Anmelden (DTAQ)

DWDS dlexDB CLARIN-D

Beseler, Georg: Kommentar über das Strafgesetzbuch für die Preußischen Staaten. Leipzig, 1851.

Bild:

<< vorherige Seite

nächste Seite >>

Th. II. V. d. einzelnen Verbr. etc. Tit. XXVIII. Verbr. u. Verg. im Amte.

bei der Revision des Strafrechts wurde dieser Gegenstand wiederholten
Berathungen unterzogen, und dabei der Standpunkt festgehalten, daß
eine feste Grenze zwischen den eigentlichen Amtsverbrechen und solchen
Vergehen, welche der disziplinarischen Rüge unterliegen, zu ziehen sei.
Man fand aber, daß eine allgemeine principielle Scheidung nicht durch-
geführt werden könne, und daß man sich begnügen müsse, diejenigen
strafbaren Handlungen der Beamten, welche, abgesehen von den gemeinen
Verbrechen, vor die Strafgerichte zur Aburtheilung zu verweisen seien,
im Strafgesetzbuch speziell aufzuführen. b) Der Kreis der strafrichter-
lichen Kompetenz wurde dabei aber immer enger gezogen, wie sich schon
aus einer Vergleichung der Strafarten ergiebt, welche die verschiedenen
Entwürfe des Gesetzbuchs aufstellen. Während noch der Entwurf von
1843. §. 8. die Kassation, Amtsentsetzung, Degradation, Verlust von
Pensionen und Gnadengehältern als selbständige Strafen aufführt,
kommen in dem Entwurf von 1847. §. 23. nur die beiden ersteren vor.
Es war inzwischen das Gesetz vom 29. März 1844. erschienen, welches
zwischen Amtsverbrechen und den übrigen Dienstvergehungen genau un-
terschied, und selbst für die richterlichen Beamten die früher festgehaltene
Ausnahmestellung theilweise beseitigte. c) Auch die beiden an die Stelle
dieses Gesetzes getretenen Verordnungen haben den Standpunkt festge-
halten, daß das Disziplinarverfahren eintritt, insofern nicht bestimmte
Amtsverbrechen und Amtsvergehen dem Strafrechte vorbehalten sind, d)
und auch der Titel 28. des Strafgesetzbuchs beruht auf derselben Auf-
fassung. Derselbe hat indessen in Vergleich mit den früheren Ent-
würfen doch eine wesentliche Aenderung erfahren, mit der es sich also
verhält.

Die zur Staatsraths-Kommission einberufenen Rheinischen Juristen

1809. (Sammlung der Min.-Verordn. S. 231.). -- Kabinets-Ordre vom
12. April 1822. (G.-S. S. 108.). -- Kabinets-Ordre vom 21. Februar
1823. (G.-S. S. 25.). Vgl. überhaupt Motive zum ersten Entwurf. III.1.
S. 5-18.

b) Motive a. a. O. S. 15. -- (v. Kamptz) Revidirter Entwurf
(Berlin 1833.) S. 11. 12. -- Berathungs-Protokolle der Staatsraths-
Kommission. III. S. 453-55. -- Protokolle des Staatsraths, Sitzung
vom 22. Juni 1842. -- Revision von 1845. III. S. 101-4.

c) Gesetz, betreffend das gerichtliche und Disziplinar-Straf-
verfahren gegen Beamte. Vom 29. März 1844. (G.-S. S. 77--90.). --
Verordnung, betreffend das bei Pensionirungen zu beobachtende
Verfahren. Von demselben Datum (ebendas. S. 90-92.).

d) Verordnung, betreffend die Dienstvergehen der Richter und
die unfreiwillige Versetzung derselben auf eine andere Stelle oder
in den Ruhestand. Vom 10. Juli 1849. (G.-S. S. 253-70.). -- Verord-
nung, betreffend die Dienstvergehen der nicht richterlichen Beam-
ten u. s. w. vom 11. Juli 1849. (G.-S. S. 271-92.). An die Stelle der erst-
genannten Verordnung ist das Gesetz vom 7. Mai 1851. (G.-S. S. 218-35.)
getreten.

