Neue Rheinische Zeitung. Nr. 237. Köln, 4. März 1849. Zweite Ausgabe.

Thoren, die im 16. Jahrhundert zur bessern Befestigung der Stadt in den Kriegen mit dem Markgrafen von Ansbach aufgeführt wurden, gemiethet, um sie beliebig zu militärischen Zwecken zu verwenden. An die Ortsvorstände auf dem Lande ist vom hiesigen Landgerichte die Aufforderung ergangen, im Falle Emissáre in die Dörfer kommen sollten, das Landvolk zum Zuzug nach Nürnberg aufzuregen, wenn dort der Belagerungszustand erklärt würde, dieselben zu ergreifen und dem Landgerichte einzuliefern. So wird eine Nachricht um die andere in den Wirbel herumgejagt und die Reaktion reibt sich die Hände. Und wer gehört zu dieser Reaktion? Meistens ehemalige Burschenschaftler, die in ihrer Jugend mit so vielem christlich- germanischem Feuer das „Freiheit, die ich meine“ gesungen, und nun bei der praktischen Lösung der Freiheitsfrage zurückschrecken wie vor einem Gespenste. So macht es Gagern, der Reichsministerpräsident und weiland Burschenschafter, so machen es noch viele hundert Andere ihm nach. Der Zeitgeist hat vergebens an ihre Thüre gepocht, sie verstehen seine Mahnungen nicht.

!!! Frankfurt, 2. März.

National-Versammlung.

Tagesordnung: Fortsetzung des Wahlgesetzes.

Simson präsidirt. Er theilt mit, daß zu den deutschen Regierungs-Vereinbarungsnoten noch einige aus Baiern, Oldenburg, Lübeck u. s. w. eingegangen sind.

Der berühmte Finanzminister (ohne Finanzen) v. Bekkerath beantwortet eine Interpellation wegen der Nichtbezahlung der Einquartierungsgelder für die Reichstruppen in Beckenheim (bei Frankfurt) In einer verwickelten Auseinandersetzung sucht er zu beweisen, daß die Schuld nicht an der Reichskasse, sondern am Bockenheimer Magistrat liegt, der die Rechnungen (!) erst (!) im Februar eingereicht hat. Deshalb ist bis zum März nichts bezahlt worden, aber jetzt wird in kurzer Frist (auch nichts) gezahlt werden.

Zimmermann von Spandau will über diese Erklärung seine Unzufriedenheit ausdrücken, wird aber von den Centren ausgelacht und kommt nicht zum Worte.

Die Tagesordnung führt zum Wahlgesetz, und die letzten drei Paragraphen, 15, 16 und 17 werden ohne Diskussion angenommen wie folgt:

§ 15.

„Stellvertreter der Abgeordneten sind nicht zu wählen.“

§16.

„Die Wahlen sind im Umfange des ganzen Reichs an einem und demselben Tage vorzunehmen, den die Reichsregierung bestimmt.

„Die Wahlen, welche später erforderlich werden, sind von den Regierungen der Einzelstaaten auszuschreiben.“

§ 17.

„Die Wahlkreise und Wahlbezirke, die Wahldirektoren und das Wahlverfahren, in so weit dieses nicht durch das gegenwärtige Gesetz festgestellt worden ist, werden von den Regierungen der Einzelstaaten bestimmt“

Anlage A.: Reichswahlmatrikel.

„Zum Zweck der Wahlen der Abgeordneten zum Volkshaus werden zusammengelegt:

1. Liechtenstein mit Oestreich.

2 .....................

3. Schaumburg-Lippe mit Hessen-Kassel.

4. Hohenzollern-Hechingen mit Hohenzollern-Sigmaringen.

5. Reuß ältere Linie mit Reuß jüngere Linie.

6. Anhalt-Köthen mit Anhalt-Bernburg.

7. Lauenburg mit Schleswig-Holstein.

8. Lübeck mit Mecklenburg-Schwerin.

Zu § 17 wird eine Einschaltung von Zell angenommen, hinter die Worte, festgestellt worden ist,“ wird noch gesetzt: „oder durch Anordnung der Reichsgewalt noch festgestellt werden wird.“

Hierauf geht man zur Reichswahlmatrikel.

