Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Stein, Lorenz von: Die Verwaltungslehre. Bd. 6. Stuttgart, 1868.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

so muß sie diese Maßregeln auch formuliren und organisiren. Das ist,
sie muß sie zu einem Systeme machen.

Dieß System für die Beschränkung der Preßfreiheit ist nun folgendes.

Es ist natürlich, daß sich ihrerseits auch die für diese Beschränkung
bestimmten Maßregeln an den Inhalt der Verwaltung selbst anschließen;
denn es ist ja eben die Verwaltung, welche sie vollziehen soll. Der
Begriff der Verwaltung aber enthält bekanntlich drei Grundformen.
Diese sind die Staatswirthschaft, die Rechtspflege und das Innere.
Will also die Verwaltung die Freiheit der Presse beschränken, so kann
sie dieß theils durch finanzielle Vorschriften, theils durch ein der Rechts-
pflege unterworfenes Strafrecht und theils durch die Polizei der inneren
Verwaltung.

Dieß sind die drei Formen der Beschränkung der Preßfreiheit. Da
aber Strafrecht und die Polizei der Presse ohnehin gegen die einzelnen
Aeußerungen derselben bestehen, so kommt es neben der Form nunmehr
darauf an, auch das allgemeine Princip für diese Gränze festzustellen,
welche das erstere von dem letzteren scheidet. Es ist dieß um so wichtiger,
als eine Verwaltung selbst von einem Recht der Preßbeschränkung, von
einem offenen Kampfe gegen die Freiheit der Presse selten reden, son-
dern vielmehr stets geneigt sein wird, die Preßbeschränkung einfach mit
dem Recht der Presse zu identificiren, und weil, wenn die erstere einmal
zum geltenden Recht geworden ist, es für die Rechtspflege so wie für
die Polizei gar keinen Unterschied beider mehr gibt; sie müssen, ganz
absehend von dem allgemeinen Charakter der betreffenden Maßregel,
dieselbe einfach als Recht behandeln. Nur die Wissenschaft hat die Auf-
gabe, auch hier jenen Unterschied festzuhalten.

Jene für die ganze Preßverwaltung so hochwichtige Gränze liegt
nun da, wo die Anforderungen des Strafrechts und der Polizei für
die einzelnen Aeußerungen aufhören. Eine Maßregel der Preßbeschrän-
kung ist stets diejenige Vorschrift der Finanzen, des Strafrechts oder
der Polizei, welche nicht mehr als Bedingung für die rechtliche Ver-
folgung einzelner Aeußerungen oder für die Abwendung der Gefahren
derselben nothwendig erscheint. So wie das der Fall ist, beginnt die
Aktion der Verwaltung gegen den Geist der Presse, ganz abgesehen
davon, ob von demselben die Rede ist oder nicht.

Gehen wir nach diesem Princip die einzelnen Maßregeln in Be-
ziehung auf die Presse durch, so erscheint das folgende System.

1) Die finanzielle Beschränkung der Presse beginnt da, wo die
Besteuerung der Presse so hoch ist, daß der Preis der Produkte der
Presse für die Leser dadurch ein schwer erschwinglicher wird. Daß die
Presse ein Erwerb ist, ist kein Zweifel; daß sie daher besteuert werden

ſo muß ſie dieſe Maßregeln auch formuliren und organiſiren. Das iſt,
ſie muß ſie zu einem Syſteme machen.

Dieß Syſtem für die Beſchränkung der Preßfreiheit iſt nun folgendes.

Es iſt natürlich, daß ſich ihrerſeits auch die für dieſe Beſchränkung
beſtimmten Maßregeln an den Inhalt der Verwaltung ſelbſt anſchließen;
denn es iſt ja eben die Verwaltung, welche ſie vollziehen ſoll. Der
Begriff der Verwaltung aber enthält bekanntlich drei Grundformen.
Dieſe ſind die Staatswirthſchaft, die Rechtspflege und das Innere.
Will alſo die Verwaltung die Freiheit der Preſſe beſchränken, ſo kann
ſie dieß theils durch finanzielle Vorſchriften, theils durch ein der Rechts-
pflege unterworfenes Strafrecht und theils durch die Polizei der inneren
Verwaltung.

