Anmelden (DTAQ) DWDS     dlexDB     CLARIN-D

Die Grenzboten. Jg. 32, 1873, I. Semester. I. Band.

Bild:
<< vorherige Seite
nächste Seite >>

warten. Die Vertheilung unter die communalen Verbände soll zur Hälfte
nach dem Maßstab des Flächeninhaltes, zur anderen Hälfte nach dem Ma߬
stab der Einwohnerzahl erfolgen. Auch dieser Vorschlag wurde angenommen
trotz treffender Gegenbemerkungen- Denn welches Princip liegt eigentlich in
demselben? Soll ein bevölkerter Verband mehr erhalten, weil er muthmaßlich
viel Arme zählt oder weil er muthmaßlich viel zu den allgemeinen Staatsein¬
nahmen beigetragen hat, aus welcher die Unterstützung fließt, also weil er
wohlhabend ist? Die Wahrheit ist, daß für eine derartige Vertheilung gar
kein vernünftiger Grundsatz aufzufinden ist. Nur wenn die Leute selbst'be¬
zahlen, lernen sie auch die Bedürfnisse richtig ermessen, für die sie den Ge¬
meindeaufwand machen wollen.

Am 21. Februar sagte der Finanzminister bei der Berathung des Staats¬
haushaltes, insbesondere der Ausgaben für das Abgeordnetenhaus, dem letzteren
ein Gesetz wegen Erhöhung der Diäten noch in dieser Session zu. Eine ähn¬
liche Zusage hatte der Ministerpräsident Graf Roon schon vorher schriftlich
der Budgetcommission gegeben. In Kraft treten wird der Gesetzentwurf, wenn
er auch in dieser Session eingebracht und erledigt wird, natürlich erst nach
den Wahlen, welche Ende dieses Jahres stattfinden müssen. Wir haben uns
an dieser Stelle oft genug gegen die Diäten als eines der schlechtesten An¬
hängsel des gefälschten Parlamentarismus erklärt. Wenn die Regierung auf
die Wünsche des Abgeordnetenhauses jetzt einzugehen bereit ist, so wird sie
natürlich ihre Gründe haben. In der Politik ist das augenblicklich Nützliche
und das dauernd Zweckmäßige scharf zu unterscheiden. In dem jetzigen Ueber-
gangszustand, wo noch so Vieles unklar ist, z. B. was "das Reich den Einzel¬
staaten überhaupt, und insbesondere, was das Reich dem preußischen Staat
übrig lassen wird; ferner was, nachdem diese Grenze gefunden, von der jetzigen
preußischen Verfassung übrig bleiben kann -- wir wünschen von Herzen: herz¬
lich wenig -- in dem jetzigen Uebergangszustand also lohnt es nicht der Mühe,
mit den Abgeordneten einen Streit anzufangen über die vielen so ans Herz
gewachsenen Diäten. Unter allen Umständen verbessern Diäten -- je höher,
desto weniger -- niemals die Zusammensetzung der Parlamente und stärken
niemals die Macht derselben. Wenn das die Abgeordneten nicht begreifen, so
mögen sie sich einst trösten mit dem: "w voulu, Keoigk vanciin."

Am 21. Februar hat sich auch das Herrenhaus schlüssig gemacht, die
Wahlen für die königliche Commission zur Untersuchung der Mißstände in
dem Eisenbahnwesen vorzunehmen. Was bei dieser Gelegenheit einige "Herren"
gegen die Ausführungen des Abgeordneten Laster vorzubringen suchten, das
war, mit Nathan dem Weisen zu reden, "so herzlich schwach, so'herzlich schwach,"
daß es am besten in der feierlichen Einsamkeit, welche das hohe Haus um¬
giebt, still begraben bleibt.

