Die Grenzboten. Jg. 59, 1900, Viertes Vierteljahr.

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Reichskanzler und Reichstag

migung. Aber was rechtzeitig und was spät und zu spät ist, steht nirgends
geschrieben, kann verschieden beurteilt werden, und ist gerade in diesem Fall
von der öffentlichen Meinung sehr verschieden beurteilt worden. In der Be¬
gründung des jetzt zur Verhandlung stehenden Nachtragsetats wird die so
späte Vorlegung damit erklärt, daß man erst genauer habe übersehen wollen,
wieviel man brauche. Daß dabei die Dauer der Expedition schwer ins Ge¬
wicht fiel, liegt auf der Hand, und die Regierung beantragt doch jetzt nicht
nur die Kosten, soweit die Ausgaben schon erfolgt find, sondern auch soweit
sie noch in dem bis Ende März 1901 laufenden Etatsjahr zu decken sein
werden. Nur die Indemnität verlangt der Reichskanzler für die schon ge¬
machten Ausgaben. So ganz ohne Sinn, wie Dr. Lieber behauptete, ist also
die Erklärung nicht. Freilich wäre eine ungenauere Schätzung der Dauer und
der Kosten auch wohl kein Unglück gewesen, und Graf Bülow hat diese An¬
sicht gehabt, wie er offen erklärte. Auf das allernachdrücklichste wies er aber
jeden Gedanken daran zurück, daß sein Vorgänger, wenn er die frühere Ein¬
bringung des Nachtragsetats für unzweckmäßig oder unnötig gehalten hat, im
entferntesten dabei die Absicht gehabt habe, die Rechte des Reichstags zu ver¬
kürzen. Graf Bülow hatte nicht nur die Lacher im Reichstag, fondern jeden
unbefangen urteilenden Menschen in der ganzen Welt auf seiner Seite, wenn
er sich dafür auf die Thatsache berief, daß Eugen Richter selbst in seiner
Zeitung im Juli gesagt hat: ob es angemessen sei, den Reichstag einzuberufen,
lasse sich erst entscheiden, wenn ein klarer Thatbestand über die in Betracht
kommenden Verhältnisse vorliege. Was will man also mit dieser Aufbauschung
der sogenannten "Verfasfungsverletzung," obgleich der Kanzler ausdrücklich um
"Indemnität" für das, was schon ausgegeben ist, nachgesucht hat? Wie kommt
man zu diesem Geschrei über die "schwere Mißachtung" des Reichstags von
Bebel bis zu Herrn von Kardorff?

Der Abgeordnete Dr. Lieber hat sich erlaubt am 20. November damit
zu argumentieren, daß ihm und den Seinen aus "hohen Kreisen" Äußerungen
zu Ohren gekommen seien, die dahin gegangen wären: "Nun, was wird es
werden? Sie werden ein paar Tage lang hohe Reden halten und dann be¬
willigen!" Zu solchen jämmerlichen, unbewiesenen Vordertreppenindiskretionen
oder solchem Hintertreppenklatsch -- denn im Reichsanzeiger hat das nicht ge¬
standen -- hat der Herr seine Zuflucht genommen, um die Mißachtung des
Reichstags, gegen die er zu den Waffen rief, dem Volke glaubhaft zu machen-
Er hat sich damit nur selbst bloßgestellt, und es wird hoffentlich bald die Zeit
kommen, wo seine vielen loyal und gilt monarchisch gesinnten Fraktionsgenossen
wieder fühlen, wie sehr auch sie dadurch bloßgestellt werden. Das ist am
wenigsten geeignet, die Mißachtung gegen den Reichstag, wo sie vorhanden
ist, in Hochachtung umzuwandeln. Hoffentlich wird ihm das in der Kom¬
mission, wo er ja noch ein ernstes Wort über die Verfassungsverletzung z"
sprechen vorhat, in der unzweideutigsten Weise klar gemacht werden.

