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Die Grenzboten. Jg. 44, 1885, Viertes Quartal.

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Notizen.

A> Das Gericht kann doch aber auch jetzt unzulässige Fragen untersagen, und
der Zeuge ist ja berechtigt, sein Zeugnis zu verweigern, wenn dasselbe ihm straf¬
gerichtliche Verfolgung zuziehen könnte.

B. Richtig. Nur kaun leider bei der Beurteilung der "Unzulässigkeit" auf die
Lage des Zeugen keinerlei Rücksicht genommen werden, weil das Gesetz solche nicht
kennt; und was den Fall der Zcngnisverweigcrnng betrifft, so ist das ja eben der
Fall, in welchem der Zeuge sich in einen Angeklagten demnächst verwandeln kann.
Halten Sie es für einen solchen eventuellen Angeklagte" für trostreich, wenn ihm
die Frage gestellt wird: "Haben Sie vielleicht gestohlen? Sie brauchen es
nicht zu sagen. Sollten Sie aber zufällig nein sagen, so werden Sie das ge¬
fälligst beschwören." Ich halte das für die sinnreichste Tortur, die je erfunden
worden ist.

A. Aber aus der Zeugnisverweigerung darf doch gegen den Zeugen nichts
gefolgert werden.

B. Sehr gut. Es dürfte doch aber kaum Menschen geben, die aus ihr in
unserm Falle uicht einfach schließen würden: er hat gestohlen, denn -- sonst hätte
er ja das Gegenteil beschwören können. Und dann "vollen Sie sich erinnern, daß
in dein demnächstigen Verfahren gegen diesen unglücklichen Zeugen die Entscheidung
über die Thatfragc erfolgt, ohne daß der Entscheidende, sei er Richter oder Ge¬
schworner, an irgendwelche Beweisregeln gebunden ist; vielmehr hat er lediglich
nach seiner innersten Ueberzeugung zu entscheiden. Ist es da noch zweifelhaft, was
er annehmen wird? Und ist das nicht gerade ebenso, als wenn man in Straf¬
sachen die Eideszuschiebung an den Angeklagten einführen wollte, wo dann doch
Wohl klar wäre, daß man eine moralische Tortur eingeführt und die alte Tortur
in zeitgemäß verbesserter Auflage wiederhergestellt hätte?

A. Aber wenn jemand ein Verbrechen begnügen hat, so können Sie doch
nicht verlangen, daß ihm die Verheimlichung, falls er in die Lage kommt, hierbei
als Zeuge vernommen zu werdeu, noch mehr, als geschehen, erleichtert werde.

B. Ich wünsche, daß jeder, der ein Verbrechen begangen hat, desselben über¬
führt werde. Daß aber ein Geständnis oder etwas den: Gleichkommendes dnrch
moralischen Zwang herbeigeführt werde, tadle ich ebenso entschieden, wie die früher
übliche Methode der Herbeiführung des Geständnisses durch körperlichen Schmerz.
Uebrigens findet Ihr Expediens der Zeugnisverwcigcrung durchaus nicht immer
statt, selbst wenn es sich für den Zeugen um schlimmere Dinge handelt als um
strafgerichtliche Verfolgung.

A. Was könnte denn schlimmeres oder auch nur ebenso schlimm für ihn sein?

B. Nun, ein Beamter z. B., der etwas gethan hat, was man ihm nicht nach¬
weisen kann, was ihn aber unfehlbar in diesem Falle Entlassung im Wege des
Disziplinarverfahrens einbringen würde, kann sehr wohl als Zeuge in die Lage
kommen, befragt zu werden, ob er die betreffende Handlung begangen habe. Der
Unglückliche darf nicht einmal sein Zeugnis verweigern. Er hat also einfach zu
wählen zwischen Meineid und Verlust seiner Existenz, dem Ruin vielleicht seiner
ganzen Familie.

A. Ja, wie soll denn das aber faktisch vorkommen? Sie setzen. UnWahr¬
scheinlichkeiten!

B. Durchaus uicht. Nehmen Sie an, man wolle den Mann, von dem wir
jetzt sprechen, beseitigen. Nichts leichter als das. Man läßt ihm das sonst nicht
zu beweisende Faktum öffentlich durch einen Dritten vorwerfen. Sodann schreitet
der Staatsanwalt gegen den Dritten als "Verleumder" ein, der im Termine den


Notizen.

