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Die Grenzboten. Jg. 68, 1909, Drittes Vierteljahr.

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Die Zukunft des Blockgedankens

immer national versagt. So bekanntlich in den eigentlich nationalen Ausländer¬
fragen, insbesondre in der Polenfräge. So aber auch in der Frage der Reichs¬
finanzreform, deren nationaler Charakter und innere Gleichartigkeit mit den Fragen
der militärischen Machtpolitik im Laufe dieses Winters ja mehr und Mehr erkannt
worden ist. Hier lag ein Parteiinteresse des Zentrums vor. Da es, wenigstens
zurzeit, seinen politischen Einfluß nicht, wie etwa die Konservativen, auf seine
Vertretung in den Regierungsstellen, sondern ausschließlich auf seine Vertretung
im Parlament stützt, so hat es ein Interesse daran, daß die Regierung möglichst
schwach, das Parlament möglichst stark ist. So erklärt sich die ultramontane
Finanzpolitik, die von jeher auf eine künstliche Unterernährung des Reichs ge¬
richtet war; denn so hielt man die Negierung immer finanziell an der Strippe
und verhinderte sie, daß sie zu üppig wurde. Diese Politik zeigte sich schon bei
der unglückseligen Franckensteinschen Klausel, worauf ich bereits früher an dieser
Stelle*) aufmerksam gemacht habe. Sie zeigte sich von neuem bei der vorletzten
Neichsfinanzreform, wo man zwar äußerlich mit Millionenbewilligungen blendete,
in Wahrheit aber durch Einstellung allzuhoher Ertragsschätzungen für die Bei¬
behaltung des Defizits sorgte, Und bei der jetzigen Reform wiederum war
kennzeichnend, daß sich Peter spähn bei der ersten Lesung zwar im übrigen
zumeist in diplomatisches Schweigen hüllte, mit Entschiedenheit aber betonte,
das Reich brauche überhaupt nur dreihundert Millionen statt der geforderten
fünfhundert. Freilich hat das Zentrum schließlich doch die fünfhundert be¬
willigt. Aber noch bleibt abzuwarten, inwieweit sie mehr als Papierwert
besitzen. Und selbst wenn sie besser sind als die frühern Millionenbewilliguugen,
so darf man nicht vergessen, daß nur ganz besondre Verhältnisse dazu führten,
die alte Politik aufzugeben und die in den Wahlflugschriften von 1906/07
so schroff bekämpften indirekten Steuern zu bewilligen. Denn die vierhundert
Millionen indirekter Steuern stellen den Preis für den Sturz des Kanzlers
und die Zertrümmerung des Blocks dar: im letzten Grunde liegen die Dinge
so, daß wir uns durch die Opferung Bülows die ultramontane Finanzreform
von 1909 erkauft haben. Das ist die "nationale Politik" des Zentrums!

Haben wir aber somit erkannt, daß die Zentrumsherrschaft, also die Zer¬
trümmerung des Blocks, ein nationales Unglück ist, so ergibt sich uns als
Folgerung dieser Erkenntnis der Satz, daß der Optimismus, dem ich hier das
Wort rede, mag er verwegen sein oder nicht, einfach nationale Pflicht ist. Denn
es bleibt dem nationalen Manne nur die Möglichkeit: entweder die Zentrums¬
herrschaft in ohnmächtiger Wut ertragen oder aller Politik voll Ekel den Rücken
kehren oder endlich -- arbeiten, arbeiten, mit dem Optimismus der Verzweiflung
arbeiten, um die Trümmer des Blocks wieder zusammenzuschweißen.

