Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 2. Tübingen, 1877.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

§. 71. Die Verwaltung der Post und Telegraphie.

bahn-Unternehmern angelegt und betrieben worden und der Staat
allein ist im Stande, auf große Strecken hinaus solche Anlagen
zu machen und zu unterhalten. Rechtlich steht es Jedem frei, auf
seinem eigenen Gebiete electro-magnetische Telegraphen anzulegen
und sie im eigenen Geschäftsbetriebe zu benutzen; in großen Pri-
vathäusern, Hotels, Fabriken und anderen industriellen Etablisse-
ments wird von dieser Befugniß häufig Gebrauch gemacht; den
großartigsten Anwendungsfall bieten die Betriebs-Telegraphen der
Eisenbahnen. Wenn der Einzelne diese Befugniß auf seinem
Grundstück hat, so kann er auch einem Fremden die Erlaubniß
ertheilen, eine Telegraphen-Leitung über das Grundstück zu legen,
und so wäre es in der That denkbar, daß ein Unternehmer zwi-
schen zwei Orten eine telegraphische Leitung herstellt, indem die
Besitzer sämmtlicher Grundstücke, über welche er die Telegraphen-
Linie zieht, ihm die Befugniß dazu einräumen. Ebenso wenig be-
steht ein rechtliches Hinderniß, daß der Unternehmer den ihm ge-
hörigen Telegraphen Anderen gegen Entgeld zur Benützung gestattet
und sonach aus der Beförderung telegraphischer Depeschen ein Pri-
vat-Gewerbe macht. Ein wirkliches Telegraphennetz von großen
Dimensionen und mit einem geordneten Anschluß an andere Linien
gegen den Willen und ohne die Mithülfe des Staates herzustellen,
ist aber einem Privat-Unternehmer wegen der thatsächlichen Schwie-
rigkeiten kaum möglich und so besteht, wenn auch nicht de jure,
so doch de facto ein Telegraphen-Monopol des Reiches 1). Eine
Ausnahme hiervon machen lediglich die Betriebs-Telegraphen
der Eisenbahnen, indem es den Eisenbahn-Unternehmern ge-
stattet ist, auch solche Telegramme anzunehmen und zu befördern,
welche nicht den Eisenbahndienst betreffen 2). Die Eisenbahn-Tele-

1) Kaum als eine Ausnahme hievon kann es angesehen werden, daß es
Kommunen, in denen keine Reichstelegraphen-Anstalt besteht, gestattet ist, nach
näherer Anordnung der Telegraphen-Direktion Anschluß-Leitungen herzustellen
und auf eigene Rechnung unter Befolgung der Telegraphen-Ordnung zu be-
treiben. Denn das Reich kann jeder Zeit gegen Erstattung der Hälfte der An-
lagekosten die Telegraphen-Anlage erwerben und in eigene Verwaltung nehmen.
Bekanntmachung v. 2. März 1869. Preuß. Minist.-Bl. d. i. V. 1869 S. 61.

2) Die näheren Vorschriften hierüber enthält das Reglement des
Reichskanzlers vom 7. März 1876. Centralbl. 1876 S. 155 ff. Für die Zeit
vor dem Erlaß dieses Reglements entschieden über die Befugniß der Eisen-
bahnen zur Beförderung von Privattelegrammen die Bestimmungen der ein-

§. 71. Die Verwaltung der Poſt und Telegraphie.

