Anmelden (DTAQ) DWDS     dlexDB     CLARIN-D

Die Grenzboten. Jg. 69, 1910, Viertes Vierteljahr.

Bild:
<< vorherige Seite
nächste Seite >>
Maßgebliches und Unmaßgebliches

Bundesrath Notstandsverordnungen mit Gesetzeskraft erlassen. In diese Zeit fällt
auch die Berufung des reichsländischen Landesausschusses mit beratenden Charakter.
Das Reichsgesetz vom 2. Mai 1877 brachte den ersten Ansatz zu einer Verselb¬
ständigung der Reichsprovinz, indem es den beratenden Landesausschuß zur gesetz¬
gebenden Körperschaft erhob, der jetzt den von Kaiser und Bundesrat zu erlassenden
Landesgesetzen seine Zustimmung zu geben hatte. Um die Gesetzgebungsmaschine
nicht möglicherweise stillzulegen, war neben diesem gesetzgeberischen Verfahren auch
noch die Möglichkeit offen, beim Erlaß von Landesgesetzen subsidiär den Reichstag
an Stelle des Landesausschusses als Faktor einzuschieben. Zudem konnten Landes¬
gesetze, die auf die erstere Weise entstanden waren, durch Reichsgesetze beseitigt
werden, aber nicht war das umgekehrte Verfahren möglich. Durch Reichsgesetz
vom 4. Juli 1879 wurde dann die Einführung der eigenen Landesverwaltung
zugestanden und der Sitz der Zentralverwaltung von Berlin nach Straßburg
verlegt. Elsaß-Lothringen erhielt einen besonderen verantwortlichen Minister,
Statthalter genannt, mit einem aus Staatssekretär und Unterstaatssekretären
bestehenden Ministerium. Der Landesausschuß bekam das Petitionsrecht und das
Recht der Initiative bei gesetzgeberischen Vorlagen; einem ständigen Kommissar
wurde das Recht der beratenden Teilnahme an den Bundesratsverhandlungen
zugestanden, und ein Staatsrat wurde zur vorberatenden Begutachtung von Gesetz¬
entwürfen einberufen.

Die wichtigste Änderung, die auch die größte politische Tragweite haben
dürfte, liegt unseres Erachtens in der Ausschaltung des Reichstags und Bundes¬
rath und in der Erweiterung des persönlichen Einflußgebiets des Kaisers. In
welchem Geiste diese Erweiterung gedacht ist, ergibt sich aus den allgemeinen
Bestimmungen über die Bildung der Ersten Kammer. Der Ersten Kammer sollen
als Mitglieder kraft ihres Amtes angehören: die Bischöfe zu Straßburg und Metz,
die Präsidenten des Oberkonsistoriunis der Kirche Augsburgischer Konfession und
des Synodalvorstandes der Reformierten.Kirche, der Präsident des Oberlandes¬
gerichts, ein ordentlicher Professor der Universität Straßburg, ein Vertreter der
Israelitischen Konsistorien, sowie ferner ein Vertreter der vier großen Städte
Straßburg, Metz, Kolmar und Mülhausen, den die Gemeinderäte dieser Städte
aus ihrer Mitte wühlen, drei Vertreter der Handelskammern zu Straßburg und
Metz, sowie zu Kolmar und Mülhausen, drei vom Landwirtschastsrat und ein
von der Handwerkskammer zu Straßburg gewählter Vertreter. Das sind im
ganzen achtzehn Personen. Zu ihnen tritt die gleiche Zahl, vom Kaiser auf
Vorschlag des Bundesrath ernannt.

Durch diese Bestimmung wird der Kaiser derart unter die Kontrolle und den
Einfluß der Bundesstaaten gestellt, daß es ihm nicht möglich werden dürfte, die
Ernennung der achtzehn Mitglieder nach einem großen der Reichseinheit dienenden
Gesichtspunkt vorzunehmen, während allen möglichen Partikularistischen Einflüssen
Tor und Tür geöffnet wird. Durch eine solche Anordnung wird die Erste Kammer
nicht das, was sie sein soll, ein Regulativ gegen zu starken Radikalismus in der
Zweiten Kammer, sondern, wie wir gleich zeigen werden, ein Hemmschuh für die
weitere Germanisierung und innere Verschmelzung der Reichslande mit dem
Gesamtreich.

