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Die Grenzboten. Jg. 6, 1847, I. Semester II. Band.

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Votum über das Postulat abzugeben hat, auf Annahme jenes erhöheten Postu¬
lats angetragen, stimmte die Herren-Curie -- über die Postulate debattircn
die Stände in separaten Curien -- diesem Antrage nicht bei, sondern beschloß
mit ziemlicher Mehrheit das Postulat unbedingt, nur in der Summe des vorher¬
gegangenen Jahres anzunehmen, hinsichtlich des mehrverlangten Betrages von
5)0,000 si. aber Se. Majestät vorerst um die Ausklärung und Eröffnung zu
bitten, welches Landesbedürfniß diese Steuererhöhung hervorgerufen habe, indem
Stände, um bei der Anlage pflichtgetreu vorgehen zu können, den eigentlichen
Verwendungszweck jenes Mehrbetrages vor der Annahme kennen müßten.

Die Rittercurie damals nur nenn Erschienene zählend, wie der Bürgerstand
d. h. zwei Bürgermeister und zwei Räthe der Hauptstadt Prag -- nahmen
das geistliche Votum an. Bei der Vereinigung aller Curien und gemeinsamer Ab¬
stimmung fiel jedoch der bedingte Antrag des Herrenstandes zu Boden, das geist¬
liche Votum blieb aufrecht mit einem Mehr vou zwei Stimmen, indem der Land-
tagsdrrector dasmals die Bürgermeister und Räthe, Mann für Mann hatte stim¬
men lassen, wogegen Friedrich Graf Deym seine lebhafte Protestation fruchtlos
zu Protokoll gab.

Für das Jahr 1847 war das erhöhte Postulat beibehalten worden, und
auch für das Jahr 1848 wurde jenes Mehr von 50,000 si. postulirt. In der
Landtagsvcrsammlung vom 27. Mai war demnach über das im - wie über das
"jiiomcuka zu verhandeln.

Der geistliche Stand trug darauf an, das Postulat im Ganzen unbedingt
anzunehmen, hinsichtlich des qunmml" aber, nämlich hinsichtlich der Frage, ob
die für das Jahr 1847 wegen tteberbürdung der Rustikalistcn votirte Erhöhung
der Dominikalstcucr um 350,000 si. beizubehalten sei, fiel das geistliche Votum
dahin aus, man wolle für das Jahr 1848, nöthigenfalls auch für das Jahr
1849 diese Repartitiouswcise beibehalte", für die Folgezeit aber behalte man
sich vor, die frühere Reparation wieder eintreten zu lassen, doch sollten jene
330,000 si. von den Dominien ebenfalls, allein mit der Widmung fortgezahlt
werden, daß diese jährliche Summe, zu öffentlichen, blos das Wohl der Rustika¬
listen fordernden Zwecken, als besserer Dotation der Schullehrer, Robotablösun¬
gen n. s. w. zu verwenden sei. Dies geistliche Votum gelangte an die sehr zahl¬
reich versammelte, einundsechzig Mann starke Herreimirtc, welche in der, cjuestio "n


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EriminalgerichtSpflege die Sache aller Landeseinwohner sei, daß also entweder ein an¬
derer Steucrmodus dafür vorgeschlagen werden müsse oder die ganze Summe von dem
Staatsschatze zu übernehmen sei. Die Regierung that dieses letztere, erhöhte aber gleich¬
zeitig die jährliche SteuerfMderung (Postulat) um die entsprechende Summe, wodurch
als" rar die Form, aber nicht die Sache geändert wurde. Die Stände wollten daher
bereits I84S diese 5VMV W., über die man nun gar keine Erklärung erhielt, ablehnen,
doch hatte die Regierung eine Majorität von zwei Stimmen erhalten. Im Jahre 18ttz
votirten die Stände abermals die Summe in Berücksichtigung der galizischen Ereignisse
als außerordentlichen Zuschuß. Dieses Jahr aber fiel dieser Grund weg und es ent¬
spann sich daher von Neuem die lebhafteste Diskussion, die zur Ablehnung führte.

