
Grund gewesen, weshalb ich der Aufforderung,
die Regierung zu verlassen, nicht nachgegeben
habe. Wir befinden uns inmitten einer Furt.
Es wäre schwierig, die Richtung in dem Augen-
blick des Ueberganges zu ändern. (Beifall.)

Nachdem der kommunistische Abgeordnete Do-
riot gesprochen hatte und nach Ausführungen
des radikalen Abgeordneten Borel kam es zu
verschiedenen
Zwischenfüllen.
Als der elsässische Abgeordnete Michel Walter
auseinandersetzte, warum er keiner Regierung
das Vertrauen schenken könne, die den Kolmarer
Prozeß provoziert und die öffentliche Meinung
vergiftet habe, protestierte Poincare empört da-
gegen und erklärte:

"Ihre Presse hat die öffentliche Meinung
vorgistet.
Ich werde die Insamie Ihrer Presse nachweisen.
Als der Sozialist Vencent Auriol die sozialistische
Tagesordnung, die der Regierung das Vertrauen
abspricht, begründen wollte, beanspruchte der der
Fraktion Maginot angehörende Abgeordnete
Reynaud für sich das Wort. Der Streit ging
schließlich in einem allgemeinen Tumult und dem
Gesang der Internalionale und der Marseillaise
unter, so daß der Kammerpräsident die Sitzung
zu unterbrechen gezwungen war.

Nach Wiederaufnahme der Sitzung wurde die
vom radikalen Abgeordneten Daladier im Namen
der radikalen Fraktion eingebrachte Tagesord-
nung verlesen, die folgenden Wortlaut hat:

"Die Kammer ist entschlossen, nur eine Regie-
rung zu unterstützen, die auf Grund ihrer Zu-
sammensetzung und ihres Programms in der Lage
ist, die Einheit der Republikaner zu verwirklichen,
lehnt jeden Zusatz ab und geht zur Tagesordnung
über."

Mit 325 gegen 251 Stimmen sprach die
Kammer der Regierung dadurch das
Vertrauen aus,
daß sie für die Tagesordnung Sibille (Links-
republikaner) stimmte, die von Poincare ange-
nommen war und die lautet: "Die Kammer
billigt die Erklärung der Regierung, spricht ihr
das Vertrauen aus, lehnt jeden Zusatz ab und
geht zur Tagesordnung über." -- Die Sitzung
wurde um 1.05 Uhr französischer Zeit aufgehoben.


[Spaltenumbruch]
Weitere Zunahme
der Arbeitslosigkeit
Kälte und schlechte Konjunltur
Berlin, 12. Januar.

Die Zunahme der
unterstützten Arbeitslosen hat sich auch hier
in der zweiten Hälfte des Monats Dezem-
ber fortgesetzt; die weitere Steigerung ist
zu einem großen Teil auf die kalte Witte-
rung, im übrigen auf konjunkturelle Ein-
flüsse zurückzuführen. In der Arbeitslosen-
versicherung betrug die Zunahme der
Hauptunterstützungsempfänger in der Be-
richtszeit 31 v. H., gegenüber 26,2 v. H. in
der Zeit vom 1. bis 15. Dezember und 27,9
v. H. in der Zeit vom 16. bis 30. November.

Die Zahl der Hauptunterstützungsempfän-
ger stieg von rund 1 300 000 auf 1 702 000,
das ist um 402 000 mehr.


Fenstersturz aus Angst vor Operation

In der Halleschen Universitätsklinik stürzte sich
der 26jährige Schlosser Koch aus dem dritten
Stock auf den Hof hinab und blieb tot liegen.
Angst vor einer Oporation, die ihm nach Auskunft
der Aerzte sicherlich Heilung gebracht hätte, hat
ihn in den Tod getrieben.


[Spaltenumbruch]
Abkehr von Europa
Aman Ullahs Verzicht auf seine
Reformen
Delhi, 12. Januar.

In seiner Prokla-
mation erklärt Aman Allah, daß die nach
der Türkei zur Ausbildung geschickten Mäd-
chen zurückgerufen werden sollen, daß das
Pirdah-System wieder hergestellt und die
Ausbildung zum Heeresdienst abgeschafft
wird. Die Frauenvereinigungen werden auf-
gelöft, die europäische Kleidung wieder
durch die einheimische Tracht ersetzt. Die
Soldaten können wieder Anhänger der
Heiligen Männer werden, außerdem wird
ein Ral von 50 Notabeln, darunter Mit-
glieder des Adels, der Geistlichkeit und des
Beamtentumes gebildet, der die Verfassung
und die Beschlüsse des neugebildeten Par-
lamentes revidieren soll. Die Proklamation
trägt auch die Unterschrift der Ammed-
Führer.


Die wütende Diktatur
Berurteilung jugoslawischer
Journalisten
Belgrad, 12. Januar.

Wie aus Agram
gemeldet wird, ist der Journalist Dew-
tschilsch, der verantwortliche Redakteur des
offiziellen Organs der Radilsch-Partei,
"Narodni Val", wegen Pressedeliktes zu
einem Jahr Gefängnis und 20 000 Dinar
Geldstrafe verurleilt worden.

Der Schriftsteller Cesaretsch, der verant-
wortliche Redakteur der Zeitung "Menschen-
schutz" wurde zu 14 Tagen Gefängnis und
1500 Dinar Geldstrafe verurteilt.

„AZ am Abend“ Nr. 10 Samstag. den 12., Sonntag, den 13. Januar
[Spaltenumbruch]

uns Zeit. Hoffentlich wird uns die Staatsver-
einfachung, die wir vergeblich als Weihnachts-
gabe erwarteten, nunmehr wenigſtens als Oſteret
beſchert.

