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Allgemeine Zeitung, Nr. 4, 4. Januar 1872.

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[Spaltenumbruch] veranlaßten Schäden dem schuldigen Theil überbürdet werden; d) die Paragraphen des
Entwurfs über die Protokollirung sind, insoweit sie die Verhandlung und nicht die Be-
weisaufnahme betreffen, nicht zu billigen, und an die Stelle der protokollarischen Con-
statirung der Anerkenntnisse und Verzichtleistung sei die Beurkundung im Urtheil vor-
zuschreiben, an die Stelle der Protokollirung der Vergleiche sei die Uebergabe des von
den Anwälten aufzunehmenden Vergleichs-Instrumentes zu setzen, eine Protokollirung
aller übrigen Anträge und Erklärungen erscheine nicht nöthig, weil bereits im Entwurfe
die Nothwendigkeit ihrer Uebergabe zu Gerichtshänden vorgesehen sei; e) es sei wünschens-
werth daß die Abfassung des Thatbestandes (Sachverhalts, Qualitäten) des Urtheils
den Anwälten überlassen werde. Referent Rechtsanwalt Staemmler erklärte sich da-
gegen wider das Princip des rein mündlichen Verfahrens, worauf nach längerer De-
batte folgender Antrag des Referenten Staemmler zum Beschluß erhoben wurde: "Der
von dem Entwurf aufgestellte Grundsatz der reinen Mündlichkeit ist nicht zu billigen;
die der mündlichen Verhandlung voraufgehenden Schriftsätze dienen für die Feststellung
des Thatbestandes insoweit als Grundlage, daß ihr thatsächlicher Inhalt als mündlich
vorgetragen gilt wenn nicht durch die Protokolle über die erste mündliche Verhandlung
und die Beilagen zu denselben festgestellt ist daß derselbe abgeändert, ergänzt oder weg-
gelassen ist." Im weiteren Verlauf der Verhandlung wurde sodann noch beschlossen die
Beschlußfassung über Punkt 1 und 4 der den Gutachten zu Grunde gelegten Fragen
vorläufig auszusetzen, Punkt 3 aber dahin beantwortet daß der Grundsatz der Beweis-
verbindung nicht zu billigen sei. -- Heute wurden die Verathungen fortgesetzt und be-
endet. Die Versammlung trat nach der Eröffnung in die Berathung des zweiten Gegen-
standes der Tagesordnung ein: der Frage über die Rechtsmittel. Die Gesichtspunkte
welche bei der Beurtheilung derselben festzuhalten waren concentriren sich in den fol-
genden drei Fragen: 1) Ist es gerechtfertigt bei der Revision nova in facto et proba-
torio auszuschließen? 2) Beruhen die Vorschriften über die Oberrevision auf rich-
tigen Grundsätzen? 3) Gilt dasselbe von den Rechtsmitteln der Beschwerde?
Die HH. v. Mittelstädt (Neuwied), Scheele (Dresden), Dr. Reuling (Leipzig)
und Holtemeyer (Hannover) haben diese Fragen in ausführlich motivirten Gut-
achten erörtert, sind jedoch zu verschiedenen Resultaten gelangt, indem sie sich zum Theil
gegen, zum Theil für die in dem Entwurf aufgestellten Grundsätze ausgesprochen haben.
Das Referat über diesen Gegenstand hatten die HH. v. Mittelstädt und Dr. Reuling
übernommen, welche, ebenso wie der Obergerichtsanwalt Noltenmeier, unter Bezugnahme
auf ihre schriftlichen Gutachten ihre sich gegenüberstehenden Ansichten vertheidigten. In
der hieran sich schließenden Debatte, an welcher sich Justizrath Sabarth (Ratibor), Rechts-
anwalt Löwy (Fraustadt), Advocat Hänle (Ansbach) u. a. betheiligten, tritt ebenfalls
eine große Verschiedenheit in den Meinungen hervor. Schließlich werden die nachfol-
genden Anträge des Advocaten Trimborn (Köln) und Genossen zum Beschluß er-
hoben: "1) Der deutsche Anwalttag hält die Beschränkung des Rechtsmittels der Appella-
tion auf eine revisio in jure für ungerechtfertigt, ist vielmehr der Ansicht daß die volle
Freiheit der Beurtheilung des Appellationsrichters ebenso wenig in facto als in jure
beschränkt werden dürfe. 2) Der Anwalttag begutachtet: Die Vernehmung der Zeugen
kann sowohl vor dem erkennenden Gerichte selbst als vor einem beantragten oder einem
requirirten Richter stattfinden. Dem Gerichte selbst ist es überlassen nach der Lage des
jedesmaligen Falles zu entscheiden ob die Zeugen oder ein Theil derselben in der einen
oder anderen Weise vernommen werden sollen." Der Vorsitzende constatirt daß mit An-
nahme dieser Anträge sowohl die oben zu 1) aufgestellte Frage als auch die Frage: "Ist
die Bestimmung im §. 295 des Entwurfs: Die Beweisaufnahme erfolgt vor dem
Proceßgericht -- in der von dem Entwurf angenommenen Ausdehnung gerechtfertigt?"
über welche die Beschlußfassung in der gestrigen Sitzung ausgesetzt wurde, erledigt ist.
In Betreff der Frage: "Sollen Angriffs- und Vertheidigungsmittel (Einreden, Wider-
klage, Repliken) bis zum Schlusse derjenigen mündlichen Verhandlung vorgebracht wer-
den dürfen auf welche das Urtheil ergeht?" (welche ebenfalls in der gestrigen Sitzung
offen geblieben war), beschließt das Haus auf den Antrag des Advocaten Hänle (Ans-
bach): "Es ist zu billigen daß Angriffs- und Vertheidigungsmittel (Einreden, Wider-
klagen, Repliken) bis zum Schlusse derjenigen mündlichen Verhandlung vorgebracht wer-
den dürfen auf welche das Urtheil ergeht; vielleicht mit Ausnahme der Zeugenbenen-
nung, falls, im Gegensatz zum Entwurf, das Gesetz eine Berufung gegen landgericht-
liche Urtheile zulassen oder auch eine nachträgliche Zeugenbenennung im Restitutions-
wege gestattet würde." Es wurde hierauf in die Specialberathung über die Frage 2)
getreten: "Beruhen die Vorschriften über die Oberrevision auf richtigen Grundsätzen?"
Nach längerer Debatte wurde schließlich folgender Antrag der HH. Trimborn
und Genossen mit großer Mehrheit angenommen: "Der Anwalttag ist der Ansicht
daß die Vorschriften des Entwurfs über die Oberrevision nicht auf richtigen Grund-
sätzen beruhen. Die auf die Untersuchung und endgültige Feststellung des Rechtspunktes
zu beschränkende Oberrevision erscheint vielmehr statthaft bei jeder Gesetzesverletzung,
auch bei Vorhandensein zweier conformen Instanz-Urtheile." Advocat Stegemann
(Leipzig) stellt hierauf mit Rücksicht auf die geringe Zahl der noch anwesenden Mitglie-
der den Antrag: "Der Anwalttag stellt zur Zeit die weiteren Erörterungen über den vor-
liegenden Entwurf der Civilproceßordnung ein, und überreicht solche dem nächsten ordent-
lichen Anwalttage." Nach kurzer Motivirung desselben durch den Antragsteller wurde
der Antrag einstimmig angenommen, worauf der Vorsitzende Hr. Kreitmair die Ver-
sammlung mit folgenden Worten schloß: "Mit diesem Beschluß ist unsere Aufgabe er-
ledigt. Ob die von uns gefaßten Beschlüsse nützen werden steht dahin; aber ich gestehe
daß ich darauf auch keinen großen Werth lege ob wir mit denselben ein günstiges Re-
sultat erzielen werden. Ich halte es aber als ein großes Befördetungsmittel daß wir
unfere gegenseitigen Rechtsanschauungen austauschen durften, und halte es als einen
großen Fortschritt daß wir unsere Meinung über den vorliegenden Entwurf haben aus-
sprechen dürfen."

Wien, 2 Jan.

Der Kaiser empfieng den Präsidenten und die Viceprä-
sidenten des Abgeordnetenhauses. Er gedachte in der Erwiederung auf ihre An-
rede in anerkennender Weise der Schnelligkeit mit welcher die Gesetzvorlage wegen
provisorischer Forterhebung der Steuern ihre Erledigung gefunden habe, und sprach
die Hoffnung aus: daß bei einem harmonischen Zusammenwirken der Mehrheit in
beiden Häusern des Reichsrathes und der Regierung die Arbeiten der dießmaligen
Session von einem gedeihlichen, segensreichen Erfolge für das Vaterland begleitet
sein würden. (T. N.)