Votum über das Postulat abzugeben hat, auf Annahme jenes erhöheten Postu¬
lats angetragen, stimmte die Herren-Curie — über die Postulate debattircn
die Stände in separaten Curien — diesem Antrage nicht bei, sondern beschloß
mit ziemlicher Mehrheit das Postulat unbedingt, nur in der Summe des vorher¬
gegangenen Jahres anzunehmen, hinsichtlich des mehrverlangten Betrages von
5)0,000 si. aber Se. Majestät vorerst um die Ausklärung und Eröffnung zu
bitten, welches Landesbedürfniß diese Steuererhöhung hervorgerufen habe, indem
Stände, um bei der Anlage pflichtgetreu vorgehen zu können, den eigentlichen
Verwendungszweck jenes Mehrbetrages vor der Annahme kennen müßten.

Die Rittercurie damals nur nenn Erschienene zählend, wie der Bürgerstand
d. h. zwei Bürgermeister und zwei Räthe der Hauptstadt Prag — nahmen
das geistliche Votum an. Bei der Vereinigung aller Curien und gemeinsamer Ab¬
stimmung fiel jedoch der bedingte Antrag des Herrenstandes zu Boden, das geist¬
liche Votum blieb aufrecht mit einem Mehr vou zwei Stimmen, indem der Land-
tagsdrrector dasmals die Bürgermeister und Räthe, Mann für Mann hatte stim¬
men lassen, wogegen Friedrich Graf Deym seine lebhafte Protestation fruchtlos
zu Protokoll gab.

Für das Jahr 1847 war das erhöhte Postulat beibehalten worden, und
auch für das Jahr 1848 wurde jenes Mehr von 50,000 si. postulirt. In der
Landtagsvcrsammlung vom 27. Mai war demnach über das im - wie über das
«jiiomcuka zu verhandeln.

Der geistliche Stand trug darauf an, das Postulat im Ganzen unbedingt
anzunehmen, hinsichtlich des qunmml» aber, nämlich hinsichtlich der Frage, ob
die für das Jahr 1847 wegen tteberbürdung der Rustikalistcn votirte Erhöhung
der Dominikalstcucr um 350,000 si. beizubehalten sei, fiel das geistliche Votum
dahin aus, man wolle für das Jahr 1848, nöthigenfalls auch für das Jahr
1849 diese Repartitiouswcise beibehalte», für die Folgezeit aber behalte man
sich vor, die frühere Reparation wieder eintreten zu lassen, doch sollten jene
330,000 si. von den Dominien ebenfalls, allein mit der Widmung fortgezahlt
werden, daß diese jährliche Summe, zu öffentlichen, blos das Wohl der Rustika¬
listen fordernden Zwecken, als besserer Dotation der Schullehrer, Robotablösun¬
gen n. s. w. zu verwenden sei. Dies geistliche Votum gelangte an die sehr zahl¬
reich versammelte, einundsechzig Mann starke Herreimirtc, welche in der, cjuestio »n