Am 22. Februar wurde der Gesetzentwurf über die Dotation der Pro-
vinzialverbände vom Abgeordnetenhaus in dritter Lesung übereinstimmend mit
den Beschlüssen der zweiten Lesung angenommen. Eine neue Ordnung des
Erbschaftsstempels, über welche die Negierung einen Gesetzentwurf eingebracht
hatte, war von einer Commission vorberathen worden und gelangte zur
zweiten Berathung, aber noch nicht zu deren Beendigung. An demselben
Tage erledigte auch das Herrenhaus einige technische Vorlagen.


v --r.

Verantwortlicher Redacteur: or, Hans Vlnm.
Verlag von F. L. Hcrvig. -- Druck von Hiithcl K Legler in Leipzig.

warten. Die Vertheilung unter die communalen Verbände soll zur Hälfte
nach dem Maßstab des Flächeninhaltes, zur anderen Hälfte nach dem Ma߬
stab der Einwohnerzahl erfolgen. Auch dieser Vorschlag wurde angenommen
trotz treffender Gegenbemerkungen- Denn welches Princip liegt eigentlich in
demselben? Soll ein bevölkerter Verband mehr erhalten, weil er muthmaßlich
viel Arme zählt oder weil er muthmaßlich viel zu den allgemeinen Staatsein¬
nahmen beigetragen hat, aus welcher die Unterstützung fließt, also weil er
wohlhabend ist? Die Wahrheit ist, daß für eine derartige Vertheilung gar
kein vernünftiger Grundsatz aufzufinden ist. Nur wenn die Leute selbst'be¬
zahlen, lernen sie auch die Bedürfnisse richtig ermessen, für die sie den Ge¬
meindeaufwand machen wollen.

Am 21. Februar sagte der Finanzminister bei der Berathung des Staats¬
haushaltes, insbesondere der Ausgaben für das Abgeordnetenhaus, dem letzteren
ein Gesetz wegen Erhöhung der Diäten noch in dieser Session zu. Eine ähn¬
liche Zusage hatte der Ministerpräsident Graf Roon schon vorher schriftlich
der Budgetcommission gegeben. In Kraft treten wird der Gesetzentwurf, wenn
er auch in dieser Session eingebracht und erledigt wird, natürlich erst nach
den Wahlen, welche Ende dieses Jahres stattfinden müssen. Wir haben uns
an dieser Stelle oft genug gegen die Diäten als eines der schlechtesten An¬
hängsel des gefälschten Parlamentarismus erklärt. Wenn die Regierung auf
die Wünsche des Abgeordnetenhauses jetzt einzugehen bereit ist, so wird sie
natürlich ihre Gründe haben. In der Politik ist das augenblicklich Nützliche
und das dauernd Zweckmäßige scharf zu unterscheiden. In dem jetzigen Ueber-
gangszustand, wo noch so Vieles unklar ist, z. B. was "das Reich den Einzel¬
staaten überhaupt, und insbesondere, was das Reich dem preußischen Staat
übrig lassen wird; ferner was, nachdem diese Grenze gefunden, von der jetzigen
preußischen Verfassung übrig bleiben kann — wir wünschen von Herzen: herz¬
lich wenig — in dem jetzigen Uebergangszustand also lohnt es nicht der Mühe,
mit den Abgeordneten einen Streit anzufangen über die vielen so ans Herz
gewachsenen Diäten. Unter allen Umständen verbessern Diäten — je höher,
desto weniger — niemals die Zusammensetzung der Parlamente und stärken
niemals die Macht derselben. Wenn das die Abgeordneten nicht begreifen, so
mögen sie sich einst trösten mit dem: „w voulu, Keoigk vanciin."

Am 21. Februar hat sich auch das Herrenhaus schlüssig gemacht, die
Wahlen für die königliche Commission zur Untersuchung der Mißstände in
dem Eisenbahnwesen vorzunehmen. Was bei dieser Gelegenheit einige „Herren"
gegen die Ausführungen des Abgeordneten Laster vorzubringen suchten, das
war, mit Nathan dem Weisen zu reden, „so herzlich schwach, so'herzlich schwach,"
daß es am besten in der feierlichen Einsamkeit, welche das hohe Haus um¬
giebt, still begraben bleibt.

