Die Grenzboten. Jg. 5, 1846, I. Semester. II. Band.stätsbeleidigung mit 9 monatlicher Festungsstrafe belegt ist und mich zu "Es siel mir blos in, daß man uf dieser Weise sagen könnte, un¬ Die Ausführung des ersten Richters, welcher in jenem Gespräche, Was die erste incriminirte Stelle betrifft, so soll darin ein bos¬ 4K-i-
stätsbeleidigung mit 9 monatlicher Festungsstrafe belegt ist und mich zu „Es siel mir blos in, daß man uf dieser Weise sagen könnte, un¬ Die Ausführung des ersten Richters, welcher in jenem Gespräche, Was die erste incriminirte Stelle betrifft, so soll darin ein bos¬ 4K-i-
<TEI> <text> <body> <div> <div n="1"> <div n="2"> <pb facs="#f0371" corresp="http://brema.suub.uni-bremen.de/grenzboten/periodical/pageview/182794"/> <p xml:id="ID_1054" prev="#ID_1053"> stätsbeleidigung mit 9 monatlicher Festungsstrafe belegt ist und mich zu<lb/> seinem Vertheidiger erwählt hat, ersuchte mich vor Durchsicht der Unter-<lb/> suchungs-Acten und vor dem Unterredungstermin die incriminirte Schrift<lb/> einer sorgfältigen Prüfung zu unterwerfen, um in derselben mit unpar¬<lb/> teiischen Augen die angeschuldigte Majestätsbeleidigung entweder zu sin.<lb/> den oder zu vermissen. Mit voller Ueberzeugung kann ich mein<lb/> Urtheil, was der hohe Appellationsrichter mit mir theilen wird, dahin<lb/> aussprechen, daß ich bei aller Sorgfalt in der Schrift keine Aeußerung<lb/> über die Person und Handlungen Sr. Maj. unseres Königs, welche die<lb/> Ehrfurcht gegen denselben verletzt und in dieser Absicht in der Schrift<lb/> veröffentlicht ist, also keine Majestätsbeleidigung im Sinne des Z. 200,<lb/> Tit. 20, Thl. II. des A. L. R. entdecken konnte; ich will nicht in Ab¬<lb/> rede stellen, daß mir die Stelle S. 26 und 27, das Gespräch der bei¬<lb/> den berliner Bürger auffiel und die Vermuthung in mir erzeugte, daß<lb/> dies die incriminirte Stelle sei, da ich sonst keine andere gefunden, welche<lb/> möglicher Weise eine Majestätsbeleidigung enthalten könnte, da mir je¬<lb/> doch die Aeußerung:</p><lb/> <p xml:id="ID_1055"> „Es siel mir blos in, daß man uf dieser Weise sagen könnte, un¬<lb/> ser König setzt seine Ahnen vor die Thüre"<lb/> von gar keiner Bedeutung und der darin enthaltene Witz von keiner<lb/> Seite treffend erschien, so wurde ich zweifelhaft, ob ich die incriminirte»<lb/> Stellen des Schriftchens nicht übersehen hatte, las wiederholentlich das<lb/> letztere mit Aufmerksamkeit durch, ohne etwas darin zu finden, was ich<lb/> für eine Majestätsbeleidigung hielt und schritt dann zum Actenlesen.</p><lb/> <p xml:id="ID_1056"> Die Ausführung des ersten Richters, welcher in jenem Gespräche,<lb/> sowie in der Stelle der Schrift S. 29. Majestätsbeleidigungen ge¬<lb/> funden hat, steht auf schwachen Füßen und läßt sich, als offenbar ver¬<lb/> fehlt, leicht bekämpfen.</p><lb/> <p xml:id="ID_1057" next="#ID_1058"> Was die erste incriminirte Stelle betrifft, so soll darin ein bos¬<lb/> hafter, die Ehrfurcht gegen den Landesherrn verletzender Scherz liegen,<lb/> weil eine Handlung Sr. Majestät des Königs unter einem lächerlichen<lb/> Gesichtspunkte dargestellt werde. Der Grund/auf den diese Ansicht ge¬<lb/> baut ist, ist factisch falsch, denn es ist nie davon die Rede gewesen, daß<lb/> die Statuen der Könige von Preußen auf jener Terrasse aufgestellt wer¬<lb/> den sollen, noch weniger ist es geschehen, so daß also ein Scherz über<lb/> eine Handlung des Landesherrn nicht vorliegt und das Strafgesetz in<lb/> §. 200 Tit. 20 Thl. Is. des A. L. R, gar nicht paßt. Nimmt man<lb/> aber auch an, daß eine fingirte Handlung des Landesherrn der Gegen¬<lb/> stand des Scherzes aus dem Munde eines Mannes der untersten Volks-<lb/> klasse sei, so läge in demselben nur dann eine Majestätsbeleidigung, wenn<lb/> er in boshafter Absicht, die Ehrfurcht gegen den Lanveshecrn zu ver¬<lb/> letzen, geäußert worden. Diese Absicht wird hier augenscheinlich ausge¬<lb/> schlossen, vor allen dadurch, daß der Scherz gar keine Schärft hat, daß<lb/> er nicht im entferntesten trifft, ja daß er eigentlich geradezu nichtssagend<lb/> ist. Die Pietät, mit welcher unser Landesherr seine Vorfahren verehrt,<lb/> steht historisch fest, und es ist geradezu unmöglich, daß in dem Scherze<lb/> der Vorwurf eines Mangels jener Pietät liegen soll und noch vager ist</p><lb/> <fw type="sig" place="bottom"> 4K-i-</fw><lb/> </div> </div> </div> </body> </text> </TEI> [0371]
stätsbeleidigung mit 9 monatlicher Festungsstrafe belegt ist und mich zu
seinem Vertheidiger erwählt hat, ersuchte mich vor Durchsicht der Unter-
suchungs-Acten und vor dem Unterredungstermin die incriminirte Schrift
einer sorgfältigen Prüfung zu unterwerfen, um in derselben mit unpar¬
teiischen Augen die angeschuldigte Majestätsbeleidigung entweder zu sin.
