Klostermann, Rudolf: Das geistige Eigenthum an Schriften, Kunstwerken und Erfindungen. Bd. 2. Berlin, 1869.
IX. Die Französische Gesetzgebung. §. 39. Aelteres Recht. den andern verwandten Gewerbszweigen, sondern auch die Artder Production, das Mass und die Beschaffenheit der verwen- deten Stoffe und die Verfertigung selbst bis in die kleinsten technischen Details polizeilich regelte. Die Schlosser waren nicht berechtigt, die Nägel zu verfertigen, welche sie in ihrem Gewerbe gebrauchten. Die Hutmacher durften nach einem Edicte vom 10. August 1700 nur reines Biberhaar oder reine Wolle, unter gewissen Bedingungen auch Kameelhaar oder Kaninchenhaar, niemals aber Hasenhaar verarbeiten. Den Tuch- machern waren durch achtzehn verschiedene Reglements die Breite der zu verfertigenden Stoffe, die Beschaffenheit derselben bis auf die Zahl der Fäden und die zu verwendenden Färbestoffe vorgeschrieben. Die im Jahre 1730 veröffentlichte Sammlung der damals geltenden gewerbepolizeilichen Reglements umfasste vier Quartbände, zu denen bis zur Herausgabe der Encyclo- pädie nach Rolands Angabe noch über 1000 neue Reglements hinzugekommen waren1). Die Befolgung dieser Vorschriften wurde durch unauf- Es kann nicht in Abrede gestellt werden, dass diese 1) Encyclopedie methodique. -- Manufactures, arts et metiers s. v. Manufacture. 2) Renouard, Traite des brevets d'invention p. 61.
IX. Die Französische Gesetzgebung. §. 39. Aelteres Recht. den andern verwandten Gewerbszweigen, sondern auch die Artder Production, das Mass und die Beschaffenheit der verwen- deten Stoffe und die Verfertigung selbst bis in die kleinsten technischen Details polizeilich regelte. Die Schlosser waren nicht berechtigt, die Nägel zu verfertigen, welche sie in ihrem Gewerbe gebrauchten. Die Hutmacher durften nach einem Edicte vom 10. August 1700 nur reines Biberhaar oder reine Wolle, unter gewissen Bedingungen auch Kameelhaar oder Kaninchenhaar, niemals aber Hasenhaar verarbeiten. Den Tuch- machern waren durch achtzehn verschiedene Reglements die Breite der zu verfertigenden Stoffe, die Beschaffenheit derselben bis auf die Zahl der Fäden und die zu verwendenden Färbestoffe vorgeschrieben. Die im Jahre 1730 veröffentlichte Sammlung der damals geltenden gewerbepolizeilichen Reglements umfasste vier Quartbände, zu denen bis zur Herausgabe der Encyclo- pädie nach Rolands Angabe noch über 1000 neue Reglements hinzugekommen waren1). Die Befolgung dieser Vorschriften wurde durch unauf- Es kann nicht in Abrede gestellt werden, dass diese 1) Encyclopédie méthodique. — Manufactures, arts et metiers s. v. Manufacture. 2) Renouard, Traité des brevets d’invention p. 61.
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IX. Die Französische Gesetzgebung. §. 39. Aelteres Recht.
den andern verwandten Gewerbszweigen, sondern auch die Art
der Production, das Mass und die Beschaffenheit der verwen-
deten Stoffe und die Verfertigung selbst bis in die kleinsten
technischen Details polizeilich regelte. Die Schlosser waren
nicht berechtigt, die Nägel zu verfertigen, welche sie in ihrem
Gewerbe gebrauchten. Die Hutmacher durften nach einem
Edicte vom 10. August 1700 nur reines Biberhaar oder reine
Wolle, unter gewissen Bedingungen auch Kameelhaar oder
Kaninchenhaar, niemals aber Hasenhaar verarbeiten. Den Tuch-
machern waren durch achtzehn verschiedene Reglements die
Breite der zu verfertigenden Stoffe, die Beschaffenheit derselben
bis auf die Zahl der Fäden und die zu verwendenden Färbestoffe
vorgeschrieben. Die im Jahre 1730 veröffentlichte Sammlung
der damals geltenden gewerbepolizeilichen Reglements umfasste
vier Quartbände, zu denen bis zur Herausgabe der Encyclo-
pädie nach Rolands Angabe noch über 1000 neue Reglements
hinzugekommen waren 1).
Die Befolgung dieser Vorschriften wurde durch unauf-
hörliche polizeiliche Visitationen der Fabriken überwacht. Aus-
serdem mussten alle fabrizirten Stoffe auf den Bureaus der
Gewerbepolizei mit Plomben versehen werden, welche deren
reglementsmässige Güte bezeugten. Jede fehlerhafte Fabri-
kation wurde nach einer Verordnung vom 24. Dezember 1670
dadurch bestraft, dass das fehlerhafte Stück mit dem Namen
des Fabrikanten oder des schuldigen Arbeiters an einem Gal-
gen von 9 Fuss Höhe ausgehängt und dann vernichtet wurde.
Im zweiten Rückfalle sollte der schuldige Fabrikant oder Ar-
beiter selbst mit der fehlerhaften Waare an demselben Pranger
während zwei Stunden ausgestellt werden 2).
Es kann nicht in Abrede gestellt werden, dass diese
Reglements, durch welche Colbert die französische Industrie
zur Blüthe zwingen wollte, diesen Zweck vorübergehend in
einem hohen Grade erfüllt haben. Wie aber solche künstliche
Eingriffe der Staatsgewalt in den naturgemässen Gang und
in die Gesetze des Verkehrs nur vorübergehend als Reizmittel
oder als Heilmittel für einen krankhaften Zustand Nutzen
1) Encyclopédie méthodique. — Manufactures, arts et metiers s. v.
Manufacture.
2) Renouard, Traité des brevets d’invention p. 61.
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| Zitationshilfe: | Klostermann, Rudolf: Das geistige Eigenthum an Schriften, Kunstwerken und Erfindungen. Bd. 2. Berlin, 1869, S. 292. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/klostermann_eigenthum02_1869/319>, abgerufen am 03.05.2024. |
