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Die Grenzboten. Jg. 65, 1906, Zweites Vierteljahr.

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Der genesende Reichskanzler

Augenblicks doch nachgegeben werden kann oder muß, ohne daß ein bleibendes
Interesse berührt wird. Es gehört viel Klugheit und viel Selbstverleugnung
dazu, da den rechten Weg zu finden, oft mit schnellem, von der Minute ab¬
hängigen Entschluß. Sicherlich gehört mehr Entschlußkraft dazu, eiuen in greif¬
barer Nähe winkenden Scheinerfolg abzulehnen, um die Zukunft nicht zu
schädigen, als um des augenblicklichen Beifalls willen Interessen preiszugeben,
die niemals oder nur mit großen Opfern wieder zurückgewonnen werden können,
auch wenn sich eine starke populäre Strömung dafür ausspricht. Stark impulsive
Naturen werden oft leichter geneigt sein, mit schnellem Entschluß nach augen¬
blicklichen, leicht erreichbaren Lorbeeren zu greifen, während der sorgfältig
abwägende Monarch oder Staatsmann immer sein vt g-prös? an den Rand
schreiben wird.

Fürst Bülow darf, wenn er nach Wiedergewinnung der Kräfte seine Ge¬
schäfte im ganzen Umfange aufnimmt, es in dein Bewußtsein tun, daß er in
der Nation ein hohes Vertrauen und reiches Verständnis gewonnen hat. Es
ist ihm das im Reichstage von den verschiednen Parteien ausdrücklich bezeugt
worden. Er darf daraufhin schon etwas wagen. Dies gilt für die auswärtige
wie für das Gebiet der innern Politik. Einem andern Reichskanzler würde es
vielleicht kaum möglich gewesen sein, dem Gedanken einer Entschädigung der
Reichstagsabgeordneten bei der preußischen Krone, bei den deutscheu Fürsten,
im preußischen Staatsministerium und im Bundesrat Eingang zu verschaffen
und nach Überwindung vieler Widerstände zur Annahme zu bringen, wie dies
dein Fürsten Bülow allerdings unter Einsetzung seiner ganzen persönlichen
Autorität gelungen ist. Man darf es ohne Bedenken aussprechen, daß Krone
und Fürsten, Bundesrat und preußisches Stnatsministerium die Vorlage nicht
dem Reichstage, sondern dem Reichskanzler bewilligt haben. Auch der Wider¬
stand der konservativen Kreise in dieser Frage würde wahrscheinlich jedem andern
Reichskanzler gegenüber viel größer und hartnäckiger gewesen sein. In diesem
Zusammenhange ist auch noch ein Wort darüber zu sagen, daß Fürst Bülow den
vielfachen Anregungen aus konservativen Kreisen, und nicht nur aus diesen, den
Kampf gegen die Sozialdemokratie weniger auf der Parlamcntstribüne als
durch die Gesetzgebung und die Verwaltung, im praktischen Leben, zu führen,
keine Folge gegeben hat. Initiativanträge in dieser Richtung, die sehr nahe ge¬
legen hätten, und zu denen reichlich Anlaß gegeben war, sind im Reichstage
nicht eingebracht worden. Die Regierungen ihrerseits waren sich wohl darüber
klar, zumal nach der Behandlung der Arbeitswilligenvorlage, des letzten gesetz¬
geberischen Versuchs dieser Art, daß ein neuer Schritt auf diesem Gebiete bei der
Zusammensetzung des Reichstags keine Aussicht auf Erfolg habe. Ebenso daß
es ohne Grundlage besondrer politischer Vorgänge auch nicht möglich sei, den
Reichstag aufzulösen und Neuwahlen unter der Parole der Bekämpfung der
Sozialdemokratie zu veranlassen. Es war für Deutschland ein verhängnisvoller
Tag, als im Jahre 1890 das Sozialistengesetz fiel, es würde als dauernde
Einrichtung für das Vaterland noch lange von großem Segen gewesen sein,
an allen, die damals den Fall des Gesetzes direkt oder indirekt herbeigeführt
haben, haftet eine große Verantwortlichkeit. Aber auch hier bringt keine


