Stein, Lorenz von: Die Verwaltungslehre. Bd. 2 (2,1). Stuttgart, 1866.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

persönliche oder eigentliche internationale Fremdenrecht nennen;
daß beiläufig bemerkt das Paßrecht nur eine bestimmte Form dieses
Rechts ist, liegt wohl auf der Hand. Welche nationalen, historischen
und andern Verhältnisse dieß eigentliche Fremdenrecht aus einer ursprüng-
lich sehr strengen Form zu einer freieren Gestaltung gebracht, gehört
der Geschichte. Durch die Entwicklung der Gemeinschaft der Gesittung
und des Lebens unter den Völkern wird für unsere Zeit bekanntlich
allmählig der Grundsatz zur Geltung gebracht, daß das Reisen des
Fremden ins eigene Land keiner andern Beschränkung unter-
worfen sein solle, als die des Inländers in seinem eignen Lande.
Allerdings ist dieß natürliche Ziel noch nicht ganz erreicht; niemals aber
wird das obige Princip das Recht des Staates auf gänzliche Aus-
schließung der Fremden unter gewissen Zuständen (Krieg u. s. w.) auf-
heben. Die Grundsätze für dieß eigentliche Fremdenrecht, und zum
Theil auch die historische Entwicklung, durch welche es ausgeübt wird
(s. unten), fallen daher mehr und mehr mit dem Folgenden zusammen.

Die zweite Anwendung betrifft nun den Inländer im eignen Lande,
und gilt eben deßhalb auch gleichmäßig für den Fremden. Das an sich
freie Reiserecht kann für den Einzelnen da beschränkt werden, wo mit
der Reise eine öffentliche Gefahr verknüpft ist; und zwar kann
diese Beschränkung entweder in directem Verbote, oder in der Vorschrift
gewisser Bedingungen, der Erlaubniß zur Reise u. a. bestehen. Zu
solchen Maßregeln kann aber die Verwaltung nur da berechtigt sein,
wo erstens die Gefahr nicht bloß in der Meinung von der Gefähr-
lichkeit besteht, sondern auf wirklichen Thatsachen beruht; zweitens
muß die Gefahr nicht bloß die einzelne Person des Reisenden, sondern
eine an sich unbestimmbare Zahl von Personen treffen; denn die indi-
viduelle Gefahr ist Sache des Einzelnen und geht die Verwaltung nichts
an. Die beiden Gebiete, in denen solche Gefahren liegen, sind offenbar
die der Gesundheit und der Sicherheit. Die Gefahren der Ge-
sundheit (ausgebrochene Seuche u. s. w.) werden dabei stets als ört-
liche Beschränkungen der Reisefreiheit erscheinen; die Gefahren der
Sicherheit (Abhaltung von Vagabunden, Reiseverweigerung für Ver-
dächtige u. s. w.) werden stets als persönliche auftreten; doch können
auch örtliche Fälle eintreten (öffentliche Unruhen u. s. w.) Es ist kein
Zweifel, daß es das Recht der vollziehenden Gewalt ist, durch Verord-
nungen solche Beschränkungen eintreten zu lassen. Ein Gesetz erscheint
hier nur dann nothwendig, wenn die Beschränkung eine dauernde
und für alle Staatsbürger geltende ist, weil erst hier das Princip
der freien individuellen Bewegung vom Willen des Staats aufge-
hoben wird.

perſönliche oder eigentliche internationale Fremdenrecht nennen;
daß beiläufig bemerkt das Paßrecht nur eine beſtimmte Form dieſes
Rechts iſt, liegt wohl auf der Hand. Welche nationalen, hiſtoriſchen
und andern Verhältniſſe dieß eigentliche Fremdenrecht aus einer urſprüng-
lich ſehr ſtrengen Form zu einer freieren Geſtaltung gebracht, gehört
der Geſchichte. Durch die Entwicklung der Gemeinſchaft der Geſittung
und des Lebens unter den Völkern wird für unſere Zeit bekanntlich
allmählig der Grundſatz zur Geltung gebracht, daß das Reiſen des
Fremden ins eigene Land keiner andern Beſchränkung unter-
worfen ſein ſolle, als die des Inländers in ſeinem eignen Lande.
