Die Grenzboten. Jg. 59, 1900, Viertes Vierteljahr.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

Der Zengeneid

wonach "zur Herbeiführung einer >vahrheitsgeinäßen Aussage" der Zeuge schon
in der Voruntersuchung beeidigt werden darf. Meines Erachtens -- und ich
habe sehr viel in dieser Hinsicht beobachtet und nachgedacht, weil ich die Frage
für sehr wichtig halte und mit dein Herzen teilnehme --, meines nicht ganz
unmaßgeblichen Erachtens also sind die Übelstände, die, wie jedermann zugiebt
und beklagt, mit dem Zeugeneid zusammenhängen, nur radikal zu bessern da¬
durch, daß er seltner abgenommen wird, daß das Gesetz die Bestimmung,
wonach in der Regel jeder Zeuge eidlich zu vernehmen ist, fallen läßt, uube-
eidigte Vernehmung der Zeugen teils vorschreibt, teils dem richterlichen Er¬
messen überläßt.

Unsre Strafprozeßordnung beruht, wie man sich technisch ausdrückt, auf
freier Beweiswürdigung, das heißt, der Richter hat sich seiue Überzeugung von
dem, was geschehn oder nicht geschehn ist, nach den allgemeinen Denk- und
Gewissensgesetzen zu bilden; er ist nicht mehr wie früher an gewisse Beweis¬
regeln gebunden, souderu schöpft sich sein Urteil über das Ergebnis der Beweis¬
aufnahme ganz frei, ohne andre Schranke als redliches und folgerichtiges Er¬
wägen, als das, was ihm Kopf und Herz sagen. Kein Beweismittel bindet
ihn. Mögen z. B. noch so viele Zeugen auf ihren Eid den nämlichen Sach¬
verhalt bekräftigen, und mag ihn noch dazu der Angeklagte zu seinem Schaden
bestätigen, so hat ihn doch der Richter, wenn er nicht überzeugt ist, nicht für
bewiesen anzunehmen, und er kann nicht bloß: non lie^use sagen, sondern
seinem Urteil sogar das Gegenteil, das etwa vou einem einzigen Zeugen be¬
kundet wird, zu Grnnde legen, wenn ihn dieser überzeugt, obgleich er als
naher Verwandter nicht beeidigt worden ist. Man hat dies wohl als die
Souveränität des Richters über das Beweisergebnis bezeichnet. Die Bezeich¬
nung ist auch nicht unrichtig, obgleich in der Anwendung auch diese Souveränität
Schranken fordert und findet. Der Richter wird sich selber welche auferlegen, bei¬
spielsweise trotz aller äußern Schuldbeweise freisprechen, wenn erden Angeklagten
für unschuldig hält, ihn aber auch nicht verurteilen, wenn er ihn zwar für schuldig
hält, die äußern Schuldbeweise jedoch ungenügend sind. Und ebenso wenig wider¬
spricht es der Souveränität gewissenhafter und verständiger Würdigung, der Frei¬
heit, die das Gesetz dem Richter zuweist, daß ihn dieses zugleich zwingt, Beweise
aufzunehmen und entgegenzunehmen und das Zeugnis als Hauptbeweismittel
durch Beeidigung des Zeugen zu bestärken. Wohl aber ist es ein Widerspruch,
wenn der Richter dabei gar keinen Spielraum hat, wenn er sozusagen ange¬
bunden ist und wahllos eine Flut von Zeugenaussagen auf sich wirken lassen
muß, sogar verbunden ist, Leute, von denen er überzeugt ist, daß sie lügen
werden oder gelogen haben, vor oder nach der Vernehmung zu beeidigen.
Das ist jedoch der Stand unsrer Gesetzgebung. Vor jedem Gericht muß der
freche, gottlose Lügner als Zeuge beeidigt werden, der wegen Meineids Be¬
strafte wird es allerdings nicht, hat aber den Trost, daß es ihm nicht an Ge¬
nossen fehlen kann, im "moralischen" Sinne wenigstens, und daß dieser Nach¬
schub von Amts wegen besorgt werden muß. Unsre Gerichte kommen nämlich
recht oft in die Lage, dem Gesetze diese Art von s^cziiüoinin eonseieritiklg zu
bringen, denn, von den Schöffengerichten abgesehen, sind sie verpflichtet, jeden

