Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Beseler, Georg: Kommentar über das Strafgesetzbuch für die Preußischen Staaten. Leipzig, 1851.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

§§. 200-203. Pflichtverletzung von Medizinalpersonen u. s. w.

Später ist, offenbar wegen der inzwischen eingeführten Gewerbe-
ordnung vom 17. Januar 1845. ein besonderer Titel über die Verbrechen
der Gewerbetreibenden (im rev. Entwurf von 1845. findet er sich noch)
nicht mehr für nöthig gehalten worden; m) die einzelnen Bestimmungen
desselben, welche beibehalten werden sollten, sind an verschiedenen Orten
untergebracht, und nur mit Rücksicht auf einzelne Arten der Beschäfti-
gung z. B. der Aerzte, der Physici, Architekten, die Ausdrücke "Amt,
Beruf, Gewerbe," "selbständige Betreibung der Kunst und des Gewer-
bes" gewählt worden. Vgl. oben S. 87.

I. Medizinalpersonen verweigern in Fällen dringender Gefahr ohne
hinreichende Ursache ihre Hülfe (§. 200.); dann trifft sie eine Geldbuße
von zwanzig bis zu fünfhundert Thalern. Der Zusatz des Entwurfs
von 1850. §. 183. "wenn in Folge der verweigerten Hülfe ein erheb-
licher Nachtheil für den Kranken entsteht," schien der Kommission der
zweiten Kammer nicht annehmbar, da er die ganze Vorschrift illusorisch
machen würde. Besser wäre es dann gewesen, sie gar nicht aufzu-
stellen. n)

II. Hebeammen versäumen in den aufgeführten Fällen einen ap-
probirten Geburtshelfer herbeirufen zu lassen (§. 201.). Die Strafe ist
alternativ Geldbuße oder Gefängniß. o)

III. Baumeister und Bauhandwerker handeln bei der Ausführung
eines Baues dergestalt wider die allgemein anerkannten Regeln der Bau-
kunst, daß hieraus für andere Gefahr entsteht (§. 202.) Zu der gesetz-
lichen Strafe von Geldbuße oder Gefängniß kann im Rückfall die
Entziehung der Befugniß zur selbständigen Betreibung des Gewerbes
treten. p)

IV. Bei Verübung einer Körperverletzung hat der Thäter die ihm

m) Die Rechtssicherheit hat durch diese Aenderung nicht gewonnen; auch ist das
Verhältniß zwischen der durch richterliches Erkenntniß auszusprechenden Entziehung
des Gewerbebetriebes u. s. w. und der in der Gewerbeordnung von 1845. §. 71.
erwähnten Zurücknahme der Konzession u. s. w. auf dem Verwaltungswege vor Miß-
verständniß nicht gesichert. Nur in Beziehung auf den Gewerbebetrieb der Buch-
händler, Buchdrucker u. s. w. ist das Verhältniß bestimmt geordnet, indem das Gesetz
über die Presse vom 12. Mai 1851. §. 1. den §. 48. der Gewerbeordnung aufge-
hoben hat, diese also nicht mehr zum geltenden Recht gehört und demnach auch nicht
die Anwendung des §. 71. der Gewerbeordnung auf Konzessionen der Buchhändler
u. s. w. vermitteln kann. §. 71. ist durch Aufhebung des §. 48. so zu sagen ein
referens sine relato geworden. Für jene Konzessionen ist also das Preßgesetz und
für deren Entziehung namentlich der §. 54. desselben das allein geltende Spezialrecht.

n) Bericht der Kommission der zweiten Kammer zu §. 183. (200.)
-- Verhandlungen des vereinigten ständischen Ausschusses. IV.
S. 72-89.

o) A. L. R. Th. II. Tit. 20. §. 712-15. -- Verhandlungen a. a. O.
S. 89-91.

p) A. L. R. a. a. O. §. 768-72. -- Verhandlungen a. a. O. S. 91-93.

§§. 200-203. Pflichtverletzung von Medizinalperſonen u. ſ. w.

Später iſt, offenbar wegen der inzwiſchen eingeführten Gewerbe-
ordnung vom 17. Januar 1845. ein beſonderer Titel über die Verbrechen
der Gewerbetreibenden (im rev. Entwurf von 1845. findet er ſich noch)
nicht mehr für nöthig gehalten worden; m) die einzelnen Beſtimmungen
deſſelben, welche beibehalten werden ſollten, ſind an verſchiedenen Orten
untergebracht, und nur mit Rückſicht auf einzelne Arten der Beſchäfti-
gung z. B. der Aerzte, der Phyſici, Architekten, die Ausdrücke „Amt,
Beruf, Gewerbe,“ „ſelbſtändige Betreibung der Kunſt und des Gewer-
bes“ gewählt worden. Vgl. oben S. 87.

