Stein, Lorenz von: Die Verwaltungslehre. Bd. 4. Stuttgart, 1867.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

1852 selbständig dem ersten Theile, die Verbrechen betreffend, gegen-
über zu stellen. Das Gefühl der Sache war richtig; es ist das unklar
gebliebene Streben, das peinliche Recht von dem Verwaltungsrecht zu
scheiden. Allein dieser zweite Theil war zu allgemein gefaßt, und ent-
hielt in der That neben dem Verwaltungsstrafrecht auch sehr wesentliche
peinliche Elemente, was die ganze Auffassung nur verwirren konnte;
dabei ließ derselbe eben wegen seiner Genauigkeit das Aufstellen einer
allgemeinen Ordnungsstrafe als unnöthig erscheinen. Dieselbe fehlt
demnach. Und da nun keine Verwaltung ohne eine solche allgemeine
Ordnungsstrafe bestehen kann, während doch ein Recht zum Aussprechen
derselben wieder nirgends in der österreichischen Gesetzgebung formulirt
war, so mußte man nachträglich das thun, was man in Preußen mit
dem Strafgesetzbuch gleichzeitig gethan hatte, nämlich ein Gesetz erlassen,
das der Verwaltung die rechtliche Möglichkeit gab, ihre Verfügungen
durch Verwaltungsstrafen zu sanktioniren. Das war die Verordnung
vom 20. April 1854, welche an die Stelle der Verordnung vom 11. Mai
1851 und 14. August 1853 getreten ist, und das preußische Gesetz von
1850 ersetzen sollte. Diese Verordnung hat aber sonst den großen
Fehler, daß sie eben keine allgemeine Verwaltungsstrafe aussprach,
sondern sich begnügt, den (Polizei)-Behörden in §. 1 das Recht zu
geben, ihre Verfügungen "durch die ihnen gesetzlich zustehenden
Mittel zum Vollzuge zu bringen." Welches diese Mittel sind, wird
nicht bestimmt genug gesagt; der §. 11 bestimmt nur, daß in bestimmten
Fällen polizeiwidrigen Verhaltens eine Buße von 1 bis 100 fl. und
6 Stunden bis 14 Tage Arrest eintreten könne. Daraus nun ward
die allgemeine Ordnungsstrafe durch die Verordnung vom 30. Septem-
ber 1857, welche freilich eine zweite Unklarheit an die Stelle der ersten
setzte, indem sie vorschrieb, daß "alle Handlungen oder Unterlassungen,
welche von den Gesetzen oder von den Behörden innerhalb ihres Wir-
kungskreises -- im Allgemeinen als strafbar, oder aus polizeilichen oder
andern (?) Rücksichten als gesetzwidrig erklärt sind, mit 1 bis 100 fl.
Strafe oder Arrest von 6 Stunden bis 14 Tagen zu belegen sind."
Was nun unter den "Behörden," was unter den "andern Rücksichten"
verstanden ist, wird nicht gesagt. Die Ordnungsstrafe ist damit da,
aber die Competenz zur Anwendung derselben ist unbestimmt geblieben.