Eine recht unerquickliche Frage hat Abg. Bur-
ger ſchon im Landtag angeſchnitten und nunmehr
diesbezüglich noch eine eigene Anfrage einge-
bracht. In einer konfeſſionell gemiſchten Ge-
meinde der Pfalz, in der beide chriſtlichen Be-
kenntniſſe bisher aufs beſte miteinander auskom-
men, ſo daß ſeit 27 Jahren ſogar das Prinzip
der Konfeſſionsſchule durchbrochen wurde und
[Spaltenumbruch] eine Konfeſſion der anderen in ihrer Schule Gaſt-
recht gewährte, hat der katholiſche Pfarrer ſich
auf den Wortlaut des Geſetzes berufen und die
Wiederherſtellung des konfeſſionellen Charakters
der Schulen verlangt. Darüber iſt in der Ge-
meinde große Erregung entſtanden, weil die
Mehrzahl der Bewohner es beim bisherigen Zu-
ſtand laſſen will. Der Antrag Burger ſieht vor,
daß der Wille der Mehrheit der Bevölkerung
entſcheidend ſein ſolle. Jedenfalls wird dieſe
Frage im Landtag zu lebhaften kulturellen Aus-
einanderſetzungen Anlaß geben.


Neuer Staatsſtreich in China

Tſchanghſüliangs läßt 2 Generäle hinrichten * Unterſchlagung und Hochverrat

[Spaltenumbruch] Paris, 12. Januar.

Ueber einen Staats-
ſtreich Tſchanghfüliangs, des Soh-
nes Tſchangtſolins in Mukden, gibt eine
Hauasmeldung aus Schanghai folgende
Einzelheiten wieder:

General Tſchanghſüliangs habe ſich ge-
ſtern abend in das Hauptquartier Tang-
jutings begeben und ſeine Truppen an-
gewieſen, den Raum, in dem Tangjuting
und Tſchangjinhiai weilten, zu umſtellen.
Alsdann ſei er in den Raum eingedrungen,
habe beiden Generalen ihre Umtriebe vor-
gehalten, ſie einem ſtrengen Verhör unter-
zogen und ihre ſofortige Hinrich-
tung befohlen. Zahlreiche Anhänger Tang-
jutins ſeien nach der Südmandſchurei ge-
flüchtet.

Nach Meldungen aus Mukden hat
Tſchanghſüliang die Erſchießung Tang-
jukings folgendermaßen begründet:

Tangjuting habe ihn bei den Verhand-
lungen über die Eiſenbahn mit Japan in
eine unangenehme Lage gebracht. Er habe
20 Millionen Dollar Arſenal-
gelder unterſchlagen. Tangjuting und
[Spaltenumbruch] ſeine Anhänger hätten ein Komplott ge-
ſchmiedet, das ſeinen (Tſchanghſüliangs)
Sturz bezweckte. Die Nationaliſten hätten
Kenntnis von dieſem Komplotte erhalien
und ihn (Tſchangſhüliang) um ſein Ein-
ſchreiten erſucht. Tangjuling habe ſich der
Hiſſung der nationaliſtiſchen Flagge in der
Mandſchurei widerſetzt.

Tſchanghſüliang erklärte dem japaniſchen
Konſul und den japaniſchen Militärbehör-
den. Tangjulin ſei auf Grund unwiderleg-
baren Beweismaterials hingerichtet wor-
den. Sein Staatsſtveich werde die Berie-
hungen zu Japan in keiner Weiſe gefähr-
den.

Wie die Agentur Pacifique aus Tokio
berichtet, iſt dort eine Miniſterkonferenz ab-
gehalten worden, um über die aus der Ver-
ſchärfung der Haltung der chineſiſchen Be-
völkerung gegenüber Japan entſtandenen
Lage zu beraten. Japanfeindliche Agitato-
ren ſollen japaniſche Waren in Schanghai
beſchlagnahmt haben. Alle Vorſtellungen der
Konſularbehörden ſeien wirkungslos ge-
blieben.


Die ſowjetruſſiſche Anwort an Polen
Bedanern über Polens ablehnende Haltung
[Spaltenumbruch] Moskau, 12. Januar.

Die Note der Sowjet-
regierung an Polen ſpricht u. a. ihr Bedauern
darüber aus, daß die polniſche Note
keinen Hinweis enthält auf die Bereitſchaft der
polniſchen Regierung zur fofortigen Durchführung
des Vorſchlages der Sowjetregierung, der belden
Teilen keine neuen Verpflichtungen auferlegt, außer
den bereits durch den Pariſer Vertrag über-
nommenen. Indem die polniſche Regierung eine
Reihe Bedingungen ſtellt.
weiſt ſie praktiſch den Antrag der Sowjetregie-
rung auf einen unbedingten beidetſeitigen An-
griffsverſuch zurück.
Die Note weiſt ferner darauf hin, daß die be-
dingungsloſe Unterzeichnung des Pariſer Ver-
trages durch die polniſche Regierung die Sowjet-
regierung veranlaßt habe, ſich mit ihrem Ange-
bot an Polen zu wenden. Die in der polniſchen
Note geſtellte Bedingung ſei um ſo unverſtändli-
cher, als der Pariſer Vertrag im Falle ſeiner Ra-
[Spaltenumbruch] tifizierung durch die 15 Signatarſtaaten auto-
matiſch zwiſchen Polen und der Sowjetunion in
Kraft tritt, unabhängig vom Beitritt aller bal-
tiſchen Staaten. Die Sowjetregierung habe jedoch
in der Note vollkommen eindeutig erklärt, daß
jeder Staat dem Protokoll beitreten kann und dem
Wunſche nach Beitritt der Nachbarſtaaten der
Sowjetunion und Polens Ausdruck verliehen.