Es ist ein hinreichend bekannter Erfahrungssatz, daß Leute, die sich
besonders laut über Mißachtung beschweren, in der Regel selbst mit daran

Reichskanzler und Reichstag

migung. Aber was rechtzeitig und was spät und zu spät ist, steht nirgends
geschrieben, kann verschieden beurteilt werden, und ist gerade in diesem Fall
von der öffentlichen Meinung sehr verschieden beurteilt worden. In der Be¬
gründung des jetzt zur Verhandlung stehenden Nachtragsetats wird die so
späte Vorlegung damit erklärt, daß man erst genauer habe übersehen wollen,
wieviel man brauche. Daß dabei die Dauer der Expedition schwer ins Ge¬
wicht fiel, liegt auf der Hand, und die Regierung beantragt doch jetzt nicht
nur die Kosten, soweit die Ausgaben schon erfolgt find, sondern auch soweit
sie noch in dem bis Ende März 1901 laufenden Etatsjahr zu decken sein
werden. Nur die Indemnität verlangt der Reichskanzler für die schon ge¬
machten Ausgaben. So ganz ohne Sinn, wie Dr. Lieber behauptete, ist also
die Erklärung nicht. Freilich wäre eine ungenauere Schätzung der Dauer und
der Kosten auch wohl kein Unglück gewesen, und Graf Bülow hat diese An¬
sicht gehabt, wie er offen erklärte. Auf das allernachdrücklichste wies er aber
jeden Gedanken daran zurück, daß sein Vorgänger, wenn er die frühere Ein¬
bringung des Nachtragsetats für unzweckmäßig oder unnötig gehalten hat, im
entferntesten dabei die Absicht gehabt habe, die Rechte des Reichstags zu ver¬
kürzen. Graf Bülow hatte nicht nur die Lacher im Reichstag, fondern jeden
unbefangen urteilenden Menschen in der ganzen Welt auf seiner Seite, wenn
er sich dafür auf die Thatsache berief, daß Eugen Richter selbst in seiner
Zeitung im Juli gesagt hat: ob es angemessen sei, den Reichstag einzuberufen,
lasse sich erst entscheiden, wenn ein klarer Thatbestand über die in Betracht
kommenden Verhältnisse vorliege. Was will man also mit dieser Aufbauschung
der sogenannten „Verfasfungsverletzung," obgleich der Kanzler ausdrücklich um
„Indemnität" für das, was schon ausgegeben ist, nachgesucht hat? Wie kommt
man zu diesem Geschrei über die „schwere Mißachtung" des Reichstags von
Bebel bis zu Herrn von Kardorff?

Der Abgeordnete Dr. Lieber hat sich erlaubt am 20. November damit
zu argumentieren, daß ihm und den Seinen aus „hohen Kreisen" Äußerungen
zu Ohren gekommen seien, die dahin gegangen wären: „Nun, was wird es
werden? Sie werden ein paar Tage lang hohe Reden halten und dann be¬
willigen!" Zu solchen jämmerlichen, unbewiesenen Vordertreppenindiskretionen
oder solchem Hintertreppenklatsch — denn im Reichsanzeiger hat das nicht ge¬
standen — hat der Herr seine Zuflucht genommen, um die Mißachtung des
Reichstags, gegen die er zu den Waffen rief, dem Volke glaubhaft zu machen-
Er hat sich damit nur selbst bloßgestellt, und es wird hoffentlich bald die Zeit
kommen, wo seine vielen loyal und gilt monarchisch gesinnten Fraktionsgenossen
wieder fühlen, wie sehr auch sie dadurch bloßgestellt werden. Das ist am
wenigsten geeignet, die Mißachtung gegen den Reichstag, wo sie vorhanden
ist, in Hochachtung umzuwandeln. Hoffentlich wird ihm das in der Kom¬
mission, wo er ja noch ein ernstes Wort über die Verfassungsverletzung z»
sprechen vorhat, in der unzweideutigsten Weise klar gemacht werden.

Es ist ein hinreichend bekannter Erfahrungssatz, daß Leute, die sich
besonders laut über Mißachtung beschweren, in der Regel selbst mit daran

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Zitationshilfe:	Die Grenzboten. Jg. 59, 1900, Viertes Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341871_291076/468>, abgerufen am 26.06.2024.

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