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Die Grenzboten. Jg. 63, 1904, Drittes Vierteljahr.

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Lin deutsches Oberhaus

der Verkümmerung verfällt, so liegt der Gedanke an eine Abhilfe nahe. Dafür
sind zwei Mittel möglich: entweder eine Abänderung des heutigen Wahlrechts,
das zwar "allgemein und direkt" bleiben, aber nicht "gleich," nicht der
mechanischen Mehrheit die Herrschaft überlassen, sondern die Möglichkeit ge¬
währen müßte, die offenbare Ungerechtigkeit gegen die führenden Stunde der
Nation zu beseitigen und ihnen das gebührende Gewicht, das ihnen jetzt dort
fehlt, wieder zu verschaffen, oder die Einfügung eines Oberhauses in die Ver¬
fassung. Die erste Maßregel würde schwere Kämpfe hervorrufen, vielleicht auf
parlamentarischem Wege gar nicht durchführbar sein und der sich langsam um¬
wandelnden und zersetzenden Sozialdemokratie neuen Agitationsstoff liefern,
also sie wieder fester zusammenschweißen und vielleicht doch nicht völlig zum
Ziele führen; die Errichtung eines Oberhauses aus berufnen Mitgliedern aller
Stände würde das Recht keines einzigen Wählers verkürzen, aber dem sich
mehr und mehr demokratisierenden Parlament eine aristokratische Körperschaft
an die Seite stellen, die wirklich die beste politische Intelligenz der Nation
enthielte, und ohne über die gewöhnlichen Schranken eines Oberhauses hinaus¬
zugreifen, durch ihr bloßes Dasein das Parlament beeinflußte, sein Ansehen
erhöhte und der Reichsregierung eine feste Stütze böte. Im Volkswirtschafts¬
rat, im Kolonialrat u. a. gibt es doch für manche Verwaltungszweige schon
ähnliche Körperschaften neben dem Parlament, und an geeigneten Kräften
könnte es in Deutschland nicht fehlen.

Aber ob der Zweck erreicht würde? Ob nicht in einem solchen Ober¬
hause auch die Kräfte, die dem Übergang Deutschlands zur Weltpolitik, also
der Hauptaufgabe der Gegenwart, widerstreben, recht stark sein würden? Ein
Oberhaus wirkt ja seiner Natur nach überall mehr hemmend als vorwärts¬
drängend, und einer hemmenden Kraft neben dem Bundesrate bedarf unser
gegenwärtiger Reichstag nicht. Was so häufig in seiner Haltung großen
Fragen gegenüber verstimmt und abstößt, das kommt eben doch aus dem
Volke, und das, was das deutsche Volk in entscheidenden Übergangszeiten
wie zum Beispiel 1815 und 1866 charakterisiert und es gelähmt hat, das ist die
Rückständigkeit seiner politischen Bildung hinter den neuen Aufgaben, die es
zu lösen hat. Es hatte weder 1815 noch 1866 von der Gesamtverfassung,
deren es bedürfte, eine klare Vorstellung und deshalb auch keinen festen und
klaren Willen, und jetzt findet es sich in die Aufgaben einer unvermeidlichen
Weltpolitik nur zu langsam hinein.

Das ist nun freilich kein Wunder. Unsre aktive Kolonialpolitik ist erst
zwanzig Jahre alt, unser Eintritt in die Weltpolitik vollzog sich vor kaum
einem Jahrzehnt, der Neubau einer großen Flotte ist erst vor vier Jahren
beschlossen und begonnen worden. Als Ganzes denkt ein Volk sehr langsam,
und doch zeigt die rührige Tätigkeit der Kolonialgesellschaft und des Flotten¬
vereins, daß das Verständnis für die neuen großen Aufgaben in immer weitere
Kreise dringt. Auch hat der Reichstag trotz seiner ungünstige" Zusammensetzung
ebensowohl die Flottenvorlagen wie die Kosten für den südafrikanischen Krieg,
der für unsre ganze Kolonialpolitik eine schwere aber hoffentlich heilsame Krisis
bedeutet, in der Hauptsache immer bewilligt, wie soeben die Vorlagen über


