Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Beseler, Georg: Kommentar über das Strafgesetzbuch für die Preußischen Staaten. Leipzig, 1851.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

Th. II. V. d. einzelnen Verbr. etc. Tit. VII. Münzverbrechen u. Münzvergehen.

bringen könne. Bei einem gemeingefährlichen Verbrechen, wie es das
Falschmünzen sei, dürfe die Unbestimmtheit des Vorsatzes nicht entschul-
digen; im Gegentheil müsse das Gesetz, um den Thatbestand nicht zwei-
felhaft zu lassen, den Begriff des Verbrechens auf bestimmte Thatsachen,
wie sie hier in der absichtlichen Anfertigung falscher Münzen beständen,
zurückführen." x)

Gegen diese, nur den polizeilichen Standpunkt wahrende Auffassung
erklärte sich aber das Ministerium für die Gesetz-Revision. y) Jene
Gründe genügten nicht, um jeden mit der Strafe der Münzfälschung zu
belegen, welcher ohne alle verbrecherische Absicht, zum Spiel, zur Uebung,
für eine Münzsammlung u. s. w. ein Geldstück nachmacht; das könne
höchstens mit einer Polizeistrafe geahndet werden. Auch habe man sich
in der Staatsraths-Kommission irrthümlich auf andere Gesetzgebungen
berufen. Das Bayerische Strafgesetzbuch (Art. 343.), so wie das Han-
noversche Kriminalgesetzbuch (Art. 200.) setzten ausdrücklich eine betrü-
gerische oder rechtswidrige Absicht, und der Code penal setze hier, wie
überall, stillschweigend den Dolus voraus, welches Letztere anscheinend
auch im Oesterreichischen Gesetzbuch anzunehmen sei. Alle neueren Ge-
setzgebungen forderten daher eine verbrecherische Absicht bei diesem Ver-
brechen z) -- Man dürfe nicht weiter gehen, als eine Vermuthung für
die Absicht der Verbreitung aufstellen, wodurch auch genügende Sicher-
heit erreicht werde. Dagegen sei es allerdings richtig, daß die Verbrei-
tung nicht zum Thatbestande gerechnet werden dürfe; das Verbrechen
müsse schon als vollendet gelten, wenn das Geld nachgemacht oder um-
geändert worden sei.

Die auf diese Ausführung begründeten Anträge wurden in der
Staatsraths-Kommission geprüft und mit einer, durch den Minister Ro-
ther veranlaßten formellen Aenderung angenommen. a) Daraus gingen
für den Entwurf von 1847. folgende Bestimmungen hervor:

§. 302. "Wer inländisches oder ausländisches Metallgeld oder
Papiergeld nachmacht, wer ächtem Metallgelde oder Papiergelde durch
Umänderung den Schein eines höheren Werthes verschafft, ingleichen
wer verrufenem Metallgelde oder Papiergelde durch Veränderungen an

x) Berathungs-Protokolle der Staatsraths-Kommission. III.
S. 407. Vgl. Motive zum Entwurf von 1850. §. 109.

y) Revision von 1845. III. S. 39. 40.

z) Sächs. Criminalgesetzb. Art. 268. -- Württemb. Strafgesetzb.
Art. 206. -- Braunschweig. Criminalgesetzbuch §. 126. -- Hessisch.
Strafgesetzbuch Art. 204. -- Badisch. Strafgesetzb. §. 509. -- Thüring.
Strafgesetzb. Art. 260.

a) Verhandlungen der Staatsraths-Kommission von 1846.
S. 161-63.

Th. II. V. d. einzelnen Verbr. ꝛc. Tit. VII. Münzverbrechen u. Münzvergehen.

bringen könne. Bei einem gemeingefährlichen Verbrechen, wie es das
Falſchmünzen ſei, dürfe die Unbeſtimmtheit des Vorſatzes nicht entſchul-
digen; im Gegentheil müſſe das Geſetz, um den Thatbeſtand nicht zwei-
felhaft zu laſſen, den Begriff des Verbrechens auf beſtimmte Thatſachen,
wie ſie hier in der abſichtlichen Anfertigung falſcher Münzen beſtänden,
zurückführen.“ x)