bahn-Unternehmern angelegt und betrieben worden und der Staat
allein iſt im Stande, auf große Strecken hinaus ſolche Anlagen
zu machen und zu unterhalten. Rechtlich ſteht es Jedem frei, auf
ſeinem eigenen Gebiete electro-magnetiſche Telegraphen anzulegen
und ſie im eigenen Geſchäftsbetriebe zu benutzen; in großen Pri-
vathäuſern, Hotels, Fabriken und anderen induſtriellen Etabliſſe-
ments wird von dieſer Befugniß häufig Gebrauch gemacht; den
großartigſten Anwendungsfall bieten die Betriebs-Telegraphen der
Eiſenbahnen. Wenn der Einzelne dieſe Befugniß auf ſeinem
Grundſtück hat, ſo kann er auch einem Fremden die Erlaubniß
ertheilen, eine Telegraphen-Leitung über das Grundſtück zu legen,
und ſo wäre es in der That denkbar, daß ein Unternehmer zwi-
ſchen zwei Orten eine telegraphiſche Leitung herſtellt, indem die
Beſitzer ſämmtlicher Grundſtücke, über welche er die Telegraphen-
Linie zieht, ihm die Befugniß dazu einräumen. Ebenſo wenig be-
ſteht ein rechtliches Hinderniß, daß der Unternehmer den ihm ge-
hörigen Telegraphen Anderen gegen Entgeld zur Benützung geſtattet
und ſonach aus der Beförderung telegraphiſcher Depeſchen ein Pri-
vat-Gewerbe macht. Ein wirkliches Telegraphennetz von großen
Dimenſionen und mit einem geordneten Anſchluß an andere Linien
gegen den Willen und ohne die Mithülfe des Staates herzuſtellen,
iſt aber einem Privat-Unternehmer wegen der thatſächlichen Schwie-
rigkeiten kaum möglich und ſo beſteht, wenn auch nicht de jure,
ſo doch de facto ein Telegraphen-Monopol des Reiches 1). Eine
Ausnahme hiervon machen lediglich die Betriebs-Telegraphen
der Eiſenbahnen, indem es den Eiſenbahn-Unternehmern ge-
ſtattet iſt, auch ſolche Telegramme anzunehmen und zu befördern,
welche nicht den Eiſenbahndienſt betreffen 2). Die Eiſenbahn-Tele-

1) Kaum als eine Ausnahme hievon kann es angeſehen werden, daß es
Kommunen, in denen keine Reichstelegraphen-Anſtalt beſteht, geſtattet iſt, nach
näherer Anordnung der Telegraphen-Direktion Anſchluß-Leitungen herzuſtellen
und auf eigene Rechnung unter Befolgung der Telegraphen-Ordnung zu be-
treiben. Denn das Reich kann jeder Zeit gegen Erſtattung der Hälfte der An-
lagekoſten die Telegraphen-Anlage erwerben und in eigene Verwaltung nehmen.
Bekanntmachung v. 2. März 1869. Preuß. Miniſt.-Bl. d. i. V. 1869 S. 61.

2) Die näheren Vorſchriften hierüber enthält das Reglement des
Reichskanzlers vom 7. März 1876. Centralbl. 1876 S. 155 ff. Für die Zeit
vor dem Erlaß dieſes Reglements entſchieden über die Befugniß der Eiſen-
bahnen zur Beförderung von Privattelegrammen die Beſtimmungen der ein-