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EriminalgerichtSpflege die Sache aller Landeseinwohner sei, daß also entweder ein an¬
derer Steucrmodus dafür vorgeschlagen werden müsse oder die ganze Summe von dem
Staatsschatze zu übernehmen sei. Die Regierung that dieses letztere, erhöhte aber gleich¬
zeitig die jährliche SteuerfMderung (Postulat) um die entsprechende Summe, wodurch
als« rar die Form, aber nicht die Sache geändert wurde. Die Stände wollten daher
bereits I84S diese 5VMV W., über die man nun gar keine Erklärung erhielt, ablehnen,
doch hatte die Regierung eine Majorität von zwei Stimmen erhalten. Im Jahre 18ttz
votirten die Stände abermals die Summe in Berücksichtigung der galizischen Ereignisse
als außerordentlichen Zuschuß. Dieses Jahr aber fiel dieser Grund weg und es ent¬
spann sich daher von Neuem die lebhafteste Diskussion, die zur Ablehnung führte.
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[0411] Votum über das Postulat abzugeben hat, auf Annahme jenes erhöheten Postu¬ lats angetragen, stimmte die Herren-Curie — über die Postulate debattircn die Stände in separaten Curien — diesem Antrage nicht bei, sondern beschloß mit ziemlicher Mehrheit das Postulat unbedingt, nur in der Summe des vorher¬ gegangenen Jahres anzunehmen, hinsichtlich des mehrverlangten Betrages von 5)0,000 si. aber Se. Majestät vorerst um die Ausklärung und Eröffnung zu bitten, welches Landesbedürfniß diese Steuererhöhung hervorgerufen habe, indem Stände, um bei der Anlage pflichtgetreu vorgehen zu können, den eigentlichen Verwendungszweck jenes Mehrbetrages vor der Annahme kennen müßten. Die Rittercurie damals nur nenn Erschienene zählend, wie der Bürgerstand d. h. zwei Bürgermeister und zwei Räthe der Hauptstadt Prag — nahmen das geistliche Votum an. Bei der Vereinigung aller Curien und gemeinsamer Ab¬ stimmung fiel jedoch der bedingte Antrag des Herrenstandes zu Boden, das geist¬ liche Votum blieb aufrecht mit einem Mehr vou zwei Stimmen, indem der Land- tagsdrrector dasmals die Bürgermeister und Räthe, Mann für Mann hatte stim¬ men lassen, wogegen Friedrich Graf Deym seine lebhafte Protestation fruchtlos zu Protokoll gab. Für das Jahr 1847 war das erhöhte Postulat beibehalten worden, und auch für das Jahr 1848 wurde jenes Mehr von 50,000 si. postulirt. In der Landtagsvcrsammlung vom 27. Mai war demnach über das im - wie über das «jiiomcuka zu verhandeln. Der geistliche Stand trug darauf an, das Postulat im Ganzen unbedingt anzunehmen, hinsichtlich des qunmml» aber, nämlich hinsichtlich der Frage, ob die für das Jahr 1847 wegen tteberbürdung der Rustikalistcn votirte Erhöhung der Dominikalstcucr um 350,000 si. beizubehalten sei, fiel das geistliche Votum dahin aus, man wolle für das Jahr 1848, nöthigenfalls auch für das Jahr 1849 diese Repartitiouswcise beibehalte», für die Folgezeit aber behalte man sich vor, die frühere Reparation wieder eintreten zu lassen, doch sollten jene 330,000 si. von den Dominien ebenfalls, allein mit der Widmung fortgezahlt werden, daß diese jährliche Summe, zu öffentlichen, blos das Wohl der Rustika¬ listen fordernden Zwecken, als besserer Dotation der Schullehrer, Robotablösun¬ gen n. s. w. zu verwenden sei. Dies geistliche Votum gelangte an die sehr zahl¬ reich versammelte, einundsechzig Mann starke Herreimirtc, welche in der, cjuestio »n D. R. EriminalgerichtSpflege die Sache aller Landeseinwohner sei, daß also entweder ein an¬ derer Steucrmodus dafür vorgeschlagen werden müsse oder die ganze Summe von dem Staatsschatze zu übernehmen sei. Die Regierung that dieses letztere, erhöhte aber gleich¬ zeitig die jährliche SteuerfMderung (Postulat) um die entsprechende Summe, wodurch als« rar die Form, aber nicht die Sache geändert wurde. Die Stände wollten daher bereits I84S diese 5VMV W., über die man nun gar keine Erklärung erhielt, ablehnen, doch hatte die Regierung eine Majorität von zwei Stimmen erhalten. Im Jahre 18ttz votirten die Stände abermals die Summe in Berücksichtigung der galizischen Ereignisse als außerordentlichen Zuschuß. Dieses Jahr aber fiel dieser Grund weg und es ent¬ spann sich daher von Neuem die lebhafteste Diskussion, die zur Ablehnung führte.

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Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 6, 1847, I. Semester II. Band, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341559_271898/411>, abgerufen am 03.07.2024.