Die Grenzboten. Jg. 59, 1900, Zweites Vierteljahr.

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Die tschechische Obstruktion

Klerikalen, Rumänen, Rnthenen und Italiener mit allen deutschen Oppositions¬
parteien zu einer sogenannten Tagesordnungsmajorität mit dem nächstliegenden ge¬
meinsamen Zweck, die parlamentarische Bewilligung des Budgetprovisoriums unter
Anwendung aller geschäftsordnnngsmäßig erlaubten Mittel durchzusetzen. Damit
war die Beseitigung des größten Hindernisses konstitutioneller Gesundung, der
feudal-klerikal-slawischen Mehrheit, des vom Grafen Taaffe geschmiedeten und unter
dem Regiment Badenis gegen dessen Willen neu ausgelebten eisernen Ringes be¬
siegelt. Die den Tschechen am nächsten stehenden böhmischen feudalen Großgrund¬
besitzer und Südslaweu schlössen sich mit der kleinen Zentrumsgruppe zu einem
engern Verbände zusammen, worin der frühere Hohenwartklub seine Auferstehung
feiert.

So schien die Hoffnung gerechtfertigt, daß mir Ausdauer die Obstruktiou der
vollständig isolierten sechzig Juugtschechen ohne Verletzung der Geschäftsordnung
niedergerungen werden würde. Zu dieser Wendung hatte wohl neben den Äuße¬
rungen des Kaisers über die parlamentarischen Skandale, "die Österreich zum Ge¬
spötts der Welt machen," am meisten die Rede des Ministerpräsidenten Körber bei¬
getragen, worin nicht bloß auf die unabweisbare abermalige Anwendung des Z 14
zur Befriedigung der dringendsten Staatsnvtweudigkeiten, sondern auch auf eine
Auflösung des Reichsrath verständlich hingewiesen war. Der "Antiobstruktiousrat"
der arbeitswilligen Reichsratsfraktionen schien zum Krystallisationspunkt einer ganz
neuen Parteikonstcllation werden zu wollen, durch die dem Ministerium Körber
eine Wiederherstellung normaler Verhältnisse in Österreich, die Herbeiführung
besserer Beziehungen zwischen Tschechen und Deutschen wesentlich erleichtert werden
würde.

Ein unscheinbarer Vorfall hat gewissermaßen über Nacht die Sachlage wieder
vollständig verändert und den Tschechen einen von ihnen selbst nicht geahnten
Augenblickserfolg gebracht, der sich freilich leicht in sein Gegenteil umkehren kann.

In der Sitzung vom 8. Juni beantragte ein jungtschechischer Abgeordneter,
die voni Notstaudsausschuß beschlossenen Anträge noch in derselben Sitzung dring¬
lich in Beratung zu ziehn. Das Haus stimmte zu und nahm die Anträge an,
was den Abgeordneten Zeltinger veranlaßte, den Antrag zu stellen, es möge die in
einer frühern Sitzung unterbrochne Verhandlung der Gewerbenovelle beendet
werden. Als Präsident Fuchs hierüber abstimmen lassen wollte, protestierten hier¬
gegen die Jungtschechen als gegen eine Verletzung der Geschäftsordnung und kün¬
digten sofort die Anwendung der äußersten Mittel an. Die Absicht des Präsi¬
denten, trotzdem zur Abstimmung zu schreiten, verhinderten sie durch einen wüsten
Spektakel, durch Lärmen mit den Pultdeckeln und Pultschnbladen, Pfeifen und
Singen, schließlich mit Kindertrompeten, metallnen Topfdeckeln und Wasserlassen,
Mundharmonikas, Tamtams. Nach eine:" zweistündigen Ministerrate fuhr Minister¬
präsident Körber nach Schönbrunn, um dem Kaiser Bericht zu erstatten, den er
jedoch nicht aus dem Schlafe wecken lassen wollte. Inzwischen kam es zu Zu¬
sammenstößen zwischen Tschechen und Chr istlich sozialen. Der Zchneransschnß der
arbeitswilligen Parteien beriet über das einzuschlagende Vorgehn. Dem christlich¬
sozialen Verlangen, trotz des Lärms die Abstimmung vorzunehmen, widersetzten sich
die andern deutschen Parteien, ebenso jeder Bekämpfung der gewaltthätigen Ob¬
struktion durch einen Bruch der Geschäftsordnung. Die Feudalen beschworen den
Ministerpräsidenten, das Haus zu vertagen, weil es sonst zu Blutvergießen kommen
könnte. Gegen Mitternacht entschied sich der Ministerrat für sofortige Schließung
der Session, der Minister fuhr abermals nach Schönbrunn, erstattete dem Kaiser,
der nun geweckt wurde, Vortrag und kam mit der unterschriebnen allerhöchsten
Entschließung ins Parlament zurück.