Pest, 2 Jan.

Der Obmann des Deak-Clubs hat im Auftrage des Clubs
den Grafen Andrassy im telegraphischen Wege zum Jahreswechsel beglückwünscht.
Der Beschluß hiezu wurde unmittelbar, nachdem Deak vom Club begrüßt worden
war, gefaßt. (T. N.)

London, 2 Jan.

Das heute Mittag ausgegebene Bulletin meldet:
Der Prinz hat gut geschlafen; seine Genesung macht günstige Fortschritte. (T. N.)

Rom, 2 Jan.

Der Papst ist von einem leichten Unwohlsein, welches
ihn in den letzten Tagen befallen hatte, vollständig wiederhergestellt. -- Heute
findet beim Minister des Aeußern ein Deiner zu Ehren der Mitglieder der Tele-
graphenconferenz statt. Dieselben besuchen morgen Neapel, wo ihnen die Muni-
cipalität einen glänzenden Empfang bereitet. (T. N.)

[Spaltenumbruch]
Moskau, 2 Jan.

Die "Moskauer (Katkoff'sche) Zeitung" schreibt:
Mehrere St. Petersburger Zeitungen veröffentlichen verschiedene, theilweise ganz
unrichtige Versionen über eine Unterredung welche der Prinz Friedrich Karl von
Preußen mit dem Professor Katkoff gehabt hat. Letzterer protestirt gegen diese
Berichte, die ihn als unbescheiden erscheinen lassen würden, und betont daß das
Gespräch ein rein privates gewesen sei. (Man vergl. unsere Correspondenz aus
St. Petersburg im heutigen Hauptblatte. D. R.) (T. N.)

Industrie, Handel und Verkehr.
Berlin, 2 Jan.

Die Haltung im Privatverkehr dieser Tage war fest gewesen, aber
nur am Sonntag war das Geschäft lebhaft. Auch heute war die Haltung sehr fest, und
die Curse vielfach höher als am Sonnabend. Zwar übte die Lostrennung der Dividenden-
coupons einen etwas hemmenden Einfluß auf das Geschäft aus in Folge der veränderten
Notirungen; ebenso auch die neue Einrichtung der Aufstellung von Schranken innerhalb
welcher sich die vereideten Makler bewegen; doch waren Franzosen, Amerikaner, Italiener,
Türken, Rumänen, Oest rreichische Silberrente, 1860er Loose, ferner Rheinische, Köln-
Mindener, Bergisch-Merkische und Mainzer Bahnen, Union-Bank, Berliner Bank, Berliner
Bankverein, Darmstädter, Disconto-Comm. recht belebt. Inländische und dentsche Fonds
fest und belebt. Prioritäten in gutem Verkehr und zum Theil höher. Wechsel ziemlich
belebt und fest. -- Die Meldungen auf die 41/2proc. Central-Boden-Pfandbriefe gehen in
höchst bedeuten dem Umfange ein.

Gotha, 2 Jan.

Bei der heute vorgenommenen Ziehung der Bukarester Prä-
mienanleihe fiel der Haupttreffer von 75,000 Frcs. auf Nr. 88 der Serie 5038;
15,000 Frcs. auf Nr. 42 der Serie 4240; 5000 Frcs. auf Nr. 57 der Serie 3703.
Sonstige gezogene Serien: 129, 305, 306, 532, 652, 723, 787, 966, 1133, 1202, 1528,
1896, 2519, 2918, 3340, 3343, 3364, 3428, 3703, 4006, 4240, 4344, 5038, 5666
5760, 6230, 6302, 6562, 7107, 7150, 7273, 7283, 7406.

(Como-Rentenscheine a 14 fl) Bei der am 2 Jan. in Wien vorgenommenen
Ziehung wurde die Serie Nr. 7 gezogen. Folgende in dieser Serie enthaltenen Nummern
gewinnen: 20,000 fl. Nr. 819; 5000 fl. Nr. 1819, 2000 fl. Nr. 1018; je 800 fl.:
Nr. 981, 3432; je 500 fl.: Nr. 671, 2666; je 300 fl.: Nr. 1225, 2269, 2458, 3474;
je 200 fl.: Nr. 1325, 1671, 1731, 2415, 2842, 2938; je 100 fl.: Nr. 302, 320, 595,
805, 1298, 2316, 2664, 2680, 2699, 2752, 3262, 3499, 3553; und endlich gewinnen
je 50 fl.: Nr. 60, 97, 260, 528, 529, 709, 893, 1016, 1031, 1453, 1519, 1712, 1732,
1762, 2010. 2012, 2231, 2340, 2647, 2712. Auf alle übrigen in der Serie 7 enthal-
tenen Nummern werden vom 1 Febr. ab mit 14 fl. C.-M. eingelöst.


Telegraphische Curs- und Handelsberichte.
* Frankfurt a. M., 3 Jan.

Eröffnungscurse. Oesterr. Creditactien 338,
Staatsbahn 3993/4, 1860er L. --, 1882er Amerikaner --, Lombarden 2131/2, Silberrente
--, Galizier --, Spanier --, Elisabeth 247, Bankactien 8381/2. Tendenz: fest.

(*) Frankfurt a. M., 3 Jan.

Schlußcurse. Bayer. 5proc. Anl. v. 1870
100 3/8 , bayer. 41/2proc. Anl. 100, 4proc. bayer. Präm.-Anl. 1121/2, 41/2proc. bayer.
Ostbahn 147, neue Emission --, mit 40 Proc. Einz. 126 7/8 , Alsenzbahn 1241/2, bad.
Prämien-Anl. 1101/2, 1882er Amerikaner 961/2, Köln-Mindener-L. 97 1/8 , österr. Silber-
rente 63, Papierrente 533/4, 1860er L. 90, 1864er L. 142, Bankactien 837,
Creditactien 3371/2, Lombarden 2131/4, Staatsbahn 4001/4 neue 1961/4, Elisabeth 247,
Franz-Joseph Prior. 881/2, Rudolfsb. Prior. 781/4, Ungar. Ostbahn Prior. 76, span.
3proc. ausl. Schuld 32 3/8 , Napoleons 9.181/4, Darmstädter Bank 4391/2, böhm. Westbahn
2641/2, Nordwestbahn Prior. 88, Oregon 74 7/8 . Wechsel: London 117 3/8 , Paris 913/4,
Wien 101. Tendenz: sehr fest.

* Frankfurt a. M., 3 Jan.

Nachbörse. Oesterr. Creditactien 339, Staats-
bahn 4001/2, 1860er L. --, 1882er Amerikaner , Lombarden 2111/2, Silberrente ,
Galizier 2583/4, 3proc. span. ausl. Schuld , Bankactien 8371/2. Tendenz: still.

* Frankfurt a. M., 3 Jan.

Schlußnotirungen. (Ergänzungsdepesche.) Staats-
bahn-Prior. 58 3/8 , Lombarden-Prior. 493/4, Central-Pacific 881/2. 5proc. Italiener 671/2,
Brüsseler 108, Italienische 89, Bankverein 127, Nordwestbahn 2223/4, Ungar. Loose 1033/4,
Wechslerbank 1071/2.

* Frankfurt a. M., 3 Jan.

Abend-Effectensocietät. 1882er Amerikaner Bonds
96 3/8 , österr. Silberrente 64, Papierrente --, 1860er L. 90 1/8 , Creditactien 3393/4,
Lombarden 2121/4, Staatsbahnactien 401, Galizier 260. Elisabeth-Westbahn 2471/4,
3proc span. ausl. Schuld 321/2, Ostbahn 147, Bankactien 841, Böhmen 2601/2. Tendenz:
sehr fest.

* Berlin, 3 Jan., 12 Uhr 10 M.

Anfangsbericht. Oesterr. Creditactien 193,
1860er L. 90, österr.-franz. Staatsbahn 2291/4, Lombarden 1213/4, Italiener 68,
1882er Amerikaner 97 1/8 , Türken 50 1/3 , Rumänier 461/2, Köln-Mindener Präm.-Anl.
971/4, Disconto-Commandit --, Galizier --. Stimmung: fest, animirt.

(*) Berlin, 3 Jan.