Die Sowjetregierung habe den gleichen Vor-
ſchlag nur an Litauen lediglich deshalb gerichter,
weil die übrigen baltiſchen Staaten ihren Beiteitt
zu dem Parifer Vertrag ſchon vollzogen haben.
Noch vor verhältnismäßig kurzer Zeit erregten
die polniſch-litauiſchen Beziehungen ernſte Be-
ſorgnis um das Schickſal des europäiſchen Frie-
dens und Polen ſelbſt hat im Berterbund auf die
Aufhebung des Kriegszuſtandes zwiſchen Polen
und Litauen gedrängt. Daher glaubt die Sowjet-
regierung, daß Polen die an die litauiſche Re-
gierung gerichtete Aufforderung zur Teilnahme
an der Unterzeichnung des Protokolls noch prü-
fen wird.


[Spaltenumbruch]

Nur Mangel an Idealismus und
Herzenswärme steht den Aufga-
ben unserer Zeit fremd gegen-
über. Die „AZ“ bekämpft jede
Unterdrückung d. Menschenrechte


„Kataſtrophe für Bayern“
Reichsdeſizit und Länderſinanzen
München, 12. Januar.

In ihrer Stellung-
nahme zu den Plänen des Reichsfinanz-
miniſters zur Deckung des 700-Millionen-
Defizits im neuen Reichshaushalt äußert
das offizielle Organ der Bayeri-
ſchen Bolkspartei, die BVC. ſich u. a.
dahin, daß jegliche Verſchlechterung des
Finanzausgleiches für Bayern zur Kata-
ſtrophe führen müßte. Es gebe Leute, die
aus politiſchen Gründen auf ſolche Ziele
losſteuern und der Hoffnung ſeien, es
könnte Bayern auf dieſe Weiſe einer Kon-
kursmaſſe zugunſten des Einheitsreiches
einverleibt werden Man könne Bayern in
eine ſchlimme Lage bringen, aber man
bilde ſich ja nicht ein, daß man mit ſolchen
Mitteln den bayeriſchen Lebenswillen zum
Erlahmen bringen könne. Was man er-
reichen könne, ſei eine weitere Verſchlechte-
rung der Ausſichten, zu einer vernünftigen
Reichsreform zu kommen. Bayern könne
von der Forderung einer Reform des Ver-
teilungsſchlüſſels nicht ablaſſen. Daß gorade
vom bayeriſchen Standpunkt die Erhöhung
der Bierſteuer nicht in Frage kommen
könne, ſei mehr als einmal begründet wor-
den. Sollte man trotzdem auf ſolchen Plänen
beharren, ſo müßte darin eine Brüskierung
Bayerns erblickt werden

[Spaltenumbruch]
Württembergs Klage
gegen das Reich
Auch wegen der Eiſenbahnabſindung
Stuttgart, 12. Januar.

Württemberg hat
nicht nur, wie vor kurzem mitgeteilt wurde,
gegen das Reich eine Klage beim Staats-
gerichtshof wegen der Poſtabfindung er-
hoben, ſondern auch wegen der
Eiſenbahnabfindung. Da Ende 1928
ſich die Gefahr ergab, daß ſich gegenüber
den 1924 fällig gewordenen Zinſen die Ver-
jährung vollendet hätte, fragte Württem-
berg verſchiedentlich an, ob das Reich die
Verjährungseinrede wirklich erheben wolle.
Dieſe Anfrage blieb jedoch unbeantwortet,
ſo daß ſich das württembergiſche Finanz-
miniſterium zur Klage entſchloß.

Als dann am 28. Dezember 1928 vom
Reich die Mitteilung kam, daß es hinſicht-
lich der Eiſenbahnabfindung auf die Ver-
jährungseinrede verzichten wolle, war die
Klage bereits eingereicht und das Verfahren
wird ſeinen Fortgang nehmen.

[Spaltenumbruch]
[irrelevantes Material] [Spaltenumbruch]
Sturm in der französischen Kammer
Vertrauen für Poincaré

Die große Rede des Miniſterpräſidenten * Das Verhältnis zu Deutſchland

[Spaltenumbruch] Paris, 12. Jan.

Die Kammer ging geſtern
in der Diskuſſion über die Interpellationen betref-
fend die allgemeine Politik der Regierung weiter.
Als erſter Redner ergreift der radikale Abgeord-
nete Bertod das Wort, um anfänglich von
dem Undank zu ſprechen, den die Radikalen für
ihre loyale Haltung in den letzten beiden Jahren
geerntet hätten. Trotzdem ſei die Partei bereit,
die Regierung bei den kommenden internationa-
len Verhandlungen zu unterſtützen.

Ein weiteres Problem, das die Aufmerkſamkeit
der Radikalen in Anſpruch nehme, ſei die
Liquidation des Krieges.
Seine politiſchen Freunde ſeien der Anſicht, daß
die ernſte Frage der Veziehungen zwiſchen
Frankreich und Deutſchland gelöſt werden müſſe.
In Deutſchland iſt man geneigt anzunehmen, daß
die Verzögerung, die ſich in den letzten beiden
Jahren in der auswärtigen Politik zeigte, zurück-
zuführen iſt auf die Einführung neuer Elemente
in die Regierungsmehrheit. Bortod fährt fort:
Die Radikalen wollten wiſſen, ob die parlamen-
tariſche Mehrheit einig gehe mit der Mehrheit
des Landes, die ſinks gerichtet ſei oder ob die
parlamentariſch Mehrheit ſich beherrſchen laſſen
wolle von eine linksfeindlichen Gruppe. Die
Radikalen woller nicht die geduldeten Mitarbei-
ter der Regierung ſein, aber wenn ſie mitarbeiten
ſollten, müſſe ein Programm vorhanden ſein.

Miniſterpräſident Poincaré
ergreift nach Bertod ſofort das Wort. Ein großer
Teil ſeiner Rede wird damit ausgefüllt, daß er
in allen Einzelheiten die Geſchichte ſeiner parla-
mentariſchen Tätigkeit vom Juli 1926 darſtellt.
Er erinnert vor allem daran, welchen gefähr-
lichen Zuſtand er vorgefunden habe, als er die
Regierung der Einigkeit bildete. Die Verzöge-
rung, die Deutſchland dadurch herbeigeführt habe,
daß es mit den Reparationszahlungen im Rück-
ſtand blieb, hätte eine Serie von Anleihen nötig
gemacht, ſo daß der Franc entwertet wurde. In
dem beſchleunigten Sturz des Francs fei er ans
Ruder gekommen. Poincaré zählt dann auf, was
er vollbracht habe, um das Vertrauen in die
Währung wieder herzuſtellen. Der ſozialiſtiſche
Abgeordnete Grumbach will zu einer Aeuße-
rung Poincarés über die Elſaßfrage antworten.
Poincaré verweigert dies.

