Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 2. Tübingen, 1877.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

§. 76. Die Verwaltung des Gewerbewesens.

heit anerkannt ist, giebt es keine staatliche Gewerbeverwaltung; die
letztere hat es ausschließlich mit Beschränkungen der Gewerbefrei-
heit zu thun, sowie das Wesen der Polizei überhaupt darin be-
steht, daß die natürliche Handlungsfreiheit des Einzelnen im In-
teresse der Gesellschaft oder des Staates Beschränkungen unter-
worfen wird. Da nun durch die Gewerbe-Gesetzgebung des Reiches
das Prinzip der Gewerbefreiheit im Allgemeinen anerkannt
und die im früheren Rechte begründeten Beschränkungen zum größ-
ten Theile beseitigt worden sind, so ist der Kreis der für die
staatliche Verwaltung des Gewerbewesens geeigneten Angelegen-
heiten überaus verkleinert worden. Soweit der Grundsatz der Ge-
werbefreiheit durchgeführt worden ist, steht weder dem Reich noch
den Einzelstaaten eine Gewerbe-Verwaltung zu.

2. Die Reichsverf. hat der Gesetzgebung und Beaufsichtigung
Seitens des Reiches zugewiesen "die Bestimmungen über den
Gewerbebetrieb, einschließlich des Versicherungswesens" (Art. 4
Z. 1.) 1). Nachdem der Nordd. Bund durch das Gesetz v. 8. Juli
1868 (B.-G.-Bl. S. 406) zunächst vorläufig die wesentlichsten
Beschränkungen der Gewerbefreiheit beseitigt hatte, wurde eine um-
fassende Codifikation des polizeilichen Gewerberechts durch die Ge-
werbe-Ordnung v. 21 Juni 1869 erzielt. An der Spitze dieses
Gesetzes steht der Grundsatz:
"Der Betrieb eines Gewerbes ist Jedermann gestattet, soweit
nicht durch dies Gesetz Ausnahmen oder Beschränkungen vorge-
schrieben oder zugelassen sind."

Hierdurch sind nicht nur alle landesgesetzlichen und gewohn-
heitsrechtlichen Beschränkungen der Gewerbefreiheit aufgehoben 2),

ein subjectives Recht, sondern die Negation gesetzlicher Beschränkungen der
allgemeinen Handlungsfreiheit in Bezug auf die gewerbliche Thätigkeit.

1) Bayern hat in dem Vertrage v. 23. Nov. 1870 Ziff. IV. die Zu-
sicherung erhalten, daß wenn sich die Reichsgesetzgebung mit dem Immobiliar-
Versicherungswesen befassen sollte, die vom Reiche zu erlassenden gesetzlichen
Bestimmungen in Bayern nur mit Zustimmung der Bayerischen Regierung
Geltung erlangen können.

2) Unberührt hiervon bleiben diejenigen landesgesetzlichen Bestimmungen
privatrechtlichen und strafrechtlichen Inhalts mit Einschluß der Polizeiverord-
nungen, welche den Gewerbebetrieb zwar Beschränkungen unterwerfen, welche
aber allgemeine Geltung auch für solche Personen haben, die kein Gewerbe
betreiben. Denn solche Gesetze sind Beschränkungen der allgemeinen Handlungs-

§. 76. Die Verwaltung des Gewerbeweſens.

heit anerkannt iſt, giebt es keine ſtaatliche Gewerbeverwaltung; die
letztere hat es ausſchließlich mit Beſchränkungen der Gewerbefrei-
heit zu thun, ſowie das Weſen der Polizei überhaupt darin be-
ſteht, daß die natürliche Handlungsfreiheit des Einzelnen im In-
tereſſe der Geſellſchaft oder des Staates Beſchränkungen unter-
worfen wird. Da nun durch die Gewerbe-Geſetzgebung des Reiches
das Prinzip der Gewerbefreiheit im Allgemeinen anerkannt
und die im früheren Rechte begründeten Beſchränkungen zum größ-
ten Theile beſeitigt worden ſind, ſo iſt der Kreis der für die
ſtaatliche Verwaltung des Gewerbeweſens geeigneten Angelegen-
heiten überaus verkleinert worden. Soweit der Grundſatz der Ge-
werbefreiheit durchgeführt worden iſt, ſteht weder dem Reich noch
den Einzelſtaaten eine Gewerbe-Verwaltung zu.