Der Zengeneid

wonach „zur Herbeiführung einer >vahrheitsgeinäßen Aussage" der Zeuge schon
in der Voruntersuchung beeidigt werden darf. Meines Erachtens — und ich
habe sehr viel in dieser Hinsicht beobachtet und nachgedacht, weil ich die Frage
für sehr wichtig halte und mit dein Herzen teilnehme —, meines nicht ganz
unmaßgeblichen Erachtens also sind die Übelstände, die, wie jedermann zugiebt
und beklagt, mit dem Zeugeneid zusammenhängen, nur radikal zu bessern da¬
durch, daß er seltner abgenommen wird, daß das Gesetz die Bestimmung,
wonach in der Regel jeder Zeuge eidlich zu vernehmen ist, fallen läßt, uube-
eidigte Vernehmung der Zeugen teils vorschreibt, teils dem richterlichen Er¬
messen überläßt.

Unsre Strafprozeßordnung beruht, wie man sich technisch ausdrückt, auf
freier Beweiswürdigung, das heißt, der Richter hat sich seiue Überzeugung von
dem, was geschehn oder nicht geschehn ist, nach den allgemeinen Denk- und
Gewissensgesetzen zu bilden; er ist nicht mehr wie früher an gewisse Beweis¬
regeln gebunden, souderu schöpft sich sein Urteil über das Ergebnis der Beweis¬
aufnahme ganz frei, ohne andre Schranke als redliches und folgerichtiges Er¬
wägen, als das, was ihm Kopf und Herz sagen. Kein Beweismittel bindet
ihn. Mögen z. B. noch so viele Zeugen auf ihren Eid den nämlichen Sach¬
verhalt bekräftigen, und mag ihn noch dazu der Angeklagte zu seinem Schaden
bestätigen, so hat ihn doch der Richter, wenn er nicht überzeugt ist, nicht für
bewiesen anzunehmen, und er kann nicht bloß: non lie^use sagen, sondern
seinem Urteil sogar das Gegenteil, das etwa vou einem einzigen Zeugen be¬
kundet wird, zu Grnnde legen, wenn ihn dieser überzeugt, obgleich er als
naher Verwandter nicht beeidigt worden ist. Man hat dies wohl als die
Souveränität des Richters über das Beweisergebnis bezeichnet. Die Bezeich¬
nung ist auch nicht unrichtig, obgleich in der Anwendung auch diese Souveränität
Schranken fordert und findet. Der Richter wird sich selber welche auferlegen, bei¬
spielsweise trotz aller äußern Schuldbeweise freisprechen, wenn erden Angeklagten
für unschuldig hält, ihn aber auch nicht verurteilen, wenn er ihn zwar für schuldig
hält, die äußern Schuldbeweise jedoch ungenügend sind. Und ebenso wenig wider¬
spricht es der Souveränität gewissenhafter und verständiger Würdigung, der Frei¬
heit, die das Gesetz dem Richter zuweist, daß ihn dieses zugleich zwingt, Beweise
aufzunehmen und entgegenzunehmen und das Zeugnis als Hauptbeweismittel
durch Beeidigung des Zeugen zu bestärken. Wohl aber ist es ein Widerspruch,
wenn der Richter dabei gar keinen Spielraum hat, wenn er sozusagen ange¬
bunden ist und wahllos eine Flut von Zeugenaussagen auf sich wirken lassen
muß, sogar verbunden ist, Leute, von denen er überzeugt ist, daß sie lügen
werden oder gelogen haben, vor oder nach der Vernehmung zu beeidigen.
Das ist jedoch der Stand unsrer Gesetzgebung. Vor jedem Gericht muß der
freche, gottlose Lügner als Zeuge beeidigt werden, der wegen Meineids Be¬
strafte wird es allerdings nicht, hat aber den Trost, daß es ihm nicht an Ge¬
nossen fehlen kann, im „moralischen" Sinne wenigstens, und daß dieser Nach¬
schub von Amts wegen besorgt werden muß. Unsre Gerichte kommen nämlich
recht oft in die Lage, dem Gesetze diese Art von s^cziiüoinin eonseieritiklg zu
bringen, denn, von den Schöffengerichten abgesehen, sind sie verpflichtet, jeden