Es entſteht ein ungeheuerer Lärm, aber
Poincaré bleibt feſt und ſagt, er weigere
ſich, die elfäſſiſche Frage mit der Frage
der allgemeinen Politik vermengen zu
laſſen.
Würde er anders handeln, ſo würde er eine un-
geſchickte, eine unglückliche Politik betreiben, die
klägliche Reſultate ergeben müſſe.

Es iſt ſchwierig, ja ſogar
unmöglich, eine Mobiliſierung der deutſchen
Reparationsſchuld zu verſuchen, die ebenſo
vorteilhaft für die Schuldnernationen wie für
die Gläubigernationen wäre.
Die Schuld mobiliſieren, kommerzialiſieren heißt:
die Ausſichten für eine regelmäßige Zahlung er-
höhen. Die Sachverſtändigen werden ihre Arbeit
in voller Unabhängigkeit leiſten. Aber es iſt aus-
gemacht, daß ihr Gutachten nicht die Regierungen
binden darf. Die Mindeſtbedingungen ſind von
allen Seiten feſtgeſetzt worden.

Unterhalb dieſer Bedingungen haben die
Suchverſtändigengutachten keine Gülligkeit.
[Spaltenumbruch] Wir haben uns genau für die gleiche Zeit, wie
wir an Amerika und England Zahlungen zu
leiſten haben, Summen vorbehalten, die hoch
genug ſind, um unſere Ausgabe zu decken mit
einem für unſere Wiederaufbauarbeiten ausrei-
chenden Ueberſchuß. (Beifall auf allen Seiten.)

Poincaré gab der Hoffnung Ausdruck, daß die
Mäßigung und Berechtigung der franzöſiſchen
Abſchätzung
anerkannt werden würde. Sollten aber die Sach-
verſtändigen ſie nicht anerkennen, dann würde
Frankreich das abſolute Recht haben, zum Da-
wesplan zurückzukehren. Wenn unſere Vor-
ſchläge, ſo fuhr Poincaré fort, angenommen
werden, wird unſere Situation gegenüber un-
ſeren Gläubigern bedeutend gebeſſert ſein. Die
Frage der Reparationen und die der interalli-
ierten Schulden darf aber nicht vermengt wer-
den. Ich habe den Wunſch, dieſe Verhandlungen
zum guten Ende zu führen, und das allein iſt der
Grund geweſen, weshalb ich der Aufforderung,
die Regierung zu verlaſſen, nicht nachgegeben
habe. Wir befinden uns inmitten einer Furt.
Es wäre ſchwierig, die Richtung in dem Augen-
blick des Ueberganges zu ändern. (Beifall.)

Nachdem der kommuniſtiſche Abgeordnete Do-
riot geſprochen hatte und nach Ausführungen
des radikalen Abgeordneten Borel kam es zu
verſchiedenen
Zwiſchenfüllen.
Als der elſäſſiſche Abgeordnete Michel Walter
auseinanderſetzte, warum er keiner Regierung
das Vertrauen ſchenken könne, die den Kolmarer
Prozeß provoziert und die öffentliche Meinung
vergiftet habe, proteſtierte Poincaré empört da-
gegen und erklärte:

„Ihre Preſſe hat die öffentliche Meinung
vorgiſtet.
Ich werde die Inſamie Ihrer Preſſe nachweiſen.
Als der Sozialiſt Vencent Auriol die ſozialiſtiſche
Tagesordnung, die der Regierung das Vertrauen
abſpricht, begründen wollte, beanſpruchte der der
Fraktion Maginot angehörende Abgeordnete
Reynaud für ſich das Wort. Der Streit ging
ſchließlich in einem allgemeinen Tumult und dem
Geſang der Internalionale und der Marſeillaiſe
unter, ſo daß der Kammerpräſident die Sitzung
zu unterbrechen gezwungen war.

Nach Wiederaufnahme der Sitzung wurde die
vom radikalen Abgeordneten Daladier im Namen
der radikalen Fraktion eingebrachte Tagesord-
nung verleſen, die folgenden Wortlaut hat:

„Die Kammer iſt entſchloſſen, nur eine Regie-
rung zu unterſtützen, die auf Grund ihrer Zu-
ſammenſetzung und ihres Programms in der Lage
iſt, die Einheit der Republikaner zu verwirklichen,
lehnt jeden Zuſatz ab und geht zur Tagesordnung
über.“

Mit 325 gegen 251 Stimmen ſprach die
Kammer der Regierung dadurch das
Vertrauen aus,
daß ſie für die Tagesordnung Sibille (Links-
republikaner) ſtimmte, die von Poincaré ange-
nommen war und die lautet: „Die Kammer
billigt die Erklärung der Regierung, ſpricht ihr
das Vertrauen aus, lehnt jeden Zuſatz ab und
geht zur Tagesordnung über.“ — Die Sitzung
wurde um 1.05 Uhr franzöſiſcher Zeit aufgehoben.


[Spaltenumbruch]
Weitere Zunahme
der Arbeitsloſigkeit
Kälte und ſchlechte Konjunltur
Berlin, 12. Januar.