A> Das Gericht kann doch aber auch jetzt unzulässige Fragen untersagen, und
der Zeuge ist ja berechtigt, sein Zeugnis zu verweigern, wenn dasselbe ihm straf¬
gerichtliche Verfolgung zuziehen könnte.

B. Richtig. Nur kaun leider bei der Beurteilung der „Unzulässigkeit" auf die
Lage des Zeugen keinerlei Rücksicht genommen werden, weil das Gesetz solche nicht
kennt; und was den Fall der Zcngnisverweigcrnng betrifft, so ist das ja eben der
Fall, in welchem der Zeuge sich in einen Angeklagten demnächst verwandeln kann.
Halten Sie es für einen solchen eventuellen Angeklagte» für trostreich, wenn ihm
die Frage gestellt wird: „Haben Sie vielleicht gestohlen? Sie brauchen es
nicht zu sagen. Sollten Sie aber zufällig nein sagen, so werden Sie das ge¬
fälligst beschwören." Ich halte das für die sinnreichste Tortur, die je erfunden
worden ist.

A. Aber aus der Zeugnisverweigerung darf doch gegen den Zeugen nichts
gefolgert werden.

B. Sehr gut. Es dürfte doch aber kaum Menschen geben, die aus ihr in
unserm Falle uicht einfach schließen würden: er hat gestohlen, denn — sonst hätte
er ja das Gegenteil beschwören können. Und dann »vollen Sie sich erinnern, daß
in dein demnächstigen Verfahren gegen diesen unglücklichen Zeugen die Entscheidung
über die Thatfragc erfolgt, ohne daß der Entscheidende, sei er Richter oder Ge¬
schworner, an irgendwelche Beweisregeln gebunden ist; vielmehr hat er lediglich
nach seiner innersten Ueberzeugung zu entscheiden. Ist es da noch zweifelhaft, was
er annehmen wird? Und ist das nicht gerade ebenso, als wenn man in Straf¬
sachen die Eideszuschiebung an den Angeklagten einführen wollte, wo dann doch
Wohl klar wäre, daß man eine moralische Tortur eingeführt und die alte Tortur
in zeitgemäß verbesserter Auflage wiederhergestellt hätte?

A. Aber wenn jemand ein Verbrechen begnügen hat, so können Sie doch
nicht verlangen, daß ihm die Verheimlichung, falls er in die Lage kommt, hierbei
als Zeuge vernommen zu werdeu, noch mehr, als geschehen, erleichtert werde.

B. Ich wünsche, daß jeder, der ein Verbrechen begangen hat, desselben über¬
führt werde. Daß aber ein Geständnis oder etwas den: Gleichkommendes dnrch
moralischen Zwang herbeigeführt werde, tadle ich ebenso entschieden, wie die früher
übliche Methode der Herbeiführung des Geständnisses durch körperlichen Schmerz.
Uebrigens findet Ihr Expediens der Zeugnisverwcigcrung durchaus nicht immer
statt, selbst wenn es sich für den Zeugen um schlimmere Dinge handelt als um
strafgerichtliche Verfolgung.

A. Was könnte denn schlimmeres oder auch nur ebenso schlimm für ihn sein?

B. Nun, ein Beamter z. B., der etwas gethan hat, was man ihm nicht nach¬
weisen kann, was ihn aber unfehlbar in diesem Falle Entlassung im Wege des
Disziplinarverfahrens einbringen würde, kann sehr wohl als Zeuge in die Lage
kommen, befragt zu werden, ob er die betreffende Handlung begangen habe. Der
Unglückliche darf nicht einmal sein Zeugnis verweigern. Er hat also einfach zu
wählen zwischen Meineid und Verlust seiner Existenz, dem Ruin vielleicht seiner
ganzen Familie.