Dieß ſind die drei Formen der Beſchränkung der Preßfreiheit. Da
aber Strafrecht und die Polizei der Preſſe ohnehin gegen die einzelnen
Aeußerungen derſelben beſtehen, ſo kommt es neben der Form nunmehr
darauf an, auch das allgemeine Princip für dieſe Gränze feſtzuſtellen,
welche das erſtere von dem letzteren ſcheidet. Es iſt dieß um ſo wichtiger,
als eine Verwaltung ſelbſt von einem Recht der Preßbeſchränkung, von
einem offenen Kampfe gegen die Freiheit der Preſſe ſelten reden, ſon-
dern vielmehr ſtets geneigt ſein wird, die Preßbeſchränkung einfach mit
dem Recht der Preſſe zu identificiren, und weil, wenn die erſtere einmal
zum geltenden Recht geworden iſt, es für die Rechtspflege ſo wie für
die Polizei gar keinen Unterſchied beider mehr gibt; ſie müſſen, ganz
abſehend von dem allgemeinen Charakter der betreffenden Maßregel,
dieſelbe einfach als Recht behandeln. Nur die Wiſſenſchaft hat die Auf-
gabe, auch hier jenen Unterſchied feſtzuhalten.

Jene für die ganze Preßverwaltung ſo hochwichtige Gränze liegt
nun da, wo die Anforderungen des Strafrechts und der Polizei für
die einzelnen Aeußerungen aufhören. Eine Maßregel der Preßbeſchrän-
kung iſt ſtets diejenige Vorſchrift der Finanzen, des Strafrechts oder
der Polizei, welche nicht mehr als Bedingung für die rechtliche Ver-
folgung einzelner Aeußerungen oder für die Abwendung der Gefahren
derſelben nothwendig erſcheint. So wie das der Fall iſt, beginnt die
Aktion der Verwaltung gegen den Geiſt der Preſſe, ganz abgeſehen
davon, ob von demſelben die Rede iſt oder nicht.

Gehen wir nach dieſem Princip die einzelnen Maßregeln in Be-
ziehung auf die Preſſe durch, ſo erſcheint das folgende Syſtem.

1) Die finanzielle Beſchränkung der Preſſe beginnt da, wo die
Beſteuerung der Preſſe ſo hoch iſt, daß der Preis der Produkte der
Preſſe für die Leſer dadurch ein ſchwer erſchwinglicher wird. Daß die
Preſſe ein Erwerb iſt, iſt kein Zweifel; daß ſie daher beſteuert werden