Die Zweite Kammer soll aus sechzig aus allgemeinen und direkten Wahlen
mit geheimer Abstimmung hervorgegangenen Abgeordneten bestehen. Und hier
verrät sich der Geist des Gesetzes zum zweitenmal, indem es in allen wesentlichen
Punkten die Bestimmungen des Gemeindewahlrechts auf die Wahlen zur Zweiten
Kammer überträgt.


Maßgebliches und Unmaßgebliches

Bundesrath Notstandsverordnungen mit Gesetzeskraft erlassen. In diese Zeit fällt
auch die Berufung des reichsländischen Landesausschusses mit beratenden Charakter.
Das Reichsgesetz vom 2. Mai 1877 brachte den ersten Ansatz zu einer Verselb¬
ständigung der Reichsprovinz, indem es den beratenden Landesausschuß zur gesetz¬
gebenden Körperschaft erhob, der jetzt den von Kaiser und Bundesrat zu erlassenden
Landesgesetzen seine Zustimmung zu geben hatte. Um die Gesetzgebungsmaschine
nicht möglicherweise stillzulegen, war neben diesem gesetzgeberischen Verfahren auch
noch die Möglichkeit offen, beim Erlaß von Landesgesetzen subsidiär den Reichstag
an Stelle des Landesausschusses als Faktor einzuschieben. Zudem konnten Landes¬
gesetze, die auf die erstere Weise entstanden waren, durch Reichsgesetze beseitigt
werden, aber nicht war das umgekehrte Verfahren möglich. Durch Reichsgesetz
vom 4. Juli 1879 wurde dann die Einführung der eigenen Landesverwaltung
zugestanden und der Sitz der Zentralverwaltung von Berlin nach Straßburg
verlegt. Elsaß-Lothringen erhielt einen besonderen verantwortlichen Minister,
Statthalter genannt, mit einem aus Staatssekretär und Unterstaatssekretären
bestehenden Ministerium. Der Landesausschuß bekam das Petitionsrecht und das
Recht der Initiative bei gesetzgeberischen Vorlagen; einem ständigen Kommissar
wurde das Recht der beratenden Teilnahme an den Bundesratsverhandlungen
zugestanden, und ein Staatsrat wurde zur vorberatenden Begutachtung von Gesetz¬
entwürfen einberufen.

Die wichtigste Änderung, die auch die größte politische Tragweite haben
dürfte, liegt unseres Erachtens in der Ausschaltung des Reichstags und Bundes¬
rath und in der Erweiterung des persönlichen Einflußgebiets des Kaisers. In
welchem Geiste diese Erweiterung gedacht ist, ergibt sich aus den allgemeinen
Bestimmungen über die Bildung der Ersten Kammer. Der Ersten Kammer sollen
als Mitglieder kraft ihres Amtes angehören: die Bischöfe zu Straßburg und Metz,
die Präsidenten des Oberkonsistoriunis der Kirche Augsburgischer Konfession und
des Synodalvorstandes der Reformierten.Kirche, der Präsident des Oberlandes¬
gerichts, ein ordentlicher Professor der Universität Straßburg, ein Vertreter der
Israelitischen Konsistorien, sowie ferner ein Vertreter der vier großen Städte
Straßburg, Metz, Kolmar und Mülhausen, den die Gemeinderäte dieser Städte
aus ihrer Mitte wühlen, drei Vertreter der Handelskammern zu Straßburg und
Metz, sowie zu Kolmar und Mülhausen, drei vom Landwirtschastsrat und ein
von der Handwerkskammer zu Straßburg gewählter Vertreter. Das sind im
ganzen achtzehn Personen. Zu ihnen tritt die gleiche Zahl, vom Kaiser auf
Vorschlag des Bundesrath ernannt.

