Die Grenzboten. Jg. 58, 1899, Erstes Vierteljahr.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

Der Lippische Handel im Reichstage,

Die Entscheidung des Bundesrath
vom 5. Januar d, I, in dem beklagenswerten Lippischeu Streitfall hat in der
Reichstagsverhcmdlnng vom 17. Januar und seitdem fortgesetzt, namentlich in der
liberalen, ultramontanen und sozialdemokratischen Presse eine so leichtfertige, un¬
gerechte und über alles Maß gehässige Kritik erfahren, daß es uns nötig erscheint,
heute nochmals auf die Sache zurückzukommen, nachdem in Heft 3 der Grenzboten
einer der Ratgeber des Schaumburg-Livpischeu Hauses, Kekule von Stradouitz, in
anerkennenswerter Objektivität die Rechtslage aufgeklärt und damit die Berech¬
tigung und Notwendigkeit des Urteilspruchs des Bundesrath nachgewiesen hat.
Nicht am wenigsten veranlaßt uns zu einer Besprechung der Neichstagsverhandlung
vom 17. Januar der Umstand, daß weder aus den konservativen Parteien heraus
noch vou selten der Nationalliberaleu dem unerhörten Mißbrauch der parlamenta¬
rischen Redefreiheit, der sich die Kritiker der Entscheidung vom 5, Januar schuldig
gemacht haben, anch nur mit einem Wort, geschweige denn gebührend entgegen ge¬
treten worden ist. Gerade diese Haltung der konservativen und nationalliberalen
Reichstagsabgeordneten hat die Hchpresse zu der skandalösen Ausbeutung der Ver¬
handlungen vom 17. Januar angeregt und -- wie wir uns persönlich zu über¬
zeugen hinreichend Gelegenheit gehabt haben -- viel mehr als jene Hetzereien selbst
zur Verwirrung des Urteils und -- das muß leider ausgesprochen werden --
zur weitern Korruption der politischen Gesinnung in den gebildeten Kreisen bei¬
getragen. Dieses Anzeichen einer tiefgehenden Zerrüttung des patriotischen Pflicht¬
gefühls in den Parteien und Gesellschaftskreisen, die sich beständig vor allen andern
rühmen, die "staatserhaltenden" und die "nationalen" zu sei", mahnt uns an die
Unfertigkeit und UnHaltbarkeit der heutigen politischen Zustände, es beweist, daß
Deutschland, vor einem Menschenalter aufs Pferd gesetzt, noch heute unfähig ist
zu reiten, und es zeigt vor allem den deutschen Fürsten, welche Verantwortung
ihnen auch im neuen Deutschen Reiche noch obliegt, und daß die Volksvertreter
von heute ihnen nichts davon abzunehmen fähig sind.

Die vom Reichskanzler im Reichstag am 17. Januar verlesene Erklärung
bot ganz natürlich durch ihre in dem verwickelten -- teils veralteten, teils un¬
fertigen -- Rechtszustande begründeten Schwerverständlichkeit eine willkommne Ziel¬
scheibe billigen Spottes und bissiger Hetzereien allen denen, die die Grundlage ihrer
öffentlichen Bedeutung in dem mangelhaften Verständnis der Massen suchen. Nach
dem unzweifelhaft geltende" Recht steht eigentlich nnr eins fest: der Bundesrat war
der zuständige Gerichtshof in dem dadurch gegebnen und damit fest begrenzten
Streitfall, daß immerfort die Regierung und der Landtag von Lippe es versucht
haben, durch einen Akt der Landesgesetzgebnng die etwa nach dem deutschen Privat¬
fürstenrecht bestehenden Erbfvlgeansprüche der Schauenburger und andrer Agnaten
einseitig und einfach zu beseitigen, und daß andrerseits die Regierung von Schaum-
burg-LiPPe dagegen Einspruch beim Bundesrat erhoben hat. Diese Streitfrage
konnte nicht nur, sondern mußte unsers Erachtens der Bundesrat als eine "Streitig¬
keit zwischen verschiednen Bundesstaaten" auffassen und sich deshalb in Bezug ans
sie nach Artikel 76 Absatz 1 der Reichsverfassung für zuständig erklären. Sowohl
der Reichskanzler wie der Staatssekretär des Innern haben diesen Standpunkt als

