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Die Grenzboten. Jg. 54, 1895, Zweites Vierteljahr.

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Maßgebliches und Unmaßgebliches

gemacht (allmächtig bloß in der RePression, schaffen kann diese Allmacht nichts),
das Volk aber in seiner Hilflosigkeit gelassen. In den nämlichen dreißig Jahren,
die Japan dazu benutzt hat, ein moderner Kulturstaat zu werden, sind die Italiener,
das intellektuell begabteste Volk Europas und die Inhaber der Wiege der euro¬
päischen Kultur, ein Volk von Analphabeten geblieben. Für beinahe zwei Drittel
des Volks, für die Schicht, die Ursache hat, einen Umsturz zu wünschen, giebt es
kein Wahlrecht, keine Presse, keine Möglichkeit einer gesetzlichen Organisation zur
Besserung ihrer Lage. Dieser Weg ist nun in Deutschland nicht gangbar, und
darum ist eine den Wünschen jener Kreise entsprechende Lösung unendlich schwierig.
Aber schwierig oder nicht --, jedenfalls muß das, was man will, ausgesprochen
werden, wenn eine Diskussion möglich sein soll, und da der Gegenstand der Dis¬
kussion in diesem Falle eine uralte und vollkommen klare staatsrechtliche Frage ist,
so würden wir sofort statt des breiigen Sumpfes Pathetischer Redensarten festen
Boden unter den Füßen haben, wenn das, was die Herren wollen, ohne Umschweife
in einer Gesetzvorlage ausgesprochen würde.

Aus den Sumpf führt die andre Richtung zurück, die phantastische. Sie wurde
am 9. Mai vom Minister des Innern vertreten, was ja bei der Vorliebe dieses
Herrn für die Dichtkunst nicht zu verwundern ist. Er will dafür sorgen, daß so
was nicht mehr vorkomme, und das, was er unmöglich machen will, ist das Räsou-
niren der Unzufriednen, wogegen doch nur ein Pechpflaster auf den Mund und
nicht ein Paragraphengeflecht helfen könnte, und die Verbreitung von Ansichten?
Von Ansichten, unter denen sich unzweifelhaft richtige befinden. So haben wir
den von ihm als strafwürdig bezeichneten Satz, daß Bedürfnislosigkeit ein Laster
sei, vor gar nicht langer Zeit in einem freikonscrvativen Blatte sehr schön be¬
gründet gefunden. Es hieß dn, durch Bedürfnislosigkeit könne freilich der Einzelne
ein Heiliger werden, ein Volk aber verlumpe dadurch. Man braucht ja nur einen
Slowaken neben einen westeuropäischen Arbeiter zu stellen, um das zu sehen. Und
mit was sollten denn die Reichsausgaben bestritten werden, wenn sich die Deutschen
nähren, kleiden und Vergnügen wollten wie die Slowaken? Alles Leben, auch das
Völkerleben, besteht in dem Flusse steter Veränderung; zu den notwendigsten Ver¬
änderungen gehören die des Rechts, weil jedes Recht sofort Unrecht wird, wenn
es sich nicht dem fließenden Leben entsprechend umbildet. Aber kein bestehender
Rechtszustand wird geändert, ehe tüchtig und anhaltend auf ihn geschimpft worden
ist. Das will Herr von Koller verhindern; er will das deutsche Volk zu einem
Petrefakt machen. Ist das nicht höchste Phantastik?


Widerstand gegen die Staatsgewalt.

Der berühmte Z 111 bedrohte
den mit schweren Strafen, der zu gewissen verbotenen Handlungen "dadurch anreizt,
daß er sie anpreist oder rechtfertigt," und der Streit drehte sich unter anderm
darum, ob unter die doppelt verbotenen Handlungen auch der Widerstand gegen
die Staatsgewalt aufzunehmen sei. Es wäre wohl klug, der Begriff des Wider¬
standes gegen die Staatsgewalt würde einmal gründlich beschnitten, denn in seinem
jetzigen Umfange kann er auf die Dauer uicht gehalten werden. Widerstand gegen
die Staatsgewalt ist es nach heutigem Rechtsbrauch, wenn eine Obsthökerin, sich
auf altes Gewohnheitsrecht berufend, einer Anordnung eines untergeordneten Polizei¬
beamten nicht sofort Folge leistet, und dem neuen Z 111 würde ein alter orts¬
kundiger Bürger verfallen sein, der ihre Partei ergriffe. Soll der Staat eine
ehrfurchtgebietende Autorität bleiben, dann darf er sich uicht mit jedem Hökerweibe
gemein machen. Löst man die niedere Gerichtsbarkeit und Polizei von ihm ab,


