Anmelden (DTAQ) DWDS     dlexDB     CLARIN-D

Die Grenzboten. Jg. 66, 1907, Viertes Vierteljahr.

Bild:
<< vorherige Seite
nächste Seite >>
Maßgebliches und.Unmaßgebliches

der übermäßigen polnischen,, Angebote, ,,,ein,en allmählichen Rückgang der Preise auf
eine normale Höhe herheigefHrt - Mte.^,,- Aber,: in.it^einem > Zynismus, ohnegleichen
wurde aus agrarisch-konservativen Kreisen heraus gerade das als eine Folge, die
Man verhindern wollte, hingestellt. In der Tat wird die Vorlage in ihrer neuen
Gestalt, auf die Gestaltung der, Guterpreise zunächst nicht mäßigend wirken können,,
da die Enteignung auf ein so enges Gebiet begrenzt wird, daß der Eifer der Polen,
mit dem sie die Gegenwehr in den ihnen vorläufig preisgegebnen Teilen der Ost¬
mark betreiben werden, nicht abgeschreckt, sondern angespornt wird. Man wird also
das Kompromiß in der Ostmarkenvorlage nur insoweit als einen Erfolg begrüßen
können, als wenigstens das schlimmste Übel, die völlige Lahmlegung der Ansiedlungs-
kommission, für kurze Zeit abgewandt wird, und als sich in dieser Zeit auch für
die jetzt noch Zweifelnden die Notwendigkeit herausstellen muß, energischer zu¬
zufassen. Im übrigen läßt sich über das Kompromiß nur dasselbe sagen, was über
jede Halbheit und Unzulänglichkeit gesagt werden muß.

Noch eine andre bedeutende Aufgabe hat der preußische Landtag in diesem
Winter vor sich, die Neuregelung der Beamtenbesoldungen. In der Beantwortung
einer Jnterpellation hat der Finnnzminister die Grundzüge dieser Reform, mit der
auch die Besoldungen der Lehrer und Geistlichen verbessert werden sollen, dargelegt,
und sich der Zustimmung der großen Parteien versichert. Allerdings wird die
Frage, wie die Mittel für diese dauernden Mehraufwendungen zu beschaffen sind,
noch manche Schwierigkeiten mit sich bringen, da auch in Preußen die Finanzfrage
jetzt zu eng mit der Frage der Reichsfinanzen verquickt ist.

Im Reichstage liegt jetzt,der Schwerpunkt in den Kommissionsverhandlungen,
da die größern Vorlagen alle die erste Lesung passiert haben. Von besondern,
Interesse sind dabei die Verhandlungen über die Flvttenvorlage. Wie sich bei der
Lage der Dinge von selbst versteht, haben die Vertreter der Blockparteien den in
der Vorlage und im Etat gemachten Vorschlägen der Verbündeten Regierungen
rückhaltlos zugestimmt. Es kann auch kein Zweifel darüber bestehn, daß man auch
weitergehenden Forderungen zugestimmt hätte, soweit sich diese im Rahmen des
Flottenbanplans hielten und nur eine Abkürzung der Bauzeiten bezweckten. Freilich
hätte dazu gehört, daß das Reichsmarineamt selbst diese Forderungen stellte und
ihre Notwendigkeit dartat. Als nun in der Kommission von nationcillibernler Seite
die Meinung geäußert wurde, daß sich eine Beschleunigung des Flottenbaus wohl
gerechtfertigt hätte, konnte man nach der bisherigen Haltung des Reichsmarineamts
erwarten, daß der Staatssekretär sachliche, militärische und nmriuetechnische Gründe
dafür anführte, daß eben nicht mehr gefordert werden dürfe, als in Vorlage und
Etat angegeben war. Überraschenderweise geschah das nicht. Der Staatssekretär
gab vielmehr zu, daß die Anregungen der Nntionalliberalen Verbesserungen und
berechtigte Wünsche darstellten, lehnte aber die Initiative des Reichsmarineamts mit
dem ironischen Hinweis ab, daß er solche Vorschläge gern annehmen würde, wenn
die Nationalliberalen eine Mehrheit im Reichstage dafür schaffe" wollten. Es sind
also nicht sachliche, sondern parlamentarisch-taktische Gründe, die das Neichsmarine-
amt veranlaßt haben, bei Vorschlägen stehn zu bleibe", die es selbst für unzulänglich ^
halt. Daß das ein sehr bedenklicher Standpunkt ist, braucht kaum besonders aus¬
geführt zu werden. Eine solche Stellungnahme ist nicht nur grundsätzlich unrichtig,
sondern in diesem Fall auch tatsächlich unhaltbar, weil die Blockmehrheit des Reichs¬
tags in der Flottenfrage keine ernsthaften prinzipiellen Gegensätze der ihr ange¬
hörenden Parteien zu überwinden hatte, sondern ganz ungebunden in ihrem Entschlüsse
war, das zu bewilligen, was ihr als sachlich notwendig nachgewiesen wurde.

