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Die Grenzboten. Jg. 63, 1904, Zweites Vierteljahr.

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Schwächen und Fiktionen des modernen Parlamentarismus

zersetzen und die Verwaltung lahmen. Aber auch in deutschen Einzelstaaten
herrscht die Partei- und Kirchturmspolitik mehr, als gut ist. Das sächsische
Wahlgesetz von 1896 wird von der den Landtag völlig beherrschenden kon¬
servativ-agrarischen Partei aufrecht erhalten, obwohl dieses auf ihm beruhende
und von den Liberalen damals kurzsichtig beförderte Übergewicht mit dem
städtisch-industriellen Charakter des Landes, wo nur uoch fünfzehn Prozent der
Bevölkerung von der Landwirtschaft leben, im schroffsten Widerspruche steht,
und den Verfall der sächsischen Finanzen verschuldete in der Hauptsache nicht
die Negierung, sondern der Landtag, der sich in Bewilligungen für unrentable
Eisenbahnen nicht genug tun konnte, nach dem bewährten Grundsatze: manus
maiiurn. lavat. Erst jetzt ist es besser geworden; aber welche Begehrlichkeit in
der Bevölkerung groß gezogen worden ist, das zeigt sich darin, daß der Land¬
tag neulich mehr als dreißig Bahnprojekte abgelehnt hat. Daß die bayrischen
Ultramontanen wirklich das Wohl des gesamten bayrischen Volks im Auge
haben, werden sie selbst nicht behaupten; ihre Macht wollen sie, weiter nichts.
Ebenso fällt es den Sozialdemokraten des Reichstags nicht im Traum ein,
sich als Vertreter des ganzen deutschen Volks zu betrachten; sie repräsentieren
nur das sogenannte "werktätige Volk," d. h. die städtische Lohnarbeiterschaft,
die sie nur durch einen Taschenspielerstreich für das Gesamtvolk ausgeben
können, obwohl sie nur den dritten Teil aller Wähler ausmacht.

Auch die eigentlich selbstverständliche Voraussetzung jedes "Repräsentativ¬
systems," also jeder politischen Wahl, daß nämlich aus einer solchen immer der
geeignetste Mann hervorgehe, ist längst eine kaum mehr aufrecht erhaltne Fiktion
geworden, und zwar um so mehr, je demokratischer das Wahlrecht ist. Bei
einem beschränkten Wahlrecht und für kleinere Kreise mag die Voraussetzung
noch einigermaßen Geltung haben, bei dem allgemeinen direkten und gleichen
Wahlrecht hat sie keine mehr. Denn bei den Massen, die hier den Ausschlag
geben, wo man die Stimmen nur zählt, aber nicht wägt, entscheiden niemals
ruhige Überlegung, Sachkenntnis und allgemeines Interesse, sondern Leiden¬
schaft, Vorurteil, Gewohnheit und das Bedürfnis, einer populären Autorität
zu folgen. Hat doch letzthin ein sozialdemokratischer Führer das große Wort
gelassen ausgesprochen, man solle bei Wahlen nicht so viel Gewicht auf die
Persönlichkeit legen. Es genügt offenbar, wenn die unfehlbare und absolute
Parteileitung den "Genossen" den Mann bezeichnet, den sie zu wühlen haben;
persönliches Vertrauen gehört nicht dazu. Und welcher gebildete Mann mag
sich jetzt dem Schmutz und der Verleumdung eines solchen Wahlkampfes aus¬
setzen! Die Folgen liegen klar zutage: je mehr sich der Reichstag demokratisiert
hat, desto mehr ist sein geistiges Niveau und damit sein Ansehen gesunken; ob¬
wohl gewiß noch viele wackere und patriotische Männer in ihm sitzen, ist er doch
in keiner Weise mehr die Elite der Nation, was er doch sein soll, wenn er
überhaupt einen Sinn und einen Zweck haben soll. Das Frankfurter Par¬
lament von 1848 stand an Geist, Charakter und Edelsinn turmhoch über dem
heutigen deutschen Reichstage, und so hat sich das deutsche Volk in diesem halben
Jahrhundert doch nicht verwandelt, daß die heutige Vertretung ihm wirklich ent¬
spräche. Das wird aber so fortgehn und wahrscheinlich noch schlimmer werden.