II. Bei dieser Arbeit für die Wiederherstellung des Blocks wird man
natürlich alles Hasten vermeiden, man wird sehr vorsichtig zu Werke gehn
müssen. Wir haben damit zurechnen, daß einstweilen das Vertrauen zwischen
den Blockparteien vernichtet ist. Da kann es also nicht darauf ankommen,
sie möglichst schnell gewaltsam wieder zueinander zu führen. Es gilt vorläufig
nur, nach Möglichkeit die Schwierigkeiten, die einer spätern Einigung im Wege



In meinem bezeichneten Aufsatz S, 260.
Die Zukunft des Blockgedankens

immer national versagt. So bekanntlich in den eigentlich nationalen Ausländer¬
fragen, insbesondre in der Polenfräge. So aber auch in der Frage der Reichs¬
finanzreform, deren nationaler Charakter und innere Gleichartigkeit mit den Fragen
der militärischen Machtpolitik im Laufe dieses Winters ja mehr und Mehr erkannt
worden ist. Hier lag ein Parteiinteresse des Zentrums vor. Da es, wenigstens
zurzeit, seinen politischen Einfluß nicht, wie etwa die Konservativen, auf seine
Vertretung in den Regierungsstellen, sondern ausschließlich auf seine Vertretung
im Parlament stützt, so hat es ein Interesse daran, daß die Regierung möglichst
schwach, das Parlament möglichst stark ist. So erklärt sich die ultramontane
Finanzpolitik, die von jeher auf eine künstliche Unterernährung des Reichs ge¬
richtet war; denn so hielt man die Negierung immer finanziell an der Strippe
und verhinderte sie, daß sie zu üppig wurde. Diese Politik zeigte sich schon bei
der unglückseligen Franckensteinschen Klausel, worauf ich bereits früher an dieser
Stelle*) aufmerksam gemacht habe. Sie zeigte sich von neuem bei der vorletzten
Neichsfinanzreform, wo man zwar äußerlich mit Millionenbewilligungen blendete,
in Wahrheit aber durch Einstellung allzuhoher Ertragsschätzungen für die Bei¬
behaltung des Defizits sorgte, Und bei der jetzigen Reform wiederum war
kennzeichnend, daß sich Peter spähn bei der ersten Lesung zwar im übrigen
zumeist in diplomatisches Schweigen hüllte, mit Entschiedenheit aber betonte,
das Reich brauche überhaupt nur dreihundert Millionen statt der geforderten
fünfhundert. Freilich hat das Zentrum schließlich doch die fünfhundert be¬
willigt. Aber noch bleibt abzuwarten, inwieweit sie mehr als Papierwert
besitzen. Und selbst wenn sie besser sind als die frühern Millionenbewilliguugen,
so darf man nicht vergessen, daß nur ganz besondre Verhältnisse dazu führten,
die alte Politik aufzugeben und die in den Wahlflugschriften von 1906/07
so schroff bekämpften indirekten Steuern zu bewilligen. Denn die vierhundert
Millionen indirekter Steuern stellen den Preis für den Sturz des Kanzlers
und die Zertrümmerung des Blocks dar: im letzten Grunde liegen die Dinge
so, daß wir uns durch die Opferung Bülows die ultramontane Finanzreform
von 1909 erkauft haben. Das ist die „nationale Politik" des Zentrums!

Haben wir aber somit erkannt, daß die Zentrumsherrschaft, also die Zer¬
trümmerung des Blocks, ein nationales Unglück ist, so ergibt sich uns als
Folgerung dieser Erkenntnis der Satz, daß der Optimismus, dem ich hier das
Wort rede, mag er verwegen sein oder nicht, einfach nationale Pflicht ist. Denn
es bleibt dem nationalen Manne nur die Möglichkeit: entweder die Zentrums¬
herrschaft in ohnmächtiger Wut ertragen oder aller Politik voll Ekel den Rücken
kehren oder endlich — arbeiten, arbeiten, mit dem Optimismus der Verzweiflung
arbeiten, um die Trümmer des Blocks wieder zusammenzuschweißen.