Dagegen ist allerdings das Verfahren geregelt, speziell durch die Ver-
ordnung vom 3. April 1855 und 5. März 1858, während wiederum
der Grundsatz gänzlich und selbst in der neuen Gemeindeordnung fehlt,
daß die Behörde bei örtlichen Vorschriften sich mit der Gemeindever-
tretung ins Einvernehmen stellen solle. Das Ganze hat daher den
Charakter eines formellen, nur im letzterwähnten Punkte auch materiellen

1852 ſelbſtändig dem erſten Theile, die Verbrechen betreffend, gegen-
über zu ſtellen. Das Gefühl der Sache war richtig; es iſt das unklar
gebliebene Streben, das peinliche Recht von dem Verwaltungsrecht zu
ſcheiden. Allein dieſer zweite Theil war zu allgemein gefaßt, und ent-
hielt in der That neben dem Verwaltungsſtrafrecht auch ſehr weſentliche
peinliche Elemente, was die ganze Auffaſſung nur verwirren konnte;
dabei ließ derſelbe eben wegen ſeiner Genauigkeit das Aufſtellen einer
allgemeinen Ordnungsſtrafe als unnöthig erſcheinen. Dieſelbe fehlt
demnach. Und da nun keine Verwaltung ohne eine ſolche allgemeine
Ordnungsſtrafe beſtehen kann, während doch ein Recht zum Ausſprechen
derſelben wieder nirgends in der öſterreichiſchen Geſetzgebung formulirt
war, ſo mußte man nachträglich das thun, was man in Preußen mit
dem Strafgeſetzbuch gleichzeitig gethan hatte, nämlich ein Geſetz erlaſſen,
das der Verwaltung die rechtliche Möglichkeit gab, ihre Verfügungen
durch Verwaltungsſtrafen zu ſanktioniren. Das war die Verordnung
vom 20. April 1854, welche an die Stelle der Verordnung vom 11. Mai
1851 und 14. Auguſt 1853 getreten iſt, und das preußiſche Geſetz von
1850 erſetzen ſollte. Dieſe Verordnung hat aber ſonſt den großen
Fehler, daß ſie eben keine allgemeine Verwaltungsſtrafe ausſprach,
ſondern ſich begnügt, den (Polizei)-Behörden in §. 1 das Recht zu
geben, ihre Verfügungen „durch die ihnen geſetzlich zuſtehenden
Mittel zum Vollzuge zu bringen.“ Welches dieſe Mittel ſind, wird
nicht beſtimmt genug geſagt; der §. 11 beſtimmt nur, daß in beſtimmten
Fällen polizeiwidrigen Verhaltens eine Buße von 1 bis 100 fl. und
6 Stunden bis 14 Tage Arreſt eintreten könne. Daraus nun ward
die allgemeine Ordnungsſtrafe durch die Verordnung vom 30. Septem-
ber 1857, welche freilich eine zweite Unklarheit an die Stelle der erſten
ſetzte, indem ſie vorſchrieb, daß „alle Handlungen oder Unterlaſſungen,
welche von den Geſetzen oder von den Behörden innerhalb ihres Wir-
kungskreiſes — im Allgemeinen als ſtrafbar, oder aus polizeilichen oder
andern (?) Rückſichten als geſetzwidrig erklärt ſind, mit 1 bis 100 fl.
Strafe oder Arreſt von 6 Stunden bis 14 Tagen zu belegen ſind.“
Was nun unter den „Behörden,“ was unter den „andern Rückſichten“
verſtanden iſt, wird nicht geſagt. Die Ordnungsſtrafe iſt damit da,
aber die Competenz zur Anwendung derſelben iſt unbeſtimmt geblieben.
Dagegen iſt allerdings das Verfahren geregelt, ſpeziell durch die Ver-
ordnung vom 3. April 1855 und 5. März 1858, während wiederum
der Grundſatz gänzlich und ſelbſt in der neuen Gemeindeordnung fehlt,
daß die Behörde bei örtlichen Vorſchriften ſich mit der Gemeindever-
tretung ins Einvernehmen ſtellen ſolle. Das Ganze hat daher den
Charakter eines formellen, nur im letzterwähnten Punkte auch materiellen

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <div n="5">
                <div n="6">
                  <p><pb facs="#f0069" n="47"/>
1852 &#x017F;elb&#x017F;tändig dem er&#x017F;ten Theile, die Verbrechen betreffend, gegen-<lb/>
über zu &#x017F;tellen. Das Gefühl der Sache war richtig; es i&#x017F;t das unklar<lb/>