Bei der Börsengesetznovelle, die in der ersten Lesung noch kurz vor dem Aus¬
einandergehn des Reichstags verhandelt wurde, liegen ja die Verhältnisse schwieriger,


Grenzboten IV 1907 85
Maßgebliches und.Unmaßgebliches

der übermäßigen polnischen,, Angebote, ,,,ein,en allmählichen Rückgang der Preise auf
eine normale Höhe herheigefHrt - Mte.^,,- Aber,: in.it^einem > Zynismus, ohnegleichen
wurde aus agrarisch-konservativen Kreisen heraus gerade das als eine Folge, die
Man verhindern wollte, hingestellt. In der Tat wird die Vorlage in ihrer neuen
Gestalt, auf die Gestaltung der, Guterpreise zunächst nicht mäßigend wirken können,,
da die Enteignung auf ein so enges Gebiet begrenzt wird, daß der Eifer der Polen,
mit dem sie die Gegenwehr in den ihnen vorläufig preisgegebnen Teilen der Ost¬
mark betreiben werden, nicht abgeschreckt, sondern angespornt wird. Man wird also
das Kompromiß in der Ostmarkenvorlage nur insoweit als einen Erfolg begrüßen
können, als wenigstens das schlimmste Übel, die völlige Lahmlegung der Ansiedlungs-
kommission, für kurze Zeit abgewandt wird, und als sich in dieser Zeit auch für
die jetzt noch Zweifelnden die Notwendigkeit herausstellen muß, energischer zu¬
zufassen. Im übrigen läßt sich über das Kompromiß nur dasselbe sagen, was über
jede Halbheit und Unzulänglichkeit gesagt werden muß.

Noch eine andre bedeutende Aufgabe hat der preußische Landtag in diesem
Winter vor sich, die Neuregelung der Beamtenbesoldungen. In der Beantwortung
einer Jnterpellation hat der Finnnzminister die Grundzüge dieser Reform, mit der
auch die Besoldungen der Lehrer und Geistlichen verbessert werden sollen, dargelegt,
und sich der Zustimmung der großen Parteien versichert. Allerdings wird die
Frage, wie die Mittel für diese dauernden Mehraufwendungen zu beschaffen sind,
noch manche Schwierigkeiten mit sich bringen, da auch in Preußen die Finanzfrage
jetzt zu eng mit der Frage der Reichsfinanzen verquickt ist.

Im Reichstage liegt jetzt,der Schwerpunkt in den Kommissionsverhandlungen,
da die größern Vorlagen alle die erste Lesung passiert haben. Von besondern,
Interesse sind dabei die Verhandlungen über die Flvttenvorlage. Wie sich bei der
Lage der Dinge von selbst versteht, haben die Vertreter der Blockparteien den in
der Vorlage und im Etat gemachten Vorschlägen der Verbündeten Regierungen
rückhaltlos zugestimmt. Es kann auch kein Zweifel darüber bestehn, daß man auch
weitergehenden Forderungen zugestimmt hätte, soweit sich diese im Rahmen des
Flottenbanplans hielten und nur eine Abkürzung der Bauzeiten bezweckten. Freilich
hätte dazu gehört, daß das Reichsmarineamt selbst diese Forderungen stellte und
ihre Notwendigkeit dartat. Als nun in der Kommission von nationcillibernler Seite
die Meinung geäußert wurde, daß sich eine Beschleunigung des Flottenbaus wohl
gerechtfertigt hätte, konnte man nach der bisherigen Haltung des Reichsmarineamts
erwarten, daß der Staatssekretär sachliche, militärische und nmriuetechnische Gründe
dafür anführte, daß eben nicht mehr gefordert werden dürfe, als in Vorlage und
Etat angegeben war. Überraschenderweise geschah das nicht. Der Staatssekretär
gab vielmehr zu, daß die Anregungen der Nntionalliberalen Verbesserungen und
berechtigte Wünsche darstellten, lehnte aber die Initiative des Reichsmarineamts mit
dem ironischen Hinweis ab, daß er solche Vorschläge gern annehmen würde, wenn
die Nationalliberalen eine Mehrheit im Reichstage dafür schaffe» wollten. Es sind
also nicht sachliche, sondern parlamentarisch-taktische Gründe, die das Neichsmarine-
amt veranlaßt haben, bei Vorschlägen stehn zu bleibe», die es selbst für unzulänglich ^
halt. Daß das ein sehr bedenklicher Standpunkt ist, braucht kaum besonders aus¬
geführt zu werden. Eine solche Stellungnahme ist nicht nur grundsätzlich unrichtig,
sondern in diesem Fall auch tatsächlich unhaltbar, weil die Blockmehrheit des Reichs¬
tags in der Flottenfrage keine ernsthaften prinzipiellen Gegensätze der ihr ange¬
hörenden Parteien zu überwinden hatte, sondern ganz ungebunden in ihrem Entschlüsse
war, das zu bewilligen, was ihr als sachlich notwendig nachgewiesen wurde.