Gegen dieſe, nur den polizeilichen Standpunkt wahrende Auffaſſung
erklärte ſich aber das Miniſterium für die Geſetz-Reviſion. y) Jene
Gründe genügten nicht, um jeden mit der Strafe der Münzfälſchung zu
belegen, welcher ohne alle verbrecheriſche Abſicht, zum Spiel, zur Uebung,
für eine Münzſammlung u. ſ. w. ein Geldſtück nachmacht; das könne
höchſtens mit einer Polizeiſtrafe geahndet werden. Auch habe man ſich
in der Staatsraths-Kommiſſion irrthümlich auf andere Geſetzgebungen
berufen. Das Bayeriſche Strafgeſetzbuch (Art. 343.), ſo wie das Han-
noverſche Kriminalgeſetzbuch (Art. 200.) ſetzten ausdrücklich eine betrü-
geriſche oder rechtswidrige Abſicht, und der Code pénal ſetze hier, wie
überall, ſtillſchweigend den Dolus voraus, welches Letztere anſcheinend
auch im Oeſterreichiſchen Geſetzbuch anzunehmen ſei. Alle neueren Ge-
ſetzgebungen forderten daher eine verbrecheriſche Abſicht bei dieſem Ver-
brechen z) — Man dürfe nicht weiter gehen, als eine Vermuthung für
die Abſicht der Verbreitung aufſtellen, wodurch auch genügende Sicher-
heit erreicht werde. Dagegen ſei es allerdings richtig, daß die Verbrei-
tung nicht zum Thatbeſtande gerechnet werden dürfe; das Verbrechen
müſſe ſchon als vollendet gelten, wenn das Geld nachgemacht oder um-
geändert worden ſei.

Die auf dieſe Ausführung begründeten Anträge wurden in der
Staatsraths-Kommiſſion geprüft und mit einer, durch den Miniſter Ro-
ther veranlaßten formellen Aenderung angenommen. a) Daraus gingen
für den Entwurf von 1847. folgende Beſtimmungen hervor:

§. 302. „Wer inländiſches oder ausländiſches Metallgeld oder
Papiergeld nachmacht, wer ächtem Metallgelde oder Papiergelde durch
Umänderung den Schein eines höheren Werthes verſchafft, ingleichen
wer verrufenem Metallgelde oder Papiergelde durch Veränderungen an

x) Berathungs-Protokolle der Staatsraths-Kommiſſion. III.
S. 407. Vgl. Motive zum Entwurf von 1850. §. 109.

y) Reviſion von 1845. III. S. 39. 40.

z) Sächſ. Criminalgeſetzb. Art. 268. — Württemb. Strafgeſetzb.
Art. 206. — Braunſchweig. Criminalgeſetzbuch §. 126. — Heſſiſch.
Strafgeſetzbuch Art. 204. — Badiſch. Strafgeſetzb. §. 509. — Thüring.
Strafgeſetzb. Art. 260.

a) Verhandlungen der Staatsraths-Kommiſſion von 1846.
S. 161-63.