Maßgebliches und Unmaßgebliches

gemacht (allmächtig bloß in der RePression, schaffen kann diese Allmacht nichts),
das Volk aber in seiner Hilflosigkeit gelassen. In den nämlichen dreißig Jahren,
die Japan dazu benutzt hat, ein moderner Kulturstaat zu werden, sind die Italiener,
das intellektuell begabteste Volk Europas und die Inhaber der Wiege der euro¬
päischen Kultur, ein Volk von Analphabeten geblieben. Für beinahe zwei Drittel
des Volks, für die Schicht, die Ursache hat, einen Umsturz zu wünschen, giebt es
kein Wahlrecht, keine Presse, keine Möglichkeit einer gesetzlichen Organisation zur
Besserung ihrer Lage. Dieser Weg ist nun in Deutschland nicht gangbar, und
darum ist eine den Wünschen jener Kreise entsprechende Lösung unendlich schwierig.
Aber schwierig oder nicht —, jedenfalls muß das, was man will, ausgesprochen
werden, wenn eine Diskussion möglich sein soll, und da der Gegenstand der Dis¬
kussion in diesem Falle eine uralte und vollkommen klare staatsrechtliche Frage ist,
so würden wir sofort statt des breiigen Sumpfes Pathetischer Redensarten festen
Boden unter den Füßen haben, wenn das, was die Herren wollen, ohne Umschweife
in einer Gesetzvorlage ausgesprochen würde.

Aus den Sumpf führt die andre Richtung zurück, die phantastische. Sie wurde
am 9. Mai vom Minister des Innern vertreten, was ja bei der Vorliebe dieses
Herrn für die Dichtkunst nicht zu verwundern ist. Er will dafür sorgen, daß so
was nicht mehr vorkomme, und das, was er unmöglich machen will, ist das Räsou-
niren der Unzufriednen, wogegen doch nur ein Pechpflaster auf den Mund und
nicht ein Paragraphengeflecht helfen könnte, und die Verbreitung von Ansichten?
Von Ansichten, unter denen sich unzweifelhaft richtige befinden. So haben wir
den von ihm als strafwürdig bezeichneten Satz, daß Bedürfnislosigkeit ein Laster
sei, vor gar nicht langer Zeit in einem freikonscrvativen Blatte sehr schön be¬
gründet gefunden. Es hieß dn, durch Bedürfnislosigkeit könne freilich der Einzelne
ein Heiliger werden, ein Volk aber verlumpe dadurch. Man braucht ja nur einen
Slowaken neben einen westeuropäischen Arbeiter zu stellen, um das zu sehen. Und
mit was sollten denn die Reichsausgaben bestritten werden, wenn sich die Deutschen
nähren, kleiden und Vergnügen wollten wie die Slowaken? Alles Leben, auch das
Völkerleben, besteht in dem Flusse steter Veränderung; zu den notwendigsten Ver¬
änderungen gehören die des Rechts, weil jedes Recht sofort Unrecht wird, wenn
es sich nicht dem fließenden Leben entsprechend umbildet. Aber kein bestehender
Rechtszustand wird geändert, ehe tüchtig und anhaltend auf ihn geschimpft worden
ist. Das will Herr von Koller verhindern; er will das deutsche Volk zu einem
Petrefakt machen. Ist das nicht höchste Phantastik?


Widerstand gegen die Staatsgewalt.

Der berühmte Z 111 bedrohte
den mit schweren Strafen, der zu gewissen verbotenen Handlungen „dadurch anreizt,
daß er sie anpreist oder rechtfertigt," und der Streit drehte sich unter anderm
darum, ob unter die doppelt verbotenen Handlungen auch der Widerstand gegen
die Staatsgewalt aufzunehmen sei. Es wäre wohl klug, der Begriff des Wider¬
standes gegen die Staatsgewalt würde einmal gründlich beschnitten, denn in seinem
jetzigen Umfange kann er auf die Dauer uicht gehalten werden. Widerstand gegen
die Staatsgewalt ist es nach heutigem Rechtsbrauch, wenn eine Obsthökerin, sich
auf altes Gewohnheitsrecht berufend, einer Anordnung eines untergeordneten Polizei¬
beamten nicht sofort Folge leistet, und dem neuen Z 111 würde ein alter orts¬
kundiger Bürger verfallen sein, der ihre Partei ergriffe. Soll der Staat eine
ehrfurchtgebietende Autorität bleiben, dann darf er sich uicht mit jedem Hökerweibe
gemein machen. Löst man die niedere Gerichtsbarkeit und Polizei von ihm ab,


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Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 54, 1895, Zweites Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341861_219675/347>, abgerufen am 21.12.2024.