Venedey macht eine Einwendung zu Gunsten Hessen-Homburgs.

Die Reichswahlmatrikel erleidet folgende Aenderungen:

Statt Nr. 2 heißt es nach einem Amendement Venedey's:

„Hessen-Homburg v. d. H. mit dem Großherzogthum Hessen. —

Das Hessen-Homburgische Oberamt Meisenheim auf dem linken Rheinufer mit Rheinbaiern.“

Als Nr. 9 ein Zusatz von Eulmann:

„Der auf der linken Rheinseite gelegene Theil des Großherzogthums Oldenburg mit Rheinpreußen.“

Als Nr. 10:

„Pyrmont mit Preußen.“

Dagegen fällt Nr. 8 weg; Lübeck wählt selbstständig.

Reichsgesetz

über die Tagegelder und Reisegelder der Abgeordneten zum Reichstage.

„Die Mitglieder des Staatenhauses und des Volkshauses erhalten ein Tagegeld von 7 Gulden rheinisch und eine Reisekostenentschädigung von 1 Gulden für die Meile, sowohl der Hinreise als der Rückreise.“

Es liegen zu diesem Gesetz mehrere Amendements vor. — Z.B. beantragt Herr v. Linde: „gar keine Diäten!“

Schulze von Darmstadt (äußerste Linke) erläutert folgendes Amendement:

„In Betracht, daß in allen Zweigen des öffentlichen Dienstes die äußerste Sparsamkeit nothwendig ist, damit es den Reichsbehörden nicht an Mitteln fehle, zur Verbesserung der Lage der ärmern Klassen des deutschen Volkes, sowie zu der dringend gebotenen Solderhöhung der Unteroffiziere und Soldaten des deutschen Heeres, deren „Tagegelder“ nur wenige Batzen betragen — möge eine hohe Nationalversammlung: „die für die Mitglieder des Volkshauses und Staatenhauses beantragten 7 Gulden auf höchstens 5 Gulden rhein. herabsetzen.“

Schlöffel stellt folgendes Amendement:

„In Erwägung, daß der Beruf eines Volksvertreters ein ehrenvoller ist;

„Daß er demnach nicht als Gegenstand der Spekulation ausgebeutet werden dürfe;

„Daß dies aber geschehen würde, wenn auch ferner hochgestellte und hochbesoldete Staatsbeamte neben den Diäten als Abgeordnete noch den unverdienten hohen Gehalt als Staatsbeamte für die Zeit in Empfang nehmen, in welcher dieselben nicht amtlich fungiren;

„Daß es Angesichts der überall herrschenden Noth ein schweres Unrecht sey, unverdienten Sold aus der Staatskasse zu beziehen, in welche die mit Anstrengung gezahlten und abgepfändeten Steuern fließen;

„Daß Diejenigen, welche im Weinberge des Herrn essen, ohne zu arbeiten, unnütze Knechte sind;

„Daß Cumulirung von Gehalten längst als das schreiendste Unrecht erkannt worden ist, bei dessen Abstellung vorzugsweise von den Volksvertretern mit gutem Beispiele vorangegangen werden müsse;

„In fernerer Erwägung, daß diese Maaßregel durch die in allen deutschen Staaten herrschende Finanznoth dringend geboten ist: beantrage ich bei dem „Reichsgesetz über die Tagegelder und Reisegelder der Abgeordneten zum Reichstag“ folgenden Zusatz:

„Staatsbeamte haben bei Annahme der auf sie gefallenen Abgeordneten-Wahl, während der Dauer der Sitzungsperiode, keinen Anspruch auf Amtsgehalt.

