Die Grenzboten. Jg. 60, 1901, Drittes Vierteljahr.Maßgebliches und Unmaßgebliches 45 Mark sagen, "der 55, vielleicht auch 00 Mark. Der Zollsatz von 00 würde Maßgebliches und Unmaßgebliches 45 Mark sagen, »der 55, vielleicht auch 00 Mark. Der Zollsatz von 00 würde <TEI> <text> <body> <div> <div n="1"> <div n="2"> <pb facs="#f0051" corresp="http://brema.suub.uni-bremen.de/grenzboten/periodical/pageview/235223"/> <fw type="header" place="top"> Maßgebliches und Unmaßgebliches</fw><lb/> <p xml:id="ID_199" prev="#ID_198" next="#ID_200"> 45 Mark sagen, »der 55, vielleicht auch 00 Mark. Der Zollsatz von 00 würde<lb/> um sich die deutsche Landwirtschaft ebensowenig „retten," wie der Zollsatz von 35<lb/> sie „ruiniert" hat, und ebensowenig würden 60 Mark die Industrie ohne weiteres<lb/> zum Hungern bringen, wie die 35 Mark sie satt gemacht haben. Der Weltmarkt<lb/> spottet dieser Zolldifferenzen. Alles kommt jetzt darauf an, daß der Kaiser in seinem,<lb/> verfassungsmäßig ihm persönlich zustehenden Recht, neue Handelsverträge mit dem<lb/> Auslande unter „Zustimmung" des Bundesrath „abzuschließen" — zu deren „Giltig-<lb/> keit" dann freilich die „Genehmigung" des Reichstags einzuholen ist - nicht vor¬<lb/> zeitig und unnötig beengt und behindert wird. Darauf aber zielt der zweite Teil des<lb/> Nürnberger Manifests »..mittelbar ab: das „unentwegt" aufrecht erhaltne, dadurch<lb/> leider um nichts vernünftiger, patriotischer und konservativer gewordne Verlangen<lb/> der Parteiagrarier und des deutschen Landwirtschaftsrats nach dem Doppeltarif, oder<lb/> vielmehr nach der gesetzlichen Festlegung vou Minimalzöllen im Generaltarif noch<lb/> vor Beginn der Vertrngsverhandlnngeu mit dem Auslande. Wenn sich die Agrarier<lb/> dabei ans die Bundesgenossenschaft der nationallibcralen Herren van der Borght,<lb/> als er noch Professor der Handelspolitik war, und seines Freundes Möller, ehe er<lb/> preußischer Handelsminister wurde, ja sogar auf die Zustimmung der Kölnischen<lb/> Zeitung, die mit deu Miuimalzollsntzen unsern Diplomaten zu Hilfe kommen wollte,<lb/> berufe» können, so ist es nur um so notwendiger, immer wieder daran zu erinnern,<lb/> ein wie arger handelspolitischer und diplomatischer Bock mit dieser Nachgiebigkeit<lb/> gegen das agrarische Verlangen wahrscheinlich geschossen werden würde. Vor allem<lb/> aber wird durch diesen nationalliberalen Sukkurs nicht das geringste an der<lb/> Thatsache geändert, daß agrarischerseits überall im Volke seit Jahr und Tag die<lb/> Notwendigkeit der Minimalzölle im Generaltarif einzig und allein mit der Behaup¬<lb/> tung begründet worden ist, die Regierung, oder genauer ausgedrückt: das „Präsidium<lb/> des Bundes," d.h. der „König von Preuße», der den Namen deutscher Kaiser<lb/> führt," würde sich bei Abschluß der Handelsverträge an das den Landwirten ge¬<lb/> gebne Versprechen einer angemessenen Erhöhung der Getreidezölle nicht für gebunden<lb/> halten. Weiß der allein Verantwortliche Reichskanzler schon jetzt sicher genug, daß<lb/> gesetzlich im Geueraltarif festgelegte Minimalzölle von 50 Mark ans Korn und Weizen<lb/> ihn nicht hindern werden, vom Ausland bei dem Abschluß neuer Handelsverträge<lb/> die von ihm für nötig gehaltnen Erleichterungen für unsern Ausfuhrhandel, und<lb/> was sonst dabei noch in Betracht kommen kann, zu erreichen, so wird er vielleicht<lb/> um des lieben Friedens willen ans die Festlegung von Minimalzöllen in dieser Höhe<lb/> einges» können. Aber die Krone zu höher» Sätzen zwingen zu wollen, als sie<lb/> »und ihrem pflichtmäßigen Ermessen zugestehn zu können glaubt, das ist und bleibt<lb/> nach Lage der Verhältnisse eine Rücksichtslosigkeit gegen die monarchische Institution,<lb/> deren sich in Deutschland konservative Parteien nnr dann schuldig machen können,<lb/> wenn die Jnteressenwirtschaft sie für ihre politische Pflicht blind macht. Und wenn<lb/> dieser Zwang gegen die Krone vor den ländlichen Wählermassen so motiviert wird,<lb/> wie es in diesem Falle agrarischerseits geschehen ist. so ist einem solchen Parte.-<lb/> treiben ein wahrhaft konservativer Charakter unter allen Umständen auf das eni-<lb/> schiedeuste abzusprechen. Es ist der unselige Geist der agrarischen und ncu-<lb/> bismarckischen Fronde, der zumal in Preuße» die Konservativen >me "ut B " the<lb/> geschlagen hat. und der den wirklich konservativen, ...onarch.schen Ge.se. der... ihne<lb/> immer noch vorhanden ist. angenblicklich fast ganz übertäubt und zur leere» Phr c<lb/> macht. Wir wiederholen dan.it freilich seit Jahren in den Grenzboten oft Gesagtes.<lb/> Aber die Ausrottung dieses bösen Geistes ist in der That das vvwrum con«°° von<lb/> dem die gedeihliche'Lösung aller wichtige., politischen Frage» im Deutschen Reiche<lb/> abhängt. Die Zolltnriffrage wird den Vertretern der Regierung die Auge» dariiber<lb/> öffnen, nachdem nur viel zu lange schon dnrch unangebrachte Schwäche dem<lb/> Wachsen des Übels Vorschub geleistet worden ist. Zeigen sie sich auch gegen den</p><lb/> </div> </div> </div> </body> </text> </TEI> [0051]