Schlußcurse: Bayer. 5proc. Anl. v. 1870 100 3/8 , bayer.
41/2proc. Anl. 100, 4proc. Präm.-Anl. 113, bad. Präm.-Anl. 110, 41/2proc. preuß.
Anl. 102, preuß. Central-Boden-Creditactien 124, Disconto-Commandit --, Köln-
Mindener L. 97, 1882er Amerikaner 97 1/8 , österr. Silberrente 631/4, Papierrente
531/2, österr L. v. 1860 90, v. 1864 801/2, Creditactien 193, Lombarden 1203/4, österr.-
franz. Staatsbahn 2281/2, neue Staatsbahn 220, Prioritäten 2911/2, Galizier 111,
Türken 50, Rumänier 461/4, alte 5proc. Rente 68, Südd. Bodencreditbank 114,
Nordwestbahn 1273/4, Darmst. Zettelbank 122 3/8 , Oberschl. E.-B.-A. Lit. A. 2171/2, Berliner
Wechslerbank 110 3/8 , Unionbank 115, Rhein. Eisenbahn 1613/4, sächs. Hypotheken-Pfdbrf.
30, Prenßische Bank 194, schweiz. Westbahn 511/2. Wechsel: Wien 851/4. Tendenz: fest.

(*) Berlin, 3 Jan.

Prodnctenmarkt. (Schlußbericht) Roggen per Jan. 56 1/8 ,
per Jan.-Febr. 56 1/8 , per April-Mai 56 3/8 per Mai-Juni 56 5/8 . Tendenz: fest. -- Weizen
per Jan. 781/2, per April-Mai 793/4. -- Rüböl per Jan. . per April-Mai .
-- Spiritus per Januar 23.14, per April-Mai 23.14.

* Wien, 3 Jan.

Schlußenrse: Silberrente 72.10, Papierrente 62, 1860er
L. 104, 1864er L. 142, Bankactien 828, Creditactien 339.10, Lombarden 209.50,
Staatsbahn 396.50, Anglo-Austrian 327.75, Franco-Austrian 137, Unionsbank 286.75,
Galizier 259, Franz-Joseph 210.50, Prioritäten 102.70, Rudolfsbahn 164, Prior.
91, Elisabeth 246.25, Napoleons 9.161/2. Alföldbahn 185.25, Nordwestbahn 222,
Prior. 101.10. Wechsel: Augsburg 97.30, Frankfurt a. M. 97.40, London 115,
Paris 44.40, Tendenz: Hausse.

* Wien, 3 Jan.

Wie die "N Fr. Presse" meldet, stellt sich die Dividende der
Nationalbankactien für das zweite Semester 1871 nach dem definitiven Bilanzergebniß auf
33 Gulden per Actie.

* London, 3 Jan.

Eröffnungscurse. 3proc. Consols , 1882er Amerikaner
921/4, Türken , Spanier .

* Liverpool, 3 Jan.

Anfangsbericht. Muthmaßlicher Umsatz 10,000 B., Tendenz:
fest. Tagesimport 2000 B.

* Paris, 3 Jan.

Eröffnungscurse. 3proc. Rente 56.05, 5proc. Anl. 91.40,
Lombarden 473, 5proc. ital. Anl. 70.65, Türken 53.70. Matt.

* Paris, 3 Jan.

Schlußcurse. 5proc. Anl. 91.75, 41/2proc. Rente 81, 3proc.
Rente 56.52, Credit nonvean 545, Staatsb. 897, Lombarden 473, 5proc. Italiener 70 50,
1882er Amerikaner 106 18, Spanier 33 81, Türken 54 10, Pariser Anleihe 263, Credit
soucier 955. Wechsel: Frankfurt 2161/4, London 25 70. Goldagio per Mille 103/4. Fest.

(*) Paris, 3 Jan.

Productenmarkt. (Schlußbericht.) Mehl per Jan. 84,25,
per März-April 8,75, Mai bis August -- Tendenz: fest. -- Rüböl per Jan. 108, vom
Mai bis Aug. 107. Tendenz: behauptet. Wetter unveränderlich.


[Spaltenumbruch] veranlaßten Schäden dem ſchuldigen Theil überbürdet werden; d) die Paragraphen des
Entwurfs über die Protokollirung ſind, inſoweit ſie die Verhandlung und nicht die Be-
weisaufnahme betreffen, nicht zu billigen, und an die Stelle der protokollariſchen Con-
ſtatirung der Anerkenntniſſe und Verzichtleiſtung ſei die Beurkundung im Urtheil vor-
zuſchreiben, an die Stelle der Protokollirung der Vergleiche ſei die Uebergabe des von
den Anwälten aufzunehmenden Vergleichs-Inſtrumentes zu ſetzen, eine Protokollirung
aller übrigen Anträge und Erklärungen erſcheine nicht nöthig, weil bereits im Entwurfe
die Nothwendigkeit ihrer Uebergabe zu Gerichtshänden vorgeſehen ſei; e) es ſei wünſchens-
werth daß die Abfaſſung des Thatbeſtandes (Sachverhalts, Qualitäten) des Urtheils
den Anwälten überlaſſen werde. Referent Rechtsanwalt Staemmler erklärte ſich da-
gegen wider das Princip des rein mündlichen Verfahrens, worauf nach längerer De-
batte folgender Antrag des Referenten Staemmler zum Beſchluß erhoben wurde: „Der
von dem Entwurf aufgeſtellte Grundſatz der reinen Mündlichkeit iſt nicht zu billigen;
die der mündlichen Verhandlung voraufgehenden Schriftſätze dienen für die Feſtſtellung
des Thatbeſtandes inſoweit als Grundlage, daß ihr thatſächlicher Inhalt als mündlich
vorgetragen gilt wenn nicht durch die Protokolle über die erſte mündliche Verhandlung
und die Beilagen zu denſelben feſtgeſtellt iſt daß derſelbe abgeändert, ergänzt oder weg-
gelaſſen iſt.“ Im weiteren Verlauf der Verhandlung wurde ſodann noch beſchloſſen die
Beſchlußfaſſung über Punkt 1 und 4 der den Gutachten zu Grunde gelegten Fragen
vorläufig auszuſetzen, Punkt 3 aber dahin beantwortet daß der Grundſatz der Beweis-
verbindung nicht zu billigen ſei. — Heute wurden die Verathungen fortgeſetzt und be-
endet. Die Verſammlung trat nach der Eröffnung in die Berathung des zweiten Gegen-
ſtandes der Tagesordnung ein: der Frage über die Rechtsmittel. Die Geſichtspunkte
welche bei der Beurtheilung derſelben feſtzuhalten waren concentriren ſich in den fol-
genden drei Fragen: 1) Iſt es gerechtfertigt bei der Reviſion nova in facto et proba-
torio auszuſchließen? 2) Beruhen die Vorſchriften über die Oberreviſion auf rich-
tigen Grundſätzen? 3) Gilt dasſelbe von den Rechtsmitteln der Beſchwerde?
Die HH. v. Mittelſtädt (Neuwied), Scheele (Dresden), Dr. Reuling (Leipzig)
und Holtemeyer (Hannover) haben dieſe Fragen in ausführlich motivirten Gut-
achten erörtert, ſind jedoch zu verſchiedenen Reſultaten gelangt, indem ſie ſich zum Theil
gegen, zum Theil für die in dem Entwurf aufgeſtellten Grundſätze ausgeſprochen haben.
Das Referat über dieſen Gegenſtand hatten die HH. v. Mittelſtädt und Dr. Reuling
übernommen, welche, ebenſo wie der Obergerichtsanwalt Noltenmeier, unter Bezugnahme
auf ihre ſchriftlichen Gutachten ihre ſich gegenüberſtehenden Anſichten vertheidigten. In
der hieran ſich ſchließenden Debatte, an welcher ſich Juſtizrath Sabarth (Ratibor), Rechts-
anwalt Löwy (Frauſtadt), Advocat Hänle (Ansbach) u. a. betheiligten, tritt ebenfalls
eine große Verſchiedenheit in den Meinungen hervor. Schließlich werden die nachfol-
genden Anträge des Advocaten Trimborn (Köln) und Genoſſen zum Beſchluß er-
hoben: „1) Der deutſche Anwalttag hält die Beſchränkung des Rechtsmittels der Appella-
tion auf eine revisio in jure für ungerechtfertigt, iſt vielmehr der Anſicht daß die volle
Freiheit der Beurtheilung des Appellationsrichters ebenſo wenig in facto als in jure
beſchränkt werden dürfe. 2) Der Anwalttag begutachtet: Die Vernehmung der Zeugen
kann ſowohl vor dem erkennenden Gerichte ſelbſt als vor einem beantragten oder einem
requirirten Richter ſtattfinden. Dem Gerichte ſelbſt iſt es überlaſſen nach der Lage des
jedesmaligen Falles zu entſcheiden ob die Zeugen oder ein Theil derſelben in der einen
oder anderen Weiſe vernommen werden ſollen.“ Der Vorſitzende conſtatirt daß mit An-
nahme dieſer Anträge ſowohl die oben zu 1) aufgeſtellte Frage als auch die Frage: „Iſt
die Beſtimmung im §. 295 des Entwurfs: Die Beweisaufnahme erfolgt vor dem
Proceßgericht — in der von dem Entwurf angenommenen Ausdehnung gerechtfertigt?“
über welche die Beſchlußfaſſung in der geſtrigen Sitzung ausgeſetzt wurde, erledigt iſt.
In Betreff der Frage: „Sollen Angriffs- und Vertheidigungsmittel (Einreden, Wider-
klage, Repliken) bis zum Schluſſe derjenigen mündlichen Verhandlung vorgebracht wer-
den dürfen auf welche das Urtheil ergeht?“ (welche ebenfalls in der geſtrigen Sitzung
offen geblieben war), beſchließt das Haus auf den Antrag des Advocaten Hänle (Ans-
bach): „Es iſt zu billigen daß Angriffs- und Vertheidigungsmittel (Einreden, Wider-
klagen, Repliken) bis zum Schluſſe derjenigen mündlichen Verhandlung vorgebracht wer-
den dürfen auf welche das Urtheil ergeht; vielleicht mit Ausnahme der Zeugenbenen-
nung, falls, im Gegenſatz zum Entwurf, das Geſetz eine Berufung gegen landgericht-
liche Urtheile zulaſſen oder auch eine nachträgliche Zeugenbenennung im Reſtitutions-
wege geſtattet würde.“ Es wurde hierauf in die Specialberathung über die Frage 2)
getreten: „Beruhen die Vorſchriften über die Oberreviſion auf richtigen Grundſätzen?“
Nach längerer Debatte wurde ſchließlich folgender Antrag der HH. Trimborn
und Genoſſen mit großer Mehrheit angenommen: „Der Anwalttag iſt der Anſicht
daß die Vorſchriften des Entwurfs über die Oberreviſion nicht auf richtigen Grund-
ſätzen beruhen. Die auf die Unterſuchung und endgültige Feſtſtellung des Rechtspunktes
zu beſchränkende Oberreviſion erſcheint vielmehr ſtatthaft bei jeder Geſetzesverletzung,
auch bei Vorhandenſein zweier conformen Inſtanz-Urtheile.“ Advocat Stegemann
(Leipzig) ſtellt hierauf mit Rückſicht auf die geringe Zahl der noch anweſenden Mitglie-
der den Antrag: „Der Anwalttag ſtellt zur Zeit die weiteren Erörterungen über den vor-
liegenden Entwurf der Civilproceßordnung ein, und überreicht ſolche dem nächſten ordent-
lichen Anwalttage.“ Nach kurzer Motivirung desſelben durch den Antragſteller wurde
der Antrag einſtimmig angenommen, worauf der Vorſitzende Hr. Kreitmair die Ver-
ſammlung mit folgenden Worten ſchloß: „Mit dieſem Beſchluß iſt unſere Aufgabe er-
ledigt. Ob die von uns gefaßten Beſchlüſſe nützen werden ſteht dahin; aber ich geſtehe
daß ich darauf auch keinen großen Werth lege ob wir mit denſelben ein günſtiges Re-
ſultat erzielen werden. Ich halte es aber als ein großes Befördetungsmittel daß wir
unfere gegenſeitigen Rechtsanſchauungen austauſchen durften, und halte es als einen
großen Fortſchritt daß wir unſere Meinung über den vorliegenden Entwurf haben aus-
ſprechen dürfen.“