Unterstützt von: Würth aus Sigmaringen. Werner aus Oberkirch. Schmitt aus Kaiserslautern. Simon von Trier. Schütz. Damm Grubert. Wiesner. Fehrenbach Demel. Berger. Wesendonck. Reichard. Reinhard. Reichenbach. Kuenzer. Meyer aus Liegnitz. Fröbel. Hartmann. Köhler Zimmermann“

Von Raumer aus Berlin will sich auch mit 5 fl 15 kr. begnügen. (s'ist die Möglichkeit!)

Venedey wünscht 7 Gulden; — er würde zwar für's Geld weder etwas thun noch etwas lassen, und es verlohnte sich kaum der Mühe von ein paar Gulden mehr oder weniger zu sprechen, aber ein Volksvertreter müsse anständig leben, und dazu seien 7 Gulden nicht zuviel.

Zimmermann (Stuttgart): Das Herabsetzen der Diäten gehe von den Reaktionären aus; ein Vertreter müsse frei gestellt sein. Die Diäten zu erhöhen, sei im Sinne der Freiheit.

Bei der Abstimmung wurde der Ausschußantrag (s. oben) angenommen.

Dazu ein Amendement von Wiesner:

„und genießen Portofreiheit für alle an sie gelangenden oder von ihnen ausgehenden Korrespondenzen und Drucksachen.“

Der Schöffelsche Antrag ward verworfen.

Hierauf wird über das ganze Reichswahlgesetz in der angenommenen Fassung namentlich abgestimmt und dasselbe (mit Vorbehalt der zweiten Lesung) und zwar mit 256 Stimmen gegen 194 angenommen.

Dagegen stimmten u. A.: Plathner, Radowitz, Nauwerk aus Berlin, Richter aus Danzig, Riesser, Rüder (Oldenburg), Scheller, Schneer, Schubert (Königsberg), Schwetschke (Lichtfreund aus Halle), Sepp, Stavenhagen, Stengel, Tellkampf, Teichert, Waiz, Wernher von Nierstein, Wiedemann, Bassermann, Beckerath, die beiden Beseler's, der Ritter von Boddien, von Breuuing, Bürgers, Dahlmann, Degenkolb, Deiters, Detmold, Droysen, Esmarch, Fallati, Fischer aus Jena, Fuchs, von Gersdorf, von der Golz, Grävell, Heym, Hergenhahn, Jordan aus Marburg, Kahlert, Graf Keller, Laube, Lette, von Linde, Löwe aus Posen, von Maltzahn, Mathy, Robert von Mohl, Arndt Bonn, Jordan Berlin, Soiron.

Sie sehen, daß dagegen fast alle die liberalen „Preußen“ stimmten und das Ministerium. — Zweierlei folgt daraus: 1) daß der Liberalismus der Preußen noch erbärmlicher ist als der östreichische; 2) daß das sagen: Reichsministerium die 177. Niederlage erlitten hat.

Edel aus Würzburg stellt hierauf den dringlichen Antrag:

„dem Verfassungsausschuß aufzutragen, den Rest der Grundrechte zur 2. Lesung des baldigsten vorzubereiten“

Der Antrag wird von der Linken als dringlich erkannt. Edel erhält das Wort zur Begründung des Antrags, und benützt die Gelegenheit, um fast eine Stunde über Oestreich und den nothwendigen Verband mit demselben, und über die Regierungsnoten zu sprechen. „Möge die östreichische Regierung aller Sünden schuldig sein, das östreichische Volk verdient, daß wir noch warten mit der 2. Lesung der Verfassung.“ (Langer Beifall links und linkes Centrum.)

Riesser erklärt sich im Namen des Ausschusses einverstanden mit Edel's Antrag, und bemerkt schließlich, er möchte nur wünschen, daß es den Freunden des Herrn Edel in Baiern auch so Ernst sei mit der Publizirung der Grundrechte in Baiern. (Bravo.)

Edel's Antrag wird angenommen.

Vogt beantragt dringlich:

„die 2. Lesung des Wahlgesetzes solle auch bis nächste Woche vom Verfassungsausschuß so vorbereitet werden daß sie alsbald erfolgen könne“.

