Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 1. Tübingen, 1876.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

§. 4. Die Gründung des Deutschen Reiches.

Führung des Titels eines Deutschen Kaisers verbunden
werde 1).

Es erhebt sich nun die Frage nach der juristischen Bedeu-
tung und Wirkung dieser Vorgänge. Die Beantwortung
derselben ist durch die Ausführungen über die Gründung des
Norddeutschen Bundes im Wesentlichen vorbereitet und erleichtert.

Die Versailler November-Verträge finden ihre
Analogie in dem Berliner Augustbündniß von 1866.
Sie sind durchaus völkerrechtlicher Natur; sie begründen ver-
tragsmäßige Rechte und Pflichten. Der Inhalt derselben
besteht für den Norddeutschen Bund in der Pflicht -- und dem
dieser Pflicht correspondirenden Rechte -- am 1. Januar 1871
die süddeutschen Staaten unter den mit denselben vereinbarten
Bedingungen in den Bund aufzunehmen, für jeden der Süddeut-
schen Staaten in der Pflicht -- und dem dieser Pflicht correspon-
direnden Rechte -- am 1. Januar 1871 dem Bunde beizutreten.
Verschieden von den August-Verträgen von 1866 sind die No-
vember-Verträge von 1870 nur in folgenden Beziehungen:

1) Während die Contrahenten der Augustbündnisse lauter
von einander völlig unabhängige Staaten waren, welche über-
einkamen, unter sich einen Bund zu errichten, wurden die No-
vember-Verträge geschlossen auf der einen Seite von dem Nord-
deutschen Bunde als Einheit und auf der anderen Seite von
den einzelnen süddeutschen Staaten. Der unter den Norddeutschen
Staaten bereits bestehende Bund wird nicht beendigt und aufgelöst,
um durch einen neuen Bund ersetzt zu werden, sondern er wird
erweitert und modifizirt. Während zwischen dem alten
deutschen Bunde und dem Norddeutschen Bunde keine
Rechtscontinuität besteht, ist dieselbe zwischen dem
Norddeutschen Bunde und dem Reiche gewahrt 2).
Die Reichsgründung war keine Neuschöpfung sondern eine Reform
des Norddeutschen Bundes, eine in der Verfassung des letzteren
selbst vorgesehene Erweiterung und Umbildung desselben. Im
Württemberger Vertrage heißt es ausdrücklich, daß die Contra-

1) Vgl. die Stenogr. Ber. des Nordd. Reichstages vom 5., 8. u. 9. De-
zember 1870 S. 76. 150. 167.

2) Vgl. Auerbach S. 56. 59 fg. Meyer Erörterungen S. 61. Hä-
nel S. 82. v. Mohl S. 51. Anderer Ansicht ist nur Riedel S. 77.

§. 4. Die Gründung des Deutſchen Reiches.

Führung des Titels eines Deutſchen Kaiſers verbunden
werde 1).

Es erhebt ſich nun die Frage nach der juriſtiſchen Bedeu-
tung und Wirkung dieſer Vorgänge. Die Beantwortung
derſelben iſt durch die Ausführungen über die Gründung des
Norddeutſchen Bundes im Weſentlichen vorbereitet und erleichtert.

Die Verſailler November-Verträge finden ihre
Analogie in dem Berliner Auguſtbündniß von 1866.
Sie ſind durchaus völkerrechtlicher Natur; ſie begründen ver-
tragsmäßige Rechte und Pflichten. Der Inhalt derſelben
beſteht für den Norddeutſchen Bund in der Pflicht — und dem
dieſer Pflicht correſpondirenden Rechte — am 1. Januar 1871
die ſüddeutſchen Staaten unter den mit denſelben vereinbarten
Bedingungen in den Bund aufzunehmen, für jeden der Süddeut-
ſchen Staaten in der Pflicht — und dem dieſer Pflicht correſpon-
direnden Rechte — am 1. Januar 1871 dem Bunde beizutreten.
Verſchieden von den Auguſt-Verträgen von 1866 ſind die No-
vember-Verträge von 1870 nur in folgenden Beziehungen:

