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Die Grenzboten. Jg. 77, 1918, Viertes Vierteljahr.

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vom "Großblock" zur "Mehrheit"

vom "Großblock" zur "Mehrheit"
Dr. Karl Buchheim von

le innerpolitische Umwälzung vom 30. September dieses Jahres
ist -- mögen auch konservative Blätter von verfassungswidrigen
Ministerernennungen reden -- ohne Zweifel in völlig legalen
Formen vollzogen worden. Aber der' Sache nach hat sie dennoch
die Bedeutung einer Revolution. Das demokratische Deutschland,
das mit der Reichstagsmehrheit nunmehr gesiegt hat, ist ein
andres, als das der konservativen, bundesstaatlichen und speziell preußischen
Gewalten, das bisher, bestand. Die Bismarcksche Reichsverfassung kann den
Bedürfnissen der neuen Zeit nicht mehr genügen und wird in wesentlichen Teilen
fallen. Ich vermag es nicht, darüber in Kassandrarufe auszubrechen. Bismarcks
ungeheure, über seinen Tod fortwirkende Autorität war für die lebendigen neuen.
Kräfte oft auch eine Last, die sie auch dann noch niederhielt, wenn es längst
angebracht gewesen wär?, dein Druck des Neuen bei?eit->n Ventil? zu öffnen.

Ich möchte in diesem Zusammenhange nur auf die Nachwirkungen der
Stellungnahme Bismarcks zur Sozialdemokratie hinweisen. Seitdem die Fühlung¬
nahme mit Lassalle in der preußischen Konfliktszeit ohne praktische politische
Ergebnisse geblieben war, nahm Bismarck gegen die Sozialdemokratie eine
schlechthin feindselige Haltung ein. Auf keinem Gebiete ist er.auch als Staats¬
mann so in den Anschauungen des konservativen preußischen Junkers geblieben,
der er von Haus aus war, wie in der Politik gegen die größte der deutschen
Arbeiterbewegungen. Er achtete die Sozialdemoiraten als Feinde der Monarchie,
des Staates und der Gesellschaft; sein Sozialistengesetz stellte fast jede Betätigung
sozialdemokratischer Gesinnung unter Strafe. Daß er gleichzeitig den Grund zu
der großen sozialen Gesetzgebung des Reiches legte, ist daneben sein unbestrittenes
Verdienst. Schließlich war es ja unter andern" gerade die Frage der Verlängerung
des Sozialiftengesetzes, die ihn in Gegensatz zu den Auffassungen Kaiser Wilhelms
des Zweiten brachte, so daß er seine Entlassung nehmen mußte. Es gehört mit
zu den Verdiensten des neuen .Kurses, daß er wenigstens die juristische Ausnahme¬
stellung der Sozialdemokratie ausgehoben hat. Die sachliche blieb, mindestens in
Preußen und Sachsen und in-anderen norddeutschen Staaten, bis zum Weltkrieg
durchaus erhalten. Nur in Süddeutschland verstand man' es, sie allmählich zu
mildern. Der Staat duldete nach wie vor keine sozialdemokratischen Beamten;
die gute Gesellschaft und ganz besonders der höhere Mittelstand ließ keine Sozial¬
demokraten bei sich ein. Der deutsche Begriff von nationaler Politik und natio¬
naler Gesinnung schloß sozialdemokratische Parteizugehörigkeit im allgemeinen
völlig aus. Die bürgerlichen und politischen Qualitäten eines Sozialdemokraten
wurden gar nicht erst weiter in Betracht gezogen. Manches schnell gefällte
Verwerfungsurteil über Philipp Scheidemanns politische Bestrebungen habe ich
auch in diesem Kriege noch gehört, das weniger sachlich begründet, als von der
Erwägung diktiert war, daß Scheidemann eben Sozialdemokrat war. Und was
kann von der Sozialdemokratie Gutes kommen! Noch die.Umwälzung vom
30. September ist bei patriotischen Leuten auf Ablehnung gestoßen, weil ihre
Auffassung von nationaler Gesinnung die Tatsache nicht zu verarbeiten vermochte,
daß nun die Sozialdemokratie starken Anteil an der Reichsgewalt bekam. Nach
unsrer innerpolitischen Vergangenheit ist das verständlich, muß aber nun doch
anders werden. Denn die Stellungnahme nicht nur der meisten Staatsorgane,
fondern auch wichtiger Volksschichten zur Sozialdemokratie hat viel zu dem Rufe
.der Rückständigkeit beigetragen, der unsere politischen Einrichtungen weit über
Gebühr in der Welt anheimgefallen sind.