gebliebene Streben, das peinliche Recht von dem Verwaltungsrecht zu<lb/>
&#x017F;cheiden. Allein die&#x017F;er zweite Theil war zu allgemein gefaßt, und ent-<lb/>
hielt in der That neben dem Verwaltungs&#x017F;trafrecht auch &#x017F;ehr we&#x017F;entliche<lb/>
peinliche Elemente, was die ganze Auffa&#x017F;&#x017F;ung nur verwirren konnte;<lb/>
dabei ließ der&#x017F;elbe eben wegen &#x017F;einer Genauigkeit das Auf&#x017F;tellen einer<lb/><hi rendition="#g">allgemeinen</hi> Ordnungs&#x017F;trafe als unnöthig er&#x017F;cheinen. Die&#x017F;elbe fehlt<lb/>
demnach. Und da nun <hi rendition="#g">keine</hi> Verwaltung ohne eine &#x017F;olche allgemeine<lb/>
Ordnungs&#x017F;trafe be&#x017F;tehen kann, während doch ein <hi rendition="#g">Recht</hi> zum Aus&#x017F;prechen<lb/>
der&#x017F;elben wieder nirgends in der ö&#x017F;terreichi&#x017F;chen Ge&#x017F;etzgebung formulirt<lb/>
war, &#x017F;o mußte man nachträglich das thun, was man in Preußen mit<lb/>
dem Strafge&#x017F;etzbuch gleichzeitig gethan hatte, nämlich ein Ge&#x017F;etz erla&#x017F;&#x017F;en,<lb/>
das der Verwaltung die rechtliche Möglichkeit gab, ihre Verfügungen<lb/>
durch Verwaltungs&#x017F;trafen zu &#x017F;anktioniren. Das war die Verordnung<lb/>
vom 20. April 1854, welche an die Stelle der Verordnung vom 11. Mai<lb/>
1851 und 14. Augu&#x017F;t 1853 getreten i&#x017F;t, und das preußi&#x017F;che Ge&#x017F;etz von<lb/>
1850 er&#x017F;etzen &#x017F;ollte. Die&#x017F;e Verordnung hat aber &#x017F;on&#x017F;t den großen<lb/>
Fehler, daß &#x017F;ie eben <hi rendition="#g">keine</hi> allgemeine Verwaltungs&#x017F;trafe aus&#x017F;prach,<lb/>
&#x017F;ondern &#x017F;ich begnügt, den (Polizei)-Behörden in §. 1 das Recht zu<lb/>
geben, ihre Verfügungen &#x201E;durch die ihnen <hi rendition="#g">ge&#x017F;etzlich zu&#x017F;tehenden<lb/>
Mittel</hi> zum Vollzuge zu bringen.&#x201C; <hi rendition="#g">Welches</hi> die&#x017F;e Mittel &#x017F;ind, wird<lb/><hi rendition="#g">nicht</hi> be&#x017F;timmt genug ge&#x017F;agt; der §. 11 be&#x017F;timmt nur, daß in be&#x017F;timmten<lb/>
Fällen polizeiwidrigen Verhaltens eine Buße von 1 bis 100 fl. und<lb/>
6 Stunden bis 14 Tage Arre&#x017F;t eintreten könne. Daraus nun ward<lb/>
die allgemeine Ordnungs&#x017F;trafe durch die Verordnung vom 30. Septem-<lb/>
ber 1857, welche freilich eine zweite Unklarheit an die Stelle der er&#x017F;ten<lb/>
&#x017F;etzte, indem &#x017F;ie vor&#x017F;chrieb, daß &#x201E;alle Handlungen oder Unterla&#x017F;&#x017F;ungen,<lb/>
welche von den Ge&#x017F;etzen oder von den Behörden innerhalb ihres Wir-<lb/>
kungskrei&#x017F;es &#x2014; im Allgemeinen als &#x017F;trafbar, oder aus polizeilichen oder<lb/>
andern (?) Rück&#x017F;ichten als ge&#x017F;etzwidrig erklärt &#x017F;ind, mit 1 bis 100 fl.<lb/>
Strafe oder Arre&#x017F;t von 6 Stunden bis 14 Tagen zu belegen &#x017F;ind.&#x201C;<lb/>
Was nun unter den &#x201E;Behörden,&#x201C; was unter den &#x201E;andern Rück&#x017F;ichten&#x201C;<lb/>
ver&#x017F;tanden i&#x017F;t, wird nicht ge&#x017F;agt. Die Ordnungs&#x017F;trafe i&#x017F;t damit da,<lb/>
aber die Competenz zur Anwendung der&#x017F;elben i&#x017F;t unbe&#x017F;timmt geblieben.<lb/>
Dagegen i&#x017F;t allerdings das Verfahren geregelt, &#x017F;peziell durch die Ver-<lb/>
ordnung vom 3. April 1855 und 5. März 1858, während wiederum<lb/>
der Grund&#x017F;atz <hi rendition="#g">gänzlich</hi> und &#x017F;elb&#x017F;t in der neuen Gemeindeordnung fehlt,<lb/>
daß die Behörde bei örtlichen Vor&#x017F;chriften &#x017F;ich mit der Gemeindever-<lb/>