Der Lippische Handel im Reichstage,

Die Entscheidung des Bundesrath
vom 5. Januar d, I, in dem beklagenswerten Lippischeu Streitfall hat in der
Reichstagsverhcmdlnng vom 17. Januar und seitdem fortgesetzt, namentlich in der
liberalen, ultramontanen und sozialdemokratischen Presse eine so leichtfertige, un¬
gerechte und über alles Maß gehässige Kritik erfahren, daß es uns nötig erscheint,
heute nochmals auf die Sache zurückzukommen, nachdem in Heft 3 der Grenzboten
einer der Ratgeber des Schaumburg-Livpischeu Hauses, Kekule von Stradouitz, in
anerkennenswerter Objektivität die Rechtslage aufgeklärt und damit die Berech¬
tigung und Notwendigkeit des Urteilspruchs des Bundesrath nachgewiesen hat.
Nicht am wenigsten veranlaßt uns zu einer Besprechung der Neichstagsverhandlung
vom 17. Januar der Umstand, daß weder aus den konservativen Parteien heraus
noch vou selten der Nationalliberaleu dem unerhörten Mißbrauch der parlamenta¬
rischen Redefreiheit, der sich die Kritiker der Entscheidung vom 5, Januar schuldig
gemacht haben, anch nur mit einem Wort, geschweige denn gebührend entgegen ge¬
treten worden ist. Gerade diese Haltung der konservativen und nationalliberalen
Reichstagsabgeordneten hat die Hchpresse zu der skandalösen Ausbeutung der Ver¬
handlungen vom 17. Januar angeregt und — wie wir uns persönlich zu über¬
zeugen hinreichend Gelegenheit gehabt haben — viel mehr als jene Hetzereien selbst
zur Verwirrung des Urteils und — das muß leider ausgesprochen werden —
zur weitern Korruption der politischen Gesinnung in den gebildeten Kreisen bei¬
getragen. Dieses Anzeichen einer tiefgehenden Zerrüttung des patriotischen Pflicht¬
gefühls in den Parteien und Gesellschaftskreisen, die sich beständig vor allen andern
rühmen, die „staatserhaltenden" und die „nationalen" zu sei», mahnt uns an die
Unfertigkeit und UnHaltbarkeit der heutigen politischen Zustände, es beweist, daß
Deutschland, vor einem Menschenalter aufs Pferd gesetzt, noch heute unfähig ist
zu reiten, und es zeigt vor allem den deutschen Fürsten, welche Verantwortung
ihnen auch im neuen Deutschen Reiche noch obliegt, und daß die Volksvertreter
von heute ihnen nichts davon abzunehmen fähig sind.

Die vom Reichskanzler im Reichstag am 17. Januar verlesene Erklärung
bot ganz natürlich durch ihre in dem verwickelten — teils veralteten, teils un¬
fertigen — Rechtszustande begründeten Schwerverständlichkeit eine willkommne Ziel¬
scheibe billigen Spottes und bissiger Hetzereien allen denen, die die Grundlage ihrer
öffentlichen Bedeutung in dem mangelhaften Verständnis der Massen suchen. Nach
dem unzweifelhaft geltende« Recht steht eigentlich nnr eins fest: der Bundesrat war
der zuständige Gerichtshof in dem dadurch gegebnen und damit fest begrenzten
Streitfall, daß immerfort die Regierung und der Landtag von Lippe es versucht
haben, durch einen Akt der Landesgesetzgebnng die etwa nach dem deutschen Privat¬
fürstenrecht bestehenden Erbfvlgeansprüche der Schauenburger und andrer Agnaten
einseitig und einfach zu beseitigen, und daß andrerseits die Regierung von Schaum-
burg-LiPPe dagegen Einspruch beim Bundesrat erhoben hat. Diese Streitfrage
konnte nicht nur, sondern mußte unsers Erachtens der Bundesrat als eine „Streitig¬
keit zwischen verschiednen Bundesstaaten" auffassen und sich deshalb in Bezug ans
sie nach Artikel 76 Absatz 1 der Reichsverfassung für zuständig erklären. Sowohl
der Reichskanzler wie der Staatssekretär des Innern haben diesen Standpunkt als