I. Medizinalperſonen verweigern in Fällen dringender Gefahr ohne
hinreichende Urſache ihre Hülfe (§. 200.); dann trifft ſie eine Geldbuße
von zwanzig bis zu fünfhundert Thalern. Der Zuſatz des Entwurfs
von 1850. §. 183. „wenn in Folge der verweigerten Hülfe ein erheb-
licher Nachtheil für den Kranken entſteht,“ ſchien der Kommiſſion der
zweiten Kammer nicht annehmbar, da er die ganze Vorſchrift illuſoriſch
machen würde. Beſſer wäre es dann geweſen, ſie gar nicht aufzu-
ſtellen. n)

II. Hebeammen verſäumen in den aufgeführten Fällen einen ap-
probirten Geburtshelfer herbeirufen zu laſſen (§. 201.). Die Strafe iſt
alternativ Geldbuße oder Gefängniß. o)

III. Baumeiſter und Bauhandwerker handeln bei der Ausführung
eines Baues dergeſtalt wider die allgemein anerkannten Regeln der Bau-
kunſt, daß hieraus für andere Gefahr entſteht (§. 202.) Zu der geſetz-
lichen Strafe von Geldbuße oder Gefängniß kann im Rückfall die
Entziehung der Befugniß zur ſelbſtändigen Betreibung des Gewerbes
treten. p)

IV. Bei Verübung einer Körperverletzung hat der Thäter die ihm

m) Die Rechtsſicherheit hat durch dieſe Aenderung nicht gewonnen; auch iſt das
Verhältniß zwiſchen der durch richterliches Erkenntniß auszuſprechenden Entziehung
des Gewerbebetriebes u. ſ. w. und der in der Gewerbeordnung von 1845. §. 71.
erwähnten Zurücknahme der Konzeſſion u. ſ. w. auf dem Verwaltungswege vor Miß-
verſtändniß nicht geſichert. Nur in Beziehung auf den Gewerbebetrieb der Buch-
händler, Buchdrucker u. ſ. w. iſt das Verhältniß beſtimmt geordnet, indem das Geſetz
über die Preſſe vom 12. Mai 1851. §. 1. den §. 48. der Gewerbeordnung aufge-
hoben hat, dieſe alſo nicht mehr zum geltenden Recht gehört und demnach auch nicht
die Anwendung des §. 71. der Gewerbeordnung auf Konzeſſionen der Buchhändler
u. ſ. w. vermitteln kann. §. 71. iſt durch Aufhebung des §. 48. ſo zu ſagen ein
referens sine relato geworden. Für jene Konzeſſionen iſt alſo das Preßgeſetz und
für deren Entziehung namentlich der §. 54. deſſelben das allein geltende Spezialrecht.

n) Bericht der Kommiſſion der zweiten Kammer zu §. 183. (200.)
— Verhandlungen des vereinigten ſtändiſchen Ausſchuſſes. IV.
S. 72-89.

o) A. L. R. Th. II. Tit. 20. §. 712-15. — Verhandlungen a. a. O.
S. 89-91.

p) A. L. R. a. a. O. §. 768-72. — Verhandlungen a. a. O. S. 91-93.