den oder zu vermissen. Mit voller Ueberzeugung kann ich mein
Urtheil, was der hohe Appellationsrichter mit mir theilen wird, dahin
aussprechen, daß ich bei aller Sorgfalt in der Schrift keine Aeußerung
über die Person und Handlungen Sr. Maj. unseres Königs, welche die
Ehrfurcht gegen denselben verletzt und in dieser Absicht in der Schrift
veröffentlicht ist, also keine Majestätsbeleidigung im Sinne des Z. 200,
Tit. 20, Thl. II. des A. L. R. entdecken konnte; ich will nicht in Ab¬
rede stellen, daß mir die Stelle S. 26 und 27, das Gespräch der bei¬
den berliner Bürger auffiel und die Vermuthung in mir erzeugte, daß
dies die incriminirte Stelle sei, da ich sonst keine andere gefunden, welche
möglicher Weise eine Majestätsbeleidigung enthalten könnte, da mir je¬
doch die Aeußerung:
„Es siel mir blos in, daß man uf dieser Weise sagen könnte, un¬
ser König setzt seine Ahnen vor die Thüre"
von gar keiner Bedeutung und der darin enthaltene Witz von keiner
Seite treffend erschien, so wurde ich zweifelhaft, ob ich die incriminirte»
Stellen des Schriftchens nicht übersehen hatte, las wiederholentlich das
letztere mit Aufmerksamkeit durch, ohne etwas darin zu finden, was ich
für eine Majestätsbeleidigung hielt und schritt dann zum Actenlesen.
Die Ausführung des ersten Richters, welcher in jenem Gespräche,
sowie in der Stelle der Schrift S. 29. Majestätsbeleidigungen ge¬
funden hat, steht auf schwachen Füßen und läßt sich, als offenbar ver¬
fehlt, leicht bekämpfen.
Was die erste incriminirte Stelle betrifft, so soll darin ein bos¬
hafter, die Ehrfurcht gegen den Landesherrn verletzender Scherz liegen,
weil eine Handlung Sr. Majestät des Königs unter einem lächerlichen
Gesichtspunkte dargestellt werde. Der Grund/auf den diese Ansicht ge¬
baut ist, ist factisch falsch, denn es ist nie davon die Rede gewesen, daß
die Statuen der Könige von Preußen auf jener Terrasse aufgestellt wer¬
den sollen, noch weniger ist es geschehen, so daß also ein Scherz über
eine Handlung des Landesherrn nicht vorliegt und das Strafgesetz in
§. 200 Tit. 20 Thl. Is. des A. L. R, gar nicht paßt. Nimmt man
aber auch an, daß eine fingirte Handlung des Landesherrn der Gegen¬
stand des Scherzes aus dem Munde eines Mannes der untersten Volks-
klasse sei, so läge in demselben nur dann eine Majestätsbeleidigung, wenn
er in boshafter Absicht, die Ehrfurcht gegen den Lanveshecrn zu ver¬
letzen, geäußert worden. Diese Absicht wird hier augenscheinlich ausge¬
schlossen, vor allen dadurch, daß der Scherz gar keine Schärft hat, daß
er nicht im entferntesten trifft, ja daß er eigentlich geradezu nichtssagend
ist. Die Pietät, mit welcher unser Landesherr seine Vorfahren verehrt,
steht historisch fest, und es ist geradezu unmöglich, daß in dem Scherze
der Vorwurf eines Mangels jener Pietät liegen soll und noch vager ist
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