Lin deutsches Oberhaus

der Verkümmerung verfällt, so liegt der Gedanke an eine Abhilfe nahe. Dafür
sind zwei Mittel möglich: entweder eine Abänderung des heutigen Wahlrechts,
das zwar „allgemein und direkt" bleiben, aber nicht „gleich," nicht der
mechanischen Mehrheit die Herrschaft überlassen, sondern die Möglichkeit ge¬
währen müßte, die offenbare Ungerechtigkeit gegen die führenden Stunde der
Nation zu beseitigen und ihnen das gebührende Gewicht, das ihnen jetzt dort
fehlt, wieder zu verschaffen, oder die Einfügung eines Oberhauses in die Ver¬
fassung. Die erste Maßregel würde schwere Kämpfe hervorrufen, vielleicht auf
parlamentarischem Wege gar nicht durchführbar sein und der sich langsam um¬
wandelnden und zersetzenden Sozialdemokratie neuen Agitationsstoff liefern,
also sie wieder fester zusammenschweißen und vielleicht doch nicht völlig zum
Ziele führen; die Errichtung eines Oberhauses aus berufnen Mitgliedern aller
Stände würde das Recht keines einzigen Wählers verkürzen, aber dem sich
mehr und mehr demokratisierenden Parlament eine aristokratische Körperschaft
an die Seite stellen, die wirklich die beste politische Intelligenz der Nation
enthielte, und ohne über die gewöhnlichen Schranken eines Oberhauses hinaus¬
zugreifen, durch ihr bloßes Dasein das Parlament beeinflußte, sein Ansehen
erhöhte und der Reichsregierung eine feste Stütze böte. Im Volkswirtschafts¬
rat, im Kolonialrat u. a. gibt es doch für manche Verwaltungszweige schon
ähnliche Körperschaften neben dem Parlament, und an geeigneten Kräften
könnte es in Deutschland nicht fehlen.

Aber ob der Zweck erreicht würde? Ob nicht in einem solchen Ober¬
hause auch die Kräfte, die dem Übergang Deutschlands zur Weltpolitik, also
der Hauptaufgabe der Gegenwart, widerstreben, recht stark sein würden? Ein
Oberhaus wirkt ja seiner Natur nach überall mehr hemmend als vorwärts¬
drängend, und einer hemmenden Kraft neben dem Bundesrate bedarf unser
gegenwärtiger Reichstag nicht. Was so häufig in seiner Haltung großen
Fragen gegenüber verstimmt und abstößt, das kommt eben doch aus dem
Volke, und das, was das deutsche Volk in entscheidenden Übergangszeiten
wie zum Beispiel 1815 und 1866 charakterisiert und es gelähmt hat, das ist die
Rückständigkeit seiner politischen Bildung hinter den neuen Aufgaben, die es
zu lösen hat. Es hatte weder 1815 noch 1866 von der Gesamtverfassung,
deren es bedürfte, eine klare Vorstellung und deshalb auch keinen festen und
klaren Willen, und jetzt findet es sich in die Aufgaben einer unvermeidlichen
Weltpolitik nur zu langsam hinein.

Das ist nun freilich kein Wunder. Unsre aktive Kolonialpolitik ist erst
zwanzig Jahre alt, unser Eintritt in die Weltpolitik vollzog sich vor kaum
einem Jahrzehnt, der Neubau einer großen Flotte ist erst vor vier Jahren
beschlossen und begonnen worden. Als Ganzes denkt ein Volk sehr langsam,
und doch zeigt die rührige Tätigkeit der Kolonialgesellschaft und des Flotten¬
vereins, daß das Verständnis für die neuen großen Aufgaben in immer weitere
Kreise dringt. Auch hat der Reichstag trotz seiner ungünstige« Zusammensetzung
ebensowohl die Flottenvorlagen wie die Kosten für den südafrikanischen Krieg,
der für unsre ganze Kolonialpolitik eine schwere aber hoffentlich heilsame Krisis
bedeutet, in der Hauptsache immer bewilligt, wie soeben die Vorlagen über


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Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 63, 1904, Drittes Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341879_294416/16>, abgerufen am 23.07.2024.