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <div n="5">
                <p><pb facs="#f0327" n="313"/><fw place="top" type="header">§. 71. Die Verwaltung der Po&#x017F;t und Telegraphie.</fw><lb/>
bahn-Unternehmern angelegt und betrieben worden und der Staat<lb/>
allein i&#x017F;t im Stande, auf große Strecken hinaus &#x017F;olche Anlagen<lb/>
zu machen und zu unterhalten. Rechtlich &#x017F;teht es Jedem frei, auf<lb/>
&#x017F;einem eigenen Gebiete electro-magneti&#x017F;che Telegraphen anzulegen<lb/>
und &#x017F;ie im eigenen Ge&#x017F;chäftsbetriebe zu benutzen; in großen Pri-<lb/>
vathäu&#x017F;ern, Hotels, Fabriken und anderen indu&#x017F;triellen Etabli&#x017F;&#x017F;e-<lb/>
ments wird von die&#x017F;er Befugniß häufig Gebrauch gemacht; den<lb/>
großartig&#x017F;ten Anwendungsfall bieten die Betriebs-Telegraphen der<lb/>
Ei&#x017F;enbahnen. Wenn der Einzelne die&#x017F;e Befugniß auf &#x017F;einem<lb/>
Grund&#x017F;tück hat, &#x017F;o kann er auch einem Fremden die Erlaubniß<lb/>
ertheilen, eine Telegraphen-Leitung über das Grund&#x017F;tück zu legen,<lb/>
und &#x017F;o wäre es in der That denkbar, daß ein Unternehmer zwi-<lb/>
&#x017F;chen zwei Orten eine telegraphi&#x017F;che Leitung her&#x017F;tellt, indem die<lb/>
Be&#x017F;itzer &#x017F;ämmtlicher Grund&#x017F;tücke, über welche er die Telegraphen-<lb/>
Linie zieht, ihm die Befugniß dazu einräumen. Eben&#x017F;o wenig be-<lb/>
&#x017F;teht ein rechtliches Hinderniß, daß der Unternehmer den ihm ge-<lb/>
hörigen Telegraphen Anderen gegen Entgeld zur Benützung ge&#x017F;tattet<lb/>
und &#x017F;onach aus der Beförderung telegraphi&#x017F;cher Depe&#x017F;chen ein Pri-<lb/>
vat-Gewerbe macht. Ein wirkliches Telegraphennetz von großen<lb/>
Dimen&#x017F;ionen und mit einem geordneten An&#x017F;chluß an andere Linien<lb/>
gegen den Willen und ohne die Mithülfe des Staates herzu&#x017F;tellen,<lb/>
i&#x017F;t aber einem Privat-Unternehmer wegen der that&#x017F;ächlichen Schwie-<lb/>
rigkeiten kaum möglich und &#x017F;o be&#x017F;teht, wenn auch nicht <hi rendition="#aq">de jure,</hi><lb/>
&#x017F;o doch <hi rendition="#aq">de facto</hi> ein Telegraphen-Monopol des Reiches <note place="foot" n="1)">Kaum als eine Ausnahme hievon kann es ange&#x017F;ehen werden, daß es<lb/>
Kommunen, in denen keine Reichstelegraphen-An&#x017F;talt be&#x017F;teht, ge&#x017F;tattet i&#x017F;t, nach<lb/>
näherer Anordnung der Telegraphen-Direktion An&#x017F;chluß-Leitungen herzu&#x017F;tellen<lb/>
und auf eigene Rechnung unter Befolgung der Telegraphen-Ordnung zu be-<lb/>
treiben. Denn das Reich kann jeder Zeit gegen Er&#x017F;tattung der Hälfte der An-<lb/>
lageko&#x017F;ten die Telegraphen-Anlage erwerben und in eigene Verwaltung nehmen.<lb/>
Bekanntmachung v. 2. März 1869. Preuß. Mini&#x017F;t.-Bl. d. i. V. 1869 S. 61.</note>. Eine<lb/>
Ausnahme hiervon machen lediglich die <hi rendition="#g">Betriebs-Telegraphen<lb/>
der Ei&#x017F;enbahnen</hi>, indem es den Ei&#x017F;enbahn-Unternehmern ge-<lb/>
&#x017F;tattet i&#x017F;t, auch &#x017F;olche Telegramme anzunehmen und zu befördern,<lb/>
welche nicht den Ei&#x017F;enbahndien&#x017F;t betreffen <note xml:id="seg2pn_47_1" next="#seg2pn_47_2" place="foot" n="2)">Die näheren Vor&#x017F;chriften hierüber enthält das <hi rendition="#g">Reglement</hi> des<lb/>