Am 22. Februar wurde der Gesetzentwurf über die Dotation der Pro-
vinzialverbände vom Abgeordnetenhaus in dritter Lesung übereinstimmend mit
den Beschlüssen der zweiten Lesung angenommen. Eine neue Ordnung des
Erbschaftsstempels, über welche die Negierung einen Gesetzentwurf eingebracht
hatte, war von einer Commission vorberathen worden und gelangte zur
zweiten Berathung, aber noch nicht zu deren Beendigung. An demselben
Tage erledigte auch das Herrenhaus einige technische Vorlagen.


v —r.

Verantwortlicher Redacteur: or, Hans Vlnm.
Verlag von F. L. Hcrvig. — Druck von Hiithcl K Legler in Leipzig. 
<TEI>
  <text>
    <body>
      <div>
        <div n="1">
          <pb facs="#f0368" corresp="http://brema.suub.uni-bremen.de/grenzboten/periodical/pageview/129360"/>
          <p xml:id="ID_1212" prev="#ID_1211"> warten. Die Vertheilung unter die communalen Verbände soll zur Hälfte<lb/>
nach dem Maßstab des Flächeninhaltes, zur anderen Hälfte nach dem Ma߬<lb/>
stab der Einwohnerzahl erfolgen. Auch dieser Vorschlag wurde angenommen<lb/>
trotz treffender Gegenbemerkungen- Denn welches Princip liegt eigentlich in<lb/>
demselben? Soll ein bevölkerter Verband mehr erhalten, weil er muthmaßlich<lb/>
viel Arme zählt oder weil er muthmaßlich viel zu den allgemeinen Staatsein¬<lb/>
nahmen beigetragen hat, aus welcher die Unterstützung fließt, also weil er<lb/>
wohlhabend ist? Die Wahrheit ist, daß für eine derartige Vertheilung gar<lb/>
kein vernünftiger Grundsatz aufzufinden ist. Nur wenn die Leute selbst'be¬<lb/>
zahlen, lernen sie auch die Bedürfnisse richtig ermessen, für die sie den Ge¬<lb/>
meindeaufwand machen wollen.</p><lb/>
          <p xml:id="ID_1213"> Am 21. Februar sagte der Finanzminister bei der Berathung des Staats¬<lb/>
haushaltes, insbesondere der Ausgaben für das Abgeordnetenhaus, dem letzteren<lb/>
ein Gesetz wegen Erhöhung der Diäten noch in dieser Session zu. Eine ähn¬<lb/>
liche Zusage hatte der Ministerpräsident Graf Roon schon vorher schriftlich<lb/>
der Budgetcommission gegeben. In Kraft treten wird der Gesetzentwurf, wenn<lb/>
er auch in dieser Session eingebracht und erledigt wird, natürlich erst nach<lb/>
den Wahlen, welche Ende dieses Jahres stattfinden müssen. Wir haben uns<lb/>
an dieser Stelle oft genug gegen die Diäten als eines der schlechtesten An¬<lb/>
hängsel des gefälschten Parlamentarismus erklärt. Wenn die Regierung auf<lb/>
die Wünsche des Abgeordnetenhauses jetzt einzugehen bereit ist, so wird sie<lb/>
natürlich ihre Gründe haben. In der Politik ist das augenblicklich Nützliche<lb/>
und das dauernd Zweckmäßige scharf zu unterscheiden. In dem jetzigen Ueber-<lb/>
gangszustand, wo noch so Vieles unklar ist, z. B. was "das Reich den Einzel¬<lb/>
staaten überhaupt, und insbesondere, was das Reich dem preußischen Staat<lb/>
übrig lassen wird; ferner was, nachdem diese Grenze gefunden, von der jetzigen<lb/>
preußischen Verfassung übrig bleiben kann &#x2014; wir wünschen von Herzen: herz¬<lb/>
lich wenig &#x2014; in dem jetzigen Uebergangszustand also lohnt es nicht der Mühe,<lb/>
mit den Abgeordneten einen Streit anzufangen über die vielen so ans Herz<lb/>
gewachsenen Diäten. Unter allen Umständen verbessern Diäten &#x2014; je höher,<lb/>
desto weniger &#x2014; niemals die Zusammensetzung der Parlamente und stärken<lb/>
niemals die Macht derselben. Wenn das die Abgeordneten nicht begreifen, so<lb/>
mögen sie sich einst trösten mit dem: &#x201E;w   voulu, Keoigk vanciin."</p><lb/>
          <p xml:id="ID_1214"> Am 21. Februar hat sich auch das Herrenhaus schlüssig gemacht, die<lb/>
Wahlen für die königliche Commission zur Untersuchung der Mißstände in<lb/>
dem Eisenbahnwesen vorzunehmen. Was bei dieser Gelegenheit einige &#x201E;Herren"<lb/>
gegen die Ausführungen des Abgeordneten Laster vorzubringen suchten, das<lb/>
war, mit Nathan dem Weisen zu reden, &#x201E;so herzlich schwach, so'herzlich schwach,"<lb/>
daß es am besten in der feierlichen Einsamkeit, welche das hohe Haus um¬<lb/>
giebt, still begraben bleibt.</p><lb/>
          <p xml:id="ID_1215"> Am 22. Februar wurde der Gesetzentwurf über die Dotation der Pro-<lb/>
vinzialverbände vom Abgeordnetenhaus in dritter Lesung übereinstimmend mit<lb/>