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <div n="5">
                <div n="6">
                  <p><pb facs="#f0105" n="89"/>
&#x017F;o muß &#x017F;ie die&#x017F;e Maßregeln auch formuliren und organi&#x017F;iren. Das i&#x017F;t,<lb/>
&#x017F;ie muß &#x017F;ie zu einem Sy&#x017F;teme machen.</p><lb/>
                  <p>Dieß Sy&#x017F;tem für die Be&#x017F;chränkung der Preßfreiheit i&#x017F;t nun folgendes.</p><lb/>
                  <p>Es i&#x017F;t natürlich, daß &#x017F;ich ihrer&#x017F;eits auch die für die&#x017F;e Be&#x017F;chränkung<lb/>
be&#x017F;timmten Maßregeln an den Inhalt der Verwaltung &#x017F;elb&#x017F;t an&#x017F;chließen;<lb/>
denn es i&#x017F;t ja eben die Verwaltung, welche &#x017F;ie vollziehen &#x017F;oll. Der<lb/>
Begriff der Verwaltung aber enthält bekanntlich drei Grundformen.<lb/>
Die&#x017F;e &#x017F;ind die Staatswirth&#x017F;chaft, die Rechtspflege und das Innere.<lb/>
Will al&#x017F;o die Verwaltung die Freiheit der Pre&#x017F;&#x017F;e be&#x017F;chränken, &#x017F;o kann<lb/>
&#x017F;ie dieß theils durch finanzielle Vor&#x017F;chriften, theils durch ein der Rechts-<lb/>
pflege unterworfenes Strafrecht und theils durch die Polizei der inneren<lb/>
Verwaltung.</p><lb/>
                  <p>Dieß &#x017F;ind die drei Formen der Be&#x017F;chränkung der Preßfreiheit. Da<lb/>
aber Strafrecht und die Polizei der Pre&#x017F;&#x017F;e ohnehin gegen die einzelnen<lb/>
Aeußerungen der&#x017F;elben be&#x017F;tehen, &#x017F;o kommt es neben der Form nunmehr<lb/>
darauf an, auch das allgemeine <hi rendition="#g">Princip</hi> für die&#x017F;e Gränze fe&#x017F;tzu&#x017F;tellen,<lb/>
welche das er&#x017F;tere von dem letzteren &#x017F;cheidet. Es i&#x017F;t dieß um &#x017F;o wichtiger,<lb/>
als eine Verwaltung &#x017F;elb&#x017F;t von einem Recht der Preßbe&#x017F;chränkung, von<lb/>
einem offenen Kampfe gegen die Freiheit der Pre&#x017F;&#x017F;e &#x017F;elten reden, &#x017F;on-<lb/>
dern vielmehr &#x017F;tets geneigt &#x017F;ein wird, die Preßbe&#x017F;chränkung einfach mit<lb/>
dem Recht der Pre&#x017F;&#x017F;e zu identificiren, und weil, <hi rendition="#g">wenn</hi> die er&#x017F;tere einmal<lb/>
zum geltenden Recht geworden i&#x017F;t, es für die Rechtspflege &#x017F;o wie für<lb/>
die Polizei gar keinen Unter&#x017F;chied beider mehr gibt; &#x017F;ie mü&#x017F;&#x017F;en, ganz<lb/>
ab&#x017F;ehend von dem allgemeinen Charakter der betreffenden Maßregel,<lb/>
die&#x017F;elbe einfach als Recht behandeln. Nur die Wi&#x017F;&#x017F;en&#x017F;chaft hat die Auf-<lb/>
gabe, auch hier jenen Unter&#x017F;chied fe&#x017F;tzuhalten.</p><lb/>
                  <p>Jene für die ganze Preßverwaltung &#x017F;o hochwichtige Gränze liegt<lb/>
nun da, wo die Anforderungen des Strafrechts und der Polizei für<lb/>
die einzelnen Aeußerungen aufhören. Eine Maßregel der Preßbe&#x017F;chrän-<lb/>
kung i&#x017F;t &#x017F;tets diejenige Vor&#x017F;chrift der Finanzen, des Strafrechts oder<lb/>
der Polizei, welche nicht mehr als Bedingung für die rechtliche Ver-<lb/>
folgung <hi rendition="#g">einzelner</hi> Aeußerungen oder für die Abwendung der Gefahren<lb/>
der&#x017F;elben nothwendig er&#x017F;cheint. So wie das der Fall i&#x017F;t, beginnt die<lb/>
Aktion der Verwaltung gegen den Gei&#x017F;t der Pre&#x017F;&#x017F;e, ganz abge&#x017F;ehen<lb/>
davon, ob von dem&#x017F;elben die Rede i&#x017F;t oder nicht.</p><lb/>
                  <p>Gehen wir nach die&#x017F;em Princip die einzelnen Maßregeln in Be-<lb/>
ziehung auf die Pre&#x017F;&#x017F;e durch, &#x017F;o er&#x017F;cheint das folgende Sy&#x017F;tem.</p><lb/>