Reichskanzlers vom 7. März 1876. Centralbl. 1876 S. 155 ff. Für die Zeit<lb/>
vor dem Erlaß die&#x017F;es Reglements ent&#x017F;chieden über die Befugniß der Ei&#x017F;en-<lb/>
bahnen zur Beförderung von Privattelegrammen die Be&#x017F;timmungen der ein-</note>. Die Ei&#x017F;enbahn-Tele-<lb/></p>
              </div>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[313/0327] §. 71. Die Verwaltung der Poſt und Telegraphie. bahn-Unternehmern angelegt und betrieben worden und der Staat allein iſt im Stande, auf große Strecken hinaus ſolche Anlagen zu machen und zu unterhalten. Rechtlich ſteht es Jedem frei, auf ſeinem eigenen Gebiete electro-magnetiſche Telegraphen anzulegen und ſie im eigenen Geſchäftsbetriebe zu benutzen; in großen Pri- vathäuſern, Hotels, Fabriken und anderen induſtriellen Etabliſſe- ments wird von dieſer Befugniß häufig Gebrauch gemacht; den großartigſten Anwendungsfall bieten die Betriebs-Telegraphen der Eiſenbahnen. Wenn der Einzelne dieſe Befugniß auf ſeinem Grundſtück hat, ſo kann er auch einem Fremden die Erlaubniß ertheilen, eine Telegraphen-Leitung über das Grundſtück zu legen, und ſo wäre es in der That denkbar, daß ein Unternehmer zwi- ſchen zwei Orten eine telegraphiſche Leitung herſtellt, indem die Beſitzer ſämmtlicher Grundſtücke, über welche er die Telegraphen- Linie zieht, ihm die Befugniß dazu einräumen. Ebenſo wenig be- ſteht ein rechtliches Hinderniß, daß der Unternehmer den ihm ge- hörigen Telegraphen Anderen gegen Entgeld zur Benützung geſtattet und ſonach aus der Beförderung telegraphiſcher Depeſchen ein Pri- vat-Gewerbe macht. Ein wirkliches Telegraphennetz von großen Dimenſionen und mit einem geordneten Anſchluß an andere Linien gegen den Willen und ohne die Mithülfe des Staates herzuſtellen, iſt aber einem Privat-Unternehmer wegen der thatſächlichen Schwie- rigkeiten kaum möglich und ſo beſteht, wenn auch nicht de jure, ſo doch de facto ein Telegraphen-Monopol des Reiches 1). Eine Ausnahme hiervon machen lediglich die Betriebs-Telegraphen der Eiſenbahnen, indem es den Eiſenbahn-Unternehmern ge- ſtattet iſt, auch ſolche Telegramme anzunehmen und zu befördern, welche nicht den Eiſenbahndienſt betreffen 2). Die Eiſenbahn-Tele- 1) Kaum als eine Ausnahme hievon kann es angeſehen werden, daß es Kommunen, in denen keine Reichstelegraphen-Anſtalt beſteht, geſtattet iſt, nach näherer Anordnung der Telegraphen-Direktion Anſchluß-Leitungen herzuſtellen und auf eigene Rechnung unter Befolgung der Telegraphen-Ordnung zu be- treiben. Denn das Reich kann jeder Zeit gegen Erſtattung der Hälfte der An- lagekoſten die Telegraphen-Anlage erwerben und in eigene Verwaltung nehmen. Bekanntmachung v. 2. März 1869. Preuß. Miniſt.-Bl. d. i. V. 1869 S. 61. 2) Die näheren Vorſchriften hierüber enthält das Reglement des Reichskanzlers vom 7. März 1876. Centralbl. 1876 S. 155 ff. Für die Zeit vor dem Erlaß dieſes Reglements entſchieden über die Befugniß der Eiſen- bahnen zur Beförderung von Privattelegrammen die Beſtimmungen der ein-

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht02_1878
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht02_1878/327
Zitationshilfe:	Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 2. Tübingen, 1877, S. 313. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht02_1878/327>, abgerufen am 23.11.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.