Wien, 2 Jan.

Der Kaiſer empfieng den Präſidenten und die Viceprä-
ſidenten des Abgeordnetenhauſes. Er gedachte in der Erwiederung auf ihre An-
rede in anerkennender Weiſe der Schnelligkeit mit welcher die Geſetzvorlage wegen
proviſoriſcher Forterhebung der Steuern ihre Erledigung gefunden habe, und ſprach
die Hoffnung aus: daß bei einem harmoniſchen Zuſammenwirken der Mehrheit in
beiden Häuſern des Reichsrathes und der Regierung die Arbeiten der dießmaligen
Seſſion von einem gedeihlichen, ſegensreichen Erfolge für das Vaterland begleitet
ſein würden. (T. N.)

Peſt, 2 Jan.

Der Obmann des Deak-Clubs hat im Auftrage des Clubs
den Grafen Andraſſy im telegraphiſchen Wege zum Jahreswechſel beglückwünſcht.
Der Beſchluß hiezu wurde unmittelbar, nachdem Deak vom Club begrüßt worden
war, gefaßt. (T. N.)

London, 2 Jan.

Das heute Mittag ausgegebene Bulletin meldet:
Der Prinz hat gut geſchlafen; ſeine Geneſung macht günſtige Fortſchritte. (T. N.)

Rom, 2 Jan.

Der Papſt iſt von einem leichten Unwohlſein, welches
ihn in den letzten Tagen befallen hatte, vollſtändig wiederhergeſtellt. — Heute
findet beim Miniſter des Aeußern ein Dîner zu Ehren der Mitglieder der Tele-
graphenconferenz ſtatt. Dieſelben beſuchen morgen Neapel, wo ihnen die Muni-
cipalität einen glänzenden Empfang bereitet. (T. N.)

[Spaltenumbruch]
Moskau, 2 Jan.

Die „Moskauer (Katkoff’ſche) Zeitung“ ſchreibt:
Mehrere St. Petersburger Zeitungen veröffentlichen verſchiedene, theilweiſe ganz
unrichtige Verſionen über eine Unterredung welche der Prinz Friedrich Karl von
Preußen mit dem Profeſſor Katkoff gehabt hat. Letzterer proteſtirt gegen dieſe
Berichte, die ihn als unbeſcheiden erſcheinen laſſen würden, und betont daß das
Geſpräch ein rein privates geweſen ſei. (Man vergl. unſere Correſpondenz aus
St. Petersburg im heutigen Hauptblatte. D. R.) (T. N.)

Induſtrie, Handel und Verkehr.
Berlin, 2 Jan.

Die Haltung im Privatverkehr dieſer Tage war feſt geweſen, aber
nur am Sonntag war das Geſchäft lebhaft. Auch heute war die Haltung ſehr feſt, und
die Curſe vielfach höher als am Sonnabend. Zwar übte die Lostrennung der Dividenden-
coupons einen etwas hemmenden Einfluß auf das Geſchäft aus in Folge der veränderten
Notirungen; ebenſo auch die neue Einrichtung der Aufſtellung von Schranken innerhalb
welcher ſich die vereideten Makler bewegen; doch waren Franzoſen, Amerikaner, Italiener,
Türken, Rumänen, Oeſt rreichiſche Silberrente, 1860er Looſe, ferner Rheiniſche, Köln-
Mindener, Bergiſch-Merkiſche und Mainzer Bahnen, Union-Bank, Berliner Bank, Berliner
Bankverein, Darmſtädter, Disconto-Comm. recht belebt. Inländiſche und dentſche Fonds
feſt und belebt. Prioritäten in gutem Verkehr und zum Theil höher. Wechſel ziemlich
belebt und feſt. — Die Meldungen auf die 4½proc. Central-Boden-Pfandbriefe gehen in
höchſt bedeuten dem Umfange ein.

Gotha, 2 Jan.

Bei der heute vorgenommenen Ziehung der Bukareſter Prä-
mienanleihe fiel der Haupttreffer von 75,000 Frcs. auf Nr. 88 der Serie 5038;
15,000 Frcs. auf Nr. 42 der Serie 4240; 5000 Frcs. auf Nr. 57 der Serie 3703.
Sonſtige gezogene Serien: 129, 305, 306, 532, 652, 723, 787, 966, 1133, 1202, 1528,
1896, 2519, 2918, 3340, 3343, 3364, 3428, 3703, 4006, 4240, 4344, 5038, 5666
5760, 6230, 6302, 6562, 7107, 7150, 7273, 7283, 7406.