II. Bei dieser Arbeit für die Wiederherstellung des Blocks wird man
natürlich alles Hasten vermeiden, man wird sehr vorsichtig zu Werke gehn
müssen. Wir haben damit zurechnen, daß einstweilen das Vertrauen zwischen
den Blockparteien vernichtet ist. Da kann es also nicht darauf ankommen,
sie möglichst schnell gewaltsam wieder zueinander zu führen. Es gilt vorläufig
nur, nach Möglichkeit die Schwierigkeiten, die einer spätern Einigung im Wege



In meinem bezeichneten Aufsatz S, 260.
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[0256] Die Zukunft des Blockgedankens immer national versagt. So bekanntlich in den eigentlich nationalen Ausländer¬ fragen, insbesondre in der Polenfräge. So aber auch in der Frage der Reichs¬ finanzreform, deren nationaler Charakter und innere Gleichartigkeit mit den Fragen der militärischen Machtpolitik im Laufe dieses Winters ja mehr und Mehr erkannt worden ist. Hier lag ein Parteiinteresse des Zentrums vor. Da es, wenigstens zurzeit, seinen politischen Einfluß nicht, wie etwa die Konservativen, auf seine Vertretung in den Regierungsstellen, sondern ausschließlich auf seine Vertretung im Parlament stützt, so hat es ein Interesse daran, daß die Regierung möglichst schwach, das Parlament möglichst stark ist. So erklärt sich die ultramontane Finanzpolitik, die von jeher auf eine künstliche Unterernährung des Reichs ge¬ richtet war; denn so hielt man die Negierung immer finanziell an der Strippe und verhinderte sie, daß sie zu üppig wurde. Diese Politik zeigte sich schon bei der unglückseligen Franckensteinschen Klausel, worauf ich bereits früher an dieser Stelle*) aufmerksam gemacht habe. Sie zeigte sich von neuem bei der vorletzten Neichsfinanzreform, wo man zwar äußerlich mit Millionenbewilligungen blendete, in Wahrheit aber durch Einstellung allzuhoher Ertragsschätzungen für die Bei¬ behaltung des Defizits sorgte, Und bei der jetzigen Reform wiederum war kennzeichnend, daß sich Peter spähn bei der ersten Lesung zwar im übrigen zumeist in diplomatisches Schweigen hüllte, mit Entschiedenheit aber betonte, das Reich brauche überhaupt nur dreihundert Millionen statt der geforderten fünfhundert. Freilich hat das Zentrum schließlich doch die fünfhundert be¬ willigt. Aber noch bleibt abzuwarten, inwieweit sie mehr als Papierwert besitzen. Und selbst wenn sie besser sind als die frühern Millionenbewilliguugen, so darf man nicht vergessen, daß nur ganz besondre Verhältnisse dazu führten, die alte Politik aufzugeben und die in den Wahlflugschriften von 1906/07 so schroff bekämpften indirekten Steuern zu bewilligen. Denn die vierhundert Millionen indirekter Steuern stellen den Preis für den Sturz des Kanzlers und die Zertrümmerung des Blocks dar: im letzten Grunde liegen die Dinge so, daß wir uns durch die Opferung Bülows die ultramontane Finanzreform von 1909 erkauft haben. Das ist die „nationale Politik" des Zentrums! Haben wir aber somit erkannt, daß die Zentrumsherrschaft, also die Zer¬ trümmerung des Blocks, ein nationales Unglück ist, so ergibt sich uns als Folgerung dieser Erkenntnis der Satz, daß der Optimismus, dem ich hier das Wort rede, mag er verwegen sein oder nicht, einfach nationale Pflicht ist. Denn es bleibt dem nationalen Manne nur die Möglichkeit: entweder die Zentrums¬ herrschaft in ohnmächtiger Wut ertragen oder aller Politik voll Ekel den Rücken kehren oder endlich — arbeiten, arbeiten, mit dem Optimismus der Verzweiflung arbeiten, um die Trümmer des Blocks wieder zusammenzuschweißen. II. Bei dieser Arbeit für die Wiederherstellung des Blocks wird man natürlich alles Hasten vermeiden, man wird sehr vorsichtig zu Werke gehn müssen. Wir haben damit zurechnen, daß einstweilen das Vertrauen zwischen den Blockparteien vernichtet ist. Da kann es also nicht darauf ankommen, sie möglichst schnell gewaltsam wieder zueinander zu führen. Es gilt vorläufig nur, nach Möglichkeit die Schwierigkeiten, die einer spätern Einigung im Wege In meinem bezeichneten Aufsatz S, 260.

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Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 68, 1909, Drittes Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341889_313702/256>, abgerufen am 23.07.2024.