Allerdings iſt dieß natürliche Ziel noch nicht ganz erreicht; niemals aber
wird das obige Princip das Recht des Staates auf gänzliche Aus-
ſchließung der Fremden unter gewiſſen Zuſtänden (Krieg u. ſ. w.) auf-
heben. Die Grundſätze für dieß eigentliche Fremdenrecht, und zum
Theil auch die hiſtoriſche Entwicklung, durch welche es ausgeübt wird
(ſ. unten), fallen daher mehr und mehr mit dem Folgenden zuſammen.

Die zweite Anwendung betrifft nun den Inländer im eignen Lande,
und gilt eben deßhalb auch gleichmäßig für den Fremden. Das an ſich
freie Reiſerecht kann für den Einzelnen da beſchränkt werden, wo mit
der Reiſe eine öffentliche Gefahr verknüpft iſt; und zwar kann
dieſe Beſchränkung entweder in directem Verbote, oder in der Vorſchrift
gewiſſer Bedingungen, der Erlaubniß zur Reiſe u. a. beſtehen. Zu
ſolchen Maßregeln kann aber die Verwaltung nur da berechtigt ſein,
wo erſtens die Gefahr nicht bloß in der Meinung von der Gefähr-
lichkeit beſteht, ſondern auf wirklichen Thatſachen beruht; zweitens
muß die Gefahr nicht bloß die einzelne Perſon des Reiſenden, ſondern
eine an ſich unbeſtimmbare Zahl von Perſonen treffen; denn die indi-
viduelle Gefahr iſt Sache des Einzelnen und geht die Verwaltung nichts
an. Die beiden Gebiete, in denen ſolche Gefahren liegen, ſind offenbar
die der Geſundheit und der Sicherheit. Die Gefahren der Ge-
ſundheit (ausgebrochene Seuche u. ſ. w.) werden dabei ſtets als ört-
liche Beſchränkungen der Reiſefreiheit erſcheinen; die Gefahren der
Sicherheit (Abhaltung von Vagabunden, Reiſeverweigerung für Ver-
dächtige u. ſ. w.) werden ſtets als perſönliche auftreten; doch können
auch örtliche Fälle eintreten (öffentliche Unruhen u. ſ. w.) Es iſt kein
Zweifel, daß es das Recht der vollziehenden Gewalt iſt, durch Verord-
nungen ſolche Beſchränkungen eintreten zu laſſen. Ein Geſetz erſcheint
hier nur dann nothwendig, wenn die Beſchränkung eine dauernde
und für alle Staatsbürger geltende iſt, weil erſt hier das Princip
der freien individuellen Bewegung vom Willen des Staats aufge-
hoben wird.

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <div n="5">
                <div n="6">
                  <div n="7">
                    <p><pb facs="#f0272" n="250"/>
per&#x017F;önliche oder <hi rendition="#g">eigentliche internationale Fremdenrecht</hi> nennen;<lb/>
daß beiläufig bemerkt das Paßrecht nur eine be&#x017F;timmte Form die&#x017F;es<lb/>
Rechts i&#x017F;t, liegt wohl auf der Hand. Welche nationalen, hi&#x017F;tori&#x017F;chen<lb/>
und andern Verhältni&#x017F;&#x017F;e dieß eigentliche Fremdenrecht aus einer ur&#x017F;prüng-<lb/>
lich &#x017F;ehr &#x017F;trengen Form zu einer freieren Ge&#x017F;taltung gebracht, gehört<lb/>
der Ge&#x017F;chichte. Durch die Entwicklung der Gemein&#x017F;chaft der Ge&#x017F;ittung<lb/>
und des Lebens unter den Völkern wird für un&#x017F;ere Zeit bekanntlich<lb/>
allmählig der Grund&#x017F;atz zur Geltung gebracht, daß das Rei&#x017F;en des<lb/>
Fremden ins eigene Land <hi rendition="#g">keiner andern Be&#x017F;chränkung</hi> unter-<lb/>
worfen &#x017F;ein &#x017F;olle, als die des Inländers in &#x017F;einem eignen Lande.<lb/>