Die Zunahme der
unterſtützten Arbeitsloſen hat ſich auch hier
in der zweiten Hälfte des Monats Dezem-
ber fortgeſetzt; die weitere Steigerung iſt
zu einem großen Teil auf die kalte Witte-
rung, im übrigen auf konjunkturelle Ein-
flüſſe zurückzuführen. In der Arbeitsloſen-
verſicherung betrug die Zunahme der
Hauptunterſtützungsempfänger in der Be-
richtszeit 31 v. H., gegenüber 26,2 v. H. in
der Zeit vom 1. bis 15. Dezember und 27,9
v. H. in der Zeit vom 16. bis 30. November.

Die Zahl der Hauptunterſtützungsempfän-
ger ſtieg von rund 1 300 000 auf 1 702 000,
das iſt um 402 000 mehr.


Fenſterſturz aus Angſt vor Operation

In der Halleſchen Univerſitätsklinik ſtürzte ſich
der 26jährige Schloſſer Koch aus dem dritten
Stock auf den Hof hinab und blieb tot liegen.
Angſt vor einer Oporation, die ihm nach Auskunft
der Aerzte ſicherlich Heilung gebracht hätte, hat
ihn in den Tod getrieben.


[Spaltenumbruch]
Abkehr von Europa
Aman Ullahs Verzicht auf ſeine
Reformen
Delhi, 12. Januar.

In ſeiner Prokla-
mation erklärt Aman Allah, daß die nach
der Türkei zur Ausbildung geſchickten Mäd-
chen zurückgerufen werden ſollen, daß das
Pirdah-Syſtem wieder hergeſtellt und die
Ausbildung zum Heeresdienſt abgeſchafft
wird. Die Frauenvereinigungen werden auf-
gelöft, die europäiſche Kleidung wieder
durch die einheimiſche Tracht erſetzt. Die
Soldaten können wieder Anhänger der
Heiligen Männer werden, außerdem wird
ein Ral von 50 Notabeln, darunter Mit-
glieder des Adels, der Geiſtlichkeit und des
Beamtentumes gebildet, der die Verfaſſung
und die Beſchlüſſe des neugebildeten Par-
lamentes revidieren ſoll. Die Proklamation
trägt auch die Unterſchrift der Ammed-
Führer.


Die wütende Diktatur
Berurteilung jugoſlawiſcher
Journaliſten
Belgrad, 12. Januar.

Wie aus Agram
gemeldet wird, iſt der Journaliſt Dew-
tſchilſch, der verantwortliche Redakteur des
offiziellen Organs der Radilſch-Partei,
„Narodni Val“, wegen Preſſedeliktes zu
einem Jahr Gefängnis und 20 000 Dinar
Geldſtrafe verurleilt worden.

Der Schriftſteller Ceſaretſch, der verant-
wortliche Redakteur der Zeitung „Menſchen-
ſchutz“ wurde zu 14 Tagen Gefängnis und
1500 Dinar Geldſtrafe verurteilt.