(Como-Rentenſcheine à 14 fl) Bei der am 2 Jan. in Wien vorgenommenen
Ziehung wurde die Serie Nr. 7 gezogen. Folgende in dieſer Serie enthaltenen Nummern
gewinnen: 20,000 fl. Nr. 819; 5000 fl. Nr. 1819, 2000 fl. Nr. 1018; je 800 fl.:
Nr. 981, 3432; je 500 fl.: Nr. 671, 2666; je 300 fl.: Nr. 1225, 2269, 2458, 3474;
je 200 fl.: Nr. 1325, 1671, 1731, 2415, 2842, 2938; je 100 fl.: Nr. 302, 320, 595,
805, 1298, 2316, 2664, 2680, 2699, 2752, 3262, 3499, 3553; und endlich gewinnen
je 50 fl.: Nr. 60, 97, 260, 528, 529, 709, 893, 1016, 1031, 1453, 1519, 1712, 1732,
1762, 2010. 2012, 2231, 2340, 2647, 2712. Auf alle übrigen in der Serie 7 enthal-
tenen Nummern werden vom 1 Febr. ab mit 14 fl. C.-M. eingelöst.


Telegraphiſche Curs- und Handelsberichte.
* Frankfurt a. M., 3 Jan.

Eröffnungscurſe. Oeſterr. Creditactien 338,
Staatsbahn 399¾, 1860er L. —, 1882er Amerikaner —, Lombarden 213½, Silberrente
—, Galizier —, Spanier —, Eliſabeth 247, Bankactien 838½. Tendenz: feſt.

(*) Frankfurt a. M., 3 Jan.

Schlußcurſe. Bayer. 5proc. Anl. v. 1870
100⅜, bayer. 4½proc. Anl. 100, 4proc. bayer. Präm.-Anl. 112½, 4½proc. bayer.
Oſtbahn 147, neue Emiſſion —, mit 40 Proc. Einz. 126⅞, Alſenzbahn 124½, bad.
Prämien-Anl. 110½, 1882er Amerikaner 96½, Köln-Mindener-L. 97⅛, öſterr. Silber-
rente 63, Papierrente 53¾, 1860er L. 90, 1864er L. 142, Bankactien 837,
Creditactien 337½, Lombarden 213¼, Staatsbahn 400¼ neue 196¼, Eliſabeth 247,
Franz-Joſeph Prior. 88½, Rudolfsb. Prior. 78¼, Ungar. Oſtbahn Prior. 76, ſpan.
3proc. ausl. Schuld 32⅜, Napoleons 9.18¼, Darmſtädter Bank 439½, böhm. Weſtbahn
264½, Nordweſtbahn Prior. 88, Oregon 74⅞. Wechſel: London 117⅜, Paris 91¾,
Wien 101. Tendenz: ſehr feſt.

* Frankfurt a. M., 3 Jan.

Nachbörſe. Oeſterr. Creditactien 339, Staats-
bahn 400½, 1860er L. —, 1882er Amerikaner , Lombarden 211½, Silberrente ,
Galizier 258¾, 3proc. ſpan. ausl. Schuld , Bankactien 837½. Tendenz: ſtill.

* Frankfurt a. M., 3 Jan.

Schlußnotirungen. (Ergänzungsdepeſche.) Staats-
bahn-Prior. 58⅜, Lombarden-Prior. 49¾, Central-Pacific 88½. 5proc. Italiener 67½,
Brüſſeler 108, Italieniſche 89, Bankverein 127, Nordweſtbahn 222¾, Ungar. Looſe 103¾,
Wechslerbank 107½.

* Frankfurt a. M., 3 Jan.

Abend-Effectenſocietät. 1882er Amerikaner Bonds
96⅜, öſterr. Silberrente 64, Papierrente —, 1860er L. 90⅛, Creditactien 339¾,
Lombarden 212¼, Staatsbahnactien 401, Galizier 260. Eliſabeth-Weſtbahn 247¼,
3proc ſpan. ausl. Schuld 32½, Oſtbahn 147, Bankactien 841, Böhmen 260½. Tendenz:
ſehr feſt.

* Berlin, 3 Jan., 12 Uhr 10 M.

Anfangsbericht. Oeſterr. Creditactien 193,
1860er L. 90, öſterr.-franz. Staatsbahn 229¼, Lombarden 121¾, Italiener 68,
1882er Amerikaner 97⅛, Türken 50⅓, Rumänier 46½, Köln-Mindener Präm.-Anl.
97¼, Disconto-Commandit —, Galizier —. Stimmung: feſt, animirt.

(*) Berlin, 3 Jan.

Schlußcurſe: Bayer. 5proc. Anl. v. 1870 100⅜, bayer.
4½proc. Anl. 100, 4proc. Präm.-Anl. 113, bad. Präm.-Anl. 110, 4½proc. preuß.
Anl. 102, preuß. Central-Boden-Creditactien 124, Disconto-Commandit —, Köln-
Mindener L. 97, 1882er Amerikaner 97⅛, öſterr. Silberrente 63¼, Papierrente
53½, öſterr L. v. 1860 90, v. 1864 80½, Creditactien 193, Lombarden 120¾, öſterr.-
franz. Staatsbahn 228½, neue Staatsbahn 220, Prioritäten 291½, Galizier 111,
Türken 50, Rumänier 46¼, alte 5proc. Rente 68, Südd. Bodencreditbank 114,
Nordweſtbahn 127¾, Darmſt. Zettelbank 122⅜, Oberſchl. E.-B.-A. Lit. A. 217½, Berliner
Wechslerbank 110⅜, Unionbank 115, Rhein. Eiſenbahn 161¾, ſächſ. Hypotheken-Pfdbrf.
30, Prenßiſche Bank 194, ſchweiz. Weſtbahn 51½. Wechſel: Wien 85¼. Tendenz: feſt.

(*) Berlin, 3 Jan.

Prodnctenmarkt. (Schlußbericht) Roggen per Jan. 56⅛,
per Jan.-Febr. 56⅛, per April-Mai 56⅜ per Mai-Juni 56⅝. Tendenz: feſt. — Weizen
per Jan. 78½, per April-Mai 79¾. — Rüböl per Jan. . per April-Mai .
— Spiritus per Januar 23.14, per April-Mai 23.14.

* Wien, 3 Jan.

Schlußenrſe: Silberrente 72.10, Papierrente 62, 1860er
L. 104, 1864er L. 142, Bankactien 828, Creditactien 339.10, Lombarden 209.50,
Staatsbahn 396.50, Anglo-Auſtrian 327.75, Franco-Auſtrian 137, Unionsbank 286.75,
Galizier 259, Franz-Joſeph 210.50, Prioritäten 102.70, Rudolfsbahn 164, Prior.
91, Eliſabeth 246.25, Napoleons 9.16½. Alföldbahn 185.25, Nordweſtbahn 222,
Prior. 101.10. Wechſel: Augsburg 97.30, Frankfurt a. M. 97.40, London 115,
Paris 44.40, Tendenz: Hauſſe.

* Wien, 3 Jan.

Wie die „N Fr. Preſſe“ meldet, ſtellt ſich die Dividende der
Nationalbankactien für das zweite Semeſter 1871 nach dem definitiven Bilanzergebniß auf
33 Gulden per Actie.

* London, 3 Jan.

Eröffnungscurſe. 3proc. Conſols , 1882er Amerikaner
92¼, Türken , Spanier .

* Liverpool, 3 Jan.

Anfangsbericht. Muthmaßlicher Umſatz 10,000 B., Tendenz:
feſt. Tagesimport 2000 B.

* Paris, 3 Jan.

Eröffnungscurſe. 3proc. Rente 56.05, 5proc. Anl. 91.40,
Lombarden 473, 5proc. ital. Anl. 70.65, Türken 53.70. Matt.

* Paris, 3 Jan.

Schlußcurſe. 5proc. Anl. 91.75, 4½proc. Rente 81, 3proc.
Rente 56.52, Credit nonvean 545, Staatsb. 897, Lombarden 473, 5proc. Italiener 70 50,
1882er Amerikaner 106 18, Spanier 33 81, Türken 54 10, Pariſer Anleihe 263, Crédit
ſoucier 955. Wechſel: Frankfurt 216¼, London 25 70. Goldagio per Mille 10¾. Feſt.

(*) Paris, 3 Jan.

Productenmarkt. (Schlußbericht.) Mehl per Jan. 84,25,
per März-April 8,75, Mai bis Auguſt — Tendenz: feſt. — Rüböl per Jan. 108, vom
Mai bis Aug. 107. Tendenz: behauptet. Wetter unveränderlich.