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <div n="5">
                <p><pb facs="#f0296" n="286"/><fw place="top" type="header">Th. II. V. d. einzelnen Verbr. &#xA75B;c. Tit. VII.           Münzverbrechen u. Münzvergehen.</fw><lb/>
bringen könne. Bei einem gemeingefährlichen          Verbrechen, wie es das<lb/>
Fal&#x017F;chmünzen &#x017F;ei, dürfe die          Unbe&#x017F;timmtheit des Vor&#x017F;atzes nicht ent&#x017F;chul-<lb/>
digen; im          Gegentheil mü&#x017F;&#x017F;e das Ge&#x017F;etz, um den Thatbe&#x017F;tand          nicht zwei-<lb/>
felhaft zu la&#x017F;&#x017F;en, den Begriff des Verbrechens auf          be&#x017F;timmte That&#x017F;achen,<lb/>
wie &#x017F;ie hier in der          ab&#x017F;ichtlichen Anfertigung fal&#x017F;cher Münzen          be&#x017F;tänden,<lb/>
zurückführen.&#x201C; <note place="foot" n="x)"><hi rendition="#g">Berathungs-Protokolle der            Staatsraths-Kommi&#x017F;&#x017F;ion</hi>. III.<lb/>
S. 407. Vgl. Motive zum           Entwurf von 1850. §. 109.</note>         </p><lb/>
                <p>Gegen die&#x017F;e, nur den polizeilichen Standpunkt wahrende          Auffa&#x017F;&#x017F;ung<lb/>
erklärte &#x017F;ich aber das          Mini&#x017F;terium für die Ge&#x017F;etz-Revi&#x017F;ion. <note place="foot" n="y)"><hi rendition="#g">Revi&#x017F;ion von</hi> 1845. III. S. 39. 40.</note>          Jene<lb/>
Gründe genügten nicht, um jeden mit der Strafe der Münzfäl&#x017F;chung          zu<lb/>
belegen, welcher ohne alle verbrecheri&#x017F;che Ab&#x017F;icht, zum Spiel,          zur Uebung,<lb/>
für eine Münz&#x017F;ammlung u. &#x017F;. w. ein          Geld&#x017F;tück nachmacht; das könne<lb/>
höch&#x017F;tens mit einer          Polizei&#x017F;trafe geahndet werden. Auch habe man &#x017F;ich<lb/>
in der          Staatsraths-Kommi&#x017F;&#x017F;ion irrthümlich auf andere          Ge&#x017F;etzgebungen<lb/>
berufen. Das Bayeri&#x017F;che Strafge&#x017F;etzbuch          (Art. 343.), &#x017F;o wie das Han-<lb/>
nover&#x017F;che          Kriminalge&#x017F;etzbuch (Art. 200.) &#x017F;etzten ausdrücklich eine          betrü-<lb/>
geri&#x017F;che oder rechtswidrige Ab&#x017F;icht, und der <hi rendition="#aq">Code pénal</hi> &#x017F;etze hier, wie<lb/>
überall,          &#x017F;till&#x017F;chweigend den Dolus voraus, welches Letztere          an&#x017F;cheinend<lb/>
auch im Oe&#x017F;terreichi&#x017F;chen          Ge&#x017F;etzbuch anzunehmen &#x017F;ei. Alle neueren          Ge-<lb/>
&#x017F;etzgebungen forderten daher eine verbrecheri&#x017F;che          Ab&#x017F;icht bei die&#x017F;em Ver-<lb/>
brechen <note place="foot" n="z)"><hi rendition="#g">Säch&#x017F;. Criminalge&#x017F;etzb.</hi> Art. 268. &#x2014; <hi rendition="#g">Württemb. Strafge&#x017F;etzb.</hi><lb/>
Art. 206. &#x2014; <hi rendition="#g">Braun&#x017F;chweig. Criminalge&#x017F;etzbuch</hi> §. 126.           &#x2014; <hi rendition="#g">He&#x017F;&#x017F;i&#x017F;ch.<lb/>
Strafge&#x017F;etzbuch</hi> Art. 204. &#x2014; <hi rendition="#g">Badi&#x017F;ch. Strafge&#x017F;etzb.</hi> §. 509. &#x2014; <hi rendition="#g">Thüring.<lb/>
Strafge&#x017F;etzb.</hi> Art. 260.</note> &#x2014;          Man dürfe nicht weiter gehen, als eine Vermuthung für<lb/>
die Ab&#x017F;icht der          Verbreitung auf&#x017F;tellen, wodurch auch genügende Sicher-<lb/>
heit erreicht werde.          Dagegen &#x017F;ei es allerdings richtig, daß die Verbrei-<lb/>
tung nicht zum          Thatbe&#x017F;tande gerechnet werden dürfe; das          Verbrechen<lb/>
mü&#x017F;&#x017F;e &#x017F;chon als vollendet gelten, wenn das          Geld nachgemacht oder um-<lb/>
geändert worden &#x017F;ei.</p><lb/>
                <p>Die auf die&#x017F;e Ausführung begründeten Anträge wurden in          der<lb/>
Staatsraths-Kommi&#x017F;&#x017F;ion geprüft und mit einer, durch den          Mini&#x017F;ter <hi rendition="#g">Ro-<lb/>