Für die Parteipolrtik war die wichtigste Folge dieser im größten Teil-
Deutschlands fortbestehenden Ausnahmestellung der Sozialdemokratie eine
gewaltige Erschwerung der Bündnisfähigkeit dieser Partei für die sonstigen


vom „Großblock" zur „Mehrheit"

vom „Großblock" zur „Mehrheit"
Dr. Karl Buchheim von

le innerpolitische Umwälzung vom 30. September dieses Jahres
ist — mögen auch konservative Blätter von verfassungswidrigen
Ministerernennungen reden — ohne Zweifel in völlig legalen
Formen vollzogen worden. Aber der' Sache nach hat sie dennoch
die Bedeutung einer Revolution. Das demokratische Deutschland,
das mit der Reichstagsmehrheit nunmehr gesiegt hat, ist ein
andres, als das der konservativen, bundesstaatlichen und speziell preußischen
Gewalten, das bisher, bestand. Die Bismarcksche Reichsverfassung kann den
Bedürfnissen der neuen Zeit nicht mehr genügen und wird in wesentlichen Teilen
fallen. Ich vermag es nicht, darüber in Kassandrarufe auszubrechen. Bismarcks
ungeheure, über seinen Tod fortwirkende Autorität war für die lebendigen neuen.
Kräfte oft auch eine Last, die sie auch dann noch niederhielt, wenn es längst
angebracht gewesen wär?, dein Druck des Neuen bei?eit->n Ventil? zu öffnen.

Ich möchte in diesem Zusammenhange nur auf die Nachwirkungen der
Stellungnahme Bismarcks zur Sozialdemokratie hinweisen. Seitdem die Fühlung¬
nahme mit Lassalle in der preußischen Konfliktszeit ohne praktische politische
Ergebnisse geblieben war, nahm Bismarck gegen die Sozialdemokratie eine
schlechthin feindselige Haltung ein. Auf keinem Gebiete ist er.auch als Staats¬
mann so in den Anschauungen des konservativen preußischen Junkers geblieben,
der er von Haus aus war, wie in der Politik gegen die größte der deutschen
Arbeiterbewegungen. Er achtete die Sozialdemoiraten als Feinde der Monarchie,
des Staates und der Gesellschaft; sein Sozialistengesetz stellte fast jede Betätigung
sozialdemokratischer Gesinnung unter Strafe. Daß er gleichzeitig den Grund zu
der großen sozialen Gesetzgebung des Reiches legte, ist daneben sein unbestrittenes
Verdienst. Schließlich war es ja unter andern» gerade die Frage der Verlängerung
des Sozialiftengesetzes, die ihn in Gegensatz zu den Auffassungen Kaiser Wilhelms
des Zweiten brachte, so daß er seine Entlassung nehmen mußte. Es gehört mit
zu den Verdiensten des neuen .Kurses, daß er wenigstens die juristische Ausnahme¬
stellung der Sozialdemokratie ausgehoben hat. Die sachliche blieb, mindestens in
Preußen und Sachsen und in-anderen norddeutschen Staaten, bis zum Weltkrieg
durchaus erhalten. Nur in Süddeutschland verstand man' es, sie allmählich zu
mildern. Der Staat duldete nach wie vor keine sozialdemokratischen Beamten;
die gute Gesellschaft und ganz besonders der höhere Mittelstand ließ keine Sozial¬
demokraten bei sich ein. Der deutsche Begriff von nationaler Politik und natio¬
naler Gesinnung schloß sozialdemokratische Parteizugehörigkeit im allgemeinen
völlig aus. Die bürgerlichen und politischen Qualitäten eines Sozialdemokraten
wurden gar nicht erst weiter in Betracht gezogen. Manches schnell gefällte
Verwerfungsurteil über Philipp Scheidemanns politische Bestrebungen habe ich
auch in diesem Kriege noch gehört, das weniger sachlich begründet, als von der
Erwägung diktiert war, daß Scheidemann eben Sozialdemokrat war. Und was
kann von der Sozialdemokratie Gutes kommen! Noch die.Umwälzung vom
30. September ist bei patriotischen Leuten auf Ablehnung gestoßen, weil ihre
Auffassung von nationaler Gesinnung die Tatsache nicht zu verarbeiten vermochte,
daß nun die Sozialdemokratie starken Anteil an der Reichsgewalt bekam. Nach
unsrer innerpolitischen Vergangenheit ist das verständlich, muß aber nun doch
anders werden. Denn die Stellungnahme nicht nur der meisten Staatsorgane,
fondern auch wichtiger Volksschichten zur Sozialdemokratie hat viel zu dem Rufe
.der Rückständigkeit beigetragen, der unsere politischen Einrichtungen weit über
Gebühr in der Welt anheimgefallen sind.

