Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 3, Abt. 1. Tübingen, 1880.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

§. 94. Die Kriegsleistungen.

Nahrungsmitteln in dem Gemeindebezirk vorräthig ist; vielmehr
sind die Gemeinden verbunden, im Bedürfnißfalle sie anzuschaffen 1).
Der Einquartierte hat sich in der Regel mit der Kost des Quar-
tiergebers zu begnügen; im Falle des Streites ist ihm dasjenige zu
gewähren, was er reglementsmäßig bei einer Verpflegung aus
dem Magazin zu erhalten hätte 2).

b) Die Vergütung erfolgt nach den für den Friedenszu-
stand bestehenden Sätzen 3).

3. Fouragelieferung.

a) Der Umfang der Last bestimmt sich ganz ebenso wie
der der Naturalverpflegungspflicht 4).

b) Vergütung. Für die Fourage, welche aus den in der
Gemeinde vorhandenen Beständen geliefert wird, werden die Durch-
schnittspreise der letzten zehn Friedensjahre, mit Weglassung des
theuersten und des wohlfeilsten Jahres, bewilligt; für die Fourage
dagegen, welche die Gemeinde durch Ankauf herbeizuschaffen ge-
nöthigt war, erfolgt die Vergütung nach den Durchschnittspreisen,
welche zur Zeit der Lieferung 5) in dem Marktorte des Lieferungs-
verbandes bestanden, zu dessen Bezirk die Gemeinde gehört 6).
Wenn die Gemeinde in der Liquidation die letzterwähnten Preise
in Anwendung bringt, so liegt ihr der Nachweis ob, daß die
nöthige Fourage zur Zeit der geforderten Leistung im Gemeinde-
bezirk in der That nicht vorhanden war.

1) Stenogr. Ber. 1873 S. 575.

2) Kriegsl.Ges. §. 10 Abs. 2. Der Rechtssatz ist zwar derselbe, wie ihn
§. 4 des Naturall.Ges. aufstellt, die Feldmundportion ist aber in der
Ausf.Verordn. v. 1. April 1876 Art. 3 Ziff. 1 anders bestimmt wie die Frie-
densverpflegungsportion in der Ausf.Instr. v. 2. Sept. 1875.

3) Vgl. oben S. 330. Bei Erlaß des Kriegsleistungsgesetzes bestand noch
ein einheitlicher Tagessatz für die Vergütung der Naturalverpfl. im Frieden.
Deshalb enthält §. 10 Abs. 1 eine besondere Vorschrift über die Vergütung,
welche für Verabreichung einzelner Mahlzeiten zu gewähren ist. Diese Vor-
schrift ist unanwendbar geworden, nachdem das Naturall.Ges. §. 2 besondere
Vergütungssätze für die einzelnen Mahlzeiten aufgestellt hat. Vgl. Ausf.-
Verordn. Art. 3 Ziff. 2.

4) Naturalverpfl. und Fouragelieferung werden deshalb im Kriegsl.Ges.
in derselben Ziffer des Art. 3 zusammengestellt. -- Die Größe der Feldrationen
ist bestimmt in der Ausf.Verordn. Art. 4.

5) d. h. in dem Monat, in welchem die Lieferung erfolgte.

6) Kriegsl.Ges. §. 11.

Laband, Reichsstaatsrecht. III. 23

§. 94. Die Kriegsleiſtungen.

Nahrungsmitteln in dem Gemeindebezirk vorräthig iſt; vielmehr
ſind die Gemeinden verbunden, im Bedürfnißfalle ſie anzuſchaffen 1).
Der Einquartierte hat ſich in der Regel mit der Koſt des Quar-
tiergebers zu begnügen; im Falle des Streites iſt ihm dasjenige zu
gewähren, was er reglementsmäßig bei einer Verpflegung aus
dem Magazin zu erhalten hätte 2).

b) Die Vergütung erfolgt nach den für den Friedenszu-
ſtand beſtehenden Sätzen 3).