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div>
        <div n="1">
          <pb facs="#f0614" corresp="http://brema.suub.uni-bremen.de/grenzboten/periodical/pageview/291691"/>
          <fw type="header" place="top"> Der Zengeneid</fw><lb/>
          <p xml:id="ID_2274" prev="#ID_2273"> wonach &#x201E;zur Herbeiführung einer &gt;vahrheitsgeinäßen Aussage" der Zeuge schon<lb/>
in der Voruntersuchung beeidigt werden darf. Meines Erachtens &#x2014; und ich<lb/>
habe sehr viel in dieser Hinsicht beobachtet und nachgedacht, weil ich die Frage<lb/>
für sehr wichtig halte und mit dein Herzen teilnehme &#x2014;, meines nicht ganz<lb/>
unmaßgeblichen Erachtens also sind die Übelstände, die, wie jedermann zugiebt<lb/>
und beklagt, mit dem Zeugeneid zusammenhängen, nur radikal zu bessern da¬<lb/>
durch, daß er seltner abgenommen wird, daß das Gesetz die Bestimmung,<lb/>
wonach in der Regel jeder Zeuge eidlich zu vernehmen ist, fallen läßt, uube-<lb/>
eidigte Vernehmung der Zeugen teils vorschreibt, teils dem richterlichen Er¬<lb/>
messen überläßt.</p><lb/>
          <p xml:id="ID_2275" next="#ID_2276"> Unsre Strafprozeßordnung beruht, wie man sich technisch ausdrückt, auf<lb/>
freier Beweiswürdigung, das heißt, der Richter hat sich seiue Überzeugung von<lb/>
dem, was geschehn oder nicht geschehn ist, nach den allgemeinen Denk- und<lb/>
Gewissensgesetzen zu bilden; er ist nicht mehr wie früher an gewisse Beweis¬<lb/>
regeln gebunden, souderu schöpft sich sein Urteil über das Ergebnis der Beweis¬<lb/>
aufnahme ganz frei, ohne andre Schranke als redliches und folgerichtiges Er¬<lb/>
wägen, als das, was ihm Kopf und Herz sagen. Kein Beweismittel bindet<lb/>
ihn. Mögen z. B. noch so viele Zeugen auf ihren Eid den nämlichen Sach¬<lb/>
verhalt bekräftigen, und mag ihn noch dazu der Angeklagte zu seinem Schaden<lb/>
bestätigen, so hat ihn doch der Richter, wenn er nicht überzeugt ist, nicht für<lb/>
bewiesen anzunehmen, und er kann nicht bloß: non lie^use sagen, sondern<lb/>
seinem Urteil sogar das Gegenteil, das etwa vou einem einzigen Zeugen be¬<lb/>
kundet wird, zu Grnnde legen, wenn ihn dieser überzeugt, obgleich er als<lb/>
naher Verwandter nicht beeidigt worden ist. Man hat dies wohl als die<lb/>
Souveränität des Richters über das Beweisergebnis bezeichnet. Die Bezeich¬<lb/>
nung ist auch nicht unrichtig, obgleich in der Anwendung auch diese Souveränität<lb/>
Schranken fordert und findet. Der Richter wird sich selber welche auferlegen, bei¬<lb/>
spielsweise trotz aller äußern Schuldbeweise freisprechen, wenn erden Angeklagten<lb/>
für unschuldig hält, ihn aber auch nicht verurteilen, wenn er ihn zwar für schuldig<lb/>
hält, die äußern Schuldbeweise jedoch ungenügend sind. Und ebenso wenig wider¬<lb/>
spricht es der Souveränität gewissenhafter und verständiger Würdigung, der Frei¬<lb/>
heit, die das Gesetz dem Richter zuweist, daß ihn dieses zugleich zwingt, Beweise<lb/>
aufzunehmen und entgegenzunehmen und das Zeugnis als Hauptbeweismittel<lb/>
durch Beeidigung des Zeugen zu bestärken. Wohl aber ist es ein Widerspruch,<lb/>
wenn der Richter dabei gar keinen Spielraum hat, wenn er sozusagen ange¬<lb/>
bunden ist und wahllos eine Flut von Zeugenaussagen auf sich wirken lassen<lb/>
muß, sogar verbunden ist, Leute, von denen er überzeugt ist, daß sie lügen<lb/>
werden oder gelogen haben, vor oder nach der Vernehmung zu beeidigen.<lb/>
Das ist jedoch der Stand unsrer Gesetzgebung. Vor jedem Gericht muß der<lb/>
freche, gottlose Lügner als Zeuge beeidigt werden, der wegen Meineids Be¬<lb/>
strafte wird es allerdings nicht, hat aber den Trost, daß es ihm nicht an Ge¬<lb/>
nossen fehlen kann, im &#x201E;moralischen" Sinne wenigstens, und daß dieser Nach¬<lb/>