Allerdings i&#x017F;t dieß natürliche Ziel noch nicht ganz erreicht; niemals aber<lb/>
wird das obige Princip das Recht des Staates auf gänzliche Aus-<lb/>
&#x017F;chließung der Fremden unter gewi&#x017F;&#x017F;en Zu&#x017F;tänden (Krieg u. &#x017F;. w.) auf-<lb/>
heben. Die Grund&#x017F;ätze für dieß eigentliche Fremdenrecht, und zum<lb/>
Theil auch die hi&#x017F;tori&#x017F;che Entwicklung, durch welche es ausgeübt wird<lb/>
(&#x017F;. unten), fallen daher mehr und mehr mit dem Folgenden zu&#x017F;ammen.</p><lb/>
                    <p>Die zweite Anwendung betrifft nun den Inländer im eignen Lande,<lb/>
und gilt eben deßhalb auch gleichmäßig für den Fremden. Das an &#x017F;ich<lb/>
freie Rei&#x017F;erecht <hi rendition="#g">kann</hi> für den Einzelnen da be&#x017F;chränkt werden, wo mit<lb/>
der Rei&#x017F;e eine <hi rendition="#g">öffentliche Gefahr</hi> verknüpft i&#x017F;t; und zwar kann<lb/>
die&#x017F;e Be&#x017F;chränkung entweder in directem Verbote, oder in der Vor&#x017F;chrift<lb/>
gewi&#x017F;&#x017F;er Bedingungen, der Erlaubniß zur Rei&#x017F;e u. a. be&#x017F;tehen. Zu<lb/>
&#x017F;olchen Maßregeln kann aber die Verwaltung nur da berechtigt &#x017F;ein,<lb/>
wo <hi rendition="#g">er&#x017F;tens</hi> die Gefahr nicht bloß in der <hi rendition="#g">Meinung</hi> von der Gefähr-<lb/>
lichkeit be&#x017F;teht, &#x017F;ondern auf wirklichen <hi rendition="#g">That&#x017F;achen</hi> beruht; <hi rendition="#g">zweitens</hi><lb/>
muß die Gefahr nicht bloß die einzelne Per&#x017F;on des Rei&#x017F;enden, &#x017F;ondern<lb/>
eine an &#x017F;ich unbe&#x017F;timmbare Zahl von Per&#x017F;onen treffen; denn die indi-<lb/>
viduelle Gefahr i&#x017F;t Sache des Einzelnen und geht die Verwaltung nichts<lb/>
an. Die beiden Gebiete, in denen &#x017F;olche Gefahren liegen, &#x017F;ind offenbar<lb/>
die der <hi rendition="#g">Ge&#x017F;undheit</hi> und der <hi rendition="#g">Sicherheit</hi>. Die Gefahren der Ge-<lb/>
&#x017F;undheit (ausgebrochene Seuche u. &#x017F;. w.) werden dabei &#x017F;tets als <hi rendition="#g">ört-<lb/>
liche</hi> Be&#x017F;chränkungen der Rei&#x017F;efreiheit er&#x017F;cheinen; die Gefahren der<lb/>
Sicherheit (Abhaltung von Vagabunden, Rei&#x017F;everweigerung für Ver-<lb/>
dächtige u. &#x017F;. w.) werden &#x017F;tets als <hi rendition="#g">per&#x017F;önliche</hi> auftreten; doch können<lb/>
auch örtliche Fälle eintreten (öffentliche Unruhen u. &#x017F;. w.) Es i&#x017F;t kein<lb/>
Zweifel, daß es das Recht der vollziehenden Gewalt i&#x017F;t, durch Verord-<lb/>
nungen &#x017F;olche Be&#x017F;chränkungen eintreten zu la&#x017F;&#x017F;en. Ein <hi rendition="#g">Ge&#x017F;etz</hi> er&#x017F;cheint<lb/>
hier nur dann nothwendig, wenn die Be&#x017F;chränkung eine <hi rendition="#g">dauernde</hi><lb/>
und für <hi rendition="#g">alle</hi> Staatsbürger geltende i&#x017F;t, weil er&#x017F;t hier das Princip<lb/>
der freien individuellen Bewegung vom Willen des Staats aufge-<lb/>
hoben wird.</p><lb/>
                  </div>
                </div>