den Beschlüssen der zweiten Lesung angenommen. Eine neue Ordnung des<lb/>
Erbschaftsstempels, über welche die Negierung einen Gesetzentwurf eingebracht<lb/>
hatte, war von einer Commission vorberathen worden und gelangte zur<lb/>
zweiten Berathung, aber noch nicht zu deren Beendigung. An demselben<lb/>
Tage erledigte auch das Herrenhaus einige technische Vorlagen.</p><lb/>
          <note type="byline"> v &#x2014;r.</note><lb/>
          <milestone rendition="#hr" unit="section"/><lb/>
          <note type="byline"> Verantwortlicher Redacteur: or, Hans Vlnm.<lb/>
Verlag von F. L. Hcrvig. &#x2014; Druck von Hiithcl K Legler in Leipzig.</note><lb/>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>
[0368] warten. Die Vertheilung unter die communalen Verbände soll zur Hälfte nach dem Maßstab des Flächeninhaltes, zur anderen Hälfte nach dem Ma߬ stab der Einwohnerzahl erfolgen. Auch dieser Vorschlag wurde angenommen trotz treffender Gegenbemerkungen- Denn welches Princip liegt eigentlich in demselben? Soll ein bevölkerter Verband mehr erhalten, weil er muthmaßlich viel Arme zählt oder weil er muthmaßlich viel zu den allgemeinen Staatsein¬ nahmen beigetragen hat, aus welcher die Unterstützung fließt, also weil er wohlhabend ist? Die Wahrheit ist, daß für eine derartige Vertheilung gar kein vernünftiger Grundsatz aufzufinden ist. Nur wenn die Leute selbst'be¬ zahlen, lernen sie auch die Bedürfnisse richtig ermessen, für die sie den Ge¬ meindeaufwand machen wollen. Am 21. Februar sagte der Finanzminister bei der Berathung des Staats¬ haushaltes, insbesondere der Ausgaben für das Abgeordnetenhaus, dem letzteren ein Gesetz wegen Erhöhung der Diäten noch in dieser Session zu. Eine ähn¬ liche Zusage hatte der Ministerpräsident Graf Roon schon vorher schriftlich der Budgetcommission gegeben. In Kraft treten wird der Gesetzentwurf, wenn er auch in dieser Session eingebracht und erledigt wird, natürlich erst nach den Wahlen, welche Ende dieses Jahres stattfinden müssen. Wir haben uns an dieser Stelle oft genug gegen die Diäten als eines der schlechtesten An¬ hängsel des gefälschten Parlamentarismus erklärt. Wenn die Regierung auf die Wünsche des Abgeordnetenhauses jetzt einzugehen bereit ist, so wird sie natürlich ihre Gründe haben. In der Politik ist das augenblicklich Nützliche und das dauernd Zweckmäßige scharf zu unterscheiden. In dem jetzigen Ueber- gangszustand, wo noch so Vieles unklar ist, z. B. was "das Reich den Einzel¬ staaten überhaupt, und insbesondere, was das Reich dem preußischen Staat übrig lassen wird; ferner was, nachdem diese Grenze gefunden, von der jetzigen preußischen Verfassung übrig bleiben kann — wir wünschen von Herzen: herz¬ lich wenig — in dem jetzigen Uebergangszustand also lohnt es nicht der Mühe, mit den Abgeordneten einen Streit anzufangen über die vielen so ans Herz gewachsenen Diäten. Unter allen Umständen verbessern Diäten — je höher, desto weniger — niemals die Zusammensetzung der Parlamente und stärken niemals die Macht derselben. Wenn das die Abgeordneten nicht begreifen, so mögen sie sich einst trösten mit dem: „w voulu, Keoigk vanciin." Am 21. Februar hat sich auch das Herrenhaus schlüssig gemacht, die Wahlen für die königliche Commission zur Untersuchung der Mißstände in dem Eisenbahnwesen vorzunehmen. Was bei dieser Gelegenheit einige „Herren" gegen die Ausführungen des Abgeordneten Laster vorzubringen suchten, das war, mit Nathan dem Weisen zu reden, „so herzlich schwach, so'herzlich schwach," daß es am besten in der feierlichen Einsamkeit, welche das hohe Haus um¬ giebt, still begraben bleibt. Am 22. Februar wurde der Gesetzentwurf über die Dotation der Pro- vinzialverbände vom Abgeordnetenhaus in dritter Lesung übereinstimmend mit den Beschlüssen der zweiten Lesung angenommen. Eine neue Ordnung des Erbschaftsstempels, über welche die Negierung einen Gesetzentwurf eingebracht hatte, war von einer Commission vorberathen worden und gelangte zur zweiten Berathung, aber noch nicht zu deren Beendigung. An demselben Tage erledigte auch das Herrenhaus einige technische Vorlagen. v —r. Verantwortlicher Redacteur: or, Hans Vlnm. Verlag von F. L. Hcrvig. — Druck von Hiithcl K Legler in Leipzig.