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <div n="5">
                <pb facs="#f0395" n="385"/>
                <fw place="top" type="header">§§. 200-203. Pflichtverletzung von          Medizinalper&#x017F;onen u. &#x017F;. w.</fw><lb/>
                <p>Später i&#x017F;t, offenbar wegen der inzwi&#x017F;chen eingeführten          Gewerbe-<lb/>
ordnung vom 17. Januar 1845. ein be&#x017F;onderer Titel über die          Verbrechen<lb/>
der Gewerbetreibenden (im rev. Entwurf von 1845. findet er &#x017F;ich          noch)<lb/>
nicht mehr für nöthig gehalten worden; <note place="foot" n="m)">Die           Rechts&#x017F;icherheit hat durch die&#x017F;e Aenderung nicht gewonnen; auch           i&#x017F;t das<lb/>
Verhältniß zwi&#x017F;chen der durch richterliches Erkenntniß           auszu&#x017F;prechenden Entziehung<lb/>
des Gewerbebetriebes u. &#x017F;. w. und           der in der Gewerbeordnung von 1845. §. 71.<lb/>
erwähnten Zurücknahme der           Konze&#x017F;&#x017F;ion u. &#x017F;. w. auf dem Verwaltungswege vor Miß-<lb/>
ver&#x017F;tändniß nicht ge&#x017F;ichert. Nur in Beziehung auf den Gewerbebetrieb           der Buch-<lb/>
händler, Buchdrucker u. &#x017F;. w. i&#x017F;t das Verhältniß           be&#x017F;timmt geordnet, indem das Ge&#x017F;etz<lb/>
über die           Pre&#x017F;&#x017F;e vom 12. Mai 1851. §. 1. den §. 48. der Gewerbeordnung           aufge-<lb/>
hoben hat, die&#x017F;e al&#x017F;o nicht mehr zum geltenden Recht           gehört und demnach auch nicht<lb/>
die Anwendung des §. 71. der Gewerbeordnung auf           Konze&#x017F;&#x017F;ionen der Buchhändler<lb/>
u. &#x017F;. w. vermitteln           kann. §. 71. i&#x017F;t durch Aufhebung des §. 48. &#x017F;o zu &#x017F;agen ein<lb/><hi rendition="#aq">referens sine relato</hi> geworden. Für jene           Konze&#x017F;&#x017F;ionen i&#x017F;t al&#x017F;o das           Preßge&#x017F;etz und<lb/>
für deren Entziehung namentlich der §. 54.           de&#x017F;&#x017F;elben das allein geltende Spezialrecht.</note> die einzelnen          Be&#x017F;timmungen<lb/>
de&#x017F;&#x017F;elben, welche beibehalten werden          &#x017F;ollten, &#x017F;ind an ver&#x017F;chiedenen Orten<lb/>
untergebracht,          und nur mit Rück&#x017F;icht auf einzelne Arten der Be&#x017F;chäfti-<lb/>
gung z.          B. der Aerzte, der Phy&#x017F;ici, Architekten, die Ausdrücke          &#x201E;Amt,<lb/>
Beruf, Gewerbe,&#x201C;          &#x201E;&#x017F;elb&#x017F;tändige Betreibung der Kun&#x017F;t und des          Gewer-<lb/>
bes&#x201C; gewählt worden. Vgl. oben S. 87.</p><lb/>
                <p>I. Medizinalper&#x017F;onen verweigern in Fällen dringender Gefahr          ohne<lb/>
hinreichende Ur&#x017F;ache ihre Hülfe (§. 200.); dann trifft &#x017F;ie          eine Geldbuße<lb/>
von zwanzig bis zu fünfhundert Thalern. Der Zu&#x017F;atz des          Entwurfs<lb/>
von 1850. §. 183. &#x201E;wenn in Folge der verweigerten Hülfe ein          erheb-<lb/>
licher Nachtheil für den Kranken ent&#x017F;teht,&#x201C;          &#x017F;chien der Kommi&#x017F;&#x017F;ion der<lb/>
zweiten Kammer nicht          annehmbar, da er die ganze Vor&#x017F;chrift          illu&#x017F;ori&#x017F;ch<lb/>
machen würde. Be&#x017F;&#x017F;er wäre es          dann gewe&#x017F;en, &#x017F;ie gar nicht aufzu-<lb/>
&#x017F;tellen. <note place="foot" n="n)"><hi rendition="#g">Bericht der Kommi&#x017F;&#x017F;ion der            zweiten Kammer zu</hi> §. 183. (200.)<lb/>
&#x2014; <hi rendition="#g">Verhandlungen            des vereinigten &#x017F;tändi&#x017F;chen            Aus&#x017F;chu&#x017F;&#x017F;es</hi>. IV.<lb/>
S. 72-89.</note>         </p><lb/>
                <p>II. Hebeammen ver&#x017F;äumen in den aufgeführten Fällen einen ap-<lb/>
probirten          Geburtshelfer herbeirufen zu la&#x017F;&#x017F;en (§. 201.). Die Strafe          i&#x017F;t<lb/>
alternativ Geldbuße oder Gefängniß. <note place="foot" n="o)">A. L. R.           Th. II. Tit. 20. §. 712-15. &#x2014; <hi rendition="#g">Verhandlungen</hi> a. a.           O.<lb/>
S. 89-91.</note>         </p><lb/>
                <p>III. Baumei&#x017F;ter und Bauhandwerker handeln bei der Ausführung<lb/>