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div>
        <div n="1">
          <div n="2">
            <pb facs="#f0235" corresp="http://brema.suub.uni-bremen.de/grenzboten/periodical/pageview/229921"/>
          </div>
          <div n="2">
            <head> Der Lippische Handel im Reichstage,</head>
            <p xml:id="ID_996"> Die Entscheidung des Bundesrath<lb/>
vom 5. Januar d, I, in dem beklagenswerten Lippischeu Streitfall hat in der<lb/>
Reichstagsverhcmdlnng vom 17. Januar und seitdem fortgesetzt, namentlich in der<lb/>
liberalen, ultramontanen und sozialdemokratischen Presse eine so leichtfertige, un¬<lb/>
gerechte und über alles Maß gehässige Kritik erfahren, daß es uns nötig erscheint,<lb/>
heute nochmals auf die Sache zurückzukommen, nachdem in Heft 3 der Grenzboten<lb/>
einer der Ratgeber des Schaumburg-Livpischeu Hauses, Kekule von Stradouitz, in<lb/>
anerkennenswerter Objektivität die Rechtslage aufgeklärt und damit die Berech¬<lb/>
tigung und Notwendigkeit des Urteilspruchs des Bundesrath nachgewiesen hat.<lb/>
Nicht am wenigsten veranlaßt uns zu einer Besprechung der Neichstagsverhandlung<lb/>
vom 17. Januar der Umstand, daß weder aus den konservativen Parteien heraus<lb/>
noch vou selten der Nationalliberaleu dem unerhörten Mißbrauch der parlamenta¬<lb/>
rischen Redefreiheit, der sich die Kritiker der Entscheidung vom 5, Januar schuldig<lb/>
gemacht haben, anch nur mit einem Wort, geschweige denn gebührend entgegen ge¬<lb/>
treten worden ist. Gerade diese Haltung der konservativen und nationalliberalen<lb/>
Reichstagsabgeordneten hat die Hchpresse zu der skandalösen Ausbeutung der Ver¬<lb/>
handlungen vom 17. Januar angeregt und &#x2014; wie wir uns persönlich zu über¬<lb/>
zeugen hinreichend Gelegenheit gehabt haben &#x2014; viel mehr als jene Hetzereien selbst<lb/>
zur Verwirrung des Urteils und &#x2014; das muß leider ausgesprochen werden &#x2014;<lb/>
zur weitern Korruption der politischen Gesinnung in den gebildeten Kreisen bei¬<lb/>
getragen. Dieses Anzeichen einer tiefgehenden Zerrüttung des patriotischen Pflicht¬<lb/>
gefühls in den Parteien und Gesellschaftskreisen, die sich beständig vor allen andern<lb/>
rühmen, die &#x201E;staatserhaltenden" und die &#x201E;nationalen" zu sei», mahnt uns an die<lb/>
Unfertigkeit und UnHaltbarkeit der heutigen politischen Zustände, es beweist, daß<lb/>
Deutschland, vor einem Menschenalter aufs Pferd gesetzt, noch heute unfähig ist<lb/>
zu reiten, und es zeigt vor allem den deutschen Fürsten, welche Verantwortung<lb/>
ihnen auch im neuen Deutschen Reiche noch obliegt, und daß die Volksvertreter<lb/>
von heute ihnen nichts davon abzunehmen fähig sind.</p><lb/>
            <p xml:id="ID_997" next="#ID_998"> Die vom Reichskanzler im Reichstag am 17. Januar verlesene Erklärung<lb/>
bot ganz natürlich durch ihre in dem verwickelten &#x2014; teils veralteten, teils un¬<lb/>
fertigen &#x2014; Rechtszustande begründeten Schwerverständlichkeit eine willkommne Ziel¬<lb/>
scheibe billigen Spottes und bissiger Hetzereien allen denen, die die Grundlage ihrer<lb/>
öffentlichen Bedeutung in dem mangelhaften Verständnis der Massen suchen. Nach<lb/>
dem unzweifelhaft geltende« Recht steht eigentlich nnr eins fest: der Bundesrat war<lb/>
der zuständige Gerichtshof in dem dadurch gegebnen und damit fest begrenzten<lb/>
Streitfall, daß immerfort die Regierung und der Landtag von Lippe es versucht<lb/>
haben, durch einen Akt der Landesgesetzgebnng die etwa nach dem deutschen Privat¬<lb/>
fürstenrecht bestehenden Erbfvlgeansprüche der Schauenburger und andrer Agnaten<lb/>
einseitig und einfach zu beseitigen, und daß andrerseits die Regierung von Schaum-<lb/>
burg-LiPPe dagegen Einspruch beim Bundesrat erhoben hat. Diese Streitfrage<lb/>
konnte nicht nur, sondern mußte unsers Erachtens der Bundesrat als eine &#x201E;Streitig¬<lb/>