Durch diese Bestimmung wird der Kaiser derart unter die Kontrolle und den
Einfluß der Bundesstaaten gestellt, daß es ihm nicht möglich werden dürfte, die
Ernennung der achtzehn Mitglieder nach einem großen der Reichseinheit dienenden
Gesichtspunkt vorzunehmen, während allen möglichen Partikularistischen Einflüssen
Tor und Tür geöffnet wird. Durch eine solche Anordnung wird die Erste Kammer
nicht das, was sie sein soll, ein Regulativ gegen zu starken Radikalismus in der
Zweiten Kammer, sondern, wie wir gleich zeigen werden, ein Hemmschuh für die
weitere Germanisierung und innere Verschmelzung der Reichslande mit dem
Gesamtreich.

Die Zweite Kammer soll aus sechzig aus allgemeinen und direkten Wahlen
mit geheimer Abstimmung hervorgegangenen Abgeordneten bestehen. Und hier
verrät sich der Geist des Gesetzes zum zweitenmal, indem es in allen wesentlichen
Punkten die Bestimmungen des Gemeindewahlrechts auf die Wahlen zur Zweiten
Kammer überträgt.


<TEI>
  <text>
    <body>
      <div>
        <div n="1">
          <div n="2">
            <pb facs="#f0641" corresp="http://brema.suub.uni-bremen.de/grenzboten/periodical/pageview/317592"/>
            <fw type="header" place="top"> Maßgebliches und Unmaßgebliches</fw><lb/>
            <p xml:id="ID_3197" prev="#ID_3196"> Bundesrath Notstandsverordnungen mit Gesetzeskraft erlassen. In diese Zeit fällt<lb/>
auch die Berufung des reichsländischen Landesausschusses mit beratenden Charakter.<lb/>
Das Reichsgesetz vom 2. Mai 1877 brachte den ersten Ansatz zu einer Verselb¬<lb/>
ständigung der Reichsprovinz, indem es den beratenden Landesausschuß zur gesetz¬<lb/>
gebenden Körperschaft erhob, der jetzt den von Kaiser und Bundesrat zu erlassenden<lb/>
Landesgesetzen seine Zustimmung zu geben hatte. Um die Gesetzgebungsmaschine<lb/>
nicht möglicherweise stillzulegen, war neben diesem gesetzgeberischen Verfahren auch<lb/>
noch die Möglichkeit offen, beim Erlaß von Landesgesetzen subsidiär den Reichstag<lb/>
an Stelle des Landesausschusses als Faktor einzuschieben. Zudem konnten Landes¬<lb/>
gesetze, die auf die erstere Weise entstanden waren, durch Reichsgesetze beseitigt<lb/>
werden, aber nicht war das umgekehrte Verfahren möglich. Durch Reichsgesetz<lb/>
vom 4. Juli 1879 wurde dann die Einführung der eigenen Landesverwaltung<lb/>
zugestanden und der Sitz der Zentralverwaltung von Berlin nach Straßburg<lb/>
verlegt. Elsaß-Lothringen erhielt einen besonderen verantwortlichen Minister,<lb/>
Statthalter genannt, mit einem aus Staatssekretär und Unterstaatssekretären<lb/>
bestehenden Ministerium. Der Landesausschuß bekam das Petitionsrecht und das<lb/>
Recht der Initiative bei gesetzgeberischen Vorlagen; einem ständigen Kommissar<lb/>
wurde das Recht der beratenden Teilnahme an den Bundesratsverhandlungen<lb/>
zugestanden, und ein Staatsrat wurde zur vorberatenden Begutachtung von Gesetz¬<lb/>
entwürfen einberufen.</p><lb/>
            <p xml:id="ID_3198"> Die wichtigste Änderung, die auch die größte politische Tragweite haben<lb/>
dürfte, liegt unseres Erachtens in der Ausschaltung des Reichstags und Bundes¬<lb/>
rath und in der Erweiterung des persönlichen Einflußgebiets des Kaisers. In<lb/>
welchem Geiste diese Erweiterung gedacht ist, ergibt sich aus den allgemeinen<lb/>
Bestimmungen über die Bildung der Ersten Kammer. Der Ersten Kammer sollen<lb/>
als Mitglieder kraft ihres Amtes angehören: die Bischöfe zu Straßburg und Metz,<lb/>
die Präsidenten des Oberkonsistoriunis der Kirche Augsburgischer Konfession und<lb/>
des Synodalvorstandes der Reformierten.Kirche, der Präsident des Oberlandes¬<lb/>
gerichts, ein ordentlicher Professor der Universität Straßburg, ein Vertreter der<lb/>
Israelitischen Konsistorien, sowie ferner ein Vertreter der vier großen Städte<lb/>
Straßburg, Metz, Kolmar und Mülhausen, den die Gemeinderäte dieser Städte<lb/>
aus ihrer Mitte wühlen, drei Vertreter der Handelskammern zu Straßburg und<lb/>
Metz, sowie zu Kolmar und Mülhausen, drei vom Landwirtschastsrat und ein<lb/>
von der Handwerkskammer zu Straßburg gewählter Vertreter. Das sind im<lb/>
ganzen achtzehn Personen. Zu ihnen tritt die gleiche Zahl, vom Kaiser auf<lb/>
Vorschlag des Bundesrath ernannt.</p><lb/>
            <p xml:id="ID_3199"> Durch diese Bestimmung wird der Kaiser derart unter die Kontrolle und den<lb/>
Einfluß der Bundesstaaten gestellt, daß es ihm nicht möglich werden dürfte, die<lb/>
Ernennung der achtzehn Mitglieder nach einem großen der Reichseinheit dienenden<lb/>