1) Während die Contrahenten der Auguſtbündniſſe lauter
von einander völlig unabhängige Staaten waren, welche über-
einkamen, unter ſich einen Bund zu errichten, wurden die No-
vember-Verträge geſchloſſen auf der einen Seite von dem Nord-
deutſchen Bunde als Einheit und auf der anderen Seite von
den einzelnen ſüddeutſchen Staaten. Der unter den Norddeutſchen
Staaten bereits beſtehende Bund wird nicht beendigt und aufgelöſt,
um durch einen neuen Bund erſetzt zu werden, ſondern er wird
erweitert und modifizirt. Während zwiſchen dem alten
deutſchen Bunde und dem Norddeutſchen Bunde keine
Rechtscontinuität beſteht, iſt dieſelbe zwiſchen dem
Norddeutſchen Bunde und dem Reiche gewahrt 2).
Die Reichsgründung war keine Neuſchöpfung ſondern eine Reform
des Norddeutſchen Bundes, eine in der Verfaſſung des letzteren
ſelbſt vorgeſehene Erweiterung und Umbildung deſſelben. Im
Württemberger Vertrage heißt es ausdrücklich, daß die Contra-

1) Vgl. die Stenogr. Ber. des Nordd. Reichstages vom 5., 8. u. 9. De-
zember 1870 S. 76. 150. 167.

2) Vgl. Auerbach S. 56. 59 fg. Meyer Erörterungen S. 61. Hä-
nel S. 82. v. Mohl S. 51. Anderer Anſicht iſt nur Riedel S. 77.