3. Fouragelieferung.

a) Der Umfang der Laſt beſtimmt ſich ganz ebenſo wie
der der Naturalverpflegungspflicht 4).

b) Vergütung. Für die Fourage, welche aus den in der
Gemeinde vorhandenen Beſtänden geliefert wird, werden die Durch-
ſchnittspreiſe der letzten zehn Friedensjahre, mit Weglaſſung des
theuerſten und des wohlfeilſten Jahres, bewilligt; für die Fourage
dagegen, welche die Gemeinde durch Ankauf herbeizuſchaffen ge-
nöthigt war, erfolgt die Vergütung nach den Durchſchnittspreiſen,
welche zur Zeit der Lieferung 5) in dem Marktorte des Lieferungs-
verbandes beſtanden, zu deſſen Bezirk die Gemeinde gehört 6).
Wenn die Gemeinde in der Liquidation die letzterwähnten Preiſe
in Anwendung bringt, ſo liegt ihr der Nachweis ob, daß die
nöthige Fourage zur Zeit der geforderten Leiſtung im Gemeinde-
bezirk in der That nicht vorhanden war.

1) Stenogr. Ber. 1873 S. 575.

2) Kriegsl.Geſ. §. 10 Abſ. 2. Der Rechtsſatz iſt zwar derſelbe, wie ihn
§. 4 des Naturall.Geſ. aufſtellt, die Feldmundportion iſt aber in der
Ausf.Verordn. v. 1. April 1876 Art. 3 Ziff. 1 anders beſtimmt wie die Frie-
densverpflegungsportion in der Ausf.Inſtr. v. 2. Sept. 1875.

3) Vgl. oben S. 330. Bei Erlaß des Kriegsleiſtungsgeſetzes beſtand noch
ein einheitlicher Tagesſatz für die Vergütung der Naturalverpfl. im Frieden.
Deshalb enthält §. 10 Abſ. 1 eine beſondere Vorſchrift über die Vergütung,
welche für Verabreichung einzelner Mahlzeiten zu gewähren iſt. Dieſe Vor-
ſchrift iſt unanwendbar geworden, nachdem das Naturall.Geſ. §. 2 beſondere
Vergütungsſätze für die einzelnen Mahlzeiten aufgeſtellt hat. Vgl. Ausf.-
Verordn. Art. 3 Ziff. 2.

4) Naturalverpfl. und Fouragelieferung werden deshalb im Kriegsl.Geſ.
in derſelben Ziffer des Art. 3 zuſammengeſtellt. — Die Größe der Feldrationen
iſt beſtimmt in der Ausf.Verordn. Art. 4.

5) d. h. in dem Monat, in welchem die Lieferung erfolgte.

6) Kriegsl.Geſ. §. 11.

