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Die Grenzboten. Jg. 58, 1899, Zweites Vierteljahr.

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Der Arm der Gerechtigkeit

denn die auf diesem Gebiet herrschenden Zustände sind in der That mehr als un¬
erträglich geworden. Das wird vielleicht durch nichts schlagender bewiesen, als
durch das bekannte offne Schreiben des Berliner Polizeipräsidenten, Herrn von Wind¬
heim, an die Zeitungen, worin er die ihm untergestellte Behörde wegen der bei
der Verfolgung der Mörder des Justizrat Leps vvrgekommuen Mißgriffe zu ent¬
schuldigen suchte und zugleich -- was wohl deu meisten das wichtigste an jenem
Schreiben war -- hinzufügte, daß der Chef der Kriminalpolizei selbst eine Unter¬
suchung darüber beantragt habe, ob die Kriminalpolizei reformbedürftig sei oder
uicht. Wenn aber ein Beamter dieses Ranges auf die vernichtende Kritik seiner
Maßnahmen im preußischen Staat mit einem solchen Schreiben -- Entschuldigungs¬
zettel nannten es spöttisch die Blätter -- anstatt mit demi Staatsanwalt antwortet,
so ist das doch gewiß ein Zeichen, daß es auf dem Gebiet sehr faul aussieht.

Ob die Untersuchung stattgefunden hat, und welche Resultate sie ergab, ent¬
zieht sich meiner Kenntnis. Durchschlagende Reformen hat sie jedenfalls nicht ge¬
zeitigt, denn bekanntlich hat erst anläßlich des Stadthagenschen Prozesses der Ber¬
liner Magistrat wieder an das Polizeipräsidium das Ersuchen gestellt, mit ihm in
Verhandlungen darüber einzutreten, wie den auf diesem Gebiet immer deutlicher
zu Tage tretenden schreienden Übelständen abgeholfen werden könne. Allerdings
ohne mit dieser Einladung auf Gegenliebe zu stoßen, was bekanntlich große Ent¬
rüstung hervorgerufen hat, obgleich sich doch jeder Verständige hätte sagen können,
daß bei diesen Verhandlungen schließlich doch nichts herausgekommen wäre.

Denn darüber muß man sich klar werden: ohne Selbstüberwindung der aus¬
schlaggebenden Stellen sind durchgreifende Reformen auf diesem Gebiet nicht gut
denkbar. Es müssen freilich für die zunehmenden Mißerfolge der Kriminalpolizei
auch noch einige andre Ursachen in Betracht gezogen werden; z. B. die so unheil¬
volle Dreiteilung in politische, eigentliche Kriminal- und Sittenpolizei, der natürlich
auch hier wie auf alleu audern Gebieten sein Wesen treibende büreaukratische
Schematismus, die für das ersprießliche Wirken gerade dieser Behörde so schwer
ins Gewicht fallende unheilvolle Entfremdung des Publikums usw. -- eine wirk¬
liche Besserung der bestehenden Verhältnisse ist aber doch nicht eher zu erwarten,
ehe nicht für die Ergänzung des Beamtenkllrpers selbst wesentlich andre Grundsätze
maßgebend geworden sind. Ist erst ein andres Bemutenmnterial da, denn werdeu
auch die übrigen Mißstände, die ja zum Teil, wie die Entfremdung des Publikums,
erst durch das jetzige Personal direkt erzeugt worden sind, wieder verschwinden.
Solange das aber nicht geschieht, solange die Kriminalpolizei nicht aus diesem
drückenden, ihre ganze Wirksamkeit lähmenden Abhängigkeitsverhältnis in der Aus¬
wahl der für dieses Fach geeignetsten Bewerber befreit wird -- solange werden
auch die Klagen über den steifen und ungelenken Arm der Gerechtigkeit uicht ver¬
stummen.

Ich fürchte aber gerade mit dieser letzten Forderung wird man noch sehr
lange bei den ausschlaggebenden Stellen auf taube Ohren stoßen. Die Herren
müssen sich ja selbst sagen, daß, wenn sich die Kriminalpolizei erst von dieser einen
Fessel befreit hat, es wahrscheinlich auch nicht mehr lange dauern wird, bis sie sich
überhaupt aus einem Anhängsel der Schutzmannschaft in eine völlig selbständige
Behörde verwandelt haben würde, wobei sie am Ende ganz und gar -- und das
ist für ihre heutigen Vormünder das Schrecklichste an dieser Perspektive -- in ein
andres Ressort übergehn könnte. Giebt es doch schon heute genug naseweise Menschen,
die nicht recht zu begreifen vermöge", warum dieses Institut, das so wenig mit
Landräten und so viel und Staatsanwälten zu thun hat, unter dem Ministerium
des Innern und nicht unter dem Justizminister steht.