tretung ins Einvernehmen &#x017F;tellen &#x017F;olle. Das Ganze hat daher den<lb/>
Charakter eines formellen, nur im letzterwähnten Punkte auch materiellen<lb/></p>
                </div>
              </div>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[47/0069] 1852 ſelbſtändig dem erſten Theile, die Verbrechen betreffend, gegen- über zu ſtellen. Das Gefühl der Sache war richtig; es iſt das unklar gebliebene Streben, das peinliche Recht von dem Verwaltungsrecht zu ſcheiden. Allein dieſer zweite Theil war zu allgemein gefaßt, und ent- hielt in der That neben dem Verwaltungsſtrafrecht auch ſehr weſentliche peinliche Elemente, was die ganze Auffaſſung nur verwirren konnte; dabei ließ derſelbe eben wegen ſeiner Genauigkeit das Aufſtellen einer allgemeinen Ordnungsſtrafe als unnöthig erſcheinen. Dieſelbe fehlt demnach. Und da nun keine Verwaltung ohne eine ſolche allgemeine Ordnungsſtrafe beſtehen kann, während doch ein Recht zum Ausſprechen derſelben wieder nirgends in der öſterreichiſchen Geſetzgebung formulirt war, ſo mußte man nachträglich das thun, was man in Preußen mit dem Strafgeſetzbuch gleichzeitig gethan hatte, nämlich ein Geſetz erlaſſen, das der Verwaltung die rechtliche Möglichkeit gab, ihre Verfügungen durch Verwaltungsſtrafen zu ſanktioniren. Das war die Verordnung vom 20. April 1854, welche an die Stelle der Verordnung vom 11. Mai 1851 und 14. Auguſt 1853 getreten iſt, und das preußiſche Geſetz von 1850 erſetzen ſollte. Dieſe Verordnung hat aber ſonſt den großen Fehler, daß ſie eben keine allgemeine Verwaltungsſtrafe ausſprach, ſondern ſich begnügt, den (Polizei)-Behörden in §. 1 das Recht zu geben, ihre Verfügungen „durch die ihnen geſetzlich zuſtehenden Mittel zum Vollzuge zu bringen.“ Welches dieſe Mittel ſind, wird nicht beſtimmt genug geſagt; der §. 11 beſtimmt nur, daß in beſtimmten Fällen polizeiwidrigen Verhaltens eine Buße von 1 bis 100 fl. und 6 Stunden bis 14 Tage Arreſt eintreten könne. Daraus nun ward die allgemeine Ordnungsſtrafe durch die Verordnung vom 30. Septem- ber 1857, welche freilich eine zweite Unklarheit an die Stelle der erſten ſetzte, indem ſie vorſchrieb, daß „alle Handlungen oder Unterlaſſungen, welche von den Geſetzen oder von den Behörden innerhalb ihres Wir- kungskreiſes — im Allgemeinen als ſtrafbar, oder aus polizeilichen oder andern (?) Rückſichten als geſetzwidrig erklärt ſind, mit 1 bis 100 fl. Strafe oder Arreſt von 6 Stunden bis 14 Tagen zu belegen ſind.“ Was nun unter den „Behörden,“ was unter den „andern Rückſichten“ verſtanden iſt, wird nicht geſagt. Die Ordnungsſtrafe iſt damit da, aber die Competenz zur Anwendung derſelben iſt unbeſtimmt geblieben. Dagegen iſt allerdings das Verfahren geregelt, ſpeziell durch die Ver- ordnung vom 3. April 1855 und 5. März 1858, während wiederum der Grundſatz gänzlich und ſelbſt in der neuen Gemeindeordnung fehlt, daß die Behörde bei örtlichen Vorſchriften ſich mit der Gemeindever- tretung ins Einvernehmen ſtellen ſolle. Das Ganze hat daher den Charakter eines formellen, nur im letzterwähnten Punkte auch materiellen

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/stein_verwaltungslehre04_1867
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/stein_verwaltungslehre04_1867/69
Zitationshilfe:	Stein, Lorenz von: Die Verwaltungslehre. Bd. 4. Stuttgart, 1867, S. 47. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/stein_verwaltungslehre04_1867/69>, abgerufen am 26.11.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.