2. Die Reichsverf. hat der Geſetzgebung und Beaufſichtigung
Seitens des Reiches zugewieſen „die Beſtimmungen über den
Gewerbebetrieb, einſchließlich des Verſicherungsweſens“ (Art. 4
Z. 1.) 1). Nachdem der Nordd. Bund durch das Geſetz v. 8. Juli
1868 (B.-G.-Bl. S. 406) zunächſt vorläufig die weſentlichſten
Beſchränkungen der Gewerbefreiheit beſeitigt hatte, wurde eine um-
faſſende Codifikation des polizeilichen Gewerberechts durch die Ge-
werbe-Ordnung v. 21 Juni 1869 erzielt. An der Spitze dieſes
Geſetzes ſteht der Grundſatz:
„Der Betrieb eines Gewerbes iſt Jedermann geſtattet, ſoweit
nicht durch dies Geſetz Ausnahmen oder Beſchränkungen vorge-
ſchrieben oder zugelaſſen ſind.“

Hierdurch ſind nicht nur alle landesgeſetzlichen und gewohn-
heitsrechtlichen Beſchränkungen der Gewerbefreiheit aufgehoben 2),

ein ſubjectives Recht, ſondern die Negation geſetzlicher Beſchränkungen der
allgemeinen Handlungsfreiheit in Bezug auf die gewerbliche Thätigkeit.

1) Bayern hat in dem Vertrage v. 23. Nov. 1870 Ziff. IV. die Zu-
ſicherung erhalten, daß wenn ſich die Reichsgeſetzgebung mit dem Immobiliar-
Verſicherungsweſen befaſſen ſollte, die vom Reiche zu erlaſſenden geſetzlichen
Beſtimmungen in Bayern nur mit Zuſtimmung der Bayeriſchen Regierung
Geltung erlangen können.

2) Unberührt hiervon bleiben diejenigen landesgeſetzlichen Beſtimmungen
privatrechtlichen und ſtrafrechtlichen Inhalts mit Einſchluß der Polizeiverord-
nungen, welche den Gewerbebetrieb zwar Beſchränkungen unterwerfen, welche
aber allgemeine Geltung auch für ſolche Perſonen haben, die kein Gewerbe
betreiben. Denn ſolche Geſetze ſind Beſchränkungen der allgemeinen Handlungs-