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graphenconferenz &#x017F;tatt. Die&#x017F;elben be&#x017F;uchen morgen Neapel, wo ihnen die Muni-<lb/>
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                <p>Die &#x201E;Moskauer (Katkoff&#x2019;&#x017F;che) Zeitung&#x201C; &#x017F;chreibt:<lb/>
Mehrere St. Petersburger Zeitungen veröffentlichen ver&#x017F;chiedene, theilwei&#x017F;e ganz<lb/>
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Preußen mit dem Profe&#x017F;&#x017F;or Katkoff gehabt hat. Letzterer prote&#x017F;tirt gegen die&#x017F;e<lb/>
Berichte, die ihn als unbe&#x017F;cheiden er&#x017F;cheinen la&#x017F;&#x017F;en würden, und betont daß das<lb/>
Ge&#x017F;präch ein rein privates gewe&#x017F;en &#x017F;ei. (Man vergl. un&#x017F;ere Corre&#x017F;pondenz aus<lb/>
St. Petersburg im heutigen Hauptblatte. D. R.) (T. N.)</p>
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                <p>Die Haltung im Privatverkehr die&#x017F;er Tage war fe&#x017F;t gewe&#x017F;en, aber<lb/>
nur am Sonntag war das Ge&#x017F;chäft lebhaft. Auch heute war die Haltung &#x017F;ehr fe&#x017F;t, und<lb/>
die Cur&#x017F;e vielfach höher als am Sonnabend. Zwar übte die Lostrennung der Dividenden-<lb/>
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Notirungen; eben&#x017F;o auch die neue Einrichtung der Auf&#x017F;tellung von Schranken innerhalb<lb/>
welcher &#x017F;ich die vereideten Makler bewegen; doch waren Franzo&#x017F;en, Amerikaner, Italiener,<lb/>
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fe&#x017F;t und belebt. Prioritäten in gutem Verkehr und zum Theil höher. Wech&#x017F;el ziemlich<lb/>
belebt und fe&#x017F;t. &#x2014; Die Meldungen auf die 4½proc. Central-Boden-Pfandbriefe gehen in<lb/>
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                <p>Bei der heute vorgenommenen Ziehung der <hi rendition="#g">Bukare&#x017F;ter Prä-<lb/>
mienanleihe</hi> fiel der Haupttreffer von 75,000 Frcs. auf Nr. 88 der Serie 5038;<lb/>
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Son&#x017F;tige gezogene Serien: 129, 305, 306, 532, 652, 723, 787, 966, 1133, 1202, 1528,<lb/>
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Ziehung wurde die Serie Nr. 7 gezogen. Folgende in die&#x017F;er Serie enthaltenen Nummern<lb/>
gewinnen: 20,000 fl. Nr. 819; 5000 fl. Nr. 1819, 2000 fl. Nr. 1018; je 800 fl.:<lb/>
Nr. 981, 3432; je 500 fl.: Nr. 671, 2666; je 300 fl.: Nr. 1225, 2269, 2458, 3474;<lb/>
je 200 fl.: Nr. 1325, 1671, 1731, 2415, 2842, 2938; je 100 fl.: Nr. 302, 320, 595,<lb/>
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je 50 fl.: Nr. 60, 97, 260, 528, 529, 709, 893, 1016, 1031, 1453, 1519, 1712, 1732,<lb/>
1762, 2010. 2012, 2231, 2340, 2647, 2712. Auf alle übrigen in der Serie 7 enthal-<lb/>
tenen Nummern werden vom 1 Febr. ab mit 14 fl. C.-M. eingelöst.</p>
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&#x017F;oucier 955. Wech&#x017F;el: Frankfurt 216¼, London 25 70. Goldagio per Mille 10¾. Fe&#x017F;t.</p>
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[53/0013] veranlaßten Schäden dem ſchuldigen Theil überbürdet werden; d) die Paragraphen des Entwurfs über die Protokollirung ſind, inſoweit ſie die Verhandlung und nicht die Be- weisaufnahme betreffen, nicht zu billigen, und an die Stelle der protokollariſchen Con- ſtatirung der Anerkenntniſſe und Verzichtleiſtung ſei die Beurkundung im Urtheil vor- zuſchreiben, an die Stelle der Protokollirung der Vergleiche ſei die Uebergabe des von den Anwälten aufzunehmenden Vergleichs-Inſtrumentes zu ſetzen, eine Protokollirung aller übrigen Anträge und Erklärungen erſcheine nicht nöthig, weil bereits im Entwurfe die Nothwendigkeit ihrer Uebergabe zu Gerichtshänden vorgeſehen ſei; e) es ſei wünſchens- werth daß die Abfaſſung des Thatbeſtandes (Sachverhalts, Qualitäten) des Urtheils den Anwälten überlaſſen werde. Referent Rechtsanwalt Staemmler erklärte ſich da- gegen wider das Princip des rein mündlichen Verfahrens, worauf nach längerer De- batte folgender Antrag des Referenten Staemmler zum Beſchluß erhoben wurde: „Der von dem Entwurf aufgeſtellte Grundſatz der reinen Mündlichkeit iſt nicht zu billigen; die der mündlichen Verhandlung voraufgehenden Schriftſätze dienen für die Feſtſtellung des Thatbeſtandes inſoweit als Grundlage, daß ihr thatſächlicher Inhalt als mündlich vorgetragen gilt wenn nicht durch die Protokolle über die erſte mündliche Verhandlung und die Beilagen zu denſelben feſtgeſtellt iſt daß derſelbe abgeändert, ergänzt oder weg- gelaſſen iſt.“ Im weiteren Verlauf der Verhandlung wurde ſodann noch beſchloſſen die Beſchlußfaſſung über Punkt 1 und 4 der den Gutachten zu Grunde gelegten Fragen vorläufig auszuſetzen, Punkt 3 aber dahin beantwortet daß der Grundſatz der Beweis- verbindung nicht zu billigen ſei. — Heute wurden die Verathungen fortgeſetzt und be- endet. Die Verſammlung trat nach der Eröffnung in die Berathung des zweiten Gegen- ſtandes der Tagesordnung ein: der Frage über die Rechtsmittel. Die Geſichtspunkte welche bei der Beurtheilung derſelben feſtzuhalten waren concentriren ſich in den fol- genden drei Fragen: 1) Iſt es gerechtfertigt bei der Reviſion nova in facto et proba- torio auszuſchließen? 2) Beruhen die Vorſchriften über die Oberreviſion auf rich- tigen Grundſätzen? 3) Gilt dasſelbe von den Rechtsmitteln der Beſchwerde? Die HH. v. Mittelſtädt (Neuwied), Scheele (Dresden), Dr. Reuling (Leipzig) und Holtemeyer (Hannover) haben dieſe Fragen in ausführlich motivirten Gut- achten erörtert, ſind jedoch zu verſchiedenen Reſultaten gelangt, indem ſie ſich zum Theil gegen, zum Theil für die in dem Entwurf aufgeſtellten Grundſätze ausgeſprochen haben. Das Referat über dieſen Gegenſtand hatten die HH. v. Mittelſtädt und Dr. Reuling übernommen, welche, ebenſo wie der Obergerichtsanwalt Noltenmeier, unter Bezugnahme auf ihre ſchriftlichen Gutachten ihre ſich gegenüberſtehenden Anſichten vertheidigten. In der hieran ſich ſchließenden Debatte, an welcher ſich Juſtizrath Sabarth (Ratibor), Rechts- anwalt Löwy (Frauſtadt), Advocat Hänle (Ansbach) u. a. betheiligten, tritt ebenfalls eine große Verſchiedenheit in den Meinungen hervor. Schließlich werden die nachfol- genden Anträge des Advocaten Trimborn (Köln) und Genoſſen zum Beſchluß er- hoben: „1) Der deutſche Anwalttag hält die Beſchränkung des Rechtsmittels der Appella- tion auf eine revisio in jure für ungerechtfertigt, iſt vielmehr der Anſicht daß die volle Freiheit der Beurtheilung des Appellationsrichters ebenſo wenig in facto als in jure beſchränkt werden dürfe. 