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Die Grenzboten. Jg. 64, 1905, Erstes Vierteljahr.

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Reichstag und Verfassung

stark gesunken ist, so läßt sich dies nur zum Teil dadurch erklären, daß die
hohe geistige Spannkraft des deutschen Volks während der Werdezeit des Reichs
natürlich nachgelassen hat, wovon auch seine Vertretung nicht ausgeschlossen
bleiben konnte. Trotzdem brauchte der Reichstag nicht zu dem heutigen Zerr¬
bild zu werden, bei dem namentlich die verfassungsmäßige Öffentlichkeit ihrer
segensvollen Wirksamkeit entkleidet worden ist. In geheimen Fraktionsbeschlüssen
wird vorher alles abgemacht, und in der Regel ist die Wirkung der öffentlichen
Rede danach nur noch bloßer Schein, denn die Reden werden nicht etwa, wie
der fernstehende Bürger und Wähler das anzunehmen pflegt, zur Überzeugung
oder Versöhnung gehalten, sondern bloß noch zu dem Zwecke, daß sie in die
Berichte kommen. Das hat sich immer mehr ausgebildet, je mehr sich die
Fraktionen auf ihren Standpunkt verhärtet haben. Fürst Bismarck hat sich
vielfach über dieses den Parlamentarismus beeinträchtigende Übel ausgesprochen,
er machte schon im Norddeutschen Reichstag am 21. Mai 1869 warnend
darauf aufmerksam und kämpfte besonders in den achtziger Jahren dagegen an,
wohl am schärfsten in der Reichstagssitzung am 9. Mai 1884, in der er sagte:
"Sobald es der Parteipolitik, der Fraktionspvlitik nicht paßt, so können die
Interessen zugrunde gehn, und es kann darüber ausgepfändet werden oder
Hungers sterben, wer will -- das ist der Fraktion als solcher vollständig gleich-
giltig; sie fragt nur: Was nützt es meiner Fraktion? Vivat tractio, psroat
innncws!" Und am 26. Juni desselben Jahres sagte er: "Es hat das ja auch
seine zwei Seiten, wie alle Sachen; aber ich finde die eine Seite bei uns, die
Seite der Fraktionspolitik, in steigender Progression so accentuiert, daß die
Gesamtheit schließlich nicht mehr zu ihrem Recht kommt, und die Existenz der
Fraktionen an und für sich ein an dem Wohl des Vaterlandes fressendes Übel
ist." Über die eigentliche Ertötung des parlamentarischen Lebens durch die
Fraktionspolitik äußerte er sich am 1. Dezember 1884 folgendermaßen: "Ich
kann hier überhaupt nicht die Absicht haben, jemand zu meiner Meinung und
der der Regierung zu überreden, ich würde es nicht wagen, in dieser Beziehung
den Fraktionsbeschlüssen vorgreifen zu wollen, die uns nachher mit Macht, ich
möchte sagen seifenartig, entgegentreten in Form der kurzen Mitteilung: "Die
Fraktion hat beschlossen" -- damit ist die Sache abgetan. Wir sind dann ja
hier vollständig überflüssig; was können wir gegen den Fels der Fraktions¬
beschlüsse anders, als wie kraftlose Wellen abprallen? Das ist kaum würdig.
Wozu die Diskussion? Zählen wir ab und ohne Diskussion; wozu sollen wir
dem Lande noch unsre Zeit vergeuden?" Und noch in seiner letzten Rede im
Reichstage, am 18. Mai 1889, kam er auf das Fraktionswesen zurück und
sagte: "Die Herren wissen ja alle schon heute, wofür sie stimmen wollen, und
alles, was hier an Beredsamkeit ausgetauscht wird, selbst das, was an an¬
scheinender Bitterkeit und Feindschaft ausgetauscht wird, ist doch für andre
Gegenden berechnet und nicht für den Einfluß auf irgend jemanden, der hier in
diesem Hause stimmberechtigt ist." Man kann das hohle Schauspiel, zu dem heute
die sogenannten Debatten im Reichstage geworden sind, in höflichen Worten gar
nicht bezeichnender charakterisieren. Und es ist in dem halben Menschenalter,
seitdem diese Worte gesprochen worden sind, nicht besser geworden.