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <p><pb facs="#f0472" n="458"/><fw place="top" type="header">§. 76. Die Verwaltung des Gewerbewe&#x017F;ens.</fw><lb/>
heit anerkannt i&#x017F;t, giebt es keine &#x017F;taatliche Gewerbeverwaltung; die<lb/>
letztere hat es aus&#x017F;chließlich mit Be&#x017F;chränkungen der Gewerbefrei-<lb/>
heit zu thun, &#x017F;owie das We&#x017F;en der Polizei überhaupt darin be-<lb/>
&#x017F;teht, daß die natürliche Handlungsfreiheit des Einzelnen im In-<lb/>
tere&#x017F;&#x017F;e der Ge&#x017F;ell&#x017F;chaft oder des Staates Be&#x017F;chränkungen unter-<lb/>
worfen wird. Da nun durch die Gewerbe-Ge&#x017F;etzgebung des Reiches<lb/>
das Prinzip der <hi rendition="#g">Gewerbefreiheit</hi> im Allgemeinen anerkannt<lb/>
und die im früheren Rechte begründeten Be&#x017F;chränkungen zum größ-<lb/>
ten Theile be&#x017F;eitigt worden &#x017F;ind, &#x017F;o i&#x017F;t der Kreis der für die<lb/>
&#x017F;taatliche Verwaltung des Gewerbewe&#x017F;ens geeigneten Angelegen-<lb/>
heiten überaus verkleinert worden. Soweit der Grund&#x017F;atz der Ge-<lb/>
werbefreiheit durchgeführt worden i&#x017F;t, &#x017F;teht weder dem Reich noch<lb/>
den Einzel&#x017F;taaten eine Gewerbe-Verwaltung zu.</p><lb/>
              <p>2. Die Reichsverf. hat der Ge&#x017F;etzgebung und Beauf&#x017F;ichtigung<lb/>
Seitens des Reiches zugewie&#x017F;en &#x201E;die Be&#x017F;timmungen über den<lb/>
Gewerbebetrieb, ein&#x017F;chließlich des Ver&#x017F;icherungswe&#x017F;ens&#x201C; (Art. 4<lb/>
Z. 1.) <note place="foot" n="1)"><hi rendition="#g">Bayern</hi> hat in dem Vertrage v. 23. Nov. 1870 Ziff. <hi rendition="#aq">IV.</hi> die Zu-<lb/>
&#x017F;icherung erhalten, daß wenn &#x017F;ich die Reichsge&#x017F;etzgebung mit dem Immobiliar-<lb/>
Ver&#x017F;icherungswe&#x017F;en befa&#x017F;&#x017F;en &#x017F;ollte, die vom Reiche zu erla&#x017F;&#x017F;enden ge&#x017F;etzlichen<lb/>
Be&#x017F;timmungen in Bayern nur mit Zu&#x017F;timmung der Bayeri&#x017F;chen Regierung<lb/>
Geltung erlangen können.</note>. Nachdem der Nordd. Bund durch das Ge&#x017F;etz v. 8. Juli<lb/>
1868 (B.-G.-Bl. S. 406) zunäch&#x017F;t vorläufig die we&#x017F;entlich&#x017F;ten<lb/>
Be&#x017F;chränkungen der Gewerbefreiheit be&#x017F;eitigt hatte, wurde eine um-<lb/>
fa&#x017F;&#x017F;ende Codifikation des polizeilichen Gewerberechts durch die <hi rendition="#g">Ge-<lb/>
werbe-Ordnung</hi> v. 21 Juni 1869 erzielt. An der Spitze die&#x017F;es<lb/>
Ge&#x017F;etzes &#x017F;teht der Grund&#x017F;atz:<lb/><hi rendition="#et">&#x201E;Der Betrieb eines Gewerbes i&#x017F;t Jedermann ge&#x017F;tattet, &#x017F;oweit<lb/>
nicht durch dies Ge&#x017F;etz Ausnahmen oder Be&#x017F;chränkungen vorge-<lb/>
&#x017F;chrieben oder zugela&#x017F;&#x017F;en &#x017F;ind.&#x201C;</hi></p><lb/>
              <p>Hierdurch &#x017F;ind nicht nur alle landesge&#x017F;etzlichen und gewohn-<lb/>
heitsrechtlichen Be&#x017F;chränkungen der Gewerbefreiheit aufgehoben <note xml:id="seg2pn_68_1" next="#seg2pn_68_2" place="foot" n="2)">Unberührt hiervon bleiben diejenigen landesge&#x017F;etzlichen Be&#x017F;timmungen<lb/>
privatrechtlichen und &#x017F;trafrechtlichen Inhalts mit Ein&#x017F;chluß der Polizeiverord-<lb/>
nungen, welche den Gewerbebetrieb zwar Be&#x017F;chränkungen unterwerfen, welche<lb/>
aber <hi rendition="#g">allgemeine</hi> Geltung auch für &#x017F;olche Per&#x017F;onen haben, die kein Gewerbe<lb/>