Bei der Börsengesetznovelle, die in der ersten Lesung noch kurz vor dem Aus¬
einandergehn des Reichstags verhandelt wurde, liegen ja die Verhältnisse schwieriger,


Grenzboten IV 1907 85
<TEI>
  <text>
    <body>
      <div>
        <div n="1">
          <div n="2">
            <pb facs="#f0661" corresp="http://brema.suub.uni-bremen.de/grenzboten/periodical/pageview/304077"/>
            <fw type="header" place="top"> Maßgebliches und.Unmaßgebliches</fw><lb/>
            <p xml:id="ID_2856" prev="#ID_2855"> der übermäßigen polnischen,, Angebote, ,,,ein,en allmählichen Rückgang der Preise auf<lb/>
eine normale Höhe herheigefHrt - Mte.^,,- Aber,: in.it^einem &gt; Zynismus, ohnegleichen<lb/>
wurde aus agrarisch-konservativen Kreisen heraus gerade das als eine Folge, die<lb/>
Man verhindern wollte, hingestellt. In der Tat wird die Vorlage in ihrer neuen<lb/>
Gestalt, auf die Gestaltung der, Guterpreise zunächst nicht mäßigend wirken können,,<lb/>
da die Enteignung auf ein so enges Gebiet begrenzt wird, daß der Eifer der Polen,<lb/>
mit dem sie die Gegenwehr in den ihnen vorläufig preisgegebnen Teilen der Ost¬<lb/>
mark betreiben werden, nicht abgeschreckt, sondern angespornt wird. Man wird also<lb/>
das Kompromiß in der Ostmarkenvorlage nur insoweit als einen Erfolg begrüßen<lb/>
können, als wenigstens das schlimmste Übel, die völlige Lahmlegung der Ansiedlungs-<lb/>
kommission, für kurze Zeit abgewandt wird, und als sich in dieser Zeit auch für<lb/>
die jetzt noch Zweifelnden die Notwendigkeit herausstellen muß, energischer zu¬<lb/>
zufassen. Im übrigen läßt sich über das Kompromiß nur dasselbe sagen, was über<lb/>
jede Halbheit und Unzulänglichkeit gesagt werden muß.</p><lb/>
            <p xml:id="ID_2857"> Noch eine andre bedeutende Aufgabe hat der preußische Landtag in diesem<lb/>
Winter vor sich, die Neuregelung der Beamtenbesoldungen. In der Beantwortung<lb/>
einer Jnterpellation hat der Finnnzminister die Grundzüge dieser Reform, mit der<lb/>
auch die Besoldungen der Lehrer und Geistlichen verbessert werden sollen, dargelegt,<lb/>
und sich der Zustimmung der großen Parteien versichert. Allerdings wird die<lb/>
Frage, wie die Mittel für diese dauernden Mehraufwendungen zu beschaffen sind,<lb/>
noch manche Schwierigkeiten mit sich bringen, da auch in Preußen die Finanzfrage<lb/>
jetzt zu eng mit der Frage der Reichsfinanzen verquickt ist.</p><lb/>
            <p xml:id="ID_2858"> Im Reichstage liegt jetzt,der Schwerpunkt in den Kommissionsverhandlungen,<lb/>
da die größern Vorlagen alle die erste Lesung passiert haben.  Von besondern,<lb/>
Interesse sind dabei die Verhandlungen über die Flvttenvorlage. Wie sich bei der<lb/>
Lage der Dinge von selbst versteht, haben die Vertreter der Blockparteien den in<lb/>
der Vorlage und im Etat gemachten Vorschlägen der Verbündeten Regierungen<lb/>
rückhaltlos zugestimmt. Es kann auch kein Zweifel darüber bestehn, daß man auch<lb/>
weitergehenden Forderungen zugestimmt hätte, soweit sich diese im Rahmen des<lb/>
Flottenbanplans hielten und nur eine Abkürzung der Bauzeiten bezweckten. Freilich<lb/>
hätte dazu gehört, daß das Reichsmarineamt selbst diese Forderungen stellte und<lb/>
ihre Notwendigkeit dartat. Als nun in der Kommission von nationcillibernler Seite<lb/>
die Meinung geäußert wurde, daß sich eine Beschleunigung des Flottenbaus wohl<lb/>
gerechtfertigt hätte, konnte man nach der bisherigen Haltung des Reichsmarineamts<lb/>
erwarten, daß der Staatssekretär sachliche, militärische und nmriuetechnische Gründe<lb/>
dafür anführte, daß eben nicht mehr gefordert werden dürfe, als in Vorlage und<lb/>
Etat angegeben war.  Überraschenderweise geschah das nicht.  Der Staatssekretär<lb/>
gab vielmehr zu, daß die Anregungen der Nntionalliberalen Verbesserungen und<lb/>
berechtigte Wünsche darstellten, lehnte aber die Initiative des Reichsmarineamts mit<lb/>
dem ironischen Hinweis ab, daß er solche Vorschläge gern annehmen würde, wenn<lb/>
die Nationalliberalen eine Mehrheit im Reichstage dafür schaffe» wollten. Es sind<lb/>
also nicht sachliche, sondern parlamentarisch-taktische Gründe, die das Neichsmarine-<lb/>
amt veranlaßt haben, bei Vorschlägen stehn zu bleibe», die es selbst für unzulänglich ^<lb/>
halt.  Daß das ein sehr bedenklicher Standpunkt ist, braucht kaum besonders aus¬<lb/>
geführt zu werden. Eine solche Stellungnahme ist nicht nur grundsätzlich unrichtig,<lb/>
sondern in diesem Fall auch tatsächlich unhaltbar, weil die Blockmehrheit des Reichs¬<lb/>
tags in der Flottenfrage keine ernsthaften prinzipiellen Gegensätze der ihr ange¬<lb/>