                  <p>1) Die <hi rendition="#g">finanzielle</hi> Be&#x017F;chränkung der Pre&#x017F;&#x017F;e beginnt da, wo die<lb/>
Be&#x017F;teuerung der Pre&#x017F;&#x017F;e &#x017F;o hoch i&#x017F;t, daß der Preis der Produkte der<lb/>
Pre&#x017F;&#x017F;e für die Le&#x017F;er dadurch ein &#x017F;chwer er&#x017F;chwinglicher wird. Daß die<lb/>
Pre&#x017F;&#x017F;e ein Erwerb i&#x017F;t, i&#x017F;t kein Zweifel; daß &#x017F;ie daher be&#x017F;teuert werden<lb/></p>
                </div>
              </div>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[89/0105] ſo muß ſie dieſe Maßregeln auch formuliren und organiſiren. Das iſt, ſie muß ſie zu einem Syſteme machen. Dieß Syſtem für die Beſchränkung der Preßfreiheit iſt nun folgendes. Es iſt natürlich, daß ſich ihrerſeits auch die für dieſe Beſchränkung beſtimmten Maßregeln an den Inhalt der Verwaltung ſelbſt anſchließen; denn es iſt ja eben die Verwaltung, welche ſie vollziehen ſoll. Der Begriff der Verwaltung aber enthält bekanntlich drei Grundformen. Dieſe ſind die Staatswirthſchaft, die Rechtspflege und das Innere. Will alſo die Verwaltung die Freiheit der Preſſe beſchränken, ſo kann ſie dieß theils durch finanzielle Vorſchriften, theils durch ein der Rechts- pflege unterworfenes Strafrecht und theils durch die Polizei der inneren Verwaltung. Dieß ſind die drei Formen der Beſchränkung der Preßfreiheit. Da aber Strafrecht und die Polizei der Preſſe ohnehin gegen die einzelnen Aeußerungen derſelben beſtehen, ſo kommt es neben der Form nunmehr darauf an, auch das allgemeine Princip für dieſe Gränze feſtzuſtellen, welche das erſtere von dem letzteren ſcheidet. Es iſt dieß um ſo wichtiger, als eine Verwaltung ſelbſt von einem Recht der Preßbeſchränkung, von einem offenen Kampfe gegen die Freiheit der Preſſe ſelten reden, ſon- dern vielmehr ſtets geneigt ſein wird, die Preßbeſchränkung einfach mit dem Recht der Preſſe zu identificiren, und weil, wenn die erſtere einmal zum geltenden Recht geworden iſt, es für die Rechtspflege ſo wie für die Polizei gar keinen Unterſchied beider mehr gibt; ſie müſſen, ganz abſehend von dem allgemeinen Charakter der betreffenden Maßregel, dieſelbe einfach als Recht behandeln. Nur die Wiſſenſchaft hat die Auf- gabe, auch hier jenen Unterſchied feſtzuhalten. Jene für die ganze Preßverwaltung ſo hochwichtige Gränze liegt nun da, wo die Anforderungen des Strafrechts und der Polizei für die einzelnen Aeußerungen aufhören. Eine Maßregel der Preßbeſchrän- kung iſt ſtets diejenige Vorſchrift der Finanzen, des Strafrechts oder der Polizei, welche nicht mehr als Bedingung für die rechtliche Ver- folgung einzelner Aeußerungen oder für die Abwendung der Gefahren derſelben nothwendig erſcheint. So wie das der Fall iſt, beginnt die Aktion der Verwaltung gegen den Geiſt der Preſſe, ganz abgeſehen davon, ob von demſelben die Rede iſt oder nicht. Gehen wir nach dieſem Princip die einzelnen Maßregeln in Be- ziehung auf die Preſſe durch, ſo erſcheint das folgende Syſtem. 1) Die finanzielle Beſchränkung der Preſſe beginnt da, wo die Beſteuerung der Preſſe ſo hoch iſt, daß der Preis der Produkte der Preſſe für die Leſer dadurch ein ſchwer erſchwinglicher wird. Daß die Preſſe ein Erwerb iſt, iſt kein Zweifel; daß ſie daher beſteuert werden

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/stein_verwaltungslehre06_1868
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/stein_verwaltungslehre06_1868/105
Zitationshilfe:	Stein, Lorenz von: Die Verwaltungslehre. Bd. 6. Stuttgart, 1868, S. 89. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/stein_verwaltungslehre06_1868/105>, abgerufen am 22.11.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.