Schwächen und Fiktionen des modernen Parlamentarismus

zersetzen und die Verwaltung lahmen. Aber auch in deutschen Einzelstaaten
herrscht die Partei- und Kirchturmspolitik mehr, als gut ist. Das sächsische
Wahlgesetz von 1896 wird von der den Landtag völlig beherrschenden kon¬
servativ-agrarischen Partei aufrecht erhalten, obwohl dieses auf ihm beruhende
und von den Liberalen damals kurzsichtig beförderte Übergewicht mit dem
städtisch-industriellen Charakter des Landes, wo nur uoch fünfzehn Prozent der
Bevölkerung von der Landwirtschaft leben, im schroffsten Widerspruche steht,
und den Verfall der sächsischen Finanzen verschuldete in der Hauptsache nicht
die Negierung, sondern der Landtag, der sich in Bewilligungen für unrentable
Eisenbahnen nicht genug tun konnte, nach dem bewährten Grundsatze: manus
maiiurn. lavat. Erst jetzt ist es besser geworden; aber welche Begehrlichkeit in
der Bevölkerung groß gezogen worden ist, das zeigt sich darin, daß der Land¬
tag neulich mehr als dreißig Bahnprojekte abgelehnt hat. Daß die bayrischen
Ultramontanen wirklich das Wohl des gesamten bayrischen Volks im Auge
haben, werden sie selbst nicht behaupten; ihre Macht wollen sie, weiter nichts.
Ebenso fällt es den Sozialdemokraten des Reichstags nicht im Traum ein,
sich als Vertreter des ganzen deutschen Volks zu betrachten; sie repräsentieren
nur das sogenannte „werktätige Volk," d. h. die städtische Lohnarbeiterschaft,
die sie nur durch einen Taschenspielerstreich für das Gesamtvolk ausgeben
können, obwohl sie nur den dritten Teil aller Wähler ausmacht.

Auch die eigentlich selbstverständliche Voraussetzung jedes „Repräsentativ¬
systems," also jeder politischen Wahl, daß nämlich aus einer solchen immer der
geeignetste Mann hervorgehe, ist längst eine kaum mehr aufrecht erhaltne Fiktion
geworden, und zwar um so mehr, je demokratischer das Wahlrecht ist. Bei
einem beschränkten Wahlrecht und für kleinere Kreise mag die Voraussetzung
noch einigermaßen Geltung haben, bei dem allgemeinen direkten und gleichen
Wahlrecht hat sie keine mehr. Denn bei den Massen, die hier den Ausschlag
geben, wo man die Stimmen nur zählt, aber nicht wägt, entscheiden niemals
ruhige Überlegung, Sachkenntnis und allgemeines Interesse, sondern Leiden¬
schaft, Vorurteil, Gewohnheit und das Bedürfnis, einer populären Autorität
zu folgen. Hat doch letzthin ein sozialdemokratischer Führer das große Wort
gelassen ausgesprochen, man solle bei Wahlen nicht so viel Gewicht auf die
Persönlichkeit legen. Es genügt offenbar, wenn die unfehlbare und absolute
Parteileitung den „Genossen" den Mann bezeichnet, den sie zu wühlen haben;
persönliches Vertrauen gehört nicht dazu. Und welcher gebildete Mann mag
sich jetzt dem Schmutz und der Verleumdung eines solchen Wahlkampfes aus¬
setzen! Die Folgen liegen klar zutage: je mehr sich der Reichstag demokratisiert
hat, desto mehr ist sein geistiges Niveau und damit sein Ansehen gesunken; ob¬
wohl gewiß noch viele wackere und patriotische Männer in ihm sitzen, ist er doch
in keiner Weise mehr die Elite der Nation, was er doch sein soll, wenn er
überhaupt einen Sinn und einen Zweck haben soll. Das Frankfurter Par¬
lament von 1848 stand an Geist, Charakter und Edelsinn turmhoch über dem
heutigen deutschen Reichstage, und so hat sich das deutsche Volk in diesem halben
Jahrhundert doch nicht verwandelt, daß die heutige Vertretung ihm wirklich ent¬
spräche. Das wird aber so fortgehn und wahrscheinlich noch schlimmer werden.


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Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 63, 1904, Zweites Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341879_293618/502>, abgerufen am 25.07.2024.