schub von Amts wegen besorgt werden muß. Unsre Gerichte kommen nämlich<lb/>
recht oft in die Lage, dem Gesetze diese Art von s^cziiüoinin eonseieritiklg zu<lb/>
bringen, denn, von den Schöffengerichten abgesehen, sind sie verpflichtet, jeden</p><lb/>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[0614] Der Zengeneid wonach „zur Herbeiführung einer >vahrheitsgeinäßen Aussage" der Zeuge schon in der Voruntersuchung beeidigt werden darf. Meines Erachtens — und ich habe sehr viel in dieser Hinsicht beobachtet und nachgedacht, weil ich die Frage für sehr wichtig halte und mit dein Herzen teilnehme —, meines nicht ganz unmaßgeblichen Erachtens also sind die Übelstände, die, wie jedermann zugiebt und beklagt, mit dem Zeugeneid zusammenhängen, nur radikal zu bessern da¬ durch, daß er seltner abgenommen wird, daß das Gesetz die Bestimmung, wonach in der Regel jeder Zeuge eidlich zu vernehmen ist, fallen läßt, uube- eidigte Vernehmung der Zeugen teils vorschreibt, teils dem richterlichen Er¬ messen überläßt. Unsre Strafprozeßordnung beruht, wie man sich technisch ausdrückt, auf freier Beweiswürdigung, das heißt, der Richter hat sich seiue Überzeugung von dem, was geschehn oder nicht geschehn ist, nach den allgemeinen Denk- und Gewissensgesetzen zu bilden; er ist nicht mehr wie früher an gewisse Beweis¬ regeln gebunden, souderu schöpft sich sein Urteil über das Ergebnis der Beweis¬ aufnahme ganz frei, ohne andre Schranke als redliches und folgerichtiges Er¬ wägen, als das, was ihm Kopf und Herz sagen. Kein Beweismittel bindet ihn. Mögen z. B. noch so viele Zeugen auf ihren Eid den nämlichen Sach¬ verhalt bekräftigen, und mag ihn noch dazu der Angeklagte zu seinem Schaden bestätigen, so hat ihn doch der Richter, wenn er nicht überzeugt ist, nicht für bewiesen anzunehmen, und er kann nicht bloß: non lie^use sagen, sondern seinem Urteil sogar das Gegenteil, das etwa vou einem einzigen Zeugen be¬ kundet wird, zu Grnnde legen, wenn ihn dieser überzeugt, obgleich er als naher Verwandter nicht beeidigt worden ist. Man hat dies wohl als die Souveränität des Richters über das Beweisergebnis bezeichnet. Die Bezeich¬ nung ist auch nicht unrichtig, obgleich in der Anwendung auch diese Souveränität Schranken fordert und findet. Der Richter wird sich selber welche auferlegen, bei¬ spielsweise trotz aller äußern Schuldbeweise freisprechen, wenn erden Angeklagten für unschuldig hält, ihn aber auch nicht verurteilen, wenn er ihn zwar für schuldig hält, die äußern Schuldbeweise jedoch ungenügend sind. Und ebenso wenig wider¬ spricht es der Souveränität gewissenhafter und verständiger Würdigung, der Frei¬ heit, die das Gesetz dem Richter zuweist, daß ihn dieses zugleich zwingt, Beweise aufzunehmen und entgegenzunehmen und das Zeugnis als Hauptbeweismittel durch Beeidigung des Zeugen zu bestärken. Wohl aber ist es ein Widerspruch, wenn der Richter dabei gar keinen Spielraum hat, wenn er sozusagen ange¬ bunden ist und wahllos eine Flut von Zeugenaussagen auf sich wirken lassen muß, sogar verbunden ist, Leute, von denen er überzeugt ist, daß sie lügen werden oder gelogen haben, vor oder nach der Vernehmung zu beeidigen. Das ist jedoch der Stand unsrer Gesetzgebung. Vor jedem Gericht muß der freche, gottlose Lügner als Zeuge beeidigt werden, der wegen Meineids Be¬ strafte wird es allerdings nicht, hat aber den Trost, daß es ihm nicht an Ge¬ nossen fehlen kann, im „moralischen" Sinne wenigstens, und daß dieser Nach¬ schub von Amts wegen besorgt werden muß. Unsre Gerichte kommen nämlich recht oft in die Lage, dem Gesetze diese Art von s^cziiüoinin eonseieritiklg zu bringen, denn, von den Schöffengerichten abgesehen, sind sie verpflichtet, jeden