              </div>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[250/0272] perſönliche oder eigentliche internationale Fremdenrecht nennen; daß beiläufig bemerkt das Paßrecht nur eine beſtimmte Form dieſes Rechts iſt, liegt wohl auf der Hand. Welche nationalen, hiſtoriſchen und andern Verhältniſſe dieß eigentliche Fremdenrecht aus einer urſprüng- lich ſehr ſtrengen Form zu einer freieren Geſtaltung gebracht, gehört der Geſchichte. Durch die Entwicklung der Gemeinſchaft der Geſittung und des Lebens unter den Völkern wird für unſere Zeit bekanntlich allmählig der Grundſatz zur Geltung gebracht, daß das Reiſen des Fremden ins eigene Land keiner andern Beſchränkung unter- worfen ſein ſolle, als die des Inländers in ſeinem eignen Lande. Allerdings iſt dieß natürliche Ziel noch nicht ganz erreicht; niemals aber wird das obige Princip das Recht des Staates auf gänzliche Aus- ſchließung der Fremden unter gewiſſen Zuſtänden (Krieg u. ſ. w.) auf- heben. Die Grundſätze für dieß eigentliche Fremdenrecht, und zum Theil auch die hiſtoriſche Entwicklung, durch welche es ausgeübt wird (ſ. unten), fallen daher mehr und mehr mit dem Folgenden zuſammen. Die zweite Anwendung betrifft nun den Inländer im eignen Lande, und gilt eben deßhalb auch gleichmäßig für den Fremden. Das an ſich freie Reiſerecht kann für den Einzelnen da beſchränkt werden, wo mit der Reiſe eine öffentliche Gefahr verknüpft iſt; und zwar kann dieſe Beſchränkung entweder in directem Verbote, oder in der Vorſchrift gewiſſer Bedingungen, der Erlaubniß zur Reiſe u. a. beſtehen. Zu ſolchen Maßregeln kann aber die Verwaltung nur da berechtigt ſein, wo erſtens die Gefahr nicht bloß in der Meinung von der Gefähr- lichkeit beſteht, ſondern auf wirklichen Thatſachen beruht; zweitens muß die Gefahr nicht bloß die einzelne Perſon des Reiſenden, ſondern eine an ſich unbeſtimmbare Zahl von Perſonen treffen; denn die indi- viduelle Gefahr iſt Sache des Einzelnen und geht die Verwaltung nichts an. Die beiden Gebiete, in denen ſolche Gefahren liegen, ſind offenbar die der Geſundheit und der Sicherheit. Die Gefahren der Ge- ſundheit (ausgebrochene Seuche u. ſ. w.) werden dabei ſtets als ört- liche Beſchränkungen der Reiſefreiheit erſcheinen; die Gefahren der Sicherheit (Abhaltung von Vagabunden, Reiſeverweigerung für Ver- dächtige u. ſ. w.) werden ſtets als perſönliche auftreten; doch können auch örtliche Fälle eintreten (öffentliche Unruhen u. ſ. w.) Es iſt kein Zweifel, daß es das Recht der vollziehenden Gewalt iſt, durch Verord- nungen ſolche Beſchränkungen eintreten zu laſſen. Ein Geſetz erſcheint hier nur dann nothwendig, wenn die Beſchränkung eine dauernde und für alle Staatsbürger geltende iſt, weil erſt hier das Princip der freien individuellen Bewegung vom Willen des Staats aufge- hoben wird.

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Nicht-Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/stein_verwaltungslehre02_1866
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/stein_verwaltungslehre02_1866/272
Zitationshilfe:	Stein, Lorenz von: Die Verwaltungslehre. Bd. 2 (2,1). Stuttgart, 1866, S. 250. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/stein_verwaltungslehre02_1866/272>, abgerufen am 22.11.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.