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[Seite 2[2]/0002] „AZ am Abend“ Nr. 10 Samstag. den 12., Sonntag, den 13. Januar uns Zeit. Hoffentlich wird uns die Staatsver- einfachung, die wir vergeblich als Weihnachts- gabe erwarteten, nunmehr wenigſtens als Oſteret beſchert. Eine recht unerquickliche Frage hat Abg. Bur- ger ſchon im Landtag angeſchnitten und nunmehr diesbezüglich noch eine eigene Anfrage einge- bracht. In einer konfeſſionell gemiſchten Ge- meinde der Pfalz, in der beide chriſtlichen Be- kenntniſſe bisher aufs beſte miteinander auskom- men, ſo daß ſeit 27 Jahren ſogar das Prinzip der Konfeſſionsſchule durchbrochen wurde und eine Konfeſſion der anderen in ihrer Schule Gaſt- recht gewährte, hat der katholiſche Pfarrer ſich auf den Wortlaut des Geſetzes berufen und die Wiederherſtellung des konfeſſionellen Charakters der Schulen verlangt. Darüber iſt in der Ge- meinde große Erregung entſtanden, weil die Mehrzahl der Bewohner es beim bisherigen Zu- ſtand laſſen will. Der Antrag Burger ſieht vor, daß der Wille der Mehrheit der Bevölkerung entſcheidend ſein ſolle. Jedenfalls wird dieſe Frage im Landtag zu lebhaften kulturellen Aus- einanderſetzungen Anlaß geben. Neuer Staatsſtreich in China Tſchanghſüliangs läßt 2 Generäle hinrichten * Unterſchlagung und Hochverrat Paris, 12. Januar.Ueber einen Staats- ſtreich Tſchanghfüliangs, des Soh- nes Tſchangtſolins in Mukden, gibt eine Hauasmeldung aus Schanghai folgende Einzelheiten wieder: General Tſchanghſüliangs habe ſich ge- ſtern abend in das Hauptquartier Tang- jutings begeben und ſeine Truppen an- gewieſen, den Raum, in dem Tangjuting und Tſchangjinhiai weilten, zu umſtellen. Alsdann ſei er in den Raum eingedrungen, habe beiden Generalen ihre Umtriebe vor- gehalten, ſie einem ſtrengen Verhör unter- zogen und ihre ſofortige Hinrich- tung befohlen. Zahlreiche Anhänger Tang- jutins ſeien nach der Südmandſchurei ge- flüchtet. Nach Meldungen aus Mukden hat Tſchanghſüliang die Erſchießung Tang- jukings folgendermaßen begründet: Tangjuting habe ihn bei den Verhand- lungen über die Eiſenbahn mit Japan in eine unangenehme Lage gebracht. Er habe 20 Millionen Dollar Arſenal- gelder unterſchlagen. Tangjuting und ſeine Anhänger hätten ein Komplott ge- ſchmiedet, das ſeinen (Tſchanghſüliangs) Sturz bezweckte. Die Nationaliſten hätten Kenntnis von dieſem Komplotte erhalien und ihn (Tſchangſhüliang) um ſein Ein- ſchreiten erſucht. Tangjuling habe ſich der Hiſſung der nationaliſtiſchen Flagge in der Mandſchurei widerſetzt. Tſchanghſüliang erklärte dem japaniſchen Konſul und den japaniſchen Militärbehör- den. Tangjulin ſei auf Grund unwiderleg- baren Beweismaterials hingerichtet wor- den. Sein Staatsſtveich werde die Berie- hungen zu Japan in keiner Weiſe gefähr- den. Wie die Agentur Pacifique aus Tokio berichtet, iſt dort eine Miniſterkonferenz ab- gehalten worden, um über die aus der Ver- ſchärfung der Haltung der chineſiſchen Be- völkerung gegenüber Japan entſtandenen Lage zu beraten. Japanfeindliche Agitato- ren ſollen japaniſche Waren in Schanghai beſchlagnahmt haben. Alle Vorſtellungen der Konſularbehörden ſeien wirkungslos ge- blieben. Die ſowjetruſſiſche Anwort an Polen Bedanern über Polens ablehnende Haltung Moskau, 12. Januar.Die Note der Sowjet- regierung an Polen ſpricht u. a. ihr Bedauern darüber aus, daß die polniſche Note keinen Hinweis enthält auf die Bereitſchaft der polniſchen Regierung zur fofortigen Durchführung des Vorſchlages der Sowjetregierung, der belden Teilen keine neuen Verpflichtungen auferlegt, außer den bereits durch den Pariſer Vertrag über- nommenen. Indem die polniſche Regierung eine Reihe Bedingungen ſtellt. weiſt ſie praktiſch den Antrag der Sowjetregie- rung auf einen unbedingten beidetſeitigen An- griffsverſuch zurück. Die Note weiſt ferner darauf hin, daß die be- dingungsloſe Unterzeichnung des Pariſer Ver- trages durch die polniſche Regierung die Sowjet- regierung veranlaßt habe, ſich mit ihrem Ange- bot an Polen zu wenden. Die in der polniſchen Note geſtellte Bedingung ſei um ſo unverſtändli- cher, als der Pariſer Vertrag im Falle ſeiner Ra- tifizierung durch die 15 Signatarſtaaten auto- matiſch zwiſchen Polen und der Sowjetunion in Kraft tritt, unabhängig vom Beitritt aller bal- tiſchen Staaten. Die Sowjetregierung habe jedoch in der Note vollkommen eindeutig erklärt, daß jeder Staat dem Protokoll beitreten kann und dem Wunſche nach Beitritt der Nachbarſtaaten der Sowjetunion und Polens Ausdruck verliehen. Die Sowjetregierung habe den gleichen Vor- ſchlag nur an Litauen lediglich deshalb gerichter, weil die übrigen baltiſchen Staaten ihren Beiteitt zu dem Parifer Vertrag ſchon vollzogen haben. Noch vor verhältnismäßig kurzer Zeit erregten die polniſch-litauiſchen Beziehungen ernſte Be- ſorgnis um das Schickſal des europäiſchen Frie- dens und Polen ſelbſt hat im Berterbund auf die Aufhebung des Kriegszuſtandes zwiſchen Polen und Litauen gedrängt. Daher glaubt die Sowjet- regierung, daß Polen die an die litauiſche Re- gierung gerichtete Aufforderung zur Teilnahme an der Unterzeichnung des Protokolls noch prü- fen wird. Nur Mangel an Idealismus und Herzenswärme steht den Aufga- ben unserer Zeit fremd gegen- über. Die „AZ“ bekämpft jede Unterdrückung d. Menschenrechte „Kataſtrophe für Bayern“ Reichsdeſizit und Länderſinanzen München, 12. Januar.In ihrer Stellung- nahme zu den Plänen des Reichsfinanz- miniſters zur Deckung des 700-Millionen- Defizits im neuen Reichshaushalt äußert das offizielle Organ der Bayeri- ſchen Bolkspartei, die BVC. ſich u. a. dahin, daß jegliche Verſchlechterung des Finanzausgleiches für Bayern zur Kata- ſtrophe führen müßte. Es gebe Leute, die aus politiſchen Gründen auf ſolche Ziele losſteuern und der Hoffnung ſeien, es könnte Bayern auf dieſe Weiſe einer Kon- kursmaſſe zugunſten des Einheitsreiches einverleibt werden Man könne Bayern in eine ſchlimme Lage bringen, aber man bilde ſich ja nicht ein, daß man mit ſolchen Mitteln den bayeriſchen Lebenswillen zum Erlahmen bringen könne. Was man er- reichen könne, ſei eine weitere Verſchlechte- rung der Ausſichten, zu einer vernünftigen Reichsreform zu kommen. Bayern könne von der Forderung einer Reform des Ver- teilungsſchlüſſels nicht ablaſſen. Daß gorade vom bayeriſchen Standpunkt die Erhöhung der Bierſteuer nicht in Frage kommen könne, ſei mehr als einmal begründet wor- den. Sollte man trotzdem auf ſolchen Plänen beharren, ſo müßte darin eine Brüskierung Bayerns erblickt werden Württembergs Klage gegen das Reich Auch wegen der Eiſenbahnabſindung Stuttgart, 12. Januar.Württemberg hat nicht nur, wie vor kurzem mitgeteilt wurde, gegen das Reich eine Klage beim Staats- gerichtshof wegen der Poſtabfindung er- hoben, ſondern auch wegen der Eiſenbahnabfindung. Da Ende 1928 ſich die Gefahr ergab, daß ſich gegenüber den 1924 fällig gewordenen Zinſen die Ver- jährung vollendet hätte, fragte Württem- berg verſchiedentlich an, ob das Reich die Verjährungseinrede wirklich erheben wolle. Dieſe Anfrage blieb jedoch unbeantwortet, ſo daß ſich das württembergiſche Finanz- miniſterium zur Klage entſchloß. Als dann am 28. Dezember 1928 vom Reich die Mitteilung kam, daß es hinſicht- lich der Eiſenbahnabfindung auf die Ver- jährungseinrede verzichten wolle, war die Klage bereits eingereicht und das Verfahren wird ſeinen Fortgang nehmen. _ Sturm in der französischen Kammer Vertrauen für Poincaré Die große Rede des Miniſterpräſidenten * Das Verhältnis zu Deutſchland Paris, 12. Jan.Die Kammer ging geſtern in der Diskuſſion über die Interpellationen betref- fend die allgemeine Politik der Regierung weiter. Als erſter Redner ergreift der radikale Abgeord- nete Bertod das Wort, um anfänglich von dem Undank zu ſprechen, den die Radikalen für ihre loyale Haltung in den letzten beiden Jahren geerntet