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Die Grenzboten. Jg. 48, 1889, Viertes Vierteljahr.

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Die Justizorganisation von !^8?9 in ministerieller Beleuchtung

stand, hielten viele diese Erhebung für offiziös, was ihren Erfolg sicherte.
Zwar wurde dies wieder zweifelhaft. Es erschien nach einiger Zeit ein Artikel
in der Nationalzeitung, der diese Erhebung mißbilligte und von deren Befolgung
abmahnte, offenbar in der Voraussicht, daß sie mir Übles zu Tage fördern
werde.") Indessen war die Sache einmal in Gang gesetzt; die Berichte wurden
in großer Zahl erstattet, und Wach konnte nicht umhin, sie zu veröffentliche".
Sicherlich hatte man in den Berichten die Dinge eher günstig als ungünstig darzu¬
stellen gesucht. Auch Wach hatte die Wiedergabe gewiß nicht ungünstig gehalten.
Mit Aufstellungen von handgreiflicher Unrichtigkeit suchte er die Blößen der Sache
zu decken. Auf die schlimmsten Punkte des neuen Verfahrens (das Zustellungs¬
wesen, den amtsgerichtlichen Prozeß, die Ausbildung der Referendare, die
Prozeßkvsteu u. s. w.) war die Erhebung gar nicht gerichtet worden. Und
dennoch -- ihr Ergebnis war vernichtend. Nach ihr kann man kaum noch
von einer "Prozeßordnung," sondern nur noch von einer Prozeßunordnung
reden. Unzählige Verlegungen, Aussetzungen und Unterbrechungen der Termine
machen einen geordneten Geschäftshanshalt der Gerichte überaus schwierig. Die
mündliche Verhandlung läuft bei vielen Gerichten mir auf ein Ablesen oder
Ableiern der Schriften hinaus. Das Mnndlichkeitsprinzip, so wie das Gesetz
es aufstellt, durchgeführt, führt zum Unsinn; will man es aber trotz des
Gesetzes abschwächen, so lastet überall die Frage: Wo die Grenze? mit ver¬
hängnisvoller Wucht ans den Personen und auf den Sachen. Die Gerichte
kämpfen mit einer fortgesetzten Not, wie sie unter den Formen dieses Prozesses
dem Interesse der Sachen gerecht werden sollen. So ungefähr klingen die
Leitmotive, über die ein ganzer Schwarm von Landgerichten Chorus singt.

Wie ist nun der Bericht über diese kurz vorher veröffentlichten schwer¬
wiegenden Zeugnisse hinweggekommen? Er schweigt einfach davon.

Auch noch bei einer andern Gelegenheit Hütte der Herr Minister über den
wirklichen Stand der Dinge sich unterrichten können. In den zahlreichen Ent¬
gegnungen, die sein gegen Verschleppungen gerichteter Erlaß vom 23. Sep¬
tember 1887 in der Presse fand, traten die Schäden des bestehenden Proze߬
getriebes, die auch durch keine Reskripte gehoben werden könnten, offen zu Tage.
Als dann der Herr Minister seinen erläuternden Erlaß gegeben und damit die
Anwälte zufriedengestellt hatte, verstummte freilich alles wieder.



*) Der Schlußsatz des Artikels lautete: "Die ganze Angelegenheit kann nur allzuleicht
schließlich von den Elementen ausgenutzt werden, welche das neue Verfahren gerade in seinen
liberalste" und volkstümlichsten Errungenschaften anzugreifen schon lauge entschlösse" sind."
Ju der That wundervoll! Dieser Prozeß eine liberale und volkstümliche Errungenschaft!
Da paßt so recht das Wort Bismarcks: "Knechtung im Namen der Freiheit, die nur in der
Nachbeterei fremder Zustände ihren Grund hat." Allerdings mochte für den Herrn Minister
Professor Wach mit seiner "Enquete" ebenso unwillkommen sei", wie für die Mütter der damals
viel besungene Mann mit dem Coaks.'
Grenzboten IV 1889 1l>
Die Justizorganisation von !^8?9 in ministerieller Beleuchtung