2) Der Anwalttag begutachtet: Die Vernehmung der Zeugen kann ſowohl vor dem erkennenden Gerichte ſelbſt als vor einem beantragten oder einem requirirten Richter ſtattfinden. Dem Gerichte ſelbſt iſt es überlaſſen nach der Lage des jedesmaligen Falles zu entſcheiden ob die Zeugen oder ein Theil derſelben in der einen oder anderen Weiſe vernommen werden ſollen.“ Der Vorſitzende conſtatirt daß mit An- nahme dieſer Anträge ſowohl die oben zu 1) aufgeſtellte Frage als auch die Frage: „Iſt die Beſtimmung im §. 295 des Entwurfs: Die Beweisaufnahme erfolgt vor dem Proceßgericht — in der von dem Entwurf angenommenen Ausdehnung gerechtfertigt?“ über welche die Beſchlußfaſſung in der geſtrigen Sitzung ausgeſetzt wurde, erledigt iſt. In Betreff der Frage: „Sollen Angriffs- und Vertheidigungsmittel (Einreden, Wider- klage, Repliken) bis zum Schluſſe derjenigen mündlichen Verhandlung vorgebracht wer- den dürfen auf welche das Urtheil ergeht?“ (welche ebenfalls in der geſtrigen Sitzung offen geblieben war), beſchließt das Haus auf den Antrag des Advocaten Hänle (Ans- bach): „Es iſt zu billigen daß Angriffs- und Vertheidigungsmittel (Einreden, Wider- klagen, Repliken) bis zum Schluſſe derjenigen mündlichen Verhandlung vorgebracht wer- den dürfen auf welche das Urtheil ergeht; vielleicht mit Ausnahme der Zeugenbenen- nung, falls, im Gegenſatz zum Entwurf, das Geſetz eine Berufung gegen landgericht- liche Urtheile zulaſſen oder auch eine nachträgliche Zeugenbenennung im Reſtitutions- wege geſtattet würde.“ Es wurde hierauf in die Specialberathung über die Frage 2) getreten: „Beruhen die Vorſchriften über die Oberreviſion auf richtigen Grundſätzen?“ Nach längerer Debatte wurde ſchließlich folgender Antrag der HH. Trimborn und Genoſſen mit großer Mehrheit angenommen: „Der Anwalttag iſt der Anſicht daß die Vorſchriften des Entwurfs über die Oberreviſion nicht auf richtigen Grund- ſätzen beruhen. Die auf die Unterſuchung und endgültige Feſtſtellung des Rechtspunktes zu beſchränkende Oberreviſion erſcheint vielmehr ſtatthaft bei jeder Geſetzesverletzung, auch bei Vorhandenſein zweier conformen Inſtanz-Urtheile.“ Advocat Stegemann (Leipzig) ſtellt hierauf mit Rückſicht auf die geringe Zahl der noch anweſenden Mitglie- der den Antrag: „Der Anwalttag ſtellt zur Zeit die weiteren Erörterungen über den vor- liegenden Entwurf der Civilproceßordnung ein, und überreicht ſolche dem nächſten ordent- lichen Anwalttage.“ Nach kurzer Motivirung desſelben durch den Antragſteller wurde der Antrag einſtimmig angenommen, worauf der Vorſitzende Hr. Kreitmair die Ver- ſammlung mit folgenden Worten ſchloß: „Mit dieſem Beſchluß iſt unſere Aufgabe er- ledigt. Ob die von uns gefaßten Beſchlüſſe nützen werden ſteht dahin; aber ich geſtehe daß ich darauf auch keinen großen Werth lege ob wir mit denſelben ein günſtiges Re- ſultat erzielen werden. Ich halte es aber als ein großes Befördetungsmittel daß wir unfere gegenſeitigen Rechtsanſchauungen austauſchen durften, und halte es als einen großen Fortſchritt daß wir unſere Meinung über den vorliegenden Entwurf haben aus- ſprechen dürfen.“ Wien, 2 Jan.Der Kaiſer empfieng den Präſidenten und die Viceprä- ſidenten des Abgeordnetenhauſes. Er gedachte in der Erwiederung auf ihre An- rede in anerkennender Weiſe der Schnelligkeit mit welcher die Geſetzvorlage wegen proviſoriſcher Forterhebung der Steuern ihre Erledigung gefunden habe, und ſprach die Hoffnung aus: daß bei einem harmoniſchen Zuſammenwirken der Mehrheit in beiden Häuſern des Reichsrathes und der Regierung die Arbeiten der dießmaligen Seſſion von einem gedeihlichen, ſegensreichen Erfolge für das Vaterland begleitet ſein würden. (T. N.) Peſt, 2 Jan.Der Obmann des Deak-Clubs hat im Auftrage des Clubs den Grafen Andraſſy im telegraphiſchen Wege zum Jahreswechſel beglückwünſcht. Der Beſchluß hiezu wurde unmittelbar, nachdem Deak vom Club begrüßt worden war, gefaßt. (T. N.) London, 2 Jan.Das heute Mittag ausgegebene Bulletin meldet: Der Prinz hat gut geſchlafen; ſeine Geneſung macht günſtige Fortſchritte. (T. N.) Rom, 2 Jan.Der Papſt iſt von einem leichten Unwohlſein, welches ihn in den letzten Tagen befallen hatte, vollſtändig wiederhergeſtellt. — Heute findet beim Miniſter des Aeußern ein Dîner zu Ehren der Mitglieder der Tele- graphenconferenz ſtatt. Dieſelben beſuchen morgen Neapel, wo ihnen die Muni- cipalität einen glänzenden Empfang bereitet. (T. N.) Moskau, 2 Jan.Die „Moskauer (Katkoff’ſche) Zeitung“ ſchreibt: Mehrere St. Petersburger Zeitungen veröffentlichen verſchiedene, theilweiſe ganz unrichtige Verſionen über eine Unterredung welche der Prinz Friedrich Karl von Preußen mit dem Profeſſor Katkoff gehabt hat. Letzterer proteſtirt gegen dieſe Berichte, die ihn als unbeſcheiden erſcheinen laſſen würden, und betont daß das Geſpräch ein rein privates geweſen ſei. (Man vergl. unſere Correſpondenz aus St. Petersburg im heutigen Hauptblatte. D. R.) (T. N.) Induſtrie, Handel und Verkehr. Berlin, 2 Jan.Die Haltung im Privatverkehr dieſer Tage war feſt geweſen, aber nur am Sonntag war das Geſchäft lebhaft. Auch heute war die Haltung ſehr feſt, und die Curſe vielfach höher als am Sonnabend. Zwar übte die Lostrennung der Dividenden- coupons einen etwas hemmenden Einfluß auf das Geſchäft aus in Folge der veränderten Notirungen; ebenſo auch die neue Einrichtung der Aufſtellung von Schranken innerhalb welcher ſich die vereideten Makler bewegen; doch waren Franzoſen, Amerikaner, Italiener, Türken, Rumänen, Oeſt rreichiſche Silberrente, 1860er Looſe, ferner Rheiniſche, Köln- Mindener, Bergiſch-Merkiſche und Mainzer Bahnen, Union-Bank, Berliner Bank, Berliner Bankverein, Darmſtädter, Disconto-Comm. recht belebt. Inländiſche und dentſche Fonds feſt und belebt. Prioritäten in gutem Verkehr und zum Theil höher. Wechſel ziemlich belebt und feſt. — Die Meldungen auf die 4½proc. Central-Boden-Pfandbriefe gehen in höchſt bedeuten dem Umfange ein. Gotha, 2 Jan.Bei der heute vorgenommenen Ziehung der Bukareſter Prä- mienanleihe fiel der Haupttreffer von 75,000 Frcs. auf Nr. 88 der Serie 5038; 15,000 Frcs. auf Nr. 42 der Serie 4240; 5000 Frcs. auf Nr. 57 der Serie 3703. Sonſtige gezogene Serien: 129, 305, 306, 532, 652, 723, 787, 966, 1133, 1202, 1528, 1896, 2519, 2918, 3340, 3343, 3364, 3428, 3703, 4006, 4240, 4344, 5038, 5666 5760, 6230, 6302, 6562, 7107, 7150, 7273, 7283, 7406. (Como-Rentenſcheine à 14 fl) Bei der am 2 Jan. in Wien vorgenommenen Ziehung wurde die Serie Nr. 7 gezogen. Folgende in dieſer Serie enthaltenen Nummern gewinnen: 20,000 fl. Nr. 819; 5000 fl. Nr. 1819, 2000 fl. Nr. 1018; je 800 fl.: Nr. 981, 3432; je 500 fl.: Nr. 671, 2666; je 300 fl.: Nr. 1225, 2269, 2458, 3474; je 200 fl.: Nr. 1325, 1671, 1731, 2415, 2842, 2938; je 100 fl.: Nr. 302, 320, 595, 805, 1298, 2316, 2664, 2680, 2699, 2752, 3262, 3499, 3553; und endlich gewinnen je 50 fl.: Nr. 60, 97, 260, 528, 529, 709, 893, 1016, 1031, 1453, 1519, 1712, 1732, 1762, 2010. 