Meyer, Edmund: Alte Geschichte. Berlin, 1890 (= Leitfaden der Geschichte in Tabellenform, Bd. 1)

Anmerkung 1. Monarchie, Aristokratie und Demokratie hat als
regelmäſsige Staatsverfassungen gleichfalls Aristoteles in seiner ‘Politik’ (3,7)
hingestellt, indem er Despotie, Oligarchie und Ochlokratie ihnen
als Ausschreitungen ([fremdsprachliches Material]) gegenüberstellt.

2. In der Gegenwart gilt als vernunftgemäſseste Normalverfassung
die sogenannte ‘konstitutionelle Monarchie’, welche das Gute der drei
Grundverfassungen in der Weise verbinde, daſs dem Könige eine ge-
wählte Volksvertretung (Abgeordnetenhaus. Deputiertenkammer und ähnliche),
sowie eine Vertretung des Adels oder der wohlhabenden Bevölke-
rungsklassen (Senat, Herrenhaus, Oberhaus) zur Seite stehe: beide Körper-
schaften zusammen werden oft als Parlament bezeichnet, zuweilen aber
auch nur die Volksvertretung. Die Grundzüge dieser auf dem sogenannten Re-
präsentativsystem beruhenden Verfassung entwarf nach dem Vor-
bilde der englischen der Franzose Montesquieu (geb. bei Bordeaux
1689, † 1755) in seinem epochemachenden Werke ‘Esprit des Lois’ (1748).
— Ihr Grundprincip ist die Trennung der sogenannten drei Gewalten, das heißt der
gesetzgebenden, ausführenden (exekutiven) und richterlichen,
wodurch am besten die persönliche und bürgerliche Freiheit des Einzelnen
gewährleistet werde.

3. In diesen Verfassungen gilt das Staatsoberhaupt als unverantwort-
lich: die Verantwortung tragen der Volksvertretung gegenüber die Mi-
nister durch Gegenzeichnung aller Gesetze und Erlasse. Zum Zustande-
kommen eines Gesetzes ist die Übereinstimmung des Monarchen und des
Parlaments nötig. — Von der Volksvertretung hängt vorzugsweise die
meist jährliche Bewilligung des Etats oder Budgets, das heißt der Einnahmen
und Ausgaben, ab.

Die gesamte Staatsverwaltung pflegt in den modernen Staaten in
verschiedene Zweige (Ressorts) eingeteilt zu werden, an deren Spitze
Minister stehen: Finanzen, Krieg, Justiz, innere und äuſsere
Angelegenheiten. Die Verwaltung des Inneren ist jedoch in gröſseren
Staaten meist so umfangreich, daſs einzelne Verwaltungsgebiete abge-
zweigt werden, so daſs es neben dem Ministerium des Inneren (das heißt der
Polizei) noch solche für Kultus und Unterricht, Handel und Ge-
werbe, Eisenbahnen, Post und Telegraphen, Landwirtschaft
und andere giebt.

4. Einnahmen bezieht der Staat vorzugsweise aus 1) den Steuern, die
entweder direkte (wie Einkommen-, Gebäude-, Miets- u. a. Steuern) oder
indirekte sind (wie die Eingangszölle); 2) aus Staatsgütern (Do-
mänen); 3) aus sogenannten Regalien, das heißt landesherrlichen Vorrechten auf
Ausübung gewisser Thätigkeiten, wie der Postbeförderung (Postregal),
der Münzprägung (Münzregal) und so weiter; 4) aus gewerblichen Unter-
nehmungen des Staats (z. B. Eisenbahnen).

Der konstitutionelle Fürst erhält in der sog. Civilliste eine Art
Gehalt.

5. Das Staatsgebiet zerfällt der leichteren Verwaltung wegen in
Unterabteilungen, die Provinzen, Ämter, Departements u. a. heiſsen;
meist unterliegen diese noch einer weiteren Teilung, wie z. B. die preuſsi-
schen Provinzen der in Kreise; die letzten Teile sind die Gemeinden,
die entweder Stadt- oder Landgemeinden sind, letztere auch weiter in
Dorf- und Gutsgemeinden zerfallend.

6. Mit der Einteilung des Staatsgebietes hängt meist die Or-
ganisation des Justizwesens zusammen. In der Regel werden von dem
Gericht, dessen Entscheidung für unrichtig gehalten wird, zwei Berufungen
(Appellationen) an ein höheres und ein höchstes Gericht gestattet.
Man unterscheidet danach Gerichte erster, zweiter und dritter Instanz,
letztere auch als Appellations- und Ober-Appellationsgerichte bezeichnet.
Preuſsen z. B. besaſs früher, der Einteilung des Staats entsprechend,
Kreisgerichte für die Kreise, Appellationsgerichte für jeden Re-
gierungsbezirk, und das Ober-Tribunal für den ganzen Staat.