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): Dieses Werk ist gemeinfrei.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde im Rahmen des Moduls DTA-Erweiterungen (DTAE) digitalisiert. Weitere Informationen …

Staats- und Universitätsbibliothek (SuUB) Bremen: Bereitstellung der Texttranskription.

Kay-Michael Würzner: Bearbeitung der digitalen Edition.

Weitere Informationen:

Verfahren der Texterfassung: OCR mit Nachkorrektur.

Bogensignaturen: gekennzeichnet;Druckfehler: ignoriert;fremdsprachliches Material: nicht gekennzeichnet;Geminations-/Abkürzungsstriche: wie Vorlage;Hervorhebungen (Antiqua, Sperrschrift, Kursive etc.): nicht ausgezeichnet;i/j in Fraktur: wie Vorlage;I/J in Fraktur: wie Vorlage;Kolumnentitel: gekennzeichnet;Kustoden: gekennzeichnet;langes s (ſ): als s transkribiert;Normalisierungen: stillschweigend;rundes r (ꝛ): als r/et transkribiert;Seitenumbrüche markiert: ja;Silbentrennung: wie Vorlage;u/v bzw. U/V: wie Vorlage;Vokale mit übergest. e: als ä/ö/ü transkribiert;Vollständigkeit: vollständig erfasst;Zeichensetzung: wie Vorlage;Zeilenumbrüche markiert: ja;

Nachkorrektur erfolgte automatisch.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341871_291076
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341871_291076/614
Zitationshilfe:	Die Grenzboten. Jg. 59, 1900, Viertes Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341871_291076/614>, abgerufen am 23.06.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.