eines Baues          derge&#x017F;talt wider die allgemein anerkannten Regeln der Bau-<lb/>
kun&#x017F;t,          daß hieraus für andere Gefahr ent&#x017F;teht (§. 202.) Zu der          ge&#x017F;etz-<lb/>
lichen Strafe von Geldbuße oder Gefängniß kann im Rückfall          die<lb/>
Entziehung der Befugniß zur &#x017F;elb&#x017F;tändigen Betreibung des          Gewerbes<lb/>
treten. <note place="foot" n="p)"> A. L. R. a. a. O. §. 768-72. &#x2014; <hi rendition="#g">Verhandlungen</hi> a. a. O. S. 91-93.</note>         </p><lb/>
                <p>IV. Bei Verübung einer Körperverletzung hat der Thäter die ihm<lb/></p>
              </div>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[385/0395] §§. 200-203. Pflichtverletzung von Medizinalperſonen u. ſ. w. Später iſt, offenbar wegen der inzwiſchen eingeführten Gewerbe- ordnung vom 17. Januar 1845. ein beſonderer Titel über die Verbrechen der Gewerbetreibenden (im rev. Entwurf von 1845. findet er ſich noch) nicht mehr für nöthig gehalten worden; m) die einzelnen Beſtimmungen deſſelben, welche beibehalten werden ſollten, ſind an verſchiedenen Orten untergebracht, und nur mit Rückſicht auf einzelne Arten der Beſchäfti- gung z. B. der Aerzte, der Phyſici, Architekten, die Ausdrücke „Amt, Beruf, Gewerbe,“ „ſelbſtändige Betreibung der Kunſt und des Gewer- bes“ gewählt worden. Vgl. oben S. 87. I. Medizinalperſonen verweigern in Fällen dringender Gefahr ohne hinreichende Urſache ihre Hülfe (§. 200.); dann trifft ſie eine Geldbuße von zwanzig bis zu fünfhundert Thalern. Der Zuſatz des Entwurfs von 1850. §. 183. „wenn in Folge der verweigerten Hülfe ein erheb- licher Nachtheil für den Kranken entſteht,“ ſchien der Kommiſſion der zweiten Kammer nicht annehmbar, da er die ganze Vorſchrift illuſoriſch machen würde. Beſſer wäre es dann geweſen, ſie gar nicht aufzu- ſtellen. n) II. Hebeammen verſäumen in den aufgeführten Fällen einen ap- probirten Geburtshelfer herbeirufen zu laſſen (§. 201.). Die Strafe iſt alternativ Geldbuße oder Gefängniß. o) III. Baumeiſter und Bauhandwerker handeln bei der Ausführung eines Baues dergeſtalt wider die allgemein anerkannten Regeln der Bau- kunſt, daß hieraus für andere Gefahr entſteht (§. 202.) Zu der geſetz- lichen Strafe von Geldbuße oder Gefängniß kann im Rückfall die Entziehung der Befugniß zur ſelbſtändigen Betreibung des Gewerbes treten. p) IV. Bei Verübung einer Körperverletzung hat der Thäter die ihm m) Die Rechtsſicherheit hat durch dieſe Aenderung nicht gewonnen; auch iſt das Verhältniß zwiſchen der durch richterliches Erkenntniß auszuſprechenden Entziehung des Gewerbebetriebes u. ſ. w. und der in der Gewerbeordnung von 1845. §. 71. erwähnten Zurücknahme der Konzeſſion u. ſ. w. auf dem Verwaltungswege vor Miß- verſtändniß nicht geſichert. Nur in Beziehung auf den Gewerbebetrieb der Buch- händler, Buchdrucker u. ſ. w. iſt das Verhältniß beſtimmt geordnet, indem das Geſetz über die Preſſe vom 12. Mai 1851. §. 1. den §. 48. der Gewerbeordnung aufge- hoben hat, dieſe alſo nicht mehr zum geltenden Recht gehört und demnach auch nicht die Anwendung des §. 71. der Gewerbeordnung auf Konzeſſionen der Buchhändler u. ſ. w. vermitteln kann. §. 71. iſt durch Aufhebung des §. 48. ſo zu ſagen ein referens sine relato geworden. Für jene Konzeſſionen iſt alſo das Preßgeſetz und für deren Entziehung namentlich der §. 54. deſſelben das allein geltende Spezialrecht. n) Bericht der Kommiſſion der zweiten Kammer zu §. 183. (200.) — Verhandlungen des vereinigten ſtändiſchen Ausſchuſſes. IV. S. 72-89. o) A. L. R. Th. II. Tit. 20. §. 712-15. — Verhandlungen a. a. O. S. 89-91. p) A. L. R. a. a. O. §. 768-72. — Verhandlungen a. a. O. S. 91-93.

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/beseler_kommentar_1851
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/beseler_kommentar_1851/395
Zitationshilfe:	Beseler, Georg: Kommentar über das Strafgesetzbuch für die Preußischen Staaten. Leipzig, 1851, S. 385. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/beseler_kommentar_1851/395>, abgerufen am 21.11.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.