2012, 2231, 2340, 2647, 2712. Auf alle übrigen in der Serie 7 enthal- tenen Nummern werden vom 1 Febr. ab mit 14 fl. C.-M. eingelöst. Telegraphiſche Curs- und Handelsberichte. * Frankfurt a. M., 3 Jan.Eröffnungscurſe. Oeſterr. Creditactien 338, Staatsbahn 399¾, 1860er L. —, 1882er Amerikaner —, Lombarden 213½, Silberrente —, Galizier —, Spanier —, Eliſabeth 247, Bankactien 838½. Tendenz: feſt. (*) Frankfurt a. M., 3 Jan.Schlußcurſe. Bayer. 5proc. Anl. v. 1870 100⅜, bayer. 4½proc. Anl. 100, 4proc. bayer. Präm.-Anl. 112½, 4½proc. bayer. Oſtbahn 147, neue Emiſſion —, mit 40 Proc. Einz. 126⅞, Alſenzbahn 124½, bad. Prämien-Anl. 110½, 1882er Amerikaner 96½, Köln-Mindener-L. 97⅛, öſterr. Silber- rente 63, Papierrente 53¾, 1860er L. 90, 1864er L. 142, Bankactien 837, Creditactien 337½, Lombarden 213¼, Staatsbahn 400¼ neue 196¼, Eliſabeth 247, Franz-Joſeph Prior. 88½, Rudolfsb. Prior. 78¼, Ungar. Oſtbahn Prior. 76, ſpan. 3proc. ausl. Schuld 32⅜, Napoleons 9.18¼, Darmſtädter Bank 439½, böhm. Weſtbahn 264½, Nordweſtbahn Prior. 88, Oregon 74⅞. Wechſel: London 117⅜, Paris 91¾, Wien 101. Tendenz: ſehr feſt. * Frankfurt a. M., 3 Jan.Nachbörſe. Oeſterr. Creditactien 339, Staats- bahn 400½, 1860er L. —, 1882er Amerikaner [FORMEL], Lombarden 211½, Silberrente [FORMEL], Galizier 258¾, 3proc. ſpan. ausl. Schuld [FORMEL], Bankactien 837½. Tendenz: ſtill. * Frankfurt a. M., 3 Jan.Schlußnotirungen. (Ergänzungsdepeſche.) Staats- bahn-Prior. 58⅜, Lombarden-Prior. 49¾, Central-Pacific 88½. 5proc. Italiener 67½, Brüſſeler 108, Italieniſche 89, Bankverein 127, Nordweſtbahn 222¾, Ungar. Looſe 103¾, Wechslerbank 107½. * Frankfurt a. M., 3 Jan.Abend-Effectenſocietät. 1882er Amerikaner Bonds 96⅜, öſterr. Silberrente 64, Papierrente —, 1860er L. 90⅛, Creditactien 339¾, Lombarden 212¼, Staatsbahnactien 401, Galizier 260. Eliſabeth-Weſtbahn 247¼, 3proc ſpan. ausl. Schuld 32½, Oſtbahn 147, Bankactien 841, Böhmen 260½. Tendenz: ſehr feſt. * Berlin, 3 Jan., 12 Uhr 10 M.Anfangsbericht. Oeſterr. Creditactien 193, 1860er L. 90, öſterr.-franz. Staatsbahn 229¼, Lombarden 121¾, Italiener 68, 1882er Amerikaner 97⅛, Türken 50⅓, Rumänier 46½, Köln-Mindener Präm.-Anl. 97¼, Disconto-Commandit —, Galizier —. Stimmung: feſt, animirt. (*) Berlin, 3 Jan.Schlußcurſe: Bayer. 5proc. Anl. v. 1870 100⅜, bayer. 4½proc. Anl. 100, 4proc. Präm.-Anl. 113, bad. Präm.-Anl. 110, 4½proc. preuß. Anl. 102, preuß. Central-Boden-Creditactien 124, Disconto-Commandit —, Köln- Mindener L. 97, 1882er Amerikaner 97⅛, öſterr. Silberrente 63¼, Papierrente 53½, öſterr L. v. 1860 90, v. 1864 80½, Creditactien 193, Lombarden 120¾, öſterr.- franz. Staatsbahn 228½, neue Staatsbahn 220, Prioritäten 291½, Galizier 111, Türken 50, Rumänier 46¼, alte 5proc. Rente 68, Südd. Bodencreditbank 114, Nordweſtbahn 127¾, Darmſt. Zettelbank 122⅜, Oberſchl. E.-B.-A. Lit. A. 217½, Berliner Wechslerbank 110⅜, Unionbank 115, Rhein. Eiſenbahn 161¾, ſächſ. Hypotheken-Pfdbrf. 30, Prenßiſche Bank 194, ſchweiz. Weſtbahn 51½. Wechſel: Wien 85¼. Tendenz: feſt. (*) Berlin, 3 Jan.Prodnctenmarkt. (Schlußbericht) Roggen per Jan. 56⅛, per Jan.-Febr. 56⅛, per April-Mai 56⅜ per Mai-Juni 56⅝. Tendenz: feſt. — Weizen per Jan. 78½, per April-Mai 79¾. — Rüböl per Jan. [FORMEL]. per April-Mai [FORMEL]. — Spiritus per Januar 23.14, per April-Mai 23.14. * Wien, 3 Jan.Schlußenrſe: Silberrente 72.10, Papierrente 62, 1860er L. 104, 1864er L. 142, Bankactien 828, Creditactien 339.10, Lombarden 209.50, Staatsbahn 396.50, Anglo-Auſtrian 327.75, Franco-Auſtrian 137, Unionsbank 286.75, Galizier 259, Franz-Joſeph 210.50, Prioritäten 102.70, Rudolfsbahn 164, Prior. 91, Eliſabeth 246.25, Napoleons 9.16½. Alföldbahn 185.25, Nordweſtbahn 222, Prior. 101.10. Wechſel: Augsburg 97.30, Frankfurt a. M. 97.40, London 115, Paris 44.40, Tendenz: Hauſſe. * Wien, 3 Jan.Wie die „N Fr. Preſſe“ meldet, ſtellt ſich die Dividende der Nationalbankactien für das zweite Semeſter 1871 nach dem definitiven Bilanzergebniß auf 33 Gulden per Actie. * London, 3 Jan.Eröffnungscurſe. 3proc. Conſols [FORMEL], 1882er Amerikaner 92¼, Türken [FORMEL], Spanier [FORMEL]. * Liverpool, 3 Jan.Anfangsbericht. Muthmaßlicher Umſatz 10,000 B., Tendenz: feſt. Tagesimport 2000 B. * Paris, 3 Jan.Eröffnungscurſe. 3proc. Rente 56.05, 5proc. Anl. 91.40, Lombarden 473, 5proc. ital. Anl. 70.65, Türken 53.70. Matt. * Paris, 3 Jan.Schlußcurſe. 5proc. Anl. 91.75, 4½proc. Rente 81, 3proc. Rente 56.52, Credit nonvean 545, Staatsb. 897, Lombarden 473, 5proc. Italiener 70 50, 1882er Amerikaner 106 18, Spanier 33 81, Türken 54 10, Pariſer Anleihe 263, Crédit ſoucier 955. Wechſel: Frankfurt 216¼, London 25 70. Goldagio per Mille 10¾. Feſt. (*) Paris, 3 Jan.Productenmarkt. (Schlußbericht.) Mehl per Jan. 84,25, per März-April 8,75, Mai bis Auguſt — Tendenz: feſt. — Rüböl per Jan. 108, vom Mai bis Aug. 107. Tendenz: behauptet. Wetter unveränderlich.

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Christopher Georgi, Manuel Wille, Jurek von Lingen: Bearbeitung und strukturelle Auszeichnung der durch die Grepect GmbH bereitgestellten Texttranskription. (2022-02-11T12:00:00Z) Bitte beachten Sie, dass die aktuelle Transkription (und Textauszeichnung) mittlerweile nicht mehr dem Stand zum Zeitpunkt der Übernahme des Werkes in das DTA entsprechen muss.
Britt-Marie Schuster, Alexander Geyken, Susanne Haaf, Christopher Georgi, Frauke Thielert, t.evo: Die Evolution von komplexen Textmustern: Aufbau eines Korpus historischer Zeitungen zur Untersuchung der Mehrdimensionalität des Textmusterwandels

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Zitationshilfe: Allgemeine Zeitung, Nr. 4, 4. Januar 1872, S. 53. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/nn_allgemeine04_1872/13>, abgerufen am 02.10.2024.