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <p><pb facs="#f0063" n="43"/><fw place="top" type="header">§. 4. Die Gründung des Deut&#x017F;chen Reiches.</fw><lb/>
Führung des Titels eines <hi rendition="#g">Deut&#x017F;chen Kai&#x017F;ers</hi> verbunden<lb/>
werde <note place="foot" n="1)">Vgl. die Stenogr. Ber. des Nordd. Reichstages vom 5., 8. u. 9. De-<lb/>
zember 1870 S. 76. 150. 167.</note>.</p><lb/>
          <p>Es erhebt &#x017F;ich nun die Frage nach der <hi rendition="#g">juri&#x017F;ti&#x017F;chen Bedeu-<lb/>
tung und Wirkung</hi> die&#x017F;er Vorgänge. Die Beantwortung<lb/>
der&#x017F;elben i&#x017F;t durch die Ausführungen über die Gründung des<lb/>
Norddeut&#x017F;chen Bundes im We&#x017F;entlichen vorbereitet und erleichtert.</p><lb/>
          <p>Die <hi rendition="#g">Ver&#x017F;ailler November-Verträge finden ihre<lb/>
Analogie in dem Berliner Augu&#x017F;tbündniß von 1866</hi>.<lb/>
Sie &#x017F;ind durchaus völkerrechtlicher Natur; &#x017F;ie begründen <hi rendition="#g">ver-<lb/>
tragsmäßige</hi> Rechte und Pflichten. Der Inhalt der&#x017F;elben<lb/>
be&#x017F;teht für den Norddeut&#x017F;chen Bund in der Pflicht &#x2014; und dem<lb/>
die&#x017F;er Pflicht corre&#x017F;pondirenden Rechte &#x2014; am 1. Januar 1871<lb/>
die &#x017F;üddeut&#x017F;chen Staaten unter den mit den&#x017F;elben vereinbarten<lb/>
Bedingungen in den Bund aufzunehmen, für jeden der Süddeut-<lb/>
&#x017F;chen Staaten in der Pflicht &#x2014; und dem die&#x017F;er Pflicht corre&#x017F;pon-<lb/>
direnden Rechte &#x2014; am 1. Januar 1871 dem Bunde beizutreten.<lb/>
Ver&#x017F;chieden von den Augu&#x017F;t-Verträgen von 1866 &#x017F;ind die No-<lb/>
vember-Verträge von 1870 nur in folgenden Beziehungen:</p><lb/>
          <p>1) Während die Contrahenten der Augu&#x017F;tbündni&#x017F;&#x017F;e lauter<lb/>
von einander völlig unabhängige Staaten waren, welche über-<lb/>
einkamen, unter &#x017F;ich einen Bund zu <hi rendition="#g">errichten</hi>, wurden die No-<lb/>
vember-Verträge ge&#x017F;chlo&#x017F;&#x017F;en auf der einen Seite von dem <hi rendition="#g">Nord-<lb/>
deut&#x017F;chen Bunde</hi> als Einheit und auf der anderen Seite von<lb/>
den einzelnen &#x017F;üddeut&#x017F;chen Staaten. Der unter den Norddeut&#x017F;chen<lb/>
Staaten bereits be&#x017F;tehende Bund wird nicht beendigt und aufgelö&#x017F;t,<lb/>
um durch einen neuen Bund er&#x017F;etzt zu werden, &#x017F;ondern er wird<lb/>
erweitert und modifizirt. <hi rendition="#g">Während zwi&#x017F;chen dem alten<lb/>
deut&#x017F;chen Bunde und dem Norddeut&#x017F;chen Bunde keine<lb/>
Rechtscontinuität be&#x017F;teht, i&#x017F;t die&#x017F;elbe zwi&#x017F;chen dem<lb/>
Norddeut&#x017F;chen Bunde und dem Reiche gewahrt</hi> <note place="foot" n="2)">Vgl. <hi rendition="#g">Auerbach</hi> S. 56. 59 fg. <hi rendition="#g">Meyer</hi> Erörterungen S. 61. <hi rendition="#g">Hä-<lb/>
nel</hi> S. 82. v. <hi rendition="#g">Mohl</hi> S. 51. Anderer An&#x017F;icht i&#x017F;t nur <hi rendition="#g">Riedel</hi> S. 77.</note>.<lb/>
Die Reichsgründung war keine Neu&#x017F;chöpfung &#x017F;ondern eine Reform<lb/>
des Norddeut&#x017F;chen Bundes, eine in der Verfa&#x017F;&#x017F;ung des letzteren<lb/>
&#x017F;elb&#x017F;t vorge&#x017F;ehene Erweiterung und Umbildung de&#x017F;&#x017F;elben. Im<lb/>
Württemberger Vertrage heißt es ausdrücklich, daß die Contra-<lb/></p>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[43/0063] §. 4. Die Gründung des Deutſchen Reiches. Führung des Titels eines Deutſchen Kaiſers verbunden werde 1). Es erhebt ſich nun die Frage nach der juriſtiſchen Bedeu- tung und Wirkung dieſer Vorgänge. Die Beantwortung derſelben iſt durch die Ausführungen über die Gründung des Norddeutſchen Bundes im Weſentlichen vorbereitet und erleichtert. Die Verſailler November-Verträge finden ihre Analogie in dem Berliner Auguſtbündniß von 1866. Sie ſind durchaus völkerrechtlicher Natur; ſie begründen ver- tragsmäßige Rechte und Pflichten. Der Inhalt derſelben beſteht für den Norddeutſchen Bund in der Pflicht — und dem dieſer Pflicht correſpondirenden Rechte — am 1. Januar 1871 die ſüddeutſchen Staaten unter den mit denſelben vereinbarten Bedingungen in den Bund aufzunehmen, für jeden der Süddeut- ſchen Staaten in der Pflicht — und dem dieſer Pflicht correſpon- direnden Rechte — am 1. Januar 1871 dem Bunde beizutreten. Verſchieden von den Auguſt-Verträgen von 1866 ſind die No- vember-Verträge von 1870 nur in folgenden Beziehungen: 1) Während die Contrahenten der Auguſtbündniſſe lauter von einander völlig unabhängige Staaten waren, welche über- einkamen, unter ſich einen Bund zu errichten, wurden die No- vember-Verträge geſchloſſen auf der einen Seite von dem Nord- deutſchen Bunde als Einheit und auf der anderen Seite von den einzelnen ſüddeutſchen Staaten. Der unter den Norddeutſchen Staaten bereits beſtehende Bund wird nicht beendigt und aufgelöſt, um durch einen neuen Bund erſetzt zu werden, ſondern er wird erweitert und modifizirt. Während zwiſchen dem alten deutſchen Bunde und dem Norddeutſchen Bunde keine Rechtscontinuität beſteht, iſt dieſelbe zwiſchen dem Norddeutſchen Bunde und dem Reiche gewahrt 2). Die Reichsgründung war keine Neuſchöpfung ſondern eine Reform des Norddeutſchen Bundes, eine in der Verfaſſung des letzteren ſelbſt vorgeſehene Erweiterung und Umbildung deſſelben. Im Württemberger Vertrage heißt es ausdrücklich, daß die Contra- 1) Vgl. die Stenogr. Ber. des Nordd. Reichstages vom 5., 8. u. 9. De- zember 1870 S. 76. 150. 167. 2) Vgl. Auerbach S. 56. 59 fg. Meyer Erörterungen S. 61. Hä- nel S. 82. v. Mohl S. 51. Anderer Anſicht iſt nur Riedel S. 77.

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht01_1876
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht01_1876/63
Zitationshilfe:	Laband, Paul: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Bd. 1. Tübingen, 1876, S. 43. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/laband_staatsrecht01_1876/63>, abgerufen am 24.11.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.