Gesichtspunkt vorzunehmen, während allen möglichen Partikularistischen Einflüssen<lb/>
Tor und Tür geöffnet wird. Durch eine solche Anordnung wird die Erste Kammer<lb/>
nicht das, was sie sein soll, ein Regulativ gegen zu starken Radikalismus in der<lb/>
Zweiten Kammer, sondern, wie wir gleich zeigen werden, ein Hemmschuh für die<lb/>
weitere Germanisierung und innere Verschmelzung der Reichslande mit dem<lb/>
Gesamtreich.</p><lb/>
            <p xml:id="ID_3200"> Die Zweite Kammer soll aus sechzig aus allgemeinen und direkten Wahlen<lb/>
mit geheimer Abstimmung hervorgegangenen Abgeordneten bestehen. Und hier<lb/>
verrät sich der Geist des Gesetzes zum zweitenmal, indem es in allen wesentlichen<lb/>
Punkten die Bestimmungen des Gemeindewahlrechts auf die Wahlen zur Zweiten<lb/>
Kammer überträgt.</p><lb/>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>
[0641] Maßgebliches und Unmaßgebliches Bundesrath Notstandsverordnungen mit Gesetzeskraft erlassen. In diese Zeit fällt auch die Berufung des reichsländischen Landesausschusses mit beratenden Charakter. Das Reichsgesetz vom 2. Mai 1877 brachte den ersten Ansatz zu einer Verselb¬ ständigung der Reichsprovinz, indem es den beratenden Landesausschuß zur gesetz¬ gebenden Körperschaft erhob, der jetzt den von Kaiser und Bundesrat zu erlassenden Landesgesetzen seine Zustimmung zu geben hatte. Um die Gesetzgebungsmaschine nicht möglicherweise stillzulegen, war neben diesem gesetzgeberischen Verfahren auch noch die Möglichkeit offen, beim Erlaß von Landesgesetzen subsidiär den Reichstag an Stelle des Landesausschusses als Faktor einzuschieben. Zudem konnten Landes¬ gesetze, die auf die erstere Weise entstanden waren, durch Reichsgesetze beseitigt werden, aber nicht war das umgekehrte Verfahren möglich. Durch Reichsgesetz vom 4. Juli 1879 wurde dann die Einführung der eigenen Landesverwaltung zugestanden und der Sitz der Zentralverwaltung von Berlin nach Straßburg verlegt. Elsaß-Lothringen erhielt einen besonderen verantwortlichen Minister, Statthalter genannt, mit einem aus Staatssekretär und Unterstaatssekretären bestehenden Ministerium. Der Landesausschuß bekam das Petitionsrecht und das Recht der Initiative bei gesetzgeberischen Vorlagen; einem ständigen Kommissar wurde das Recht der beratenden Teilnahme an den Bundesratsverhandlungen zugestanden, und ein Staatsrat wurde zur vorberatenden Begutachtung von Gesetz¬ entwürfen einberufen. Die wichtigste Änderung, die auch die größte politische Tragweite haben dürfte, liegt unseres Erachtens in der Ausschaltung des Reichstags und Bundes¬ rath und in der Erweiterung des persönlichen Einflußgebiets des Kaisers. In welchem Geiste diese Erweiterung gedacht ist, ergibt sich aus den allgemeinen Bestimmungen über die Bildung der Ersten Kammer. Der Ersten Kammer sollen als Mitglieder kraft ihres Amtes angehören: die Bischöfe zu Straßburg und Metz, die Präsidenten des Oberkonsistoriunis der Kirche Augsburgischer Konfession und des Synodalvorstandes der Reformierten.Kirche, der Präsident des Oberlandes¬ gerichts, ein ordentlicher Professor der Universität Straßburg, ein Vertreter der Israelitischen Konsistorien, sowie ferner ein Vertreter der vier großen Städte Straßburg, Metz, Kolmar und Mülhausen, den die Gemeinderäte dieser Städte aus ihrer Mitte wühlen, drei Vertreter der Handelskammern zu Straßburg und Metz, sowie zu Kolmar und Mülhausen, drei vom Landwirtschastsrat und ein von der Handwerkskammer zu Straßburg gewählter Vertreter. Das sind im ganzen achtzehn Personen. Zu ihnen tritt die gleiche Zahl, vom Kaiser auf Vorschlag des Bundesrath ernannt. Durch diese Bestimmung wird der Kaiser derart unter die Kontrolle und den Einfluß der Bundesstaaten gestellt, daß es ihm nicht möglich werden dürfte, die Ernennung der achtzehn Mitglieder nach einem großen der Reichseinheit dienenden Gesichtspunkt vorzunehmen, während allen möglichen Partikularistischen Einflüssen Tor und Tür geöffnet wird. Durch eine solche Anordnung wird die Erste Kammer nicht das, was sie sein soll, ein Regulativ gegen zu starken Radikalismus in der Zweiten Kammer, sondern, wie wir gleich zeigen werden, ein Hemmschuh für die weitere Germanisierung und innere Verschmelzung der Reichslande mit dem Gesamtreich. Die Zweite Kammer soll aus sechzig aus allgemeinen und direkten Wahlen mit geheimer Abstimmung hervorgegangenen Abgeordneten bestehen. Und hier verrät sich der Geist des Gesetzes zum zweitenmal, indem es in allen wesentlichen Punkten die Bestimmungen des Gemeindewahlrechts auf die Wahlen zur Zweiten Kammer überträgt.