Laband, Reichsſtaatsrecht. III. 23

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <div n="5">
                <div n="6">
                  <p><pb facs="#f0363" n="353"/><fw place="top" type="header">§. 94. Die Kriegslei&#x017F;tungen.</fw><lb/>
Nahrungsmitteln in dem Gemeindebezirk vorräthig i&#x017F;t; vielmehr<lb/>
&#x017F;ind die Gemeinden verbunden, im Bedürfnißfalle &#x017F;ie anzu&#x017F;chaffen <note place="foot" n="1)">Stenogr. Ber. 1873 S. 575.</note>.<lb/>
Der Einquartierte hat &#x017F;ich in der Regel mit der Ko&#x017F;t des Quar-<lb/>
tiergebers zu begnügen; im Falle des Streites i&#x017F;t ihm dasjenige zu<lb/>
gewähren, was er reglementsmäßig bei einer Verpflegung aus<lb/>
dem Magazin zu erhalten hätte <note place="foot" n="2)">Kriegsl.Ge&#x017F;. §. 10 Ab&#x017F;. 2. Der Rechts&#x017F;atz i&#x017F;t zwar der&#x017F;elbe, wie ihn<lb/>
§. 4 des Naturall.Ge&#x017F;. auf&#x017F;tellt, die <hi rendition="#g">Feldmundportion</hi> i&#x017F;t aber in der<lb/>
Ausf.Verordn. v. 1. April 1876 Art. 3 Ziff. 1 anders be&#x017F;timmt wie die Frie-<lb/>
densverpflegungsportion in der Ausf.In&#x017F;tr. v. 2. Sept. 1875.</note>.</p><lb/>
                  <p><hi rendition="#aq">b</hi>) Die <hi rendition="#g">Vergütung</hi> erfolgt nach den für den Friedenszu-<lb/>
&#x017F;tand be&#x017F;tehenden Sätzen <note place="foot" n="3)">Vgl. oben S. 330. Bei Erlaß des Kriegslei&#x017F;tungsge&#x017F;etzes be&#x017F;tand noch<lb/>
ein einheitlicher Tages&#x017F;atz für die Vergütung der Naturalverpfl. im Frieden.<lb/>
Deshalb enthält §. 10 Ab&#x017F;. 1 eine be&#x017F;ondere Vor&#x017F;chrift über die Vergütung,<lb/>
welche für Verabreichung einzelner Mahlzeiten zu gewähren i&#x017F;t. Die&#x017F;e Vor-<lb/>
&#x017F;chrift i&#x017F;t unanwendbar geworden, nachdem das Naturall.Ge&#x017F;. §. 2 be&#x017F;ondere<lb/>
Vergütungs&#x017F;ätze für die einzelnen Mahlzeiten aufge&#x017F;tellt hat. Vgl. Ausf.-<lb/>
Verordn. Art. 3 Ziff. 2.</note>.</p>
                </div><lb/>
                <div n="6">
                  <head>3. <hi rendition="#g">Fouragelieferung</hi>.</head><lb/>
                  <p><hi rendition="#aq">a</hi>) Der <hi rendition="#g">Umfang der La&#x017F;t</hi> be&#x017F;timmt &#x017F;ich ganz eben&#x017F;o wie<lb/>
der der Naturalverpflegungspflicht <note place="foot" n="4)">Naturalverpfl. und Fouragelieferung werden deshalb im Kriegsl.Ge&#x017F;.<lb/>
in der&#x017F;elben Ziffer des Art. 3 zu&#x017F;ammenge&#x017F;tellt. &#x2014; Die Größe der Feldrationen<lb/>
i&#x017F;t be&#x017F;timmt in der Ausf.Verordn. Art. 4.</note>.</p><lb/>
                  <p><hi rendition="#aq">b</hi>) <hi rendition="#g">Vergütung</hi>. Für die Fourage, welche aus den in der<lb/>
Gemeinde vorhandenen Be&#x017F;tänden geliefert wird, werden die Durch-<lb/>
&#x017F;chnittsprei&#x017F;e der letzten zehn Friedensjahre, mit Wegla&#x017F;&#x017F;ung des<lb/>
theuer&#x017F;ten und des wohlfeil&#x017F;ten Jahres, bewilligt; für die Fourage<lb/>
dagegen, welche die Gemeinde durch Ankauf herbeizu&#x017F;chaffen ge-<lb/>
nöthigt war, erfolgt die Vergütung nach den Durch&#x017F;chnittsprei&#x017F;en,<lb/>
welche zur Zeit der Lieferung <note place="foot" n="5)">d. h. in dem <hi rendition="#g">Monat</hi>, in welchem die Lieferung erfolgte.</note> in dem Marktorte des Lieferungs-<lb/>
verbandes be&#x017F;tanden, zu de&#x017F;&#x017F;en Bezirk die Gemeinde gehört <note place="foot" n="6)">Kriegsl.Ge&#x017F;. §. 11.</note>.<lb/>