Th. II. V. d. einzelnen Verbr. ꝛc. Tit. XXVIII. Verbr. u. Verg. im Amte.

bei der Reviſion des Strafrechts wurde dieſer Gegenſtand wiederholten
Berathungen unterzogen, und dabei der Standpunkt feſtgehalten, daß
eine feſte Grenze zwiſchen den eigentlichen Amtsverbrechen und ſolchen
Vergehen, welche der disziplinariſchen Rüge unterliegen, zu ziehen ſei.
Man fand aber, daß eine allgemeine principielle Scheidung nicht durch-
geführt werden könne, und daß man ſich begnügen müſſe, diejenigen
ſtrafbaren Handlungen der Beamten, welche, abgeſehen von den gemeinen
Verbrechen, vor die Strafgerichte zur Aburtheilung zu verweiſen ſeien,
im Strafgeſetzbuch ſpeziell aufzuführen. b) Der Kreis der ſtrafrichter-
lichen Kompetenz wurde dabei aber immer enger gezogen, wie ſich ſchon
aus einer Vergleichung der Strafarten ergiebt, welche die verſchiedenen
Entwürfe des Geſetzbuchs aufſtellen. Während noch der Entwurf von
1843. §. 8. die Kaſſation, Amtsentſetzung, Degradation, Verluſt von
Penſionen und Gnadengehältern als ſelbſtändige Strafen aufführt,
kommen in dem Entwurf von 1847. §. 23. nur die beiden erſteren vor.
Es war inzwiſchen das Geſetz vom 29. März 1844. erſchienen, welches
zwiſchen Amtsverbrechen und den übrigen Dienſtvergehungen genau un-
terſchied, und ſelbſt für die richterlichen Beamten die früher feſtgehaltene
Ausnahmeſtellung theilweiſe beſeitigte. c) Auch die beiden an die Stelle
dieſes Geſetzes getretenen Verordnungen haben den Standpunkt feſtge-
halten, daß das Disziplinarverfahren eintritt, inſofern nicht beſtimmte
Amtsverbrechen und Amtsvergehen dem Strafrechte vorbehalten ſind, d)
und auch der Titel 28. des Strafgeſetzbuchs beruht auf derſelben Auf-
faſſung. Derſelbe hat indeſſen in Vergleich mit den früheren Ent-
würfen doch eine weſentliche Aenderung erfahren, mit der es ſich alſo
verhält.

Die zur Staatsraths-Kommiſſion einberufenen Rheiniſchen Juriſten

1809. (Sammlung der Min.-Verordn. S. 231.). — Kabinets-Ordre vom
12. April 1822. (G.-S. S. 108.). — Kabinets-Ordre vom 21. Februar
1823. (G.-S. S. 25.). Vgl. überhaupt Motive zum erſten Entwurf. III.1.
S. 5-18.

b) Motive a. a. O. S. 15. — (v. Kamptz) Revidirter Entwurf
(Berlin 1833.) S. 11. 12. — Berathungs-Protokolle der Staatsraths-
Kommiſſion. III. S. 453-55. — Protokolle des Staatsraths, Sitzung
vom 22. Juni 1842. — Reviſion von 1845. III. S. 101-4.

c) Geſetz, betreffend das gerichtliche und Disziplinar-Straf-
verfahren gegen Beamte. Vom 29. März 1844. (G.-S. S. 77—90.). —
Verordnung, betreffend das bei Penſionirungen zu beobachtende
Verfahren. Von demſelben Datum (ebendaſ. S. 90-92.).

d) Verordnung, betreffend die Dienſtvergehen der Richter und
die unfreiwillige Verſetzung derſelben auf eine andere Stelle oder
in den Ruheſtand. Vom 10. Juli 1849. (G.-S. S. 253-70.). — Verord-
nung, betreffend die Dienſtvergehen der nicht richterlichen Beam-
ten u. ſ. w. vom 11. Juli 1849. (G.-S. S. 271-92.). An die Stelle der erſt-
genannten Verordnung iſt das Geſetz vom 7. Mai 1851. (G.-S. S. 218-35.)
getreten.