hörenden Parteien zu überwinden hatte, sondern ganz ungebunden in ihrem Entschlüsse<lb/>
war, das zu bewilligen, was ihr als sachlich notwendig nachgewiesen wurde.</p><lb/>
            <p xml:id="ID_2859" next="#ID_2860"> Bei der Börsengesetznovelle, die in der ersten Lesung noch kurz vor dem Aus¬<lb/>
einandergehn des Reichstags verhandelt wurde, liegen ja die Verhältnisse schwieriger,</p><lb/>
            <fw type="sig" place="bottom"> Grenzboten IV 1907 85</fw><lb/>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>
[0661] Maßgebliches und.Unmaßgebliches der übermäßigen polnischen,, Angebote, ,,,ein,en allmählichen Rückgang der Preise auf eine normale Höhe herheigefHrt - Mte.^,,- Aber,: in.it^einem > Zynismus, ohnegleichen wurde aus agrarisch-konservativen Kreisen heraus gerade das als eine Folge, die Man verhindern wollte, hingestellt. In der Tat wird die Vorlage in ihrer neuen Gestalt, auf die Gestaltung der, Guterpreise zunächst nicht mäßigend wirken können,, da die Enteignung auf ein so enges Gebiet begrenzt wird, daß der Eifer der Polen, mit dem sie die Gegenwehr in den ihnen vorläufig preisgegebnen Teilen der Ost¬ mark betreiben werden, nicht abgeschreckt, sondern angespornt wird. Man wird also das Kompromiß in der Ostmarkenvorlage nur insoweit als einen Erfolg begrüßen können, als wenigstens das schlimmste Übel, die völlige Lahmlegung der Ansiedlungs- kommission, für kurze Zeit abgewandt wird, und als sich in dieser Zeit auch für die jetzt noch Zweifelnden die Notwendigkeit herausstellen muß, energischer zu¬ zufassen. Im übrigen läßt sich über das Kompromiß nur dasselbe sagen, was über jede Halbheit und Unzulänglichkeit gesagt werden muß. Noch eine andre bedeutende Aufgabe hat der preußische Landtag in diesem Winter vor sich, die Neuregelung der Beamtenbesoldungen. In der Beantwortung einer Jnterpellation hat der Finnnzminister die Grundzüge dieser Reform, mit der auch die Besoldungen der Lehrer und Geistlichen verbessert werden sollen, dargelegt, und sich der Zustimmung der großen Parteien versichert. Allerdings wird die Frage, wie die Mittel für diese dauernden Mehraufwendungen zu beschaffen sind, noch manche Schwierigkeiten mit sich bringen, da auch in Preußen die Finanzfrage jetzt zu eng mit der Frage der Reichsfinanzen verquickt ist. Im Reichstage liegt jetzt,der Schwerpunkt in den Kommissionsverhandlungen, da die größern Vorlagen alle die erste Lesung passiert haben. Von besondern, Interesse sind dabei die Verhandlungen über die Flvttenvorlage. Wie sich bei der Lage der Dinge von selbst versteht, haben die Vertreter der Blockparteien den in der Vorlage und im Etat gemachten Vorschlägen der Verbündeten Regierungen rückhaltlos zugestimmt. Es kann auch kein Zweifel darüber bestehn, daß man auch weitergehenden Forderungen zugestimmt hätte, soweit sich diese im Rahmen des Flottenbanplans hielten und nur eine Abkürzung der Bauzeiten bezweckten. Freilich hätte dazu gehört, daß das Reichsmarineamt selbst diese Forderungen stellte und ihre Notwendigkeit dartat. Als nun in der Kommission von nationcillibernler Seite die Meinung geäußert wurde, daß sich eine Beschleunigung des Flottenbaus wohl gerechtfertigt hätte, konnte man nach der bisherigen Haltung des Reichsmarineamts erwarten, daß der Staatssekretär sachliche, militärische und nmriuetechnische Gründe dafür anführte, daß eben nicht mehr gefordert werden dürfe, als in Vorlage und Etat angegeben war. Überraschenderweise geschah das nicht. Der Staatssekretär gab vielmehr zu, daß die Anregungen der Nntionalliberalen Verbesserungen und berechtigte Wünsche darstellten, lehnte aber die Initiative des Reichsmarineamts mit dem ironischen Hinweis ab, daß er solche Vorschläge gern annehmen würde, wenn die Nationalliberalen eine Mehrheit im Reichstage dafür schaffe» wollten. Es sind also nicht sachliche, sondern parlamentarisch-taktische Gründe, die das Neichsmarine- amt veranlaßt haben, bei Vorschlägen stehn zu bleibe», die es selbst für unzulänglich ^ halt. Daß das ein sehr bedenklicher Standpunkt ist, braucht kaum besonders aus¬ geführt zu werden. Eine solche Stellungnahme ist nicht nur grundsätzlich unrichtig, sondern in diesem Fall auch tatsächlich unhaltbar, weil die Blockmehrheit des Reichs¬ tags in der Flottenfrage keine ernsthaften prinzipiellen Gegensätze der ihr ange¬ hörenden Parteien zu überwinden hatte, sondern ganz ungebunden in ihrem Entschlüsse war, das zu bewilligen, was ihr als sachlich notwendig nachgewiesen wurde. Bei der Börsengesetznovelle, die in der ersten Lesung noch kurz vor dem Aus¬ einandergehn des Reichstags verhandelt wurde, liegen ja die Verhältnisse schwieriger, Grenzboten IV 1907 85