keit zwischen verschiednen Bundesstaaten" auffassen und sich deshalb in Bezug ans<lb/>
sie nach Artikel 76 Absatz 1 der Reichsverfassung für zuständig erklären. Sowohl<lb/>
der Reichskanzler wie der Staatssekretär des Innern haben diesen Standpunkt als</p><lb/>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[0235] Der Lippische Handel im Reichstage, Die Entscheidung des Bundesrath vom 5. Januar d, I, in dem beklagenswerten Lippischeu Streitfall hat in der Reichstagsverhcmdlnng vom 17. Januar und seitdem fortgesetzt, namentlich in der liberalen, ultramontanen und sozialdemokratischen Presse eine so leichtfertige, un¬ gerechte und über alles Maß gehässige Kritik erfahren, daß es uns nötig erscheint, heute nochmals auf die Sache zurückzukommen, nachdem in Heft 3 der Grenzboten einer der Ratgeber des Schaumburg-Livpischeu Hauses, Kekule von Stradouitz, in anerkennenswerter Objektivität die Rechtslage aufgeklärt und damit die Berech¬ tigung und Notwendigkeit des Urteilspruchs des Bundesrath nachgewiesen hat. Nicht am wenigsten veranlaßt uns zu einer Besprechung der Neichstagsverhandlung vom 17. Januar der Umstand, daß weder aus den konservativen Parteien heraus noch vou selten der Nationalliberaleu dem unerhörten Mißbrauch der parlamenta¬ rischen Redefreiheit, der sich die Kritiker der Entscheidung vom 5, Januar schuldig gemacht haben, anch nur mit einem Wort, geschweige denn gebührend entgegen ge¬ treten worden ist. Gerade diese Haltung der konservativen und nationalliberalen Reichstagsabgeordneten hat die Hchpresse zu der skandalösen Ausbeutung der Ver¬ handlungen vom 17. Januar angeregt und — wie wir uns persönlich zu über¬ zeugen hinreichend Gelegenheit gehabt haben — viel mehr als jene Hetzereien selbst zur Verwirrung des Urteils und — das muß leider ausgesprochen werden — zur weitern Korruption der politischen Gesinnung in den gebildeten Kreisen bei¬ getragen. Dieses Anzeichen einer tiefgehenden Zerrüttung des patriotischen Pflicht¬ gefühls in den Parteien und Gesellschaftskreisen, die sich beständig vor allen andern rühmen, die „staatserhaltenden" und die „nationalen" zu sei», mahnt uns an die Unfertigkeit und UnHaltbarkeit der heutigen politischen Zustände, es beweist, daß Deutschland, vor einem Menschenalter aufs Pferd gesetzt, noch heute unfähig ist zu reiten, und es zeigt vor allem den deutschen Fürsten, welche Verantwortung ihnen auch im neuen Deutschen Reiche noch obliegt, und daß die Volksvertreter von heute ihnen nichts davon abzunehmen fähig sind. Die vom Reichskanzler im Reichstag am 17. Januar verlesene Erklärung bot ganz natürlich durch ihre in dem verwickelten — teils veralteten, teils un¬ fertigen — Rechtszustande begründeten Schwerverständlichkeit eine willkommne Ziel¬ scheibe billigen Spottes und bissiger Hetzereien allen denen, die die Grundlage ihrer öffentlichen Bedeutung in dem mangelhaften Verständnis der Massen suchen. Nach dem unzweifelhaft geltende« Recht steht eigentlich nnr eins fest: der Bundesrat war der zuständige Gerichtshof in dem dadurch gegebnen und damit fest begrenzten Streitfall, daß immerfort die Regierung und der Landtag von Lippe es versucht haben, durch einen Akt der Landesgesetzgebnng die etwa nach dem deutschen Privat¬ fürstenrecht bestehenden Erbfvlgeansprüche der Schauenburger und andrer Agnaten einseitig und einfach zu beseitigen, und daß andrerseits die Regierung von Schaum- burg-LiPPe dagegen Einspruch beim Bundesrat erhoben hat. Diese Streitfrage konnte nicht nur, sondern mußte unsers Erachtens der Bundesrat als eine „Streitig¬ keit zwischen verschiednen Bundesstaaten" auffassen und sich deshalb in Bezug ans sie nach Artikel 76 Absatz 1 der Reichsverfassung für zuständig erklären. Sowohl der Reichskanzler wie der Staatssekretär des Innern haben diesen Standpunkt als