hätten. Trotzdem ſei die Partei bereit, die Regierung bei den kommenden internationa- len Verhandlungen zu unterſtützen. Ein weiteres Problem, das die Aufmerkſamkeit der Radikalen in Anſpruch nehme, ſei die Liquidation des Krieges. Seine politiſchen Freunde ſeien der Anſicht, daß die ernſte Frage der Veziehungen zwiſchen Frankreich und Deutſchland gelöſt werden müſſe. In Deutſchland iſt man geneigt anzunehmen, daß die Verzögerung, die ſich in den letzten beiden Jahren in der auswärtigen Politik zeigte, zurück- zuführen iſt auf die Einführung neuer Elemente in die Regierungsmehrheit. Bortod fährt fort: Die Radikalen wollten wiſſen, ob die parlamen- tariſche Mehrheit einig gehe mit der Mehrheit des Landes, die ſinks gerichtet ſei oder ob die parlamentariſch Mehrheit ſich beherrſchen laſſen wolle von eine linksfeindlichen Gruppe. Die Radikalen woller nicht die geduldeten Mitarbei- ter der Regierung ſein, aber wenn ſie mitarbeiten ſollten, müſſe ein Programm vorhanden ſein. Miniſterpräſident Poincaré ergreift nach Bertod ſofort das Wort. Ein großer Teil ſeiner Rede wird damit ausgefüllt, daß er in allen Einzelheiten die Geſchichte ſeiner parla- mentariſchen Tätigkeit vom Juli 1926 darſtellt. Er erinnert vor allem daran, welchen gefähr- lichen Zuſtand er vorgefunden habe, als er die Regierung der Einigkeit bildete. Die Verzöge- rung, die Deutſchland dadurch herbeigeführt habe, daß es mit den Reparationszahlungen im Rück- ſtand blieb, hätte eine Serie von Anleihen nötig gemacht, ſo daß der Franc entwertet wurde. In dem beſchleunigten Sturz des Francs fei er ans Ruder gekommen. Poincaré zählt dann auf, was er vollbracht habe, um das Vertrauen in die Währung wieder herzuſtellen. Der ſozialiſtiſche Abgeordnete Grumbach will zu einer Aeuße- rung Poincarés über die Elſaßfrage antworten. Poincaré verweigert dies. Es entſteht ein ungeheuerer Lärm, aber Poincaré bleibt feſt und ſagt, er weigere ſich, die elfäſſiſche Frage mit der Frage der allgemeinen Politik vermengen zu laſſen. Würde er anders handeln, ſo würde er eine un- geſchickte, eine unglückliche Politik betreiben, die klägliche Reſultate ergeben müſſe. Es iſt ſchwierig, ja ſogar unmöglich, eine Mobiliſierung der deutſchen Reparationsſchuld zu verſuchen, die ebenſo vorteilhaft für die Schuldnernationen wie für die Gläubigernationen wäre. Die Schuld mobiliſieren, kommerzialiſieren heißt: die Ausſichten für eine regelmäßige Zahlung er- höhen. Die Sachverſtändigen werden ihre Arbeit in voller Unabhängigkeit leiſten. Aber es iſt aus- gemacht, daß ihr Gutachten nicht die Regierungen binden darf. Die Mindeſtbedingungen ſind von allen Seiten feſtgeſetzt worden. Unterhalb dieſer Bedingungen haben die Suchverſtändigengutachten keine Gülligkeit. Wir haben uns genau für die gleiche Zeit, wie wir an Amerika und England Zahlungen zu leiſten haben, Summen vorbehalten, die hoch genug ſind, um unſere Ausgabe zu decken mit einem für unſere Wiederaufbauarbeiten ausrei- chenden Ueberſchuß. (Beifall auf allen Seiten.) Poincaré gab der Hoffnung Ausdruck, daß die Mäßigung und Berechtigung der franzöſiſchen Abſchätzung anerkannt werden würde. Sollten aber die Sach- verſtändigen ſie nicht anerkennen, dann würde Frankreich das abſolute Recht haben, zum Da- wesplan zurückzukehren. Wenn unſere Vor- ſchläge, ſo fuhr Poincaré fort, angenommen werden, wird unſere Situation gegenüber un- ſeren Gläubigern bedeutend gebeſſert ſein. Die Frage der Reparationen und die der interalli- ierten Schulden darf aber nicht vermengt wer- den. Ich habe den Wunſch, dieſe Verhandlungen zum guten Ende zu führen, und das allein iſt der Grund geweſen, weshalb ich der Aufforderung, die Regierung zu verlaſſen, nicht nachgegeben habe. Wir befinden uns inmitten einer Furt. Es wäre ſchwierig, die Richtung in dem Augen- blick des Ueberganges zu ändern. (Beifall.) Nachdem der kommuniſtiſche Abgeordnete Do- riot geſprochen hatte und nach Ausführungen des radikalen Abgeordneten Borel kam es zu verſchiedenen Zwiſchenfüllen. Als der elſäſſiſche Abgeordnete Michel Walter auseinanderſetzte, warum er keiner Regierung das Vertrauen ſchenken könne, die den Kolmarer Prozeß provoziert und die öffentliche Meinung vergiftet habe, proteſtierte Poincaré empört da- gegen und erklärte: „Ihre Preſſe hat die öffentliche Meinung vorgiſtet. Ich werde die Inſamie Ihrer Preſſe nachweiſen. Als der Sozialiſt Vencent Auriol die ſozialiſtiſche Tagesordnung, die der Regierung das Vertrauen abſpricht, begründen wollte, beanſpruchte der der Fraktion Maginot angehörende Abgeordnete Reynaud für ſich das Wort. Der Streit ging ſchließlich in einem allgemeinen Tumult und dem Geſang der Internalionale und der Marſeillaiſe unter, ſo daß der Kammerpräſident die Sitzung zu unterbrechen gezwungen war. Nach Wiederaufnahme der Sitzung wurde die vom radikalen Abgeordneten Daladier im Namen der radikalen Fraktion eingebrachte Tagesord- nung verleſen, die folgenden Wortlaut hat: „Die Kammer iſt entſchloſſen, nur eine Regie- rung zu unterſtützen, die auf Grund ihrer Zu- ſammenſetzung und ihres Programms in der Lage iſt, die Einheit der Republikaner zu verwirklichen, lehnt jeden Zuſatz ab und geht zur Tagesordnung über.“ Mit 325 gegen 251 Stimmen ſprach die Kammer der Regierung dadurch das Vertrauen aus, daß ſie für die Tagesordnung Sibille (Links- republikaner) ſtimmte, die von Poincaré ange- nommen war und die lautet: „Die Kammer billigt die Erklärung der Regierung, ſpricht ihr das Vertrauen aus, lehnt jeden Zuſatz ab und geht zur Tagesordnung über.“ — Die Sitzung wurde um 1.05 Uhr franzöſiſcher Zeit aufgehoben. Weitere Zunahme der Arbeitsloſigkeit Kälte und ſchlechte Konjunltur Berlin, 12. Januar.Die Zunahme der unterſtützten Arbeitsloſen hat ſich auch hier in der zweiten Hälfte des Monats Dezem- ber fortgeſetzt; die weitere Steigerung iſt zu einem großen Teil auf die kalte Witte- rung, im übrigen auf konjunkturelle Ein- flüſſe zurückzuführen. In der Arbeitsloſen- verſicherung betrug die Zunahme der Hauptunterſtützungsempfänger in der Be- richtszeit 31 v. H., gegenüber 26,2 v. H. in der Zeit vom 1. bis 15. Dezember und 27,9 v. H. in der Zeit vom 16. bis 30. November. Die Zahl der Hauptunterſtützungsempfän- ger ſtieg von rund 1 300 000 auf 1 702 000, das iſt um 402 000 mehr. Fenſterſturz aus Angſt vor Operation In der Halleſchen Univerſitätsklinik ſtürzte ſich der 26jährige Schloſſer Koch aus dem dritten Stock auf den Hof hinab und blieb tot liegen. Angſt vor einer Oporation, die ihm nach Auskunft der Aerzte ſicherlich Heilung gebracht hätte, hat ihn in den Tod getrieben. Abkehr von Europa Aman Ullahs Verzicht auf ſeine Reformen Delhi, 12. Januar.In ſeiner Prokla- mation erklärt Aman Allah, daß die nach der Türkei zur Ausbildung geſchickten Mäd- chen zurückgerufen werden ſollen, daß das Pirdah-Syſtem wieder hergeſtellt und die Ausbildung zum Heeresdienſt abgeſchafft wird. Die Frauenvereinigungen werden auf- gelöft, die europäiſche Kleidung wieder durch die einheimiſche Tracht erſetzt. Die Soldaten können wieder Anhänger der Heiligen Männer werden, außerdem wird ein Ral von 50 Notabeln, darunter Mit- glieder des Adels, der Geiſtlichkeit und des Beamtentumes gebildet, der die Verfaſſung und die Beſchlüſſe des neugebildeten Par- lamentes revidieren ſoll. Die Proklamation trägt auch die Unterſchrift der Ammed- Führer. Die wütende Diktatur Berurteilung jugoſlawiſcher Journaliſten Belgrad, 12. Januar.Wie aus Agram gemeldet wird, iſt der Journaliſt Dew- tſchilſch, der verantwortliche Redakteur des offiziellen Organs der Radilſch-Partei, „Narodni Val“, wegen Preſſedeliktes zu einem Jahr Gefängnis und 20 000 Dinar Geldſtrafe verurleilt worden. Der Schriftſteller Ceſaretſch, der verant- wortliche Redakteur der Zeitung „Menſchen- ſchutz“ wurde zu 14 Tagen Gefängnis und 1500 Dinar Geldſtrafe verurteilt.