Informationen zum Werk

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde im Rahmen des Moduls DTA-Erweiterungen (DTAE) digitalisiert. Weitere Informationen …

Staats- und Universitätsbibliothek (SuUB) Bremen: Bereitstellung der Texttranskription.
Kay-Michael Würzner: Bearbeitung der digitalen Edition.

Weitere Informationen:

Verfahren der Texterfassung: OCR mit Nachkorrektur.

Bogensignaturen: gekennzeichnet;Druckfehler: ignoriert;fremdsprachliches Material: nicht gekennzeichnet;Geminations-/Abkürzungsstriche: wie Vorlage;Hervorhebungen (Antiqua, Sperrschrift, Kursive etc.): nicht ausgezeichnet;i/j in Fraktur: wie Vorlage;I/J in Fraktur: wie Vorlage;Kolumnentitel: gekennzeichnet;Kustoden: gekennzeichnet;langes s (ſ): als s transkribiert;Normalisierungen: stillschweigend;rundes r (&#xa75b;): als r/et transkribiert;Seitenumbrüche markiert: ja;Silbentrennung: wie Vorlage;u/v bzw. U/V: wie Vorlage;Vokale mit übergest. e: als ä/ö/ü transkribiert;Vollständigkeit: vollständig erfasst;Zeichensetzung: wie Vorlage;Zeilenumbrüche markiert: ja;

Nachkorrektur erfolgte automatisch.




Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk: https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341885_303415
URL zu dieser Seite: https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341885_303415/661
Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 66, 1907, Viertes Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341885_303415/661>, abgerufen am 22.07.2024.