<TEI>
  <text>
    <body>
      <div n="1">
        <div n="2">
          <div n="3">
            <div n="4">
              <p><pb facs="#f0556" n="546"/><fw place="top" type="header">Th. II. V. d. einzelnen Verbr. &#xA75B;c. Tit. XXVIII.          Verbr. u. Verg. im Amte.</fw><lb/>
bei der Revi&#x017F;ion des Strafrechts wurde         die&#x017F;er Gegen&#x017F;tand wiederholten<lb/>
Berathungen unterzogen, und dabei         der Standpunkt fe&#x017F;tgehalten, daß<lb/>
eine fe&#x017F;te Grenze         zwi&#x017F;chen den eigentlichen Amtsverbrechen und &#x017F;olchen<lb/>
Vergehen,         welche der disziplinari&#x017F;chen Rüge unterliegen, zu ziehen &#x017F;ei.<lb/>
Man         fand aber, daß eine allgemeine principielle Scheidung nicht durch-<lb/>
geführt werden könne,         und daß man &#x017F;ich begnügen mü&#x017F;&#x017F;e,         diejenigen<lb/>
&#x017F;trafbaren Handlungen der Beamten, welche, abge&#x017F;ehen         von den gemeinen<lb/>
Verbrechen, vor die Strafgerichte zur Aburtheilung zu         verwei&#x017F;en &#x017F;eien,<lb/>
im Strafge&#x017F;etzbuch &#x017F;peziell         aufzuführen. <note place="foot" n="b)"><hi rendition="#g">Motive</hi> a. a. O. S. 15.          &#x2014; (v. <hi rendition="#g">Kamptz</hi>) <hi rendition="#g">Revidirter          Entwurf</hi><lb/>
(Berlin 1833.) S. 11. 12. &#x2014; <hi rendition="#g">Berathungs-Protokolle der Staatsraths-<lb/>
Kommi&#x017F;&#x017F;ion</hi>. III.          S. 453-55. &#x2014; <hi rendition="#g">Protokolle des Staatsraths</hi>, Sitzung<lb/>
vom 22. Juni 1842. &#x2014; <hi rendition="#g">Revi&#x017F;ion von</hi> 1845. III.          S. 101-4.</note> Der Kreis der &#x017F;trafrichter-<lb/>
lichen Kompetenz wurde dabei         aber immer enger gezogen, wie &#x017F;ich &#x017F;chon<lb/>
aus einer Vergleichung         der Strafarten ergiebt, welche die ver&#x017F;chiedenen<lb/>
Entwürfe des         Ge&#x017F;etzbuchs auf&#x017F;tellen. Während noch der Entwurf von<lb/>
1843. §. 8.         die Ka&#x017F;&#x017F;ation, Amtsent&#x017F;etzung, Degradation,         Verlu&#x017F;t von<lb/>
Pen&#x017F;ionen und Gnadengehältern als         &#x017F;elb&#x017F;tändige Strafen aufführt,<lb/>
kommen in dem Entwurf von 1847. §.         23. nur die beiden er&#x017F;teren vor.<lb/>
Es war inzwi&#x017F;chen das         Ge&#x017F;etz vom 29. März 1844. er&#x017F;chienen, welches<lb/>
zwi&#x017F;chen         Amtsverbrechen und den übrigen Dien&#x017F;tvergehungen genau         un-<lb/>
ter&#x017F;chied, und &#x017F;elb&#x017F;t für die richterlichen Beamten         die früher fe&#x017F;tgehaltene<lb/>
Ausnahme&#x017F;tellung theilwei&#x017F;e         be&#x017F;eitigte. <note place="foot" n="c)"><hi rendition="#g">Ge&#x017F;etz,           betreffend das gerichtliche und Disziplinar-Straf-<lb/>
verfahren gegen Beamte</hi>. <hi rendition="#g">Vom</hi> 29. <hi rendition="#g">März</hi> 1844. (G.-S. S. 77&#x2014;90.). &#x2014;<lb/><hi rendition="#g">Verordnung, betreffend das bei Pen&#x017F;ionirungen zu           beobachtende<lb/>
Verfahren</hi>. Von dem&#x017F;elben Datum (ebenda&#x017F;. S.          90-92.).</note> Auch die beiden an die Stelle<lb/>
die&#x017F;es Ge&#x017F;etzes         getretenen Verordnungen haben den Standpunkt fe&#x017F;tge-<lb/>
halten, daß das         Disziplinarverfahren eintritt, in&#x017F;ofern nicht         be&#x017F;timmte<lb/>
Amtsverbrechen und Amtsvergehen dem Strafrechte vorbehalten         &#x017F;ind, <note place="foot" n="d)"><hi rendition="#g">Verordnung, betreffend die           Dien&#x017F;tvergehen der Richter und<lb/>
die unfreiwillige Ver&#x017F;etzung           der&#x017F;elben auf eine andere Stelle oder<lb/>
in den Ruhe&#x017F;tand</hi>. <hi rendition="#g">Vom</hi> 10. <hi rendition="#g">Juli</hi> 1849. (G.-S. S. 253-70.).          &#x2014; <hi rendition="#g">Verord-<lb/>
nung, betreffend die Dien&#x017F;tvergehen           der nicht richterlichen Beam-<lb/>
ten</hi> u. &#x017F;. w. <hi rendition="#g">vom</hi> 11. <hi rendition="#g">Juli</hi> 1849. (G.-S. S. 271-92.). An die Stelle der          er&#x017F;t-<lb/>
genannten Verordnung i&#x017F;t das <hi rendition="#g">Ge&#x017F;etz vom</hi> 7. <hi rendition="#g">Mai</hi> 1851. (G.-S. S. 218-35.)<lb/>
getreten.</note><lb/>
und auch der Titel 28. des Strafge&#x017F;etzbuchs beruht auf der&#x017F;elben         Auf-<lb/>
fa&#x017F;&#x017F;ung. Der&#x017F;elbe hat         inde&#x017F;&#x017F;en in Vergleich mit den früheren Ent-<lb/>
würfen doch eine         we&#x017F;entliche Aenderung erfahren, mit der es &#x017F;ich         al&#x017F;o<lb/>
verhält.</p><lb/>
              <p>Die zur Staatsraths-Kommi&#x017F;&#x017F;ion einberufenen Rheini&#x017F;chen         Juri&#x017F;ten<lb/><note xml:id="note-0556" prev="#note-0555" place="foot" n="a)">1809. (Sammlung der Min.-Verordn. S. 231.). &#x2014; <hi rendition="#g">Kabinets-Ordre vom</hi><lb/>
12. <hi rendition="#g">April</hi> 1822.           (G.-S. S. 108.). &#x2014; <hi rendition="#g">Kabinets-Ordre vom</hi> 21. <hi rendition="#g">Februar</hi><lb/>
1823. (G.-S. S. 25.). Vgl. überhaupt <hi rendition="#g">Motive zum er&#x017F;ten Entwurf</hi>. III.1.<lb/>
S. 5-18.</note><lb/></p>
            </div>
          </div>
        </div>
      </div>
    </body>
  </text>
</TEI>