Die tschechische Obstruktion

So schien die Hoffnung gerechtfertigt, daß mir Ausdauer die Obstruktiou der
vollständig isolierten sechzig Juugtschechen ohne Verletzung der Geschäftsordnung
niedergerungen werden würde. Zu dieser Wendung hatte wohl neben den Äuße¬
rungen des Kaisers über die parlamentarischen Skandale, „die Österreich zum Ge¬
spötts der Welt machen," am meisten die Rede des Ministerpräsidenten Körber bei¬
getragen, worin nicht bloß auf die unabweisbare abermalige Anwendung des Z 14
zur Befriedigung der dringendsten Staatsnvtweudigkeiten, sondern auch auf eine
Auflösung des Reichsrath verständlich hingewiesen war. Der „Antiobstruktiousrat"
der arbeitswilligen Reichsratsfraktionen schien zum Krystallisationspunkt einer ganz
neuen Parteikonstcllation werden zu wollen, durch die dem Ministerium Körber
eine Wiederherstellung normaler Verhältnisse in Österreich, die Herbeiführung
besserer Beziehungen zwischen Tschechen und Deutschen wesentlich erleichtert werden
würde.

In der Sitzung vom 8. Juni beantragte ein jungtschechischer Abgeordneter,
die voni Notstaudsausschuß beschlossenen Anträge noch in derselben Sitzung dring¬
lich in Beratung zu ziehn. Das Haus stimmte zu und nahm die Anträge an,
was den Abgeordneten Zeltinger veranlaßte, den Antrag zu stellen, es möge die in
einer frühern Sitzung unterbrochne Verhandlung der Gewerbenovelle beendet
werden. Als Präsident Fuchs hierüber abstimmen lassen wollte, protestierten hier¬
gegen die Jungtschechen als gegen eine Verletzung der Geschäftsordnung und kün¬
digten sofort die Anwendung der äußersten Mittel an. Die Absicht des Präsi¬
denten, trotzdem zur Abstimmung zu schreiten, verhinderten sie durch einen wüsten
Spektakel, durch Lärmen mit den Pultdeckeln und Pultschnbladen, Pfeifen und
Singen, schließlich mit Kindertrompeten, metallnen Topfdeckeln und Wasserlassen,
Mundharmonikas, Tamtams. Nach eine:» zweistündigen Ministerrate fuhr Minister¬
präsident Körber nach Schönbrunn, um dem Kaiser Bericht zu erstatten, den er
jedoch nicht aus dem Schlafe wecken lassen wollte. Inzwischen kam es zu Zu¬
sammenstößen zwischen Tschechen und Chr istlich sozialen. Der Zchneransschnß der
arbeitswilligen Parteien beriet über das einzuschlagende Vorgehn. Dem christlich¬
sozialen Verlangen, trotz des Lärms die Abstimmung vorzunehmen, widersetzten sich
die andern deutschen Parteien, ebenso jeder Bekämpfung der gewaltthätigen Ob¬
struktion durch einen Bruch der Geschäftsordnung. Die Feudalen beschworen den
Ministerpräsidenten, das Haus zu vertagen, weil es sonst zu Blutvergießen kommen
könnte. Gegen Mitternacht entschied sich der Ministerrat für sofortige Schließung
der Session, der Minister fuhr abermals nach Schönbrunn, erstattete dem Kaiser,
der nun geweckt wurde, Vortrag und kam mit der unterschriebnen allerhöchsten
Entschließung ins Parlament zurück.

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Zitationshilfe:	Die Grenzboten. Jg. 59, 1900, Zweites Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341871_290410/554>, abgerufen am 01.07.2024.

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