Der genesende Reichskanzler

Augenblicks doch nachgegeben werden kann oder muß, ohne daß ein bleibendes
Interesse berührt wird. Es gehört viel Klugheit und viel Selbstverleugnung
dazu, da den rechten Weg zu finden, oft mit schnellem, von der Minute ab¬
hängigen Entschluß. Sicherlich gehört mehr Entschlußkraft dazu, eiuen in greif¬
barer Nähe winkenden Scheinerfolg abzulehnen, um die Zukunft nicht zu
schädigen, als um des augenblicklichen Beifalls willen Interessen preiszugeben,
die niemals oder nur mit großen Opfern wieder zurückgewonnen werden können,
auch wenn sich eine starke populäre Strömung dafür ausspricht. Stark impulsive
Naturen werden oft leichter geneigt sein, mit schnellem Entschluß nach augen¬
blicklichen, leicht erreichbaren Lorbeeren zu greifen, während der sorgfältig
abwägende Monarch oder Staatsmann immer sein vt g-prös? an den Rand
schreiben wird.

Fürst Bülow darf, wenn er nach Wiedergewinnung der Kräfte seine Ge¬
schäfte im ganzen Umfange aufnimmt, es in dein Bewußtsein tun, daß er in
der Nation ein hohes Vertrauen und reiches Verständnis gewonnen hat. Es
ist ihm das im Reichstage von den verschiednen Parteien ausdrücklich bezeugt
worden. Er darf daraufhin schon etwas wagen. Dies gilt für die auswärtige
wie für das Gebiet der innern Politik. Einem andern Reichskanzler würde es
vielleicht kaum möglich gewesen sein, dem Gedanken einer Entschädigung der
Reichstagsabgeordneten bei der preußischen Krone, bei den deutscheu Fürsten,
im preußischen Staatsministerium und im Bundesrat Eingang zu verschaffen
und nach Überwindung vieler Widerstände zur Annahme zu bringen, wie dies
dein Fürsten Bülow allerdings unter Einsetzung seiner ganzen persönlichen
Autorität gelungen ist. Man darf es ohne Bedenken aussprechen, daß Krone
und Fürsten, Bundesrat und preußisches Stnatsministerium die Vorlage nicht
dem Reichstage, sondern dem Reichskanzler bewilligt haben. Auch der Wider¬
stand der konservativen Kreise in dieser Frage würde wahrscheinlich jedem andern
Reichskanzler gegenüber viel größer und hartnäckiger gewesen sein. In diesem
Zusammenhange ist auch noch ein Wort darüber zu sagen, daß Fürst Bülow den
vielfachen Anregungen aus konservativen Kreisen, und nicht nur aus diesen, den
Kampf gegen die Sozialdemokratie weniger auf der Parlamcntstribüne als
durch die Gesetzgebung und die Verwaltung, im praktischen Leben, zu führen,
keine Folge gegeben hat. Initiativanträge in dieser Richtung, die sehr nahe ge¬
legen hätten, und zu denen reichlich Anlaß gegeben war, sind im Reichstage
nicht eingebracht worden. Die Regierungen ihrerseits waren sich wohl darüber
klar, zumal nach der Behandlung der Arbeitswilligenvorlage, des letzten gesetz¬
geberischen Versuchs dieser Art, daß ein neuer Schritt auf diesem Gebiete bei der
Zusammensetzung des Reichstags keine Aussicht auf Erfolg habe. Ebenso daß
es ohne Grundlage besondrer politischer Vorgänge auch nicht möglich sei, den
Reichstag aufzulösen und Neuwahlen unter der Parole der Bekämpfung der
Sozialdemokratie zu veranlassen. Es war für Deutschland ein verhängnisvoller
Tag, als im Jahre 1890 das Sozialistengesetz fiel, es würde als dauernde
Einrichtung für das Vaterland noch lange von großem Segen gewesen sein,
an allen, die damals den Fall des Gesetzes direkt oder indirekt herbeigeführt
haben, haftet eine große Verantwortlichkeit. Aber auch hier bringt keine


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Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 65, 1906, Zweites Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341883_299040/282>, abgerufen am 30.06.2024.