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Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde im Rahmen des Moduls DTA-Erweiterungen (DTAE) digitalisiert. Weitere Informationen …

Christopher Georgi, Manuel Wille, Jurek von Lingen: Bearbeitung und strukturelle Auszeichnung der durch die Grepect GmbH bereitgestellten Texttranskription. (2023-01-02T12:00:00Z) Bitte beachten Sie, dass die aktuelle Transkription (und Textauszeichnung) mittlerweile nicht mehr dem Stand zum Zeitpunkt der Übernahme des Werkes in das DTA entsprechen muss.
Britt-Marie Schuster, Alexander Geyken, Susanne Haaf, Christopher Georgi, Frauke Thielert, t.evo: Die Evolution von komplexen Textmustern: Aufbau eines Korpus historischer Zeitungen zur Untersuchung der Mehrdimensionalität des Textmusterwandels

Weitere Informationen:

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert. Tabellen und Anzeigen wurden dabei textlich nicht erfasst und sind lediglich strukturell ausgewiesen.




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URL zu diesem Werk: https://www.deutschestextarchiv.de/nn_allgemeine10_1929
URL zu dieser Seite: https://www.deutschestextarchiv.de/nn_allgemeine10_1929/2
Zitationshilfe: Allgemeine Zeitung, Nr. 10, 12. Januar 1929, S. Seite 2[2]. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/nn_allgemeine10_1929/2>, abgerufen am 21.11.2024.