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): Dieses Werk ist gemeinfrei.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde im Rahmen des Moduls DTA-Erweiterungen (DTAE) digitalisiert. Weitere Informationen …

Staats- und Universitätsbibliothek (SuUB) Bremen: Bereitstellung der Texttranskription.

Kay-Michael Würzner: Bearbeitung der digitalen Edition.

Weitere Informationen:

Verfahren der Texterfassung: OCR mit Nachkorrektur.

Bogensignaturen: gekennzeichnet;Druckfehler: ignoriert;fremdsprachliches Material: nicht gekennzeichnet;Geminations-/Abkürzungsstriche: wie Vorlage;Hervorhebungen (Antiqua, Sperrschrift, Kursive etc.): nicht ausgezeichnet;i/j in Fraktur: wie Vorlage;I/J in Fraktur: wie Vorlage;Kolumnentitel: gekennzeichnet;Kustoden: gekennzeichnet;langes s (ſ): als s transkribiert;Normalisierungen: stillschweigend;rundes r (ꝛ): als r/et transkribiert;Seitenumbrüche markiert: ja;Silbentrennung: wie Vorlage;u/v bzw. U/V: wie Vorlage;Vokale mit übergest. e: als ä/ö/ü transkribiert;Vollständigkeit: vollständig erfasst;Zeichensetzung: wie Vorlage;Zeilenumbrüche markiert: ja;

Nachkorrektur erfolgte automatisch.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341869_229685
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341869_229685/235
Zitationshilfe:	Die Grenzboten. Jg. 58, 1899, Erstes Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341869_229685/235>, abgerufen am 26.06.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.