Informationen zum Werk

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde im Rahmen des Moduls DTA-Erweiterungen (DTAE) digitalisiert. Weitere Informationen …

Staats- und Universitätsbibliothek (SuUB) Bremen: Bereitstellung der Texttranskription.
Kay-Michael Würzner: Bearbeitung der digitalen Edition.

Weitere Informationen:

Verfahren der Texterfassung: OCR mit Nachkorrektur.

Bogensignaturen: gekennzeichnet;Druckfehler: ignoriert;fremdsprachliches Material: nicht gekennzeichnet;Geminations-/Abkürzungsstriche: wie Vorlage;Hervorhebungen (Antiqua, Sperrschrift, Kursive etc.): nicht ausgezeichnet;i/j in Fraktur: wie Vorlage;I/J in Fraktur: wie Vorlage;Kolumnentitel: gekennzeichnet;Kustoden: gekennzeichnet;langes s (ſ): als s transkribiert;Normalisierungen: stillschweigend;rundes r (&#xa75b;): als r/et transkribiert;Seitenumbrüche markiert: ja;Silbentrennung: wie Vorlage;u/v bzw. U/V: wie Vorlage;Vokale mit übergest. e: als ä/ö/ü transkribiert;Vollständigkeit: vollständig erfasst;Zeichensetzung: wie Vorlage;Zeilenumbrüche markiert: ja;

Nachkorrektur erfolgte automatisch.




Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk: https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341891_316950
URL zu dieser Seite: https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341891_316950/641
Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 69, 1910, Viertes Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341891_316950/641>, abgerufen am 07.01.2025.