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Heffter, August Wilhelm: Das Europäische Völkerrecht der Gegenwart. Berlin, 1844.

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Zweites Buch. §. 169.
den. 1 -- Sachen, welche visitirt werden dürfen, sind alle Arten
von Transportmitteln, denen keine vollkommen unverfängliche oder
unantastbar ausschließliche Bestimmung zu gewissen erlaubten, mit
dem Feinde in gar keinem Zusammenhang stehenden Zwecken deut-
lich und unverkennbar anklebt. Befreit sind namentlich alle Kriegs-
schiffe der neutralen Staaten, soweit sich deren Qualität unzwei-
deutig kund giebt; 2 unterworfen dagegen alle Privatschiffe und
solche Transportmittel, deren Qualität und Eigenthum oder un-
verfängliche Bestimmung nicht von selbst in die Augen springt.

Specielle Zwecke der Untersuchung sind hiernächst:

das etwanige Dasein feindlichen Eigenthums, es sei in Be-
treff des Transportmittels oder in Betreff der Ladung;
das etwanige Dasein feindlicher Personen;
die etwanige Zufuhr von Contrebande oder anderen verbote-
nen Artikeln;
die beabsichtigte Communication mit blokirten Orten.

Demnach ist zu ermitteln:

die Nationalität des Schiffes;
die Beschaffenheit, Herkunft und Bestimmung der Ladung;
die Nationalität der Bemannung, wofern nicht etwa diese
Vertragsweise durch die Nationalität des Schiffes gedeckt
wird. 3

Im Uebrigen kann selbst die Maxime: "Frei Schiff, frei Gut" das
Recht der Untersuchung zu Gunsten der Neutralen nicht ausschlie-
ßen, da wenigstens immer eine Nachfrage und Nachsuchung nach
Contrebande, desgleichen nach der Nationalität des Schiffcs ver-
gönnt werden muß. 4

169. Berechtigt zur Vornahme einer Untersuchung sind
allein die von den kriegführenden Staatsgewalten hierzu berufenen

1 Jocobsen, Seerecht S. 584.
2 Die Militärflagge allein kann einem Schiffe schwerlich schon den unzwei-
felhaften Character eines Kriegsschiffes ertheilen, Verhandlungen über diese
Frage finden sich in v. Martens Erzählungen merkwürdiger Fälle. Bd. II,
S. 1 u. f.
3 Verträge dieser Art sind unter andern von der Krone Frankreich geschlos-
sen. So zuletzt mit der Republik Texas im Jahre 1839.
4 Vgl. die richtigen Bemerkungen in dem Urtheil von Sir William Scott
in Robinson, Adm. Rep. I, p. 340. Wheaton intern. L. II, p. 250.

Zweites Buch. §. 169.
den. 1 — Sachen, welche viſitirt werden dürfen, ſind alle Arten
von Transportmitteln, denen keine vollkommen unverfängliche oder
unantaſtbar ausſchließliche Beſtimmung zu gewiſſen erlaubten, mit
dem Feinde in gar keinem Zuſammenhang ſtehenden Zwecken deut-
lich und unverkennbar anklebt. Befreit ſind namentlich alle Kriegs-
ſchiffe der neutralen Staaten, ſoweit ſich deren Qualität unzwei-
deutig kund giebt; 2 unterworfen dagegen alle Privatſchiffe und
ſolche Transportmittel, deren Qualität und Eigenthum oder un-
verfängliche Beſtimmung nicht von ſelbſt in die Augen ſpringt.

Specielle Zwecke der Unterſuchung ſind hiernächſt:

das etwanige Daſein feindlichen Eigenthums, es ſei in Be-
treff des Transportmittels oder in Betreff der Ladung;
das etwanige Daſein feindlicher Perſonen;
die etwanige Zufuhr von Contrebande oder anderen verbote-
nen Artikeln;
die beabſichtigte Communication mit blokirten Orten.