Die Dringlichkeit des Antrages wird abgelehnt mit 228 gegen 211 Stimmen.

Culmann und Genossen bringen denselben Antrag mit einer kleinen Abänderung.

Die Dringlichkeit abgelehnt. — Sitzung um halb 1 Uhr geschlossen.

Nächste Sitzung Montag. — Tagesordnung: Präsidentenwahl und Berathung über einige versauerte Berichte.

15 Schleswig-Holstein, 2. März.

Wie ich Ihnen schon früher berichtet, hat das Reichsministerium bei der hiesigen gemeinsamen Regierung angefragt, auf wie lange Zeit das Land 80,000 Mann Truppen ernähren könne und die Antwort erhalten, daß dasselbe dazu sieben Monate lang im Stande sei. Eine schöne Aussicht für unser Volk! aber eine noch bessere steht uns jetzt bevor.

Der dänische General Oxholm ist nach Frankfurt gereist, um den Waffenstillstand zu kündigen — so verkünden es die hiesigen Blätter — er hat ihn auch gekündigt, aber nur zum Schein — denn in der Wirklichkeit ist der Friede geschlossen. Der Augustenburger Pferdezüchter wird Herzog von Holstein werden — Schleswig wird davon getrennt und erhält unter dänischer Oberhoheit eine Scheinselbstständigkeit! Um diesen verrätherischen Frieden ins Werk setzen zu können, wird vom Wiederausbruch des Krieges mit Dänemark geschrieen und um denselben mit allem Nachdruck führen zu können, sind 80,000 Mann Reichstruppen erforderlich. Der wahre Grund, warum diese Soldaten ins Land gezogen werden, ist aber die Furcht vor der Stimmung des Volkes und namentlich der unserer Armee. Um das Volk wenigstens theilweise für die Idee eines Pferdeherzogs zu gewinnen, reist der große Feldherr, der bekannte Held bei der Freischaarenmetzelei, der Prinz von Noer — verkleidet im Lande herum und hält bei verschlossenen Thüren Berathungen mit den Landleuten und wendet alle Kniffe und Ränke an, dieselben zu Gunsten seines Bruders zu stimmen. Sobald die Reichsgensdarmen im Lande sich festgesetzt haben, soll unsere aus etwa 20,000 Mann bestehende Armee dasselbe verlassen und nach dem südlichen Deutschland marschiren. Dieses ist der Plan der Reaktion, dazu hat die aristokratische Landesregierung bereitwillig ihre Hülfe angeboten, und zwei ihrer würdigsten Handlanger, die Grafen Reventlow-Forve und Bloem-Salzau nach Kopenhagen gesandt, um die näheren Verabredungen zur Ausführung der nichtswürdigen Intrigue zu verabreden.

Was kann und wird nun das verschacherte und verrathene Volk thun? Die Waffen und die Organisirung der Volkswehr, so dringend von ihm gefordert — hat die edle Landesversammlung, diese feigen Grützköpfe — verweigert. Der pfiffige Olshausen hat doch eine feine Nase — er hat schon früher diese Streiche der Reaktion gerochen und sich davon gemacht — nach Frankfurt. Hätte dieser elende Feigling sein Correspondenzblatt nicht an einen Reaktionär verkauft, so könnte jetzt das Volk schnell über den beabsichtigten Verrath aufgeklärt werden; so wie auch schon früher all die schlechten Streiche von Beseler an bis jetzt auf Olshausen dem Volke klar vor Augen gelegt wären. Aber das befürchtete dieser Bramarbas hinterm Theetisch — darum verschacherte er das einzige Volksorgan an einen Reaktionär.

Ungarn.

Edition: Friedrich Engels: Vom ungarischen Kriegsschauplatz, vorgesehen für: MEGA², I/9. *

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Italien.