Informationen zum Werk

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde im Rahmen des Moduls DTA-Erweiterungen (DTAE) digitalisiert. Weitere Informationen …

Staats- und Universitätsbibliothek (SuUB) Bremen: Bereitstellung der Texttranskription.
Kay-Michael Würzner: Bearbeitung der digitalen Edition.

Weitere Informationen:

Verfahren der Texterfassung: OCR mit Nachkorrektur.

Bogensignaturen: gekennzeichnet;Druckfehler: ignoriert;fremdsprachliches Material: nicht gekennzeichnet;Geminations-/Abkürzungsstriche: wie Vorlage;Hervorhebungen (Antiqua, Sperrschrift, Kursive etc.): nicht ausgezeichnet;i/j in Fraktur: wie Vorlage;I/J in Fraktur: wie Vorlage;Kolumnentitel: gekennzeichnet;Kustoden: gekennzeichnet;langes s (ſ): als s transkribiert;Normalisierungen: stillschweigend;rundes r (&#xa75b;): als r/et transkribiert;Seitenumbrüche markiert: ja;Silbentrennung: wie Vorlage;u/v bzw. U/V: wie Vorlage;Vokale mit übergest. e: als ä/ö/ü transkribiert;Vollständigkeit: vollständig erfasst;Zeichensetzung: wie Vorlage;Zeilenumbrüche markiert: ja;

Nachkorrektur erfolgte automatisch.




Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk: https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341817_128991
URL zu dieser Seite: https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341817_128991/368
Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 32, 1873, I. Semester. I. Band, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341817_128991/368>, abgerufen am 22.07.2024.