A. Ja, wie soll denn das aber faktisch vorkommen? Sie setzen. UnWahr¬
scheinlichkeiten!

B. Durchaus uicht. Nehmen Sie an, man wolle den Mann, von dem wir
jetzt sprechen, beseitigen. Nichts leichter als das. Man läßt ihm das sonst nicht
zu beweisende Faktum öffentlich durch einen Dritten vorwerfen. Sodann schreitet
der Staatsanwalt gegen den Dritten als „Verleumder" ein, der im Termine den


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[0312] Notizen. A> Das Gericht kann doch aber auch jetzt unzulässige Fragen untersagen, und der Zeuge ist ja berechtigt, sein Zeugnis zu verweigern, wenn dasselbe ihm straf¬ gerichtliche Verfolgung zuziehen könnte. B. Richtig. Nur kaun leider bei der Beurteilung der „Unzulässigkeit" auf die Lage des Zeugen keinerlei Rücksicht genommen werden, weil das Gesetz solche nicht kennt; und was den Fall der Zcngnisverweigcrnng betrifft, so ist das ja eben der Fall, in welchem der Zeuge sich in einen Angeklagten demnächst verwandeln kann. Halten Sie es für einen solchen eventuellen Angeklagte» für trostreich, wenn ihm die Frage gestellt wird: „Haben Sie vielleicht gestohlen? Sie brauchen es nicht zu sagen. Sollten Sie aber zufällig nein sagen, so werden Sie das ge¬ fälligst beschwören." Ich halte das für die sinnreichste Tortur, die je erfunden worden ist. A. Aber aus der Zeugnisverweigerung darf doch gegen den Zeugen nichts gefolgert werden. B. Sehr gut. Es dürfte doch aber kaum Menschen geben, die aus ihr in unserm Falle uicht einfach schließen würden: er hat gestohlen, denn — sonst hätte er ja das Gegenteil beschwören können. Und dann »vollen Sie sich erinnern, daß in dein demnächstigen Verfahren gegen diesen unglücklichen Zeugen die Entscheidung über die Thatfragc erfolgt, ohne daß der Entscheidende, sei er Richter oder Ge¬ schworner, an irgendwelche Beweisregeln gebunden ist; vielmehr hat er lediglich nach seiner innersten Ueberzeugung zu entscheiden. Ist es da noch zweifelhaft, was er annehmen wird? Und ist das nicht gerade ebenso, als wenn man in Straf¬ sachen die Eideszuschiebung an den Angeklagten einführen wollte, wo dann doch Wohl klar wäre, daß man eine moralische Tortur eingeführt und die alte Tortur in zeitgemäß verbesserter Auflage wiederhergestellt hätte? A. Aber wenn jemand ein Verbrechen begnügen hat, so können Sie doch nicht verlangen, daß ihm die Verheimlichung, falls er in die Lage kommt, hierbei als Zeuge vernommen zu werdeu, noch mehr, als geschehen, erleichtert werde. B. Ich wünsche, daß jeder, der ein Verbrechen begangen hat, desselben über¬ führt werde. Daß aber ein Geständnis oder etwas den: Gleichkommendes dnrch moralischen Zwang herbeigeführt werde, tadle ich ebenso entschieden, wie die früher übliche Methode der Herbeiführung des Geständnisses durch körperlichen Schmerz. Uebrigens findet Ihr Expediens der Zeugnisverwcigcrung durchaus nicht immer statt, selbst wenn es sich für den Zeugen um schlimmere Dinge handelt als um strafgerichtliche Verfolgung. A. Was könnte denn schlimmeres oder auch nur ebenso schlimm für ihn sein? B. Nun, ein Beamter z. B., der etwas gethan hat, was man ihm nicht nach¬ weisen kann, was ihn aber unfehlbar in diesem Falle Entlassung im Wege des Disziplinarverfahrens einbringen würde, kann sehr wohl als Zeuge in die Lage kommen, befragt zu werden, ob er die betreffende Handlung begangen habe. Der Unglückliche darf nicht einmal sein Zeugnis verweigern. Er hat also einfach zu wählen zwischen Meineid und Verlust seiner Existenz, dem Ruin vielleicht seiner ganzen Familie. A. Ja, wie soll denn das aber faktisch vorkommen? Sie setzen. UnWahr¬ scheinlichkeiten! B. Durchaus uicht. Nehmen Sie an, man wolle den Mann, von dem wir jetzt sprechen, beseitigen. Nichts leichter als das. Man läßt ihm das sonst nicht zu beweisende Faktum öffentlich durch einen Dritten vorwerfen. Sodann schreitet der Staatsanwalt gegen den Dritten als „Verleumder" ein, der im Termine den

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Zitationshilfe: Die Grenzboten. Jg. 44, 1885, Viertes Quartal, S. . In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/grenzboten_341841_196733/312>, abgerufen am 15.01.2025.