Demnach iſt zu ermitteln:

die Nationalität des Schiffes;
die Beſchaffenheit, Herkunft und Beſtimmung der Ladung;
die Nationalität der Bemannung, wofern nicht etwa dieſe
Vertragsweiſe durch die Nationalität des Schiffes gedeckt
wird. 3

Im Uebrigen kann ſelbſt die Maxime: „Frei Schiff, frei Gut“ das
Recht der Unterſuchung zu Gunſten der Neutralen nicht ausſchlie-
ßen, da wenigſtens immer eine Nachfrage und Nachſuchung nach
Contrebande, desgleichen nach der Nationalität des Schiffcs ver-
gönnt werden muß. 4

169. Berechtigt zur Vornahme einer Unterſuchung ſind
allein die von den kriegführenden Staatsgewalten hierzu berufenen

1 Jocobſen, Seerecht S. 584.
2 Die Militärflagge allein kann einem Schiffe ſchwerlich ſchon den unzwei-
felhaften Character eines Kriegsſchiffes ertheilen, Verhandlungen über dieſe
Frage finden ſich in v. Martens Erzählungen merkwürdiger Fälle. Bd. II,
S. 1 u. f.
3 Verträge dieſer Art ſind unter andern von der Krone Frankreich geſchloſ-
ſen. So zuletzt mit der Republik Texas im Jahre 1839.
4 Vgl. die richtigen Bemerkungen in dem Urtheil von Sir William Scott
in Robinſon, Adm. Rep. I, p. 340. Wheaton intern. L. II, p. 250.
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[284/0308] Zweites Buch. §. 169. den. 1 — Sachen, welche viſitirt werden dürfen, ſind alle Arten von Transportmitteln, denen keine vollkommen unverfängliche oder unantaſtbar ausſchließliche Beſtimmung zu gewiſſen erlaubten, mit dem Feinde in gar keinem Zuſammenhang ſtehenden Zwecken deut- lich und unverkennbar anklebt. Befreit ſind namentlich alle Kriegs- ſchiffe der neutralen Staaten, ſoweit ſich deren Qualität unzwei- deutig kund giebt; 2 unterworfen dagegen alle Privatſchiffe und ſolche Transportmittel, deren Qualität und Eigenthum oder un- verfängliche Beſtimmung nicht von ſelbſt in die Augen ſpringt. Specielle Zwecke der Unterſuchung ſind hiernächſt: das etwanige Daſein feindlichen Eigenthums, es ſei in Be- treff des Transportmittels oder in Betreff der Ladung; das etwanige Daſein feindlicher Perſonen; die etwanige Zufuhr von Contrebande oder anderen verbote- nen Artikeln; die beabſichtigte Communication mit blokirten Orten. Demnach iſt zu ermitteln: die Nationalität des Schiffes; die Beſchaffenheit, Herkunft und Beſtimmung der Ladung; die Nationalität der Bemannung, wofern nicht etwa dieſe Vertragsweiſe durch die Nationalität des Schiffes gedeckt wird. 3 Im Uebrigen kann ſelbſt die Maxime: „Frei Schiff, frei Gut“ das Recht der Unterſuchung zu Gunſten der Neutralen nicht ausſchlie- ßen, da wenigſtens immer eine Nachfrage und Nachſuchung nach Contrebande, desgleichen nach der Nationalität des Schiffcs ver- gönnt werden muß. 4 169. Berechtigt zur Vornahme einer Unterſuchung ſind allein die von den kriegführenden Staatsgewalten hierzu berufenen 1 Jocobſen, Seerecht S. 584. 2 Die Militärflagge allein kann einem Schiffe ſchwerlich ſchon den unzwei- felhaften Character eines Kriegsſchiffes ertheilen, Verhandlungen über dieſe Frage finden ſich in v. Martens Erzählungen merkwürdiger Fälle. Bd. II, S. 1 u. f. 3 Verträge dieſer Art ſind unter andern von der Krone Frankreich geſchloſ- ſen. So zuletzt mit der Republik Texas im Jahre 1839. 4 Vgl. die richtigen Bemerkungen in dem Urtheil von Sir William Scott in Robinſon, Adm. Rep. I, p. 340. Wheaton intern. L. II, p. 250.

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Zitationshilfe: Heffter, August Wilhelm: Das Europäische Völkerrecht der Gegenwart. Berlin, 1844, S. 284. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/heffter_voelkerrecht_1844/308>, abgerufen am 23.11.2024.