Die Grenzboten. Jg. 65, 1906, Viertes Vierteljahr.

Maßgebliches und Unmaßgebliches

Aber man kumm dem entgegenhalten, daß die Antwort Clemeneeaus auch ivieder
derartig war, daß sie ihn arg kompromittieren müßte, wenn sich bei einem Minister¬
wechsel, mit dem ein französischer Staatsmann jeden Tag rechnen muß, herausstellen
sollte, daß wirklich eine solche Abmachung zwischen Frankreich und England schon
im Augenblick der Rede Clcmeneeans bestanden hat. Gegen das Bestehen eines
geheimen Staatsvertrages des erwähnten Inhalts spricht auch die gegnerische
Stellung der englischen Blatter, die als Sprachrohr des Kabinetts gelten können.
Aber daneben besteht die Möglichkeit, daß zwischen den Heeresleitungen in einer
Form, die die Zustimmung der Staatsgewalten nicht nötig macht, gewisse Verab¬
redungen getroffen sind. Wir würden freilich auch ohne das mit einem Zusammen¬
wirken der beiden Machte zurechnen haben, falls die politischen Ereignisse Deutsch¬
land und England in scharfen Gegensatz bringen sollten.

Das englische Mißtrauen hat sich mich bei dem Besuch des Königs von Dänemark
in Berlin wieder geregt. Es liegt auf der Hand, wie töricht es ist, einen Höflich¬
keitsbesuch, den wir allerdings als Zeichen persönlicher Freundschaft der beideu
Herrscher und guter Beziehungen der beideu Völker zu schätzen wissen, eine besondre
Bedeutung im Sinne eines bestimmten politischen Zwecks unterzulegen. I» Deutsch¬
land wird es wohl jeder als erwünscht empfinden, daß sich Deutsche und Dänen
als verwandte Völker germanischen Stammes nahe stehen, und daß manche Gegen¬
sätze, die die Geschichte geschaffen hat, mehr und mehr ausgeglichen werden, aber
für besondre Abmachungen, die in der europäischen Politik von Bedeutung sein
könnten, fehlt jede Veranlassung und Unterlage.

Inzwischen liegt eine Woche weiterer Reichstngsverhandlungen hinter uns. Der
Reichstag hat noch genug Bcratungsstoff vom Frühjahr her zu bewältigen, da er ja
über den Sommer nur vertagt, nicht geschlossen worden ist. Es wirkt also nicht gerade
störend, daß der neue Etat, dessen erste Beratung gewöhnlich die Zeit vor der Weih¬
nachtspause ausfüllt, bisher noch nicht fertig ist. Aber um so mehr mußte man wünschen,
daß der Eindruck unnützer Zeitvergeudung vermieden wurde. Die alte Klage, daß es
unmöglich ist, ein beschlußfähiges Haus zusammenzubringen, scheint ja wirklich seit
der Einführung der Diäten einigermaßen beseitigt zu sein. Trotzdem sind drei Tage
ganz überflüssigerweise mit Wahlprüfungen zugebracht worden. Schon spitzt sich
alles auf die neue» allgemeinen Wahlen zu, die in anderthalb Jahren vor sich
gehn werden. Und dabei ist der Reichstag, der seit dreieinhalb Jahren an den
wichtigsten Arbeiten der Gesetzgebung beteiligt gewesen ist, noch jetzt damit beschäftigt,
festzustellen, ob so und so viele seiner Mitglieder ihre Mandate zu Recht besitzen.
Und Feststellungen dieser Art haben den Volksvertretern jetzt drei Tage ihrer kost¬
baren Zeit gekostet. Kein Wunder, daß die Reden, in denen man sich über Wühlen
von 1903 aussprach, in Wirklichkeit schon Wahlreden für 1908 wurde»! Der¬
gleichen Debatte» sind nicht geeignet, das Niveau der Erörterungen höher zu heben.
Was in den Wahlkämpfen eine leidige Notwendigkeit ist, nämlich die Auseinander¬
setzung der Parteien ohne die Unterlage eiuer bestimmten, dem Gesetzgeber gestellten
Frage, das sollte dem Parlainentssaal möglichst ferngehalten werden. Die persönlich
zugespitzte» Aasfälle und Anklagen von Partei zu Partei erhitzen die Leidenschaften
bis zum Siedepunkt und haben nur die Wirkung, daß der wahre Charakter dieser
Frage» als Machtfragen nur um so unangenehmer und in einer dem Ansehen des
Parlaments nicht zuträglichen Weise empfunden wird. Wenn man nachher sieht,
wie die Mehrheit in wenig Minuten die Minderheit kaltblütig niederstimmt, so
weckt das wilde Pathos der mehrstündigen Rede», wori» alle ewig waltenden
Mächte vom Olymp bis zum Acheron angerufen wurden, den häßlichen Nachgeschmack
zweckloser Kraftverschwendung, wen» nicht einer hohle« Komödie. Uiiser Shstem