Heckert, Adolph (Hrsg.): Handbuch der Schulgesetzgebung Preußens. Berlin, 1847.

der geiſtlichen und Unterrichts-Angelegenheiten und die hierbei ſonſt
noch betheiligten Departementschefs zuläſſig. Der Rechtsweg findet
nur dann Statt, wenn auf Grund eines ſpeciellen Rechtstitels die
Befreiung von Beiträgen zu Penſionen behauptet wird. In einem
ſolchen Falle gilt jedoch die im Verwaltungswege getroffene Beſtim-
mung bis zur rechtskräftigen Entſcheidung als ein Inſterimiſticum.

§. 9. Bei ſolchen Unterrichtsanſtalten, zu deren Unterhaltung
weder Communen noch der Staat verpflichtet, die vielmehr nur aus
ihrem eigenen Vermögen oder von andern Corporationen, oder von
Privatperſonen zu unterhalten ſind, wird das Penſionsweſen für die
Lehrer und Beamten, unter Zuziehung der Betheiligten, durch Unſere
Ober-Präſidenten nach Maaßgabe der obwaltenden Verhältniſſe für
jede einzelne Anſtalt beſonders geordnet; die ſtreitig bleibenden Punkte
werden von Unſerm Miniſter der geiſtlichen und Unterrichtsangelegen-
heiten unter Mitwirkung der etwa ſonſt noch betheiligten Departe-
mentschefs und nach vorgängiger Einholung Unſerer Genehmigung
entſchieden. Den Betheiligten ſollen jedoch keine größeren Leiſtungen
zugemuthet werden, als bei den übrigen, nicht vom Staate zu unter-
haltenden Anſtalten derſelben Art.

Iſt ein Zuſchuß oder eine Erhöhung der Dotation bei dieſen
Anſtalten zur Aufbringung der Penſionen erforderlich, ſo bedarf es
hierzu jedenfalls der Zuſtimmung der betheiligten Corporationen oder
Privatperſonen.

§. 10. Die Lehrer und Beamten bei denjenigen Anſtalten, welche
hauptſächlich oder ſubſidiariſch aus Staats- oder Communalmitteln zu
unterhalten ſind, erhalten als Penſion:

nach zurückgelegtem 15ten bis zum zurückgelegten 20ſten Dienſtjahre 4/16

„ „ 20ſten „ „ „ 25ſten „ 6/16

„ „ 25ſten „ „ „ 30ſten „ 7/16

„ „ 30ſten „ „ „ 35ſten „ 8/16

„ „ 35ſten „ „ „ 40ſten „ 9/16

„ „ 40ſten „ „ „ 45ſten „ 10/16

„ „ 45ſten „ „ „ 50ſten „ 11/16

„ „ 50ſten Dienſtjahre ......... 17/16

ihres Dienſteinkommens an Beſoldung und rechtmäßigen Dienſtemolu-
menten, inſoweit letztere nicht als Erſatz eines beſonderen Dienſtauf-
wandes zu betrachten ſind. Das Minimum einer Penſion wird jedoch