stand, hielten viele diese Erhebung für offiziös, was ihren Erfolg sicherte.
Zwar wurde dies wieder zweifelhaft. Es erschien nach einiger Zeit ein Artikel
in der Nationalzeitung, der diese Erhebung mißbilligte und von deren Befolgung
abmahnte, offenbar in der Voraussicht, daß sie mir Übles zu Tage fördern
werde.") Indessen war die Sache einmal in Gang gesetzt; die Berichte wurden
in großer Zahl erstattet, und Wach konnte nicht umhin, sie zu veröffentliche«.
Sicherlich hatte man in den Berichten die Dinge eher günstig als ungünstig darzu¬
stellen gesucht. Auch Wach hatte die Wiedergabe gewiß nicht ungünstig gehalten.
Mit Aufstellungen von handgreiflicher Unrichtigkeit suchte er die Blößen der Sache
zu decken. Auf die schlimmsten Punkte des neuen Verfahrens (das Zustellungs¬
wesen, den amtsgerichtlichen Prozeß, die Ausbildung der Referendare, die
Prozeßkvsteu u. s. w.) war die Erhebung gar nicht gerichtet worden. Und
dennoch — ihr Ergebnis war vernichtend. Nach ihr kann man kaum noch
von einer „Prozeßordnung," sondern nur noch von einer Prozeßunordnung
reden. Unzählige Verlegungen, Aussetzungen und Unterbrechungen der Termine
machen einen geordneten Geschäftshanshalt der Gerichte überaus schwierig. Die
mündliche Verhandlung läuft bei vielen Gerichten mir auf ein Ablesen oder
Ableiern der Schriften hinaus. Das Mnndlichkeitsprinzip, so wie das Gesetz
es aufstellt, durchgeführt, führt zum Unsinn; will man es aber trotz des
Gesetzes abschwächen, so lastet überall die Frage: Wo die Grenze? mit ver¬
hängnisvoller Wucht ans den Personen und auf den Sachen. Die Gerichte
kämpfen mit einer fortgesetzten Not, wie sie unter den Formen dieses Prozesses
dem Interesse der Sachen gerecht werden sollen. So ungefähr klingen die
Leitmotive, über die ein ganzer Schwarm von Landgerichten Chorus singt.

Wie ist nun der Bericht über diese kurz vorher veröffentlichten schwer¬
wiegenden Zeugnisse hinweggekommen? Er schweigt einfach davon.

Auch noch bei einer andern Gelegenheit Hütte der Herr Minister über den
wirklichen Stand der Dinge sich unterrichten können. In den zahlreichen Ent¬
gegnungen, die sein gegen Verschleppungen gerichteter Erlaß vom 23. Sep¬
tember 1887 in der Presse fand, traten die Schäden des bestehenden Proze߬
getriebes, die auch durch keine Reskripte gehoben werden könnten, offen zu Tage.
Als dann der Herr Minister seinen erläuternden Erlaß gegeben und damit die
Anwälte zufriedengestellt hatte, verstummte freilich alles wieder.



*) Der Schlußsatz des Artikels lautete: „Die ganze Angelegenheit kann nur allzuleicht
schließlich von den Elementen ausgenutzt werden, welche das neue Verfahren gerade in seinen
liberalste» und volkstümlichsten Errungenschaften anzugreifen schon lauge entschlösse» sind."
Ju der That wundervoll! Dieser Prozeß eine liberale und volkstümliche Errungenschaft!
Da paßt so recht das Wort Bismarcks: „Knechtung im Namen der Freiheit, die nur in der
Nachbeterei fremder Zustände ihren Grund hat." Allerdings mochte für den Herrn Minister
Professor Wach mit seiner „Enquete" ebenso unwillkommen sei», wie für die Mütter der damals
viel besungene Mann mit dem Coaks.'
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Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 48, 1889, Viertes Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341849_205998/129>, abgerufen am 28.06.2024.