103 Von der italienischen Grenze, 24. Febr.

Ich beeile mich Ihnen von der jungen Republik Toskana weitre erfreuliche Nachrichten zu geben. Wahrlich, ächte Revolutionärs, diese Italiener, und fern von der Schwachherzigkeit unseres kleinen märzlichen Revolutionsanfangs. Die provisorische Regierung hat sich veranlaßt gesehen der reaktionären Geistlichkeit ein wenig auf die Finger zu klopfen. Mit dürren Worten wird ihnen in einer Proklamation angerathen, sich der volksfeindlichen Machinationen zu enthalten. Sie möchten bei ihrem himmlischen Handwerk verbleiben.

In einem zweiten Dekret steigt die provisorische Regierung hinter den perfiden Adel, der die nämlichen Kunststückchen wiederholen will, wie der weiland Coblentzer französische Adel, und sich in Masse entfernt. Unverzügliche Rückkehr wird ihnen anbefohlen, da das Volk ihrer Abwesenheit die Erregung eines Bürgerkrieges zuschreibe. Den Zuwiderhandelnden ist zur Strafe ihres Ungehorsams für jeden Tag der Abwesenheit eine Geldsteuer auferlegt.

Der Exgroßherzog Leopold hat sich an Bord des englischen Dampfboots „Bulldogg“ begeben.

Turin ist ebenfalls in einer Krise begriffen. Diese Stadt, bevölkert von Hoflakaien, Schmarotzern, Adeligen und Privilegirten ist durch den Zurücktritt des Verräthers Gioberti in ein ganz unkonstitutionelles, ruhe- und ordnungswidriges Benehmen gerathen. Soldaten und aristokratische Nationalgarden durchlaufen die Straßen und agitiren für Gioberti. Hoffentlich wird ihnen das Volk das Maul stopfen und an den Verräthern Rache nehmen. Uebrigens ist es in Turin nur eine Stimme, daß Radetzky'sche Bestechung fortwährend die piemontesischen Generale und Diplomaten dem Wiederbeginn des Kriegs abgeneigt zu machen sucht. Ebenso schreibt man dem östreichischen Geld einen großen Antheil an dieser Contrerevolution zu.

In Mailand werden mehrere hundert Schweizer von Oestreichern einexerziert. Es lebe die Neutralität der Schweiz! —

* Livorno, 23. Febr.

Guerrazzi, der als Kommissär das unter Apice's Befehl gegen Laugier entsandte Corps begleitete, hat an den hiesigen Gouverneur folgenden Bericht eingesandt:

„Bei meiner Ankunft in Lucca beschloß ich, den Verräther Laugier sofort auf 3 verschiedenen Punkten anzugreifen: 1) auf der Seeseite an der Küste von Viareggia, wohin ich die Livornesen schickte. Zugleich gab ich dem Dämpfer „Giglio“ Befehl, sie zu unterstützen. Die Pisaner ließ ich im Thal von Serchio als Reserve; 2) vom Berge Chiesa, wohin sich der Major Petracchi mit gewohntem Eifer verfügte. Er dehnte sich bis Macellarino aus; 3) auf der Straße von S. Quirico nach Camajore hin, wo Laugier seine meisten Streitkräfte versammelt hatte und wo er auch 3 Geschütze besaß.

Die Truppen hatten Befehl erhalten, ihre Gewehre nicht zu laden, sondern Oelzweige an diesen wie an ihren Kasketten zu tragen. Für den Fall des Widerstandes sollten sie vorgehen und fragen, ob wegen der Verrätherei Eines Menschen sich Brüder gegenseitig ermorden sollen?

Ich habe übrigens die Freude, Ihnen mitzutheilen, daß die von Laugier verführten Toskaner auf die Nachricht, daß ich mit General Apice von San Quirico her anrücke, alsbald ihre Absicht erklärten, sich nicht gegen ihre Mitbürger zu schlagen. Sie zogen sich auf Montemagno zurück, wo Laugier eine Kanone hatte; mehrere Kompagnien auf Camajore und nachher, den letzten Berichten zufolge, auf Piétra-Santa.

Wir hielten in Camajore um 5 1/2 Uhr Abends, unter dem Geläute der Glocken und dem Beifallsruf der herbeigeströmten Land-