Für die Parteipolrtik war die wichtigste Folge dieser im größten Teil-
Deutschlands fortbestehenden Ausnahmestellung der Sozialdemokratie eine
gewaltige Erschwerung der Bündnisfähigkeit dieser Partei für die sonstigen


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[0145] vom „Großblock" zur „Mehrheit" vom „Großblock" zur „Mehrheit" Dr. Karl Buchheim von le innerpolitische Umwälzung vom 30. September dieses Jahres ist — mögen auch konservative Blätter von verfassungswidrigen Ministerernennungen reden — ohne Zweifel in völlig legalen Formen vollzogen worden. Aber der' Sache nach hat sie dennoch die Bedeutung einer Revolution. Das demokratische Deutschland, das mit der Reichstagsmehrheit nunmehr gesiegt hat, ist ein andres, als das der konservativen, bundesstaatlichen und speziell preußischen Gewalten, das bisher, bestand. Die Bismarcksche Reichsverfassung kann den Bedürfnissen der neuen Zeit nicht mehr genügen und wird in wesentlichen Teilen fallen. Ich vermag es nicht, darüber in Kassandrarufe auszubrechen. Bismarcks ungeheure, über seinen Tod fortwirkende Autorität war für die lebendigen neuen. Kräfte oft auch eine Last, die sie auch dann noch niederhielt, wenn es längst angebracht gewesen wär?, dein Druck des Neuen bei?eit->n Ventil? zu öffnen. Ich möchte in diesem Zusammenhange nur auf die Nachwirkungen der Stellungnahme Bismarcks zur Sozialdemokratie hinweisen. Seitdem die Fühlung¬ nahme mit Lassalle in der preußischen Konfliktszeit ohne praktische politische Ergebnisse geblieben war, nahm Bismarck gegen die Sozialdemokratie eine schlechthin feindselige Haltung ein. Auf keinem Gebiete ist er.auch als Staats¬ mann so in den Anschauungen des konservativen preußischen Junkers geblieben, der er von Haus aus war, wie in der Politik gegen die größte der deutschen Arbeiterbewegungen. Er achtete die Sozialdemoiraten als Feinde der Monarchie, des Staates und der Gesellschaft; sein Sozialistengesetz stellte fast jede Betätigung sozialdemokratischer Gesinnung unter Strafe. Daß er gleichzeitig den Grund zu der großen sozialen Gesetzgebung des Reiches legte, ist daneben sein unbestrittenes Verdienst. Schließlich war es ja unter andern» gerade die Frage der Verlängerung des Sozialiftengesetzes, die ihn in Gegensatz zu den Auffassungen Kaiser Wilhelms des Zweiten brachte, so daß er seine Entlassung nehmen mußte. Es gehört mit zu den Verdiensten des neuen .Kurses, daß er wenigstens die juristische Ausnahme¬ stellung der Sozialdemokratie ausgehoben hat. Die sachliche blieb, mindestens in Preußen und Sachsen und in-anderen norddeutschen Staaten, bis zum Weltkrieg durchaus erhalten. Nur in Süddeutschland verstand man' es, sie allmählich zu mildern. Der Staat duldete nach wie vor keine sozialdemokratischen Beamten; die gute Gesellschaft und ganz besonders der höhere Mittelstand ließ keine Sozial¬ demokraten bei sich ein. Der deutsche Begriff von nationaler Politik und natio¬ naler Gesinnung schloß sozialdemokratische Parteizugehörigkeit im allgemeinen völlig aus. Die bürgerlichen und politischen Qualitäten eines Sozialdemokraten wurden gar nicht erst weiter in Betracht gezogen. Manches schnell gefällte Verwerfungsurteil über Philipp Scheidemanns politische Bestrebungen habe ich auch in diesem Kriege noch gehört, das weniger sachlich begründet, als von der Erwägung diktiert war, daß Scheidemann eben Sozialdemokrat war. Und was kann von der Sozialdemokratie Gutes kommen! Noch die.Umwälzung vom 30. September ist bei patriotischen Leuten auf Ablehnung gestoßen, weil ihre Auffassung von nationaler Gesinnung die Tatsache nicht zu verarbeiten vermochte, daß nun die Sozialdemokratie starken Anteil an der Reichsgewalt bekam. Nach unsrer innerpolitischen Vergangenheit ist das verständlich, muß aber nun doch anders werden. Denn die Stellungnahme nicht nur der meisten Staatsorgane, fondern auch wichtiger Volksschichten zur Sozialdemokratie hat viel zu dem Rufe .der Rückständigkeit beigetragen, der unsere politischen Einrichtungen weit über Gebühr in der Welt anheimgefallen sind. Für die Parteipolrtik war die wichtigste Folge dieser im größten Teil- Deutschlands fortbestehenden Ausnahmestellung der Sozialdemokratie eine gewaltige Erschwerung der Bündnisfähigkeit dieser Partei für die sonstigen

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Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 77, 1918, Viertes Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341907_88238/145>, abgerufen am 24.11.2024.