[546/0556] Th. II. V. d. einzelnen Verbr. ꝛc. Tit. XXVIII. Verbr. u. Verg. im Amte. bei der Reviſion des Strafrechts wurde dieſer Gegenſtand wiederholten Berathungen unterzogen, und dabei der Standpunkt feſtgehalten, daß eine feſte Grenze zwiſchen den eigentlichen Amtsverbrechen und ſolchen Vergehen, welche der disziplinariſchen Rüge unterliegen, zu ziehen ſei. Man fand aber, daß eine allgemeine principielle Scheidung nicht durch- geführt werden könne, und daß man ſich begnügen müſſe, diejenigen ſtrafbaren Handlungen der Beamten, welche, abgeſehen von den gemeinen Verbrechen, vor die Strafgerichte zur Aburtheilung zu verweiſen ſeien, im Strafgeſetzbuch ſpeziell aufzuführen. b) Der Kreis der ſtrafrichter- lichen Kompetenz wurde dabei aber immer enger gezogen, wie ſich ſchon aus einer Vergleichung der Strafarten ergiebt, welche die verſchiedenen Entwürfe des Geſetzbuchs aufſtellen. Während noch der Entwurf von 1843. §. 8. die Kaſſation, Amtsentſetzung, Degradation, Verluſt von Penſionen und Gnadengehältern als ſelbſtändige Strafen aufführt, kommen in dem Entwurf von 1847. §. 23. nur die beiden erſteren vor. Es war inzwiſchen das Geſetz vom 29. März 1844. erſchienen, welches zwiſchen Amtsverbrechen und den übrigen Dienſtvergehungen genau un- terſchied, und ſelbſt für die richterlichen Beamten die früher feſtgehaltene Ausnahmeſtellung theilweiſe beſeitigte. c) Auch die beiden an die Stelle dieſes Geſetzes getretenen Verordnungen haben den Standpunkt feſtge- halten, daß das Disziplinarverfahren eintritt, inſofern nicht beſtimmte Amtsverbrechen und Amtsvergehen dem Strafrechte vorbehalten ſind, d) und auch der Titel 28. des Strafgeſetzbuchs beruht auf derſelben Auf- faſſung. Derſelbe hat indeſſen in Vergleich mit den früheren Ent- würfen doch eine weſentliche Aenderung erfahren, mit der es ſich alſo verhält. Die zur Staatsraths-Kommiſſion einberufenen Rheiniſchen Juriſten a) b) Motive a. a. O. S. 15. — (v. Kamptz) Revidirter Entwurf (Berlin 1833.) S. 11. 12. — Berathungs-Protokolle der Staatsraths- Kommiſſion. III. S. 453-55. — Protokolle des Staatsraths, Sitzung vom 22. Juni 1842. — Reviſion von 1845. III. S. 101-4. c) Geſetz, betreffend das gerichtliche und Disziplinar-Straf- verfahren gegen Beamte. Vom 29. März 1844. (G.-S. S. 77—90.). — Verordnung, betreffend das bei Penſionirungen zu beobachtende Verfahren. Von demſelben Datum (ebendaſ. S. 90-92.). d) Verordnung, betreffend die Dienſtvergehen der Richter und die unfreiwillige Verſetzung derſelben auf eine andere Stelle oder in den Ruheſtand. Vom 10. Juli 1849. (G.-S. S. 253-70.). — Verord- nung, betreffend die Dienſtvergehen der nicht richterlichen Beam- ten u. ſ. w. vom 11. Juli 1849. (G.-S. S. 271-92.). An die Stelle der erſt- genannten Verordnung iſt das Geſetz vom 7. Mai 1851. (G.-S. S. 218-35.) getreten. a) 1809. (Sammlung der Min.-Verordn. S. 231.). — Kabinets-Ordre vom 12. April 1822. (G.-S. S. 108.). — Kabinets-Ordre vom 21. Februar 1823. (G.-S. S. 25.). Vgl. überhaupt Motive zum erſten Entwurf. III.1. S. 5-18.