Reichstag und Verfassung

stark gesunken ist, so läßt sich dies nur zum Teil dadurch erklären, daß die
hohe geistige Spannkraft des deutschen Volks während der Werdezeit des Reichs
natürlich nachgelassen hat, wovon auch seine Vertretung nicht ausgeschlossen
bleiben konnte. Trotzdem brauchte der Reichstag nicht zu dem heutigen Zerr¬
bild zu werden, bei dem namentlich die verfassungsmäßige Öffentlichkeit ihrer
segensvollen Wirksamkeit entkleidet worden ist. In geheimen Fraktionsbeschlüssen
wird vorher alles abgemacht, und in der Regel ist die Wirkung der öffentlichen
Rede danach nur noch bloßer Schein, denn die Reden werden nicht etwa, wie
der fernstehende Bürger und Wähler das anzunehmen pflegt, zur Überzeugung
oder Versöhnung gehalten, sondern bloß noch zu dem Zwecke, daß sie in die
Berichte kommen. Das hat sich immer mehr ausgebildet, je mehr sich die
Fraktionen auf ihren Standpunkt verhärtet haben. Fürst Bismarck hat sich
vielfach über dieses den Parlamentarismus beeinträchtigende Übel ausgesprochen,
er machte schon im Norddeutschen Reichstag am 21. Mai 1869 warnend
darauf aufmerksam und kämpfte besonders in den achtziger Jahren dagegen an,
wohl am schärfsten in der Reichstagssitzung am 9. Mai 1884, in der er sagte:
„Sobald es der Parteipolitik, der Fraktionspvlitik nicht paßt, so können die
Interessen zugrunde gehn, und es kann darüber ausgepfändet werden oder
Hungers sterben, wer will — das ist der Fraktion als solcher vollständig gleich-
giltig; sie fragt nur: Was nützt es meiner Fraktion? Vivat tractio, psroat
innncws!" Und am 26. Juni desselben Jahres sagte er: „Es hat das ja auch
seine zwei Seiten, wie alle Sachen; aber ich finde die eine Seite bei uns, die
Seite der Fraktionspolitik, in steigender Progression so accentuiert, daß die
Gesamtheit schließlich nicht mehr zu ihrem Recht kommt, und die Existenz der
Fraktionen an und für sich ein an dem Wohl des Vaterlandes fressendes Übel
ist." Über die eigentliche Ertötung des parlamentarischen Lebens durch die
Fraktionspolitik äußerte er sich am 1. Dezember 1884 folgendermaßen: „Ich
kann hier überhaupt nicht die Absicht haben, jemand zu meiner Meinung und
der der Regierung zu überreden, ich würde es nicht wagen, in dieser Beziehung
den Fraktionsbeschlüssen vorgreifen zu wollen, die uns nachher mit Macht, ich
möchte sagen seifenartig, entgegentreten in Form der kurzen Mitteilung: »Die
Fraktion hat beschlossen« — damit ist die Sache abgetan. Wir sind dann ja
hier vollständig überflüssig; was können wir gegen den Fels der Fraktions¬
beschlüsse anders, als wie kraftlose Wellen abprallen? Das ist kaum würdig.
Wozu die Diskussion? Zählen wir ab und ohne Diskussion; wozu sollen wir
dem Lande noch unsre Zeit vergeuden?" Und noch in seiner letzten Rede im
Reichstage, am 18. Mai 1889, kam er auf das Fraktionswesen zurück und
sagte: „Die Herren wissen ja alle schon heute, wofür sie stimmen wollen, und
alles, was hier an Beredsamkeit ausgetauscht wird, selbst das, was an an¬
scheinender Bitterkeit und Feindschaft ausgetauscht wird, ist doch für andre
Gegenden berechnet und nicht für den Einfluß auf irgend jemanden, der hier in
diesem Hause stimmberechtigt ist." Man kann das hohle Schauspiel, zu dem heute
die sogenannten Debatten im Reichstage geworden sind, in höflichen Worten gar
nicht bezeichnender charakterisieren. Und es ist in dem halben Menschenalter,
seitdem diese Worte gesprochen worden sind, nicht besser geworden.


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Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 64, 1905, Erstes Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341881_87477/708>, abgerufen am 22.12.2024.