Maßgebliches und Unmaßgebliches
45 Mark sagen, »der 55, vielleicht auch 00 Mark. Der Zollsatz von 00 würde
um sich die deutsche Landwirtschaft ebensowenig „retten," wie der Zollsatz von 35
sie „ruiniert" hat, und ebensowenig würden 60 Mark die Industrie ohne weiteres
zum Hungern bringen, wie die 35 Mark sie satt gemacht haben. Der Weltmarkt
spottet dieser Zolldifferenzen. Alles kommt jetzt darauf an, daß der Kaiser in seinem,
verfassungsmäßig ihm persönlich zustehenden Recht, neue Handelsverträge mit dem
Auslande unter „Zustimmung" des Bundesrath „abzuschließen" — zu deren „Giltig-
keit" dann freilich die „Genehmigung" des Reichstags einzuholen ist - nicht vor¬
zeitig und unnötig beengt und behindert wird. Darauf aber zielt der zweite Teil des
Nürnberger Manifests »..mittelbar ab: das „unentwegt" aufrecht erhaltne, dadurch
leider um nichts vernünftiger, patriotischer und konservativer gewordne Verlangen
der Parteiagrarier und des deutschen Landwirtschaftsrats nach dem Doppeltarif, oder
vielmehr nach der gesetzlichen Festlegung vou Minimalzöllen im Generaltarif noch
vor Beginn der Vertrngsverhandlnngeu mit dem Auslande. Wenn sich die Agrarier
dabei ans die Bundesgenossenschaft der nationallibcralen Herren van der Borght,
als er noch Professor der Handelspolitik war, und seines Freundes Möller, ehe er
preußischer Handelsminister wurde, ja sogar auf die Zustimmung der Kölnischen
Zeitung, die mit deu Miuimalzollsntzen unsern Diplomaten zu Hilfe kommen wollte,
berufe» können, so ist es nur um so notwendiger, immer wieder daran zu erinnern,
ein wie arger handelspolitischer und diplomatischer Bock mit dieser Nachgiebigkeit
gegen das agrarische Verlangen wahrscheinlich geschossen werden würde. Vor allem
aber wird durch diesen nationalliberalen Sukkurs nicht das geringste an der
Thatsache geändert, daß agrarischerseits überall im Volke seit Jahr und Tag die
Notwendigkeit der Minimalzölle im Generaltarif einzig und allein mit der Behaup¬
tung begründet worden ist, die Regierung, oder genauer ausgedrückt: das „Präsidium
des Bundes," d.h. der „König von Preuße», der den Namen deutscher Kaiser
führt," würde sich bei Abschluß der Handelsverträge an das den Landwirten ge¬
gebne Versprechen einer angemessenen Erhöhung der Getreidezölle nicht für gebunden
halten. Weiß der allein Verantwortliche Reichskanzler schon jetzt sicher genug, daß
gesetzlich im Geueraltarif festgelegte Minimalzölle von 50 Mark ans Korn und Weizen
ihn nicht hindern werden, vom Ausland bei dem Abschluß neuer Handelsverträge
die von ihm für nötig gehaltnen Erleichterungen für unsern Ausfuhrhandel, und
was sonst dabei noch in Betracht kommen kann, zu erreichen, so wird er vielleicht
um des lieben Friedens willen ans die Festlegung von Minimalzöllen in dieser Höhe
einges» können. Aber die Krone zu höher» Sätzen zwingen zu wollen, als sie
»und ihrem pflichtmäßigen Ermessen zugestehn zu können glaubt, das ist und bleibt
nach Lage der Verhältnisse eine Rücksichtslosigkeit gegen die monarchische Institution,
deren sich in Deutschland konservative Parteien nnr dann schuldig machen können,
wenn die Jnteressenwirtschaft sie für ihre politische Pflicht blind macht. Und wenn
dieser Zwang gegen die Krone vor den ländlichen Wählermassen so motiviert wird,
wie es in diesem Falle agrarischerseits geschehen ist. so ist einem solchen Parte.-
treiben ein wahrhaft konservativer Charakter unter allen Umständen auf das eni-
schiedeuste abzusprechen. Es ist der unselige Geist der agrarischen und ncu-
bismarckischen Fronde, der zumal in Preuße» die Konservativen >me "ut B " the
geschlagen hat. und der den wirklich konservativen, ...onarch.schen Ge.se. der... ihne
immer noch vorhanden ist. angenblicklich fast ganz übertäubt und zur leere» Phr c
macht. Wir wiederholen dan.it freilich seit Jahren in den Grenzboten oft Gesagtes.
Aber die Ausrottung dieses bösen Geistes ist in der That das vvwrum con«°° von
dem die gedeihliche'Lösung aller wichtige., politischen Frage» im Deutschen Reiche
abhängt. Die Zolltnriffrage wird den Vertretern der Regierung die Auge» dariiber
öffnen, nachdem nur viel zu lange schon dnrch unangebrachte Schwäche dem
Wachsen des Übels Vorschub geleistet worden ist. Zeigen sie sich auch gegen den
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Kay-Michael Würzner: Bearbeitung der digitalen Edition.
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