betreiben. Denn &#x017F;olche Ge&#x017F;etze &#x017F;ind Be&#x017F;chränkungen der allgemeinen Handlungs-</note>,<lb/><note xml:id="seg2pn_67_2" prev="#seg2pn_67_1" place="foot" n="1)">ein &#x017F;ubjectives Recht, &#x017F;ondern die <hi rendition="#g">Negation</hi> ge&#x017F;etzlicher Be&#x017F;chränkungen der<lb/>
allgemeinen Handlungsfreiheit in Bezug auf die gewerbliche Thätigkeit.</note><lb/></p>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[458/0472] §. 76. Die Verwaltung des Gewerbeweſens. heit anerkannt iſt, giebt es keine ſtaatliche Gewerbeverwaltung; die letztere hat es ausſchließlich mit Beſchränkungen der Gewerbefrei- heit zu thun, ſowie das Weſen der Polizei überhaupt darin be- ſteht, daß die natürliche Handlungsfreiheit des Einzelnen im In- tereſſe der Geſellſchaft oder des Staates Beſchränkungen unter- worfen wird. Da nun durch die Gewerbe-Geſetzgebung des Reiches das Prinzip der Gewerbefreiheit im Allgemeinen anerkannt und die im früheren Rechte begründeten Beſchränkungen zum größ- ten Theile beſeitigt worden ſind, ſo iſt der Kreis der für die ſtaatliche Verwaltung des Gewerbeweſens geeigneten Angelegen- heiten überaus verkleinert worden. Soweit der Grundſatz der Ge- werbefreiheit durchgeführt worden iſt, ſteht weder dem Reich noch den Einzelſtaaten eine Gewerbe-Verwaltung zu. 2. Die Reichsverf. hat der Geſetzgebung und Beaufſichtigung Seitens des Reiches zugewieſen „die Beſtimmungen über den Gewerbebetrieb, einſchließlich des Verſicherungsweſens“ (Art. 4 Z. 1.) 1). Nachdem der Nordd. Bund durch das Geſetz v. 8. Juli 1868 (B.-G.-Bl. S. 406) zunächſt vorläufig die weſentlichſten Beſchränkungen der Gewerbefreiheit beſeitigt hatte, wurde eine um- faſſende Codifikation des polizeilichen Gewerberechts durch die Ge- werbe-Ordnung v. 21 Juni 1869 erzielt. An der Spitze dieſes Geſetzes ſteht der Grundſatz: „Der Betrieb eines Gewerbes iſt Jedermann geſtattet, ſoweit nicht durch dies Geſetz Ausnahmen oder Beſchränkungen vorge- ſchrieben oder zugelaſſen ſind.“ Hierdurch ſind nicht nur alle landesgeſetzlichen und gewohn- heitsrechtlichen Beſchränkungen der Gewerbefreiheit aufgehoben 2), 1) 1) Bayern hat in dem Vertrage v. 23. Nov. 1870 Ziff. IV. die Zu- ſicherung erhalten, daß wenn ſich die Reichsgeſetzgebung mit dem Immobiliar- Verſicherungsweſen befaſſen ſollte, die vom Reiche zu erlaſſenden geſetzlichen Beſtimmungen in Bayern nur mit Zuſtimmung der Bayeriſchen Regierung Geltung erlangen können. 2) Unberührt hiervon bleiben diejenigen landesgeſetzlichen Beſtimmungen privatrechtlichen und ſtrafrechtlichen Inhalts mit Einſchluß der Polizeiverord- nungen, welche den Gewerbebetrieb zwar Beſchränkungen unterwerfen, welche aber allgemeine Geltung auch für ſolche Perſonen haben, die kein Gewerbe betreiben. Denn ſolche Geſetze ſind Beſchränkungen der allgemeinen Handlungs- 1) ein ſubjectives Recht, ſondern die Negation geſetzlicher Beſchränkungen der allgemeinen Handlungsfreiheit in Bezug auf die gewerbliche Thätigkeit.

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht02_1878
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht02_1878/472
Zitationshilfe:	Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 2. Tübingen, 1877, S. 458. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht02_1878/472>, abgerufen am 23.11.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.