Wenn die Gemeinde in der Liquidation die letzterwähnten Prei&#x017F;e<lb/>
in Anwendung bringt, &#x017F;o liegt <hi rendition="#g">ihr</hi> der Nachweis ob, daß die<lb/>
nöthige Fourage zur Zeit der geforderten Lei&#x017F;tung im Gemeinde-<lb/>
bezirk in der That nicht vorhanden war.</p>
                </div><lb/>
                <fw place="bottom" type="sig"><hi rendition="#g">Laband</hi>, Reichs&#x017F;taatsrecht. <hi rendition="#aq">III.</hi> 23</fw><lb/>
              </div>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[353/0363] §. 94. Die Kriegsleiſtungen. Nahrungsmitteln in dem Gemeindebezirk vorräthig iſt; vielmehr ſind die Gemeinden verbunden, im Bedürfnißfalle ſie anzuſchaffen 1). Der Einquartierte hat ſich in der Regel mit der Koſt des Quar- tiergebers zu begnügen; im Falle des Streites iſt ihm dasjenige zu gewähren, was er reglementsmäßig bei einer Verpflegung aus dem Magazin zu erhalten hätte 2). b) Die Vergütung erfolgt nach den für den Friedenszu- ſtand beſtehenden Sätzen 3). 3. Fouragelieferung. a) Der Umfang der Laſt beſtimmt ſich ganz ebenſo wie der der Naturalverpflegungspflicht 4). b) Vergütung. Für die Fourage, welche aus den in der Gemeinde vorhandenen Beſtänden geliefert wird, werden die Durch- ſchnittspreiſe der letzten zehn Friedensjahre, mit Weglaſſung des theuerſten und des wohlfeilſten Jahres, bewilligt; für die Fourage dagegen, welche die Gemeinde durch Ankauf herbeizuſchaffen ge- nöthigt war, erfolgt die Vergütung nach den Durchſchnittspreiſen, welche zur Zeit der Lieferung 5) in dem Marktorte des Lieferungs- verbandes beſtanden, zu deſſen Bezirk die Gemeinde gehört 6). Wenn die Gemeinde in der Liquidation die letzterwähnten Preiſe in Anwendung bringt, ſo liegt ihr der Nachweis ob, daß die nöthige Fourage zur Zeit der geforderten Leiſtung im Gemeinde- bezirk in der That nicht vorhanden war. 1) Stenogr. Ber. 1873 S. 575. 2) Kriegsl.Geſ. §. 10 Abſ. 2. Der Rechtsſatz iſt zwar derſelbe, wie ihn §. 4 des Naturall.Geſ. aufſtellt, die Feldmundportion iſt aber in der Ausf.Verordn. v. 1. April 1876 Art. 3 Ziff. 1 anders beſtimmt wie die Frie- densverpflegungsportion in der Ausf.Inſtr. v. 2. Sept. 1875. 3) Vgl. oben S. 330. Bei Erlaß des Kriegsleiſtungsgeſetzes beſtand noch ein einheitlicher Tagesſatz für die Vergütung der Naturalverpfl. im Frieden. Deshalb enthält §. 10 Abſ. 1 eine beſondere Vorſchrift über die Vergütung, welche für Verabreichung einzelner Mahlzeiten zu gewähren iſt. Dieſe Vor- ſchrift iſt unanwendbar geworden, nachdem das Naturall.Geſ. §. 2 beſondere Vergütungsſätze für die einzelnen Mahlzeiten aufgeſtellt hat. Vgl. Ausf.- Verordn. Art. 3 Ziff. 2. 4) Naturalverpfl. und Fouragelieferung werden deshalb im Kriegsl.Geſ. in derſelben Ziffer des Art. 3 zuſammengeſtellt. — Die Größe der Feldrationen iſt beſtimmt in der Ausf.Verordn. Art. 4. 5) d. h. in dem Monat, in welchem die Lieferung erfolgte. 6) Kriegsl.Geſ. §. 11. Laband, Reichsſtaatsrecht. III. 23

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
TCF (tokenisiert, serialisiert, lemmatisiert, normalisiert)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht0301_1880
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht0301_1880/363
Zitationshilfe:	Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 3, Abt. 1. Tübingen, 1880, S. 353. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht0301_1880/363>, abgerufen am 18.05.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.