Suche im Werk

Informationen zum Werk

Titeldaten
Verfügbarkeit Text (TEI-XML-, HTML-, TCF-, E-Book-Fassung): CC BY-SA 4.0.
Nutzungsbedingungen

Download dieses Werks

XML (TEI P5) · HTML · Text
TCF (text annotation layer)
XML (TEI P5 inkl. att.linguistic)

Metadaten zum Werk

TEI-Header · CMDI · Dublin Core

Ansichten dieser Seite

Voyant Tools ^?

Language Resource Switchboard^?

Resource/URL übermitteln

Feedback

Sie haben einen Fehler gefunden? Dann können Sie diesen über unsere Qualitätssicherungsplattform DTAQ melden.

Kommentar zur DTA-Ausgabe

Dieses Werk wurde gemäß den DTA-Transkriptionsrichtlinien im Double-Keying-Verfahren von Muttersprachlern erfasst und in XML/TEI P5 nach DTA-Basisformat kodiert.

Ansicht auf Standard zurückstellen

URL zu diesem Werk:	https://www.deutschestextarchiv.de/beseler_kommentar_1851
URL zu dieser Seite:	https://www.deutschestextarchiv.de/beseler_kommentar_1851/556
Zitationshilfe:	Beseler, Georg: Kommentar über das Strafgesetzbuch für die Preußischen Staaten. Leipzig, 1851, S. 546. In: Deutsches Textarchiv <https://www.deutschestextarchiv.de/beseler_kommentar_1851/556>, abgerufen am 28.11.2024.

Alle Inhalte dieser Seite unterstehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, einer Creative-Commons-Lizenz. Die Rechte an den angezeigten Bilddigitalisaten, soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen bei den besitzenden Bibliotheken. Weitere Informationen finden Sie in den DTA-Nutzungsbedingungen.

Insbesondere im Hinblick auf die §§ 86a StGB und 130 StGB wird festgestellt, dass die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte weder in irgendeiner Form propagandistischen Zwecken dienen, oder Werbung für verbotene Organisationen oder Vereinigungen darstellen, oder nationalsozialistische Verbrechen leugnen oder verharmlosen, noch zum Zwecke der Herabwürdigung der Menschenwürde gezeigt werden. Die auf diesen Seiten abgebildeten Inhalte (in Wort und Bild) dienen im Sinne des § 86 StGB Abs. 3 ausschließlich historischen, sozial- oder kulturwissenschaftlichen Forschungszwecken. Ihre Veröffentlichung erfolgt in der Absicht, Wissen zur Anregung der intellektuellen Selbstständigkeit und Verantwortungsbereitschaft des Staatsbürgers zu vermitteln und damit der Förderung seiner Mündigkeit zu dienen.

2007–2024 Deutsches Textarchiv, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. Kontakt: redaktion(at)deutschestextarchiv.de.

Zitierempfehlung: Deutsches Textarchiv. Grundlage für ein Referenzkorpus der neuhochdeutschen Sprache. Herausgegeben von der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Berlin 2024. URL: https://www.deutschestextarchiv.de/.