Der Arm der Gerechtigkeit

denn die auf diesem Gebiet herrschenden Zustände sind in der That mehr als un¬
erträglich geworden. Das wird vielleicht durch nichts schlagender bewiesen, als
durch das bekannte offne Schreiben des Berliner Polizeipräsidenten, Herrn von Wind¬
heim, an die Zeitungen, worin er die ihm untergestellte Behörde wegen der bei
der Verfolgung der Mörder des Justizrat Leps vvrgekommuen Mißgriffe zu ent¬
schuldigen suchte und zugleich — was wohl deu meisten das wichtigste an jenem
Schreiben war — hinzufügte, daß der Chef der Kriminalpolizei selbst eine Unter¬
suchung darüber beantragt habe, ob die Kriminalpolizei reformbedürftig sei oder
uicht. Wenn aber ein Beamter dieses Ranges auf die vernichtende Kritik seiner
Maßnahmen im preußischen Staat mit einem solchen Schreiben — Entschuldigungs¬
zettel nannten es spöttisch die Blätter — anstatt mit demi Staatsanwalt antwortet,
so ist das doch gewiß ein Zeichen, daß es auf dem Gebiet sehr faul aussieht.

Ob die Untersuchung stattgefunden hat, und welche Resultate sie ergab, ent¬
zieht sich meiner Kenntnis. Durchschlagende Reformen hat sie jedenfalls nicht ge¬
zeitigt, denn bekanntlich hat erst anläßlich des Stadthagenschen Prozesses der Ber¬
liner Magistrat wieder an das Polizeipräsidium das Ersuchen gestellt, mit ihm in
Verhandlungen darüber einzutreten, wie den auf diesem Gebiet immer deutlicher
zu Tage tretenden schreienden Übelständen abgeholfen werden könne. Allerdings
ohne mit dieser Einladung auf Gegenliebe zu stoßen, was bekanntlich große Ent¬
rüstung hervorgerufen hat, obgleich sich doch jeder Verständige hätte sagen können,
daß bei diesen Verhandlungen schließlich doch nichts herausgekommen wäre.

Denn darüber muß man sich klar werden: ohne Selbstüberwindung der aus¬
schlaggebenden Stellen sind durchgreifende Reformen auf diesem Gebiet nicht gut
denkbar. Es müssen freilich für die zunehmenden Mißerfolge der Kriminalpolizei
auch noch einige andre Ursachen in Betracht gezogen werden; z. B. die so unheil¬
volle Dreiteilung in politische, eigentliche Kriminal- und Sittenpolizei, der natürlich
auch hier wie auf alleu audern Gebieten sein Wesen treibende büreaukratische
Schematismus, die für das ersprießliche Wirken gerade dieser Behörde so schwer
ins Gewicht fallende unheilvolle Entfremdung des Publikums usw. — eine wirk¬
liche Besserung der bestehenden Verhältnisse ist aber doch nicht eher zu erwarten,
ehe nicht für die Ergänzung des Beamtenkllrpers selbst wesentlich andre Grundsätze
maßgebend geworden sind. Ist erst ein andres Bemutenmnterial da, denn werdeu
auch die übrigen Mißstände, die ja zum Teil, wie die Entfremdung des Publikums,
erst durch das jetzige Personal direkt erzeugt worden sind, wieder verschwinden.
Solange das aber nicht geschieht, solange die Kriminalpolizei nicht aus diesem
drückenden, ihre ganze Wirksamkeit lähmenden Abhängigkeitsverhältnis in der Aus¬
wahl der für dieses Fach geeignetsten Bewerber befreit wird — solange werden
auch die Klagen über den steifen und ungelenken Arm der Gerechtigkeit uicht ver¬
stummen.

Ich fürchte aber gerade mit dieser letzten Forderung wird man noch sehr
lange bei den ausschlaggebenden Stellen auf taube Ohren stoßen. Die Herren
müssen sich ja selbst sagen, daß, wenn sich die Kriminalpolizei erst von dieser einen
Fessel befreit hat, es wahrscheinlich auch nicht mehr lange dauern wird, bis sie sich
überhaupt aus einem Anhängsel der Schutzmannschaft in eine völlig selbständige
Behörde verwandelt haben würde, wobei sie am Ende ganz und gar — und das
ist für ihre heutigen Vormünder das Schrecklichste an dieser Perspektive — in ein
andres Ressort übergehn könnte. Giebt es doch schon heute genug naseweise Menschen,
die nicht recht zu begreifen vermöge», warum dieses Institut, das so wenig mit
Landräten und so viel und Staatsanwälten zu thun hat, unter dem Ministerium
des Innern und nicht unter dem Justizminister steht.


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Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 58, 1899, Zweites Vierteljahr, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341869_230431/612>, abgerufen am 28.09.2024.