ther</hi> veranlaßten formellen Aenderung          angenommen. <note place="foot" n="a)"><hi rendition="#g">Verhandlungen der            Staatsraths-Kommi&#x017F;&#x017F;ion von</hi> 1846.<lb/>
S. 161-63.</note> Daraus          gingen<lb/>
für den Entwurf von 1847. folgende Be&#x017F;timmungen hervor:</p><lb/>
                <p>§. 302. &#x201E;Wer inländi&#x017F;ches oder ausländi&#x017F;ches Metallgeld          oder<lb/>
Papiergeld nachmacht, wer ächtem Metallgelde oder Papiergelde durch<lb/>
Umänderung          den Schein eines höheren Werthes ver&#x017F;chafft, ingleichen<lb/>
wer verrufenem          Metallgelde oder Papiergelde durch Veränderungen an<lb/></p>
              </div>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[286/0296] Th. II. V. d. einzelnen Verbr. ꝛc. Tit. VII. Münzverbrechen u. Münzvergehen. bringen könne. Bei einem gemeingefährlichen Verbrechen, wie es das Falſchmünzen ſei, dürfe die Unbeſtimmtheit des Vorſatzes nicht entſchul- digen; im Gegentheil müſſe das Geſetz, um den Thatbeſtand nicht zwei- felhaft zu laſſen, den Begriff des Verbrechens auf beſtimmte Thatſachen, wie ſie hier in der abſichtlichen Anfertigung falſcher Münzen beſtänden, zurückführen.“ x) Gegen dieſe, nur den polizeilichen Standpunkt wahrende Auffaſſung erklärte ſich aber das Miniſterium für die Geſetz-Reviſion. y) Jene Gründe genügten nicht, um jeden mit der Strafe der Münzfälſchung zu belegen, welcher ohne alle verbrecheriſche Abſicht, zum Spiel, zur Uebung, für eine Münzſammlung u. ſ. w. ein Geldſtück nachmacht; das könne höchſtens mit einer Polizeiſtrafe geahndet werden. Auch habe man ſich in der Staatsraths-Kommiſſion irrthümlich auf andere Geſetzgebungen berufen. Das Bayeriſche Strafgeſetzbuch (Art. 343.), ſo wie das Han- noverſche Kriminalgeſetzbuch (Art. 200.) ſetzten ausdrücklich eine betrü- geriſche oder rechtswidrige Abſicht, und der Code pénal ſetze hier, wie überall, ſtillſchweigend den Dolus voraus, welches Letztere anſcheinend auch im Oeſterreichiſchen Geſetzbuch anzunehmen ſei. Alle neueren Ge- ſetzgebungen forderten daher eine verbrecheriſche Abſicht bei dieſem Ver- brechen z) — Man dürfe nicht weiter gehen, als eine Vermuthung für die Abſicht der Verbreitung aufſtellen, wodurch auch genügende Sicher- heit erreicht werde. Dagegen ſei es allerdings richtig, daß die Verbrei- tung nicht zum Thatbeſtande gerechnet werden dürfe; das Verbrechen müſſe ſchon als vollendet gelten, wenn das Geld nachgemacht oder um- geändert worden ſei. Die auf dieſe Ausführung begründeten Anträge wurden in der Staatsraths-Kommiſſion geprüft und mit einer, durch den Miniſter Ro- ther veranlaßten formellen Aenderung angenommen. a) Daraus gingen für den Entwurf von 1847. folgende Beſtimmungen hervor: §. 302. „Wer inländiſches oder ausländiſches Metallgeld oder Papiergeld nachmacht, wer ächtem Metallgelde oder Papiergelde durch Umänderung den Schein eines höheren Werthes verſchafft, ingleichen wer verrufenem Metallgelde oder Papiergelde durch Veränderungen an x) Berathungs-Protokolle der Staatsraths-Kommiſſion. III. S. 407. Vgl. Motive zum Entwurf von 1850. §. 109. y) Reviſion von 1845. III. S. 39. 40. z) Sächſ. Criminalgeſetzb. Art. 268. — Württemb. Strafgeſetzb. Art. 206. — Braunſchweig. Criminalgeſetzbuch §. 126. — Heſſiſch. Strafgeſetzbuch Art. 204. — Badiſch. Strafgeſetzb. §. 509. — Thüring. Strafgeſetzb. Art. 260. a) Verhandlungen der Staatsraths-Kommiſſion von 1846. S. 161-63.

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
TCF (tokenisiert, serialisiert, lemmatisiert, normalisiert)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/beseler_kommentar_1851
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/beseler_kommentar_1851/296
Zitationshilfe:	Beseler, Georg: Kommentar über das Strafgesetzbuch für die Preußischen Staaten. Leipzig, 1851, S. 286